RS0031415 – OGH Rechtssatz

…der körperlichen und seelischen Schmerzen sowie der Art und Schwere der Verletzung (Gesundheitsschädigung) nach freier Überzeugung des Richters (§ 273 ZPO) festzusetzen (RIS-Justiz RS0031415; Danzl in Koziol/P. Bydlinski/Bollenberger, ABGB 6 § 1325 Rz 26; Hinteregger in Kletecka/Schauer, ABGB-ON 1.06 § 1325 Rz 32…

…Tagen mittelschweren und (nicht 16, sondern) 11 Tagen leichten Schmerzen auszugehen ist. Das Schmerzengeld ist nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich mit einem Globalbetrag festzusetzen (RIS-Justiz RS0031415, RS0031191), die Bemessung hat gemäß § 273 ZPO nach freier Überzeugung des Gerichts zu erfolgen. Zieht man als Richtmaß die nach der ständigen Judikatur…

…Intensität der Schmerzen nach ihrem Gesamtbild, auf die Schwere der Verletzung und das Maß der physischen und psychischen Beeinträchtigung des Gesundheitszustands zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0031415, RS0031040). Es soll die durch die Schmerzen entstandenen Unlustgefühle ausgleichen und den Verletzten in die Lage versetzen, sich als Ersatz für die Leiden und anstelle…

…einzelnen Falls, der körperlichen und seelischen Schmerzen sowie der Art und Schwere der Verletzung nach freier Überzeugung des Richters im Rahmen einer Globalbemessung festgesetzt werden (RS0031415, insb. [T12]; RS0031307). Bei der Bemessung des Schmerzengelds ist einerseits auf die Umstände des Einzelfalles abzustellen, andererseits zur Vermeidung einer völligen Ungleichmäßigkeit der Rechtsprechung ein…

…Berücksichtigung aller Umstände des einzelnen Falls, der körperlichen und seelischen Schmerzen sowie der Art und Schwere der Verletzung nach freier Überzeugung des Richters festgesetzt werden (RS0031415 [T12]). Nach ständiger Rechtsprechung hat die Bemessung des Schmerzengeldes nicht nach starren Regeln zu erfolgen; Schmerzperioden können dabei zur Orientierung als Bemessungshilfe herangezogen werden (RS0125618…

…Umstände des Einzelfalls, der körperlichen und seelischen Schmerzen sowie der Art und Schwere der Verletzung nach freier Überzeugung des Richters im Rahmen einer Globalbemessung festzusetzen (RS0031415; RS0031307). 3.3.3 Unter Annahme der im OLG-Sprengel Wien aktuell üblichen Tagessätze (von EUR 120,--, EUR 240,--, EUR 360,--; Hartl , Schmerzengeldsätze in…

…unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls für alles Ungemach, dass der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RS0031415, RS0031307). Es soll den Gesamtkomplex der Schmerzempfindungen unter Bedachtnahme auf die Dauer und die Intensität der Schmerzen nach ihrem Gesamtbild, auf die Schwere der Verletzungen…

…das der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global – nicht nach Schmerzperioden und bestimmten Tagessätzen – festzusetzen (RS0031307, RS0031415; 2 Ob 237/01v mwN). Bei der Bemessung des Schmerzengeldes ist einerseits auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen, andererseits zur Vermeidung einer völligen…

…aller Umstände des Einzelfalls für alles Ungemach, das der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RIS-Justiz RS0031415, RS0031307). Die Bemessung hat nicht nach starren Regeln, etwa nach Tagessätzen oder Schmerzperioden, zu erfolgen. Es ist vielmehr jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den…

…auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge zu erwartende körperliche und seelische Schmerzen einzubeziehen. Schmerzengeld ist weder tageweise noch nach Tagessätzen zu bemessen (RS0031363; RS0031415), die Schmerzperioden können lediglich als Berechnungshilfe zugrunde gelegt werden (1 Ob 200/03y EvBl 2004/58). Im konkreten Fall waren bei der Bemessung…

…und seelischen Schmerzen sowie der Art und Schwere der Verletzung nach der freien Überzeugung des Richters (auch des Strafrichters) zu erfolgen hat (vgl RIS-Justiz RS0031415) . Bei der Bemessung des immateriellen Schadenersatzes sind alle Unlustgefühle zu berücksichtigen, die mit der Schädigungshandlung und ihren Konsequenzen verbunden sind, die zusammen dann den immateriellen…

…das der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (2 Ob 105/09v mwN; RIS Justiz RS0031415, RS0031307). Die Bemessung hat nicht nach starren Regeln, etwa nach Tagessätzen oder Schmerzperioden, zu erfolgen. Es ist vielmehr jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den…

…Berücksichtigung aller Umstände des einzelnen Falls, der körperlichen und seelischen Schmerzen sowie der Art und Schwere der Verletzung nach freier Überzeugung des Richters (RIS Justiz RS0031415). Die von den Beklagten vergleichsweise genannten Entscheidungen (auch aus den 1980er Jahren) mit teilweise geringeren Schmerzengeldbemessungen sind einerseits als überholt und andererseits als nicht einschlägig…

…Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (2 Ob 63/11w mwN; RIS Justiz RS0031415 [T7 und T8]). Entgegen der Ansicht des Revisionswerbers ist das Berufungsgericht nicht von den Leitlinien der Rechtsprechung zur Bemessung des Schmerzengeldes abgewichen. Es berücksichtigte insbesondere…

…zu halten, dass das Schmerzengeld nach § 273 ZPO als Globalsumme unter Berücksichtigung des Gesamtbilds der physischen und psychischen Schmerzen auszumitteln ist (RIS-Justiz RS0031415; RS0031040 [T1]). Die von ihr vorgenommene Umrechnung der künftigen Schmerzen in 240 Tage mit leichten Schmerzen entfernt sich überdies vom festgestellten Sachverhalt, nachdem es…

…Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (2 Ob 72/13x; RIS-Justiz RS0031415 [T7, T8], RS0125618). Seelische Schmerzen (psychische Beeinträchtigungen, Unlustgefühle) seien bei der Bemessung des Schmerzengeldes zu berücksichtigen, wenn sie Folgen einer physischen Beeinträchtigung des Körpers sind…

…aller Umstände des Einzelfalls für alles Ungemach, das der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RIS Justiz RS0031415, RS0031307). Die Bemessung hat nicht nach starren Regeln, etwa nach Tagessätzen oder Schmerzperioden, zu erfolgen. Es ist vielmehr jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den…

…§ 273 ZPO unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls nach freier Überzeugung des Richters festgesetzt werden (8 Ob 15/15m; RIS Justiz RS0031415). Ermessensentscheidungen kommt aber grundsätzlich keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu. Eine eklatante Fehlbemessung, die auch im Einzelfall als Ergebnis einer unrichtigen rechtlichen Beurteilung aufzugreifen…

…Rahmen der ständigen Rechtsprechung fallen würde (RIS Justiz RS0031075; RS0042887; RS0021095 [T1]), zeigt die Revision nicht auf. Bei der gebotenen Globalbemessung des Schmerzengeldes (RIS Justiz RS0031415) sind nicht nur, wie der Revisionswerber offenkundig meint, die Art und Schwere der Körperverletzung, die nach Tagen ermittelte Art und Dauer der Schmerzen sowie die…

…15m). Das Schmerzengeld soll den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen erfassen (RIS Justiz RS0031307); es ist nicht nach festen Tagessätzen oder Schmerzperioden zu berechnen (RIS Justiz RS0031415 [T4, T7, T8]), sondern nach Art, Dauer und Intensität der Schmerzen und den damit verbundenen Unlustgefühlen als Globalsumme unter Berücksichtigung des Gesamtbilds der physischen und…

…Schmerzengeldanspruch nach Art, Dauer und Intensität nicht in festen Tagessätzen, sondern als Globalsumme unter Berücksichtigung des Gesamtbildes der physischen und psychischen Schmerzen auszumitteln (RIS-Justiz RS0031415). Wenngleich bei der Bemessung des Schmerzengeldes auf die Umstände des Einzelfalles Bedacht zu nehmen ist, ist doch zur Vermeidung von Ungleichheiten auch ein objektiver Maßstab…

…mit einer Gesamtsumme zu bemessen sei, eine erhebliche Bedeutung im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO zukomme. Es entspricht aber ständiger Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0031415; zuletzt 2 Ob 66/99s), dass der Schmerzengeldanspruch nach Art, Dauer und Intensität der Schmerzen nicht in festen Tagessätzen, sondern als Globalsumme unter Berücksichtigung des…

…des Schmerzengeldes - keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu (Kodek in Rechberger2 Rz 3 zu § 502 ZPO mwN). Es entspricht ständiger Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0031415; zuletzt 2 Ob 25/01t), dass der Schmerzengeldanspruch nach Art, Dauer und Intensität der Schmerzen nicht in festen Tagessätzen, sondern als Globalsumme unter Berücksichtigung des…

…unter anderem die Dauer und die Schwere der Verletzung, die Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes sowie die Art und Stärke der Schmerzen zu berücksichtigen (vgl RIS Justiz RS0031415 mwN ebenso RIS Justiz RS0031474 mwN; Reischauer in Rummel , § 1325, Rz 45). Ausgehend von den allgemeinen Grundsätzen für die Bemessung des Schmerzengeldes…

…des einzelnen Falles, der körperlichen und seelischen Schmerzen sowie der Art und der Schwere der Verletzung nach freier Überzeugung des Richters festgesetzt werden (RIS Justiz RS0031415). Ermessensentscheidungen kommt grundsätzlich keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu. Eine Revision wäre lediglich im Falle einer hier nicht gegebenen eklatanten Fehlbemessung, die völlig aus…

…Art, Dauer und Intensität der Schmerzen nicht in festen Tagessätzen, sondern als Globalsumme unter Berücksichtigung des Gesamtbildes der physischen und psychischen Schmerzen auszumitteln (RIS-Justiz RS0031415 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen). Gerade ein Fall wie der vorliegende, in dem neben einem zusammengefasst 9 Tage leichte Schmerzen verursachenden Krampfgeschehen ein über einen längeren Zeitraum…

…§ 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Soweit der Kläger die schon vom Erstgericht vorgenommene - nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs ohnehin unvermeidliche (RIS Justiz RS0031415; so auch die in der Revision zitierte Entscheidung 2 Ob 237/01v = SZ 2002/50) - Anwendung von § 273 ZPO bei…

…Dauer und Intensität der Schmerzen, die Schwere der Verletzung(en) und die Beeinträchtigung des Gesundheitszustands sowie die negativen Auswirkungen auf das Leben des Verletzten maßgebend (RS0031415; RS0031040; RS0031307). 5.2 Beide Parteien nehmen in ihren Rechtsmittelschriften auf Entscheidungen Bezug, die nach ihrer Ansicht mit dem hier zu beurteilenden Fall vergleichbar seien. 5.2.1…

…Tatsachenfeststellungen gebunden ( Spenling in Fuchs/Ratz, WK StPO § 366 Rz 34). Nach Bemessung mittels freier richterlicher Überzeugung (§ 273 ZPO; RIS-Justiz RS0031415, 6 Ob 12/12a, 2 Ob 63/11w je mwN; RIS-Justiz RS0031415 [T7, T8]) und unter Berücksichtigung aller Umstände dieses Einzelfalls (die eingetretenen Verletzungen…

…dem Grunde nach in den zivilrechtlichen Schadenersatzbestimmungen (§ 1325 ABGB) Deckung, wobei das Schmerzengeld nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich mit einem Globalbetrag festzusetzen ist (RIS-Justiz RS0031415, RS0031191) und die Bemessung gemäß § 273 ZPO nach freier Überzeugung des Gerichts zu erfolgen hat. Darnach ist der zugesprochene Betrag von 100 Euro aber…

…der Dinge zu erwartende körperliche und seelische Schmerzen einbezogen werden (RS0031307). Schmerzengeld ist also grundsätzlich global und daher nicht nach „Tagessätzen“ zu bemessen (RS0031415). Die regelmäßig publizierten Schmerzengeldtagessätze können daher höchstens eine erste Orientierung bieten. Wenngleich bei der Bemessung des Schmerzgeldes auf die Umstände des Einzelfalls Bedacht zu nehmen…

…weiterer Folge angeführten Beträge jeweils nach dem Verbraucherpreisindex valorisiert seien. 1.2. Grundsätzlich handelt es sich beim Schmerzengeld nach ständiger Rechtsprechung um eine globale Entschädigung (RS0031191, RS0031415). Das Schmerzengeld ist die Genugtuung für alles Ungemach, das der Verletzte infolge einer Verletzung erduldet (RS0031307, RS0031175). Körperliche und seelische Schmerzen sind dabei gemeinsam zu…

…die Höhe des zuerkannten Schmerzengelds betrifft, ist zunächst auf die ständige Rechtsprechung zu verweisen, wonach es sich beim Schmerzengeld um eine globale Entschädigung handelt (RS0031191, RS0031415). Das Schmerzengeld ist die Genugtuung für alles Ungemach, das der Verletzte infolge einer Verletzung erduldet (RS0031307, RS0031175). Körperliche und seelische Schmerzen sind dabei gemeinsam zu…