…durch die Nichtangabe, durch die Angabe einer nicht dem Teilnehmer zuzurechnenden oder durch die Angabe einer unrichtigen oder ungültigen E-Mailadresse nicht gehindert. Gemäß § 98 Abs. 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Im Zweifel hat die Behörde die Tatsache und den…

…tatsächliche Einsehen der in der Databox befindlichen elektronischen Dokumente durch Öffnen, Lesen oder Ausdrucken eines Schriftstückes kommt es nicht an (vgl Ritz, BAO 7 , § 98 BAO, Tz 4 und die dortigen Judikaturhinweise). Das Datum der Information über die in die Databox erfolgte Zustellung eines Bescheides ist ebenfalls irrelevant. Im vorliegenden Fall…

…des Beschwerdeführers datiert vom 12.11.2020. Der Vorlageantrag wurde somit rund fünf Monate nach Zustellung der Beschwerdevorentscheidungen für die Jahre 2015 und 2016 eingebracht. Gemäß § 98 Abs 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Im Zweifel hat die Behörde die Tatsache und den…

…8.4.2020 beziehen kann, da der nicht gewährte Alleinerzieherabsetzbetrag/Alleinverdienerabsetzbetrag genannt wurde. Die Eingabe ist daher als Vorlageantrag zu werten. Elektronisch zugestellte Dokumente gelten nach § 98 Abs 2 BAO als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Die elektronische Zustellung der Beschwerdevorentscheidung betreffend Einkommensteuer 2019 in die Databox des Bf…

…nicht in einer zur vollständigen Weiterbearbeitung geeigneten Form eingebrachten und daher unbeachtlichen Anbringen (hier: Übermittlung von „Datenfiles“) um keinen – gemäß § 98 BAO nach den Bestimmungen des ZustG zuzustellenden – Verbesserungsauftrag handelt, sondern um eine bloße EDV technische Rückmeldung gegenüber dem konkreten „Datenübermittler“. Die vom Berufungsgericht…

…Abs. 1 FinanzOnline-Verordnung (FOnV) hat die Abgabenbehörde nach Maßgabe ihrer technischen Möglichkeiten Zustellungen an Empfänger, die Teilnehmer von FinanzOnline sind, elektronisch vorzunehmen. Gemäß § 98 Abs. 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Der Zeitpunkt, an dem die Daten in den elektronischen…

…28.08.2024 wurde die Beschwerdevorentscheidung elektronisch in die Databox zugestellt. Die Beschwerdeführerin erhielt die Beschwerdevorentscheidung somit gemäß § 97 Abs. 3 BAO in Verbindung mit § 98 Abs. 2 BAO am 28.08.2024 zugestellt. Gemäß § 264 Abs. 1 BAO beträgt die Frist zur Stellung des Antrages auf Entscheidung über die Bescheidbeschwerde durch das Verwaltungsgericht einen…

…§ 245 Abs. 1 BAO einen Monat. Die Beschwerdefrist beginnt an dem Tag zu laufen, an dem der Bescheid bekannt gegeben worden ist ( § 109 BAO ). Gemäß § 98 Abs. 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Der Zeitpunkt, an dem die Daten…

…des Empfängers gelangt sind, ist bei FinanzOnline der Zeitpunkt der Einbringung der Daten in die Databox, zu der der Empfänger Zugang hat (vgl Ritz/Koran, BAO7, § 98 Rz 4). Auf das tatsächliche Einsehen der Databox durch den FinanzOnline-Teilnehmer (zB Öffnen, Lesen oder Ausdrucken eines Bescheides) kommt es nicht an (Ritz/Koran…

…der nicht einer der vorgenannten Tage ist, als letzter Tag der Frist anzusehen. (4) Die Tage des Postenlaufes werden in die Frist nicht eingerechnet. § 98 BAO (Zustellungen) lautet : § 98 (1) Soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, sind Zustellungen nach dem Zustellgesetz, BGBl. Nr. 200/1982, vorzunehmen; das gilt…

…Erledigung erfolgt gemäß § 97 Abs. 1 lit. a BAO bei schriftlichen Erledigungen - abgesehen von im vorliegenden Fall nicht zutreffenden Ausnahmen - durch Zustellung. Gemäß § 98 BAO sind, soweit nichts anderes bestimmt ist, Zustellungen nach dem Zustellgesetz vorzunehmen. Ein schriftlicher Bescheid/elektronischer Bescheid ist somit, nach unserer Rechtsansicht, erst mit der Zustellung…

…Antrag von der Abgabenbehörde aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erforderlichenfalls auch wiederholt, zu verlängern. Durch einen Antrag auf Fristverlängerung wird der Lauf der Beschwerdefrist gehemmt. Gemäß § 98 Abs. 1 BAO sind Zustellungen nach dem Zustellgesetz, BGBl. Nr. 200/1982 (ZustG), vorzunehmen. Wurde die Zustellung ohne Zustellnachweis angeordnet, wird das Dokument gemäß § 26 Abs. 1…

…aus, dass der angefochtene Bescheid am 18.07.2024 in die Databox des Bf. zugestellt worden sei. Die Beschwerde sei erst am 11.10.2024 eingebracht worden. Gemäß § 98 Abs. 2 BAO, erster Satz, gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt seien. Dies sei bei FinanzOnline der Zeitpunkt der…

…5b Abs 1 FOnV 2006 haben die Abgabenbehörden nach Maßgabe ihrer technischen Möglichkeiten Zustellungen an Empfänger, die Teilnehmer von FinanzOnline sind, elektronisch vorzunehmen. Nach § 98 Abs 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Im Hinblick darauf, dass die Beschwerdeführerin Teilnehmerin von FinanzOnline…

…der Beschwerdevorentscheidung wurde dargetan, dass der angefochtene Säumniszuschlagsbescheid entsprechend den Vorgaben des § 217 BAO ergangen sei. Die Zustellung des Einkommensteuerbescheides 2022 sei gem. § 98 Abs. 2 BAO mit dem Zeitpunkt bewirkt gewesen, in dem der Bescheid in den elektronischen Verfügungsbereich des Bf gelangt sei, was mit der nachweislichen Zustellung in die Databox…

…erfolgt die Bekanntgabe bei schriftlichen Erledigungen, wenn nicht in besonderen Vorschriften die öffentliche Bekanntmachung oder die Auflegung von Listen vorgesehen ist, durch Zustellung. Gemäß § 98 Abs. 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Im Zweifel hat die Behörde die Tatsache und den…

…erfolgt die Bekanntgabe bei schriftlichen Erledigungen, wenn nicht in besonderen Vorschriften die öffentliche Bekanntmachung oder die Auflegung von Listen vorgesehen ist, durch Zustellung. Gemäß § 98 Abs. 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Im Zweifel hat die Behörde die Tatsache und den…

…stehenden Möglichkeiten und Mitteln nicht verhindern konnte, auch wenn sie dessen Eintritt voraussah (vgl VwGH 27.09.2012, 2009/16/0098 ; 26.02.2014, 2012/13/0051 ). Gemäß § 98 Abs. 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Im Zweifel hat die Behörde die Tatsache und den…

…Nichtangabe, durch die Angabe einer nicht dem Teilnehmer zuzurechnenden oder durch die Angabe einer unrichtigen oder ungültigen E-Mailadresse nicht gehindert. (3) … " Gemäß § 98 Abs. 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Gemäß § 245 Abs. 1 BAO beträgt die Beschwerdefrist…

…der Frist das Anbringen als zurückgenommen gelte. Der "zweite" Bescheid-Mängelbehebungsauftrag des Finanzamtes wurde dem Beschwerdeführer tatsächlich zugestellt (databox am 3. Juni 2024). Gemäß § 98 Abs. 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind - dies ist jedenfalls der oben genannte 3. Juni 2024…

…0105 ). Auf das tatsächliche Einsehen der finanzonline-Databox durch den finanzonline-Teilnehmer (zB Öffnen, Lesen oder Ausdrucken eines Bescheides) kommt es nicht an (vgl. Ritz, BAO7, § 98 Tz 4, zB BFG 30.04.2020, RV/7101672/2020 ; BFG 28.9.2021, RV/7102314/2021 ; BFG 23.3.2023, RV/7103771/2022 ).Da die Beschwerde gegen den am 27.05.2021…

…97 Abs 3 BAO iVm FinanzOnline-Verordnung 2006 ). Elektronisch zugestellte Dokumente gelten als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind ( § 98 Abs 2 BAO ). Der Zeitpunkt, in dem die Daten in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind, ist bei FinanzOnline der Zeitpunkt der Einbringung der Daten in die…

…erfolgt die Bekanntgabe bei schriftlichen Erledigungen, wenn nicht in besonderen Vorschriften die öffentliche Bekanntmachung oder die Auflegung von Listen vorgesehen ist, durch Zustellung. Gemäß § 98 Abs. 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Im Zweifel hat die Behörde die Tatsache und den…

…abgewiesen. Dies wurde insbesondere damit begründet, dass der Zeitpunkt, an dem die Daten in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt seien (und damit gem. § 98 Abs. 2 BAO als zugestellt gelten), sei bei FinanzOnline der Zeitpunkt der Einbringung der Daten in die Databox, zu der der Empfänger Zugang gehabt habe. Auf das tatsächliche…

…Einstieg in das System unmittelbar nach erfolgreichem Login die Verzichtsmöglichkeit aktiv anzubieten. Die Möglichkeit zum Verzicht ist auch nach diesem Zeitpunkt jederzeit zu gewährleisten. § 98 Abs. 2 BAO sieht vor: "Elektronisch zugestellte Dokumente gelten als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Im Zweifel hat die Behörde die Tatsache…

…Satz BAO werden Erledigungen dadurch wirksam, dass sie demjenigen bekanntgegeben werden, für den sie ihrem Inhalt nach bestimmt sind. Elektronisch zugestellte Dokumente gelten nach § 98 Abs. 2 BAO als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Im Zweifel hat die Behörde die Tatsache und den Zeitpunkt des Einlangens von…

…Ausfertigung kann auch im Wege automationsunterstützter Datenübertragung der Inhalt von Erledigungen bekannt gegeben werden (§ 97 Abs. 3 BAO iZm FinanzOnline-Verordnung 2006). Gemäß § 98 Abs. 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Der Zeitpunkt, in dem Daten in den elektronischen Verfügungsbereich…

…genannten Parteienvertreter den Verzicht für die Zustellungen in ihren eigenen Angelegenheiten und davon getrennt für die Zustellungen in den Angelegenheiten als Parteienvertreter erklären. Gemäß § 98 Abs. 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Nach den in der Grunddatenverwaltung gespeicherten Daten war der…

…sind. Die Bekanntgabe erfolgt gemäß § 97 Abs. 1 lit. a BAO bei schriftlichen Erledigungen (von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen) durch Zustellung. Nach § 98 Abs. 1 BAO sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, Zustellungen nach dem Zustellgesetz, BGBl. Nr. 200/1982, vorzunehmen, das gilt nicht für den 3. Abschnitt…

…für den sie ihrem Inhalt nach bestimmt sind. Elektronisch zugestellte Dokumente gelten als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind (§ 98 Abs 2 BAO). Nach § 260 Abs. 1 lit. b BAO ist eine Bescheidbeschwerde mit Beschluss (§ 278 BAO) zurückzuweisen, wenn sie nicht fristgerecht eingebracht wurde. Zufolge §…

…dass sie demjenigen bekanntgegeben werden, für den sie ihrem Inhalt nach bestimmt sind, wobei die Bekanntgabe bei schriftlichen Erledigungen grundsätzlich durch Zustellung erfolgt. Gemäß § 98 Abs. 1 BAO sind Zustellungen idR nach dem Zustellgesetz vorzunehmen, wobei gemäß § 98a BAO für Landes- und Gemeindeabgaben auch der 3. Abschnitt des Zustellgesetzes (elektronische Zustellung) anzuwenden…

…in besonderen Vorschriften die öffentliche Bekanntmachung oder die Auflegung von Listen vorgesehen ist, durch Zustellung; b) bei mündlichen Erledigungen durch deren Verkündung. 6.2. Nach § 98 Abs. 1 BAO sind Zustellungen, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, nach dem Zustellgesetz, BGBl. Nr. 200/1982, vorzunehmen; das gilt nicht für den 3. Abschnitt…

…stellen. Auf das tatsächliche Einsehen der in der Databox befindlichen elektronischen Dokumente durch Öffnen, Lesen oder Ausdrucken eines Schriftstückes kommt es nicht an (vgl Ritz, BAO6, § 98 BAO, Tz 4 und die dortigen Judikaturhinweise). Dass der Beschwerdeführer über die Tatsache der Zustellung in die Databox nicht per E-Mail informiert worden ist, ist…

…Privat) nicht aktenkundig. Es wird daher mangels entgegenstehender Sachverhaltselemente daher ausgegangen, dass auch keine solchen (wirksam) gestellt wurden. Rechtslage Elektronisch zugestellte Dokumente gelten nach § 98 Abs. 2 BAO als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Gemäß § 264 Abs. 1 BAO kann gegen eine Beschwerdevorentscheidung innerhalb eines Monats…

…zum Vorliegen der Voraussetzungen des § 111 BAO (Zwangsstrafe), u.a. aus, dass der Einwand der nicht wirksam zugestellte Androhung der Zwangsstrafe, nicht stimme. Nach § 98 Abs. 2 BAO würden elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt gelten, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt seien, auf das tatsächliche Einsehen der Databox durch den…

…2024 elektronisch in die Databox des ***1*** als Vertreter gemäß § 81 BAO der Beschwerdeführerin in FinanzOnline zugestellt worden. Elektronisch zugestellte Dokumente gälten gemäß § 98 Abs. 2 BAO als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt seien. Dies sei bei FinanzOnline der Zeitpunkt der Einbringung der Daten in die Databox…

…2023/15/0015, mwN). 10 § 5b Abs. 1 der u.a. auf §§ 97 Abs. 3 und 98 Abs. 1 BAO gestützten FinanzOnline Verordnung 2006 (FOnV 2006) idF BGBl. II Nr. 373/2012 bestimmt, dass nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten…

…Verständigung in irgendeiner Form" erwartete, ist angesichts der Zielsetzung von FinanzOnline nicht nachvollziehbar und als bloße Schutzbehauptung zu qualifizieren. Elektronisch zugestellte Dokumente gelten nach § 98 Abs 2 BAO als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Dabei handelt es sich im Fall von FinanzOnline um den Zeitpunkt der Einbringung…

…ohne Zustellnachweis können gemäß § 37 Zustellgesetz , BGBl. Nr. 200/182, an einer elektronischen Zustelladresse oder über das elektronische Kommunikationssystem der Behörde erfolgen. Gemäß § 98 Abs. 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Der Zeitpunkt, an dem die Daten in den elektronischen…

…von der Abgabestelle nicht rechtzeitig vom Zustellvorgang Kenntnis erlangen konnte, doch wird die Zustellung mit dem der Rückkehr an die Abgabestelle folgenden Tag wirksam ( § 98 BAO ). Der Zeitpunkt, an dem die Daten in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind, ist bei FinanzOnline der Zeitpunkt der Einbringung der Daten in die…