Art. 16 Artikel XVI

…anderes angeordnet ist, mit 1. Jänner 2005 in Kraft. (2) §§ 55 und 101 JN sowie §§ 27, 502 und 517 ZPO in der Fassung dieses Bundesgesetzes sind auf Verfahren anzuwenden, in denen die Klage oder der verfahrenseinleitende Antrag nach dem 31. Dezember 2004 bei Gericht…

Art. 32 Artikel XXXII

…451 ZPO), 29, 31 und 32 (§§ 471, 475 und 477 ZPO), 35 (§ 501 ZPO), 44 und 45 (§§ 517 und 518 ZPO) und 49 (§ 550 ZPO), VIII Z 1 bis 3 (§§ 38, 54b und 66 EO), XIII (§ 15b VersVG…

Art. 39 Artikel 39

…Z 12 bis 15, 16 lit. a und 17 bis 20 (§§ 461, 465, 467, 468, 469 Abs. 1, 473a, 517, 520 und 521a ZPO) in der Fassung dieses Bundesgesetzes sind anzuwenden, wenn das Datum der Entscheidung erster Instanz nach dem 30. April 2011 liegt. (Anm.: Abs. 9…

§ 636 In- und Außerkrafttreten; Übergangsbestimmungen

… 2026 in Kraft und tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2033 außer Kraft. (7) § 501 Abs. 1, § 517 Abs. 1 und § 518 Abs. 3 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2027 2028, BGBl. I Nr. 62/2026…

Art. 16 Artikel XVI

…anderes angeordnet ist, mit 1. Jänner 2005 in Kraft. (2) §§ 55 und 101 JN sowie §§ 27, 502 und 517 ZPO in der Fassung dieses Bundesgesetzes sind auf Verfahren anzuwenden, in denen die Klage oder der verfahrenseinleitende Antrag nach dem 31. Dezember 2004 bei Gericht…

Art. 32 Artikel XXXII

…451 ZPO), 29, 31 und 32 (§§ 471, 475 und 477 ZPO), 35 (§ 501 ZPO), 44 und 45 (§§ 517 und 518 ZPO) und 49 (§ 550 ZPO), VIII Z 1 bis 3 (§§ 38, 54b und 66 EO), XIII (§ 15b VersVG…

…501 ZPO im Rekursverfahren aus; in der Lehre ist diese Frage umstritten (vgl die Nachweise bei Sloboda in Fasching Konecny 3 IV/1 § 517 ZPO Rz 8 [Stand 1.9.2019.rdb.at]). Nach § 501 ZPO ist die Anfechtung in einem Bagatellverfahren auf die Berufungsgründe (hier: Rekursgründe) der Nichtigkeit und…

Art. 32 Artikel XXXII

…451 ZPO ), 29, 31 und 32 ( §§ 471, 475 und 477 ZPO ), 35 ( § 501 ZPO ), 44 und 45 ( §§ 517 und 518 ZPO ) und 49 (§ 550 ZPO), VIII Z 1 bis 3 ( §§ 38, 54b und 66 EO ), XIII ( § 15b VersVG…

Art. 32 Artikel XXXII

…451 ZPO ), 29, 31 und 32 ( §§ 471, 475 und 477 ZPO ), 35 ( § 501 ZPO ), 44 und 45 ( §§ 517 und 518 ZPO ) und 49 (§ 550 ZPO), VIII Z 1 bis 3 ( §§ 38, 54b und 66 EO ), XIII ( § 15b VersVG…

…des § 56 Abs 2 JN vor. Es entspricht herrschender Auffassung zu § 56 Abs 2 JN und zu den Bestimmungen der §§ 501, 517 ZPO , dass eine allenfalls vorgenommene Bewertung durch den Kläger unbeachtlich ist ( 6 Ob 134/20d mwN). Dementsprechend ist der von der Klägerin begehrte Streitgegenstand einer Streitwertbemängelung…

§ 15b Aufgeschobene Karenz

…erster Instanz eine Berufung nicht zulässig und sind unabhängig vom Wert des Streitgegenstandes Beschlüsse des Gerichtes erster Instanz nur aus den Gründen des § 517 ZPO sowie wegen Nichtzulassung einer Klagsänderung anfechtbar. (6) Wird die aufgeschobene Karenz im Rahmen eines anderen Dienstverhältnisses als jenem, das zur Zeit der Geburt des Kindes…

§ 4 Aufgeschobener Karenzurlaub

…erster Instanz eine Berufung nicht zulässig und sind, unabhängig vom Wert des Streitgegenstandes, Beschlüsse des Gerichtes erster Instanz nur aus den Gründen des § 517 ZPO sowie wegen Nichtzulassung einer Klagsänderung anfechtbar. (6) Wird der aufgeschobene Karenzurlaub im Rahmen eines anderen Dienstverhältnisses als jenem, das zur Zeit der Geburt des Kindes…

§ 22 Aufgeschobener Karenzurlaub

…erster Instanz eine Berufung nicht zulässig und sind, unabhängig vom Wert des Streitgegenstandes, Beschlüsse des Gerichtes erster Instanz nur aus den Gründen des § 517 ZPO sowie wegen Nichtzulassung einer Klagsänderung anfechtbar. (6) Wird der aufgeschobene Karenzurlaub im Rahmen eines anderen Dienstverhältnisses als jenem, das zur Zeit der Geburt des Kindes…

…des Verfahrens erster Instanz zu Gunsten des Klägers war nicht vorzunehmen, da dieser ausdrücklich „von einer Berufung im Kostenpunkt im Hinblick auf § 517 Abs 3 ZPO Abstand“ nahm. Dies ist als Verzicht einer reformatorischen Entscheidung über die Kosten des Verfahrens erster Instanz zu werten. 6. Da der Berufungswerber denselben Erfolg…

…unmittelbar anwendbar. Für solche Fälle hatte der Oberste Gerichtshof die Auffassung vertreten, dass die Zulässigkeit des Rekurses allein nach den §§ 514 und 517 ZPO zu beurteilen sei. Diese Rechtsansicht wurde in späteren Entscheidungen wiederholt dahin präzisiert, dass aber jedenfalls die Rechtsmittelbeschränkungen des § 528 Abs 2 ZPO…

…Fall ( Ploier in Höllwerth/Ziehensack ZPO TaKomm 2 § 517 Rz 3 mwN; RIS Justiz RS0043772, RS0043770, RS0043767). Der aufgrund des Streitwerts gemäß § 517 ZPO unzulässige Rekurs war daher zurückzuweisen. Der Ausspruch über die absolute Unzulässigkeit des Revisionsrekurses beruht auf § 528 Abs 2 Z 1 ZPO (siehe Sloboda in…

§ 4 Aufgeschobene Karenz

…erster Instanz eine Berufung nicht zulässig und sind unabhängig vom Wert des Streitgegenstandes Beschlüsse des Gerichtes erster Instanz nur aus den Gründen des § 517 ZPO sowie wegen Nichtzulassung einer Klagsänderung anfechtbar. (6) Wird die aufgeschobene Karenz im Rahmen eines anderen Arbeitsverhältnisses als jenem, das zur Zeit der Geburt des Kindes…

…Ob 133/24a [Rz 5]; 1 Ob 145/24s [Rz 5]; vgl RS0105630 [T2]; RS0116349 ). Der Anfechtungsausschluss des § 517 ZPO steht einer Anrufung des Obersten Gerichtshofs angesichts des 2.700 EUR übersteigenden Begehrens nicht entgegen (RS0116349). Das Rechtsmittel bedurfte nach § 72 Abs …

…bereits dargelegt hat. Nichts anderes ergäbe sich selbst bei einer Zusammenrechnung der Streitwerte (EUR 600,-- + EUR 600,-- = EUR 1.200,--). Der aufgrund der Streitwerte gemäß § 517 ZPO unzulässige Rekurs ON 13 war daher zurückzuweisen. Der Ausspruch über die Unzulässigkeit des Revisionsrekurses beruht auf § 528 Abs 2 Z 4 ZPO. …

…beabsichtigen. Diese Bewertung ist als Streitwert der Rechtssache anzusehen, an die das Gericht zweiter Instanz gebunden ist (vgl Kodek in Rechberger/Klicka, ZPO 5 § 517 ZPO Rz 1 mwN). 2. Übersteigt der Streitwert wie im vorliegenden Fall nicht den Betrag von EUR 2.700, , sind die Beschlüsse des Erstgerichts nur dann anfechtbar…

…Berichtigungsantrags als weitere Verfahrenskosten nicht von ihr zu ersetzen seien. Angesichts des maßgeblichen Betrages von brutto EUR 37,48 ist der Kostenrekurs nach § 517 Abs 3 ZPO jedenfalls unzulässig. Zufolge Bestätigung des Ersturteils in der Hauptsache stellt sich im Übrigen aus dem von der Beklagten aufgezeigten Grund auch die Frage einer Korrektur…

…Fehlbewertung darstellt, ist als Streitwert der Rechtssache anzusehen, an den das Gericht zweiter Instanz allerdings gebunden ist (vgl Kodek in Rechberger / Klicka , ZPO 5 § 517 ZPO Rz 1 mwN). Übersteigt der Streitwert – wie also im vorliegenden Fall – nicht den Betrag von EUR 2.700,--, sind die Beschlüsse des Erstgerichts nur…

…19/16z). Richtigerweise kommt es darauf aber nicht an, weil § 528 ZPO von vornherein nicht anwendbar ist. D er Anfechtungsausschluss des § 517 ZPO steht einer Anrufung des Obersten Gerichtshofs hier angesichts des offenkundig 2.700 EUR übersteigenden Begehrens nicht entgegen ( RS0116349 ). [6] 2. Der Antragsteller macht geltend, er…

…die Zulässigkeit des Rekurses nach § 514 ZPO zu beurteilen ist. Der Rekurs ist daher unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des § 528 Abs 1 ZPO zulässig; eine der in § 517 und § 528 Abs 2 ZPO genannten Rechtsmittelbeschränkungen liegt nicht vor (1 Ob 109/01p; RIS-Justiz RS0115511; Zechner in Fasching/Konecny2 IV/1 §…

…sie ungeachtet des Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 528 ZPO bekämpfbar ist. Einer Anrufung des Obersten Gerichtshofs steht auch nicht der Anfechtungsausschluss des § 517 ZPO entgegen (vgl RIS-Justiz RS0116349). Die formelle Beschwer der Antragstellerin ist zu bejahen, da der Spruch der Entscheidung nicht das gewährt, was sie begehrt hat…

…anfechtbar, wenn durch sie keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 528 Abs 1 ZPO aufgeworfen wird (RIS-Justiz RS0036270; Zechner in Fasching/Konecny2 § 517 ZPO Rz 12 f). Der Verpflichtete, der gemäß § 34 Abs 1 Z 3 RAO auf die Ausübung der Rechtsanwaltschaft durch freiwilligen Austritt verzichtet hat, macht…

…Voraussetzungen des § 528 Abs 1 ZPO zulässig, weil die Entscheidung in Wahrnehmung einer erstinstanzlichen Funktion erging und kein Fall des § 517 ZPO vorliegt (3 Ob 117/05k [zu § 30 JN] mwN; RIS Justiz RS0116349; vgl RS0046428). Er ist im Ergebnis jedoch nicht…

…Rekurses nach § 514 ZPO zu beurteilen ist. Der Rekurs ist daher unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des § 528 Abs 1 ZPO zulässig ; eine der in § 517 und § 528 Abs 2 ZPO genannten Rechtsmittelbeschränkungen liegt nicht vor (2 Ob 98/08p; RIS Justiz RS0115511; Zechner in Fasching…

…gemacht hatte, daß sie von einem "Streit-(Exekutions )Gegenstand" von unter 15 000 S ausgehe. Damit sei aber der Rekurs gemäß § 78 EO, § 517 ZPO idF der Zivilverfahrens-Nov. (ZVN) 1983 unzulässig, weil keiner der vier Fälle des § 517 Z 1 bis 4 ZPO gegeben sei. Eine Ausnahmeregelung für…

… 72/142; RIS Justiz RS0112481). Seit der ZVN 2002, BGBl I 2002/76, gelten für die Zulässigkeit von Rechstmitteln § 517 ZPO ausgenommen die Bestimmungen der ZPO ( Zechner in Fasching/Konecny ² Vor §§ 514 ff ZPO Rz 76). Dass der Beschluss nach…

…Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 528 Abs 1 ZPO bekämpfbar, soweit einer Anrufung des Obersten Gerichtshofs nicht der Anfechtungsausschluss des § 517 ZPO entgegensteht (4 Ob 197/12t; RIS Justiz RS0046243; RS0116349). Der Anfechtungsausschluss des § 517 ZPO ist hier aufgrund des den Betrag von…

…im Weg der Gesetzauslegung zu beseitigen (Obermaier, Zum Ausschluss des Kostenrekurses, ÖJZ 2011/88). Nach dem Wortlaut des § 65 Abs 2 EO gilt § 517 ZPO nicht für die Exekutionen auf das unbewegliche Vermögen, für Beschlüsse, mit denen über die Bewilligung, Einstellung, Aufschiebung oder Fortsetzung der Exekution, eine Geldstrafe oder eine…

…Verweigerung einer Delegierung durch das Oberlandesgericht ist mit Rekurs an den Obersten Gerichtshof anfechtbar, wobei die hier nicht in Betracht kommenden Rekursbeschränkungen des § 517 ZPO, nicht aber jene des § 528 ZPO, zu beachten sind ( Mayr in Rechberger ³ § 31 JN Rz 6; 1 Ob…

…– mit allen Beschlüssen verweigert, die einen Verfahrensstillstand bewirken oder aufrecht erhalten oder eine verfahrensbeendende Wirkung entfalten (Zechner in Fasching/Konecny 2 IV/1 § 517 ZPO Rz 20). Der bedeutsamste Anwendungsfall des § 517 Abs 1 Z 1 ZPO ist die Anfechtbarkeit der Klagezurückweisung a limine litis oder zufolge prozesshindernder Einreden…

…Beschluss richtet sich der Rekurs der betreibenden Partei mit dem Antrag auf Abänderung im Sinne der Stattgebung des Zusammenrechnungsantrags. Dieser Rekurs ist zulässig, weil § 517 ZPO nicht zur Anwendung gelangt, da es sich bei der angefochtenen Entscheidung um eine im Zusammenhang mit der Fortsetzung der Exekution stehende gemäß § 65…

…Antragstellers mit der Begründung zurück, dass sich aus dem vorgelegten Vermögensverzeichnis lediglich ein Streitwert von 915,99 EUR ergebe, weshalb der Rekurs gemäß § 517 ZPO unzulässig sei. Es sprach aus, dass der Revisionsrekurs gemäß § 528 Abs 2 Z 4 ZPO jedenfalls unzulässig sei. Das gegen diese…

…Revisor der Rekurs zu. Übersteigt - wie im vorliegenden Fall - der Streitgegenstand jedoch den Betrag von Euro 2.000,-- nicht, so kommt die allgemeine Rekursbeschränkung des § 517 ZPO (iVm §§ 65, 78 EO) zum Tragen. Nach dieser Bestimmung kann gegen einen Beschluss des Erstgerichtes nur dann Rekurs erhoben werden, wenn die Einleitung…

…Beschluss ist zufolge § 514 Abs 1 ZPO bekämpfbar (RIS Justiz RS0044507 [T9 und T10], RS0112633 [T3], RS0044005). Anzuwenden ist jedoch die Rechtsmittelbeschränkung des § 517 ZPO (vgl 2 Ob 98/08p; Zechner in Fasching/Konecny³ IV/1 § 528 Rz 14 f). Übersteigt der Streitwert - wie hier - nicht den Betrag…

…hier anzunehmen ist und der Rechtsmittelausschluss des § 153 ZPO daher greift oder nicht, ist aber schon deshalb entbehrlich, weil jedenfalls der Rechtsmittelausschluss des § 517 Abs. 1 ZPO angesichts des € 2.700,-- nicht übersteigenden Streitwerts anzuwenden ist. Nach der genannten Bestimmung kann in derartigen Verfahren nur gegen folgende Beschlüsse erster Instanz Rekurs ergriffen…

…des Rekursgerichts - wird zwar durch die Verweigerung und Entziehung der Verfahrenshilfe nicht die Einleitung oder Fortsetzung des gesetzmäßigen Verfahrens über die Klage verweigert (MGA JN/ZPO15, E. 8 zu § 517 ZPO; hg. 36 R 395/03m, 396/03h; 21 R 218/04y), sodass die Rekursbeschränkungen des § 517 ZPO an sich in Verfahrenshilfebewilligungsverfahren anzuwenden sind. Hier…

…dahingehend abzuändern, dass die neuerliche Vorführung des Verpflichteten zur Abgabe des Vermögensverzeichnisses angeordnet werde. Hilfsweise wird ein Aufhebungsantrag gestellt. Der Rekurs ist unzulässig. Nach § 517 ZPO iVm § 78 EO können Beschlüsse nicht angefochten werden, wenn der Wert des betriebenen Anspruches an Geld oder Geldeswert EUR 2.000,-- nicht übersteigt, wobei die…

…ungeachtet des Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 528 Abs 1 ZPO bekämpfbar sind, soweit einer Anrufung des Obersten Gerichtshofs nicht der Anfechtungsausschluss des § 517 ZPO entgegensteht (1 Ob 80/02z = EvBl 2002/160 ua; RIS-Justiz RS0106758; Ballon in Fasching2, § 31 JN Rz 12); er ist jedoch nicht berechtigt…

…sich der Kläger mit Rekurs. Das Rekursgericht wies dieses Rechtsmittel zurück und sprach aus, dass der Revisionsrekurs jedenfalls unzulässig sei. Es stützte sich auf § 517 ZPO und führte aus, in Rechtssachen mit einem 2.000 EUR nicht übersteigenden Streitgegenstand seien Rekurse gegen die Bewilligung oder Versagung der Verfahrenshilfe unzulässig. Der Revisionsrekurs sei…

…ist nicht berechtigt. Der Wert der betriebenen Forderung beträgt gemäß § 58 Abs. 1 JN € 4.025,95. Der Rekurs ist daher im Lichte des § 517 ZPO iVm § 78 EO zulässig. Die Rechtsmittelwerber erachten sich insofern als durch die Teilabweisung ihres Antrages beschwert, als ihnen dadurch die Begünstigung der Befreiung von…