RS0034524 – OGH Rechtssatz

…Umfang wird aber eine Erkundigungsobliegenheit angenommen ( RS0034686 [T12]), wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann ( RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]). Diese Erkundigungspflicht darf aber nicht überspannt werden ( RS0034327 ). Sie setzt regelmäßig deutliche Anhaltspunkte für einen Schadenseintritt voraus. Es bedarf konkreter Verdachtsmomente, aus…

…wird dann eine Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten angenommen (RS0034686 [T12]), wenn er die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]). Insoweit darf sich der Geschädigte nicht einfach passiv verhalten (RS0065360). Abzustellen ist auf die Umstände des konkreten Falls, wobei die Erkundigungspflicht des…

…müssen so weit bekannt sein, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann. Bis zur Gewissheit über den Prozesserfolg ist aber nicht zuzuwarten ( RS0034524 ). Ist darüber, ob ein Schaden eingetreten ist, ein anderes (Gerichts- oder Verwaltungs-)Verfahren anhängig, so kommt es auf den Ausgang dieses Verfahrens an (6 Ob…

…Umständen, aus denen sich das Verschulden des Schädigers ergibt ( RS0034951 ; RS0034366 ; RS0034322 ). Maßgeblich ist, ob der Geschädigte eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erheben kann ( RS0034524 ; RS0034366 [T5, T7]; RS0034686 ). Gemeint ist damit die Erhebung einer schlüssigen Klage, also einer Klage, bei der aus dem Sachvorbringen das Begehren abgeleitet werden kann…

…in allen Einzelheiten, aber doch so weit bekannt sein, dass er in der Lage ist, das zur Begründung seines Ersatzanspruchs erforderliche Sachvorbringen konkret zu erstatten ( RS0034524 ; RS0034366 ; RS0034951 ). Wenn der Geschädigte die für die erfolgsversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in…

…Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und einem bestimmten Verhalten des Schädigers, in Fällen der Verschuldenshaftung auch jene Umstände, aus denen sich das Verschulden des Schädigers ergibt ( RS0034524 [T27, T29]; RS0034374 [T13]; RS0034951 [T5, T7]). Der anspruchsbegründende Sachverhalt muss dem Geschädigten zwar nicht in allen Einzelheiten, aber doch so weit bekannt sein, dass…

…der Eintritt des Schadens und die Person des Ersatzpflichtigen dem Geschädigten soweit bekannt wurden, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg eingebracht werden kann (vgl RS0034524 ; RS0050338 ). Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch den Ursachenzusammenhang zwischen dem Schaden und einem bestimmten dem Schädiger anzulastenden Verhalten, in…

…113/21z EvBl 2022/60). Keinesfalls darf der Geschädigte solange zuwarten, bis er einen Prozess zu gewinnen glaubt (1 Ob 87/23k Zak 2023/553; RS0034524). Zweifel an der Erweisbarkeit des bekannten anspruchsbegründenden Sachverhalts stehen dem Beginn der Verjährung nicht entgegen (zuletzt 4 Ob 14/23x). Deshalb wird der Beginn der…

…vom objektiven Sachverhalt. Auf die erforderlichen Rechtskenntnisse bzw auf die richtige rechtliche Qualifikation des - bekannten - Sachverhalts kommt es für die Ingangsetzung der Verjährungsfrist nicht an (RS0034524 [T57]). Für den Beginn der Verjährung ist grundsätzlich auf jenen Zeitpunkt abzustellen, zu dem der entsprechende Schaden der Antragstellerin bekannt wurde und sie auch auf…

…Grund des Entschädigungsanspruches darstellt, beginnt erst, wenn dem Beschädigten der Sachverhalt soweit bekannt wurde, dass er eine Klage mit Aussicht auf Erfolg anstellen hätte können (RS0034524). Für den Beginn der Verjährung eines Amtshaftungsanspruchs ist – neben der Kenntnis des Schadens – jener Zeitpunkt maßgebend, zu dem der Geschädigte aufgrund der ihm…

…er mit Aussicht auf Erfolg klagen kann, er also in der Lage ist, das zur Begründung seines Ersatzanspruchs erforderliche Sachvorbringen konkret zu erstatten (RIS-Justiz RS0034524 [T14, T24, T25]). Die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen vermag ihre Kenntnis nicht zu ersetzen (RS0034459 [T1]). Da sich der Geschädigte aber auch nicht…

…Ungewissheit darüber besteht, ob überhaupt ein Schaden entstanden ist und über diese Frage ein Rechtsstreit anhängig ist, „gesicherte Verfahrensergebnisse“ abgewartet werden dürfen (vgl RS0034524 [T28, T47, T67]; RS0034908 [T12, T14]; RS0034374 [T29]), ist nicht unmittelbar einschlägig. [23] Wie dargelegt war der Primärschaden in Form der Verschlechterung der Rechtsposition nämlich…

…Eintritt des Schadens und die Person des Ersatzpflichtigen dem Geschädigten soweit bekannt wurden, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg eingebracht werden kann (RIS-Justiz RS0034524; RS0050338). Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch den Ursachenzusammenhang zwischen dem Schaden und einem bestimmten, dem Schädiger anzulastenden Verhalten, in…

…vor. Die Beurteilung, wo die Grenzen der Erkundigungspflichten einer geschädigten Partei liegen, um die Verjährung abzuwenden, stellt – wie bereits dargelegt – eine Einzelfallentscheidung dar (RS0034524 [T22, T23 uvm]). Darüber hinausgehende Rechtsfragen von erheblicher Bedeutung iSd angeführten Bestimmung waren nicht zu klären. …

…zu laufen, in dem der Ersatzberechtigte sowohl den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen soweit kennt, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann ( RS0034524 ; RS0034378 ). Maßgeblich ist, ob dem Geschädigten objektiv alle für das Entstehen des Anspruchs maßgebenden Tatumstände bekannt waren (RS003454). Der den Anspruch begründende Sachverhalt muss dem…

…Schaden und Schädiger. Der Geschädigte muss sowohl den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen soweit kennen, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann ( RS0034524 ). Der den Anspruch begründende Sachverhalt muss dem Geschädigten zwar nicht in allen Einzelheiten, aber doch soweit bekannt sein, dass er in der Lage ist, das…

…wird dann eine Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten angenommen (RS0034686 [T12]), wenn er die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]). Insoweit darf sich der Geschädigte nicht einfach passiv verhalten (RS0065360). Abzustellen ist auf die Umstände des konkreten Falls, wobei die Erkundigungspflicht des…

…des Obersten Gerichtshofs beginnt die Verjährungsfrist erst, wenn dem Geschädigten der Sachverhalt soweit bekannt wurde, dass er mit Aussicht auf Erfolg eine Klage einbringen kann (RS0034524). Der Beginn der Verjährung setzt damit voraus, dass dem Geschädigten auch die Schadensursache und der Kausalzusammenhang zwischen dem schädigenden Ereignis und dem eingetretenen Schaden bekannt…

…zu laufen, in dem der Ersatzberechtigte sowohl den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen soweit kennt, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RS0034524; vgl RS0034374; vgl RS0034951). [8] 2. 2 Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen (RS0034374 [T13]), insbesondere auch die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen…

…Anspruchs maßgebenden Tatsachen deshalb erst vor, wenn dem Gläubiger der Sachverhalt soweit bekannt wurde, dass er eine Klage mit Aussicht auf Erfolg anstellen hätte können (RS0034524 zu § 1489 ABGB). Wenn der Gläubiger die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme…

…1] 1.1. Die dreijährige Verjährungsfrist des § 1489 ABGB beginnt, wenn der Geschädigte Kenntnis vom ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt erlangt ( RS0034322 ; RS0034366 ; RS0034374 ; RS0034387 ; RS0034524 ; RS0034547 ; RS0034951 ; RS0050338 ). Die Verjährungsfrist wird erst dann in Gang gesetzt, wenn die Kenntnis des Geschädigten über den Schadenseintritt, die Person des Schädigers und den…

…nicht in allen Einzelheiten, aber doch soweit bekannt sein, dass er in der Lage ist, das zur Begründung seines Ersatzanspruchs erforderliche Sachvorbringen konkret zu erstatten ( RS0034524 [T24]). [7] 1.2 Die Verjährung bezieht sich auf den jeweils geltend gemachten Anspruch, der durch die Tatsachen, die zu seiner Begründung vorgebracht werden, konkretisiert…

…vom objektiven Sachverhalt. Auf die erforderlichen Rechtskenntnisse bzw auf die richtige rechtliche Qualifikation des - bekannten - Sachverhalts kommt es für die Ingangsetzung der Verjährungsfrist nicht an ( RS0034524 [T57]). Für den Beginn der Verjährung ist grundsätzlich auf jenen Zeitpunkt abzustellen, zu dem der entsprechende Schaden dem Antragsteller bekannt wurde und er auch auf…

…und bewusst sein, dass er eine Klage – allenfalls nach Beigebung eines Rechtsanwalts im Rahmen der Verfahrenshilfe - mit Aussicht auf Erfolg hätte erheben können (vgl RS0034524 ). Die „jahrelange Aufarbeitung“ durch den Antragsteller vermochte die Verjährung nicht hinauszuschieben, zumal diese nach seinem Rekursvorbringen bloß zur rechtlichen Einordnung und zur Beschaffung…

…ist, dass er mit Aussicht auf Erfolg klagen kann, er also in der Lage ist, das zur Begründung seines Ersatzanspruchs erforderliche Sachvorbringen konkret zu erstatten ( RS0034524 [T24, T25]). [38] In den Fällen, in denen aus einem schädigenden Ereignis resultierende künftige Schäden zu erwarten sind, hat sich der Oberste Gerichtshof der „…

…zu laufen, in dem der Ersatzberechtigte sowohl den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen soweit kennt, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann ( RS0034524 ; RS0034378 ). Maßgeblich ist, ob dem Geschädigten objektiv alle für das Entstehen des Anspruchs maßgebenden Tatumstände bekannt waren ( RS0034547 ). Der den Anspruch begründende Sachverhalt muss dem…

…Geschädigten muss den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, in Fällen der Verschuldenshaftung daher auch jene Umstände, aus denen sich das Verschulden des Schädigers ergibt (RIS-Justiz RS0034524 [T14]). Von der Mangelhaftigkeit des Dachbodenausbaus und deren Ursache erlangte die Klägerin aber nach den (unbekämpften) Feststellungen die (für den Verjährungsbeginn maßgebliche) Kenntnis erst durch…

…Erfolg erheben kann ( RS0034512 [insb T11]). Wann eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann, ist stets nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen ( RS0034524 [T23, T41]). Eine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung durch das Berufungsgericht zeigt der Kläger nicht auf. [6] 2. Nach Ansicht des Berufungsgerichts hatte der…

…Zeitpunkt zu laufen, indem der Ersatzberechtigte sowohl den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen soweit kennt, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann ( RS0034524 ; vgl auch RS0034374 ). Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und einem bestimmten, dem…

…sowohl den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen so weit kennt, dass eine Klage (zumindest eine Feststellungsklage) mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RIS-Justiz RS0034524 ); die Schadenshöhe muss daher noch nicht bekannt sein. Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen dem…

…sei, ergebe sich (erst) aus den veröffentlichten Feststellungen der Entscheidung des Kartellobergerichts. 2.3 Diese auf den immer maßgeblichen Umständen des konkreten Einzelfalls (RIS Justiz RS0034524 [T10, T23, T32, T41]) beruhende Auffassung steht im Einklang mit den allgemeinen Leitlinien der oberstgerichtlichen Rechtsprechung zur Verjährung von Schadenersatzansprüchen und im Einklang mit der…

…des Verfahrens wäre die Klagsabweisung gegen den Erstbeklagten zu bestätigen gewesen. 2. Der Beginn der Verjährungsfrist hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0034524 [T10]). Im konkreten Fall wurde frühestens mit dem Zugang des Ablehnungsschreibens der gegnerischen Haftpflichtversicherung vom 3. 5. 2007 klar, dass das beschriebene Fehlverhalten des Beklagten…

…weil es auf die erforderlichen Rechtskenntnisse oder auf die richtige rechtliche Qualifikation des bekannten - Sachverhalts für die Ingangsetzung der Verjährungsfrist nicht ankommt (RIS Justiz RS0034524 [T57]). 6.6. Daher waren im Zeitpunkt der Klagseinbringung im Vorprozess am 15. 9. 2011 die Schadenersatzansprüche der Klägerin und ihres Ehegatten insgesamt…

…es entscheidend darauf an, wann der Geschädigte die für eine erfolgsversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann (RIS-Justiz RS0034327 [T1]; RS0034524; RS0034366). Dabei sind jeweils die konkreten Umstände des Einzelfalls maßgeblich (RIS-Justiz RS0034524 [T22 und T23]; RS0034327; RS0113916). Auch wenn ein rein passives Verhalten des…

…in dem der Ersatzberechtigte sowohl den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen soweit kennt, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RIS-Justiz RS0034524; RS0034327; M. Bydlinski in Rummel³, § 1489 Rz 3; Mader/Janisch in Schwimann, ABGB³ VI, § 1489 Rz 9; Dehn in KBB²…

…Beginn der Verjährungsfrist entscheidend darauf an, wann der Geschädigte die für eine erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen konnte (RIS-Justiz RS0034524; RS0034327 [T 1]). Dabei sind jeweils die konkreten Umstände des Einzelfalles maßgeblich (RIS-Jusitz RS0034327 [T 3]), insbesondere bei der Beurteilung, ob der Geschädigte auf…

…und dem schadensstiftenden Verhalten einen solchen Grad erreichte, dass mit Aussicht auf Erfolg geklagt werden kann (1 Ob 27/05k mwN; vgl auch RIS-Justiz RS0034524; RS0034387; RS0034366). Die bloße Möglichkeit zur Ermittlung maßgebender Tatsachen ersetzt deren Bekanntsein an sich nicht; allerdings genügt die Kenntnis von Umständen, aufgrund derer der Geschädigte…

…bekannt sein muss, dass er in der Lage ist, das zur Begründung seines Ersatzanspruchs erforderliche Sachvorbringen konkret zu erstatten (6 Ob 273/98k; RIS-Justiz RS0034524). Bloße Mutmaßungen über die angeführten Umstände reichen für die Auslösung der Verjährungsfrist nicht aus. 4.3. In diesem Zusammenhang werden insbesondere die festgestellten mehrfachen Beschwichtigungsversuche seitens…

…Sachverhalt dem Geschädigten so weit bekannt ist, dass er mit Aussicht auf Erfolg klagen kann (8 Ob 53/67 = SZ 40/40 uva; RIS-Justiz RS0034524; M. Bydlinski in Rummel, ABGB3 § 1489 Rz 3; Mader/Janisch in Schwimann, ABGB3 VI § 1489 Rz 9). Diese Regel gilt auch für den…

…Ursachenzusammenhang - sowie die „Person des Beschädigers" dem Geschädigten so weit bekannt wurden, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RIS-Justiz RS0034524 ua). Der Sachverhalt muss dem Geschädigten zwar nicht in allen Einzelheiten, aber doch so weit bekannt sein, dass er in der Lage ist, das zur…