Ra 2024/18/0043 1 – Vwgh Rechtssatz

…generalisierender Merkmale bzw. für die GFK relevanter Motive seitens der syrischen Regierung, kurdischer Kräfte oder sonstiger Akteure aufzeigen würden (vgl. dazu etwa VwGH 29.02.2024, Zl. Ra 2024/18/0043; VwGH 25.05.2023, Zl. Ra 2023/19/0082; VwGH 08.03.2024, Zl. Ra 2023/01/0363; VwGH 19.01.2023, Zl. Ra 2023/01/0002; VwGH 08.11.2023, Zl. Ra…

…Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043). Der Vollständigkeit halber wird festgehalten, dass die Frage der erforderlichen Einreisedokumente von der im vorliegenden Fall entscheidungsrelevanten Rechtsfrage einer drohenden asylrelevanten Verfolgung bei bzw. nach…

…08.11.2023, Ra 2023/20/0520 sowie 11.12.2023, Ra 2023/14/0440). Hinsichtlich der Frage der Legalität ist auf die aktuellen Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 29.02.2024, Ra 2024/18/0043, sowie vom 25.07.2024, Ra 2024/01/0152-10 hinzuweisen, nachdem es nicht auf die Legalität der Einreise ankommt (vgl. Rz 11 „Ergänzend ist dazu…

…potentiellen Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (vgl. 29.02.2024, Ra 2024/18/0043). Auch ist dem Beschwerdeführer eine Fortbewegung durch das kurdische Selbstverwaltungsgebiet in sein unter kurdischer Selbstverwaltung stehendes Herkunftsgebiet möglich, ohne dass ihm dabei mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit…

…Bericht „Syria: Targeting of Individuals“ kein allgemeines Verfolgungsrisiko für ethnische Araber, die den Wehrdienst in den SDF ablehnen entnommen werden. (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043 Rz 15). 3.1.2 Wie festgestellt und beweiswürdigend ausgeführt konnte der BF eine drohende Einberufung zum Wehrdienst in der syrischen Armee nicht glaubhaft machen. Das Herkunftsgebiet…

…Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043). Davon ist nach den getroffenen Feststellungen (und der dazugehörigen Beweiswürdigung) im Fall des Beschwerdeführers jedenfalls auszugehen. Auch ist dem Beschwerdeführer eine Fortbewegung durch das Gebiet…

…Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043). Auch ist dem Beschwerdeführer eine Fortbewegung durch das kurdische Selbstverwaltungsgebiet in sein unter kurdischer Selbstverwaltung stehendes Herkunftsgebiet möglich, ohne dass ihm dabei mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit…

…potentiellen Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043-8, VwGH 25.07.2024, Ra 2024/01/0152). Da im vorliegenden Fall weder eine mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit drohende Verfolgung durch das syrische Regime, noch durch nichtstaatliche…

…potentiellen Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043-8, VwGH 25.07.2024, Ra 2024/01/0152). Da im vorliegenden Fall weder eine mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit drohende Verfolgung durch das syrische Regime, noch durch nichtstaatliche…

…potentiellen Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043-8, VwGH 25.07.2024, Ra 2024/01/0152). Da im vorliegenden Fall weder eine mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit drohende Verfolgung durch das syrische Regime, noch durch nichtstaatliche…

…potentiellen Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043-8, VwGH 25.07.2024, Ra 2024/01/0152). Da im vorliegenden Fall weder eine mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit drohende Verfolgung durch das syrische Regime, noch durch nichtstaatliche…

…potentiellen Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043-8, VwGH 25.07.2024, Ra 2024/01/0152). Da im vorliegenden Fall weder eine mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit drohende Verfolgung durch das syrische Regime, noch durch nichtstaatliche…

…potentiellen Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043-8, VwGH 25.07.2024, Ra 2024/01/0152). Da im vorliegenden Fall weder eine mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit drohende Verfolgung durch das syrische Regime, noch durch nichtstaatliche…

…seine Heimatregion asylrelevante Verfolgung durch das syrische Regime – insbesondere im Kontext der vorgebrachten Wehrdienstverweigerung – droht. Wie der Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung vom 29.02.2024, Ra 2024/18/0043, festgehalten hat, kann es aus asylrechtlicher Sicht nicht darauf ankommen, ob die Einreise in einen verfolgungssicheren Landesteil aus der Sicht des potentiellen Verfolgers (hier: des…

…Einreise aus dem Irak, hier steht dem BF laut dem Themenbericht beispielsweise der Grenzübergang bei Faysh Khabur/Semalka offen, vgl. hierzu auch jüngst VwGH 29.2.2024, Ra 2024/18/0043. Darauf hinzuweisen ist, dass eine „grundsätzliche Durchlässigkeit“ der Grenzübergänge in der Rechtsprechung des VwGH als ausreichend angesehen wird, um von einer entsprechenden Erreichbarkeit…

…potentiellen Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043). Abschließend konnte somit in einer Gesamtschau der vorangegangenen Ausführungen eine aktuelle asylrelevante Verfolgungsgefahr des Beschwerdeführers durch die syrische Regierung bzw. die kurdischen Machthaber in der…

…potentiellen Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043). Auch bei der Weiterreise in seine Herkunftsregion droht dem BF nicht mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit eine Ergreifung bzw. Verfolgung durch die syrische Regierung: Wie bereits oben…

…potentiellen Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043-8, VwGH 25.07.2024, Ra 2024/01/0152). Da im vorliegenden Fall weder eine mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit drohende Verfolgung durch das syrische Regime, noch durch nichtstaatliche…

…potentiellen Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043-8, VwGH 25.07.2024, Ra 2024/01/0152). Da im vorliegenden Fall weder eine mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit drohende Verfolgung durch das syrische Regime, noch durch nichtstaatliche…

…– ausgehend von den Länderberichten – der Grenzübergang geöffnet ist und von der Zivilbevölkerung genutzt werden kann (vgl. hierzu die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes vom 29.02.2024, Ra 2024/18/0043, wonach es aus asylrechtlicher Sicht nicht darauf ankommen kann, ob die Einreise in einen verfolgungssicheren Landesteil aus der Sicht des potentiellen Verfolgers legal stattfindet, sondern…

…Beschwerde vorbringt, dass die Herkunftsregion des Beschwerdeführers sicher und legal erreichbar sein müsse (vgl. AS 207), ist auf das aktuelle Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 29.02.2024, Ra 2024/18/0043, hinzuweisen, nachdem es nicht auf die Legalität der Einreise ankommt (vgl. Rz 11 „Ergänzend ist dazu auszuführen, dass es aus asylrechtlicher Sicht nicht darauf…

…Heimatregion weder glaubhaft gemacht noch ist eine solche von Amts wegen hervorgekommen. Zur Erreichbarkeit der Heimatregion hat der VwGH jüngst in seinem Erkenntnis vom 29.02.2024, Ra 2024/18/0043, auch ausdrücklich festgehalten, dass es aus asylrechtlicher Sicht nicht darauf ankommen kann, ob die Einreise in einen verfolgungssicheren Landesteil aus der Sicht des potentiellen Verfolgers…

…ankommt, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen.“ (vgl. VwGH 10.05.2024, Ra 2024/01/0141, Rz 11; 29.02.2024, Ra 2024/18/0043, Rz 11), womit im Rahmen der Prüfung der Erreichbarkeit der Herkunftsregion der Frage der Rechtmäßigkeit der Einreise keine Bedeutung zukommt. Aus dem in das Verfahren…

…08.11.2023, Ra 2023/20/0520 sowie 11.12.2023, Ra 2023/14/0440). Hinsichtlich der Frage der Legalität ist auf die aktuellen Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 29.02.2024, Ra 2024/18/0043, sowie vom 25.07.2024, Ra 2024/01/0152-10 hinzuweisen, nachdem es nicht auf die Legalität der Einreise ankommt (vgl. Rz 11 „Ergänzend ist dazu…

…08.11.2023, Ra 2023/20/0520 sowie 11.12.2023, Ra 2023/14/0440). Hinsichtlich der Frage der Legalität ist auf die aktuellen Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 29.02.2024, Ra 2024/18/0043, sowie vom 25.07.2024, Ra 2024/01/0152-10 hinzuweisen, nachdem es nicht auf die Legalität der Einreise ankommt (vgl. Rz 11 „Ergänzend ist dazu…

…per se zum Vorliegen einer asylrelevanten Verfolgung im Herkunftsstaat führt, zumal in jedem konkreten Verfahren diesbezüglich eine Einzelfallprüfung vorzunehmen ist (vgl. dazu etwa VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043). Wie oben im Detail ausgeführt, ist es dem Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren nicht gelungen, eine individuelle Verfolgung seiner Person aus in der GFK genannten Gründen…

…diesbezüglich eine Einzelfallprüfung vorzunehmen ist (s. dazu etwa S. 25 der EUAA-Country Guidance zu Syrien von Juni 2025; vgl. dazu weiters etwa VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043). Wie oben im Detail ausgeführt, ist es dem Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren nicht gelungen, eine individuelle Verfolgung seiner Person aus in der GFK genannten Gründen…

…09.11.2022, Ra 2022/01/0152, Rn. 7 mwN). 3.2.2.2. Im Hinblick auf eine Zwangsrekrutierung durch die Kurden sprach der Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung vom 29.02.2024, Ra 2024/18/0043, in der der Revisionswerber, ein syrischer Staatsangehöriger arabischer Voksgruppenzugehörigkeit zur Begründung seines Antrages auf internationalen Schutz u. a. vorbrachte, Syrien aus Angst vor Zwangsrekrutierung durch…

…per se zum Vorliegen einer asylrelevanten Verfolgung im Herkunftsstaat führt, zumal in jedem konkreten Verfahren diesbezüglich eine Einzelfallprüfung vorzunehmen ist (vgl. dazu etwa VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043). Wie oben im Detail ausgeführt, ist es dem Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren nicht gelungen, eine individuelle Verfolgung seiner Person aus in der GFK genannten Gründen…

…diesbezüglich eine Einzelfallprüfung vorzunehmen ist (s. dazu etwa S. 25 der EUAA-Country Guidance zu Syrien von Juni 2025; vgl. dazu weiters etwa VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043). Wie oben im Detail ausgeführt, ist es dem Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren nicht gelungen, eine individuelle Verfolgung seiner Person aus in der GFK genannten Gründen…

…Country Guidance zu Syrien von April 2024 und S. 25 der EUAA-Country Guidance zu Syrien von Juni 2025; vgl. dazu weiters etwa VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043). Wie oben im Detail ausgeführt, ist es dem Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren nicht gelungen, eine individuelle Verfolgung seiner Person aus in der GFK genannten Gründen…

…Einreisedokumente von der im vorliegenden Fall entscheidungsrelevanten Rechtsfrage einer drohenden asylrelevanten Verfolgung bei bzw. nach Einreise in den Herkunftsstaat zu unterscheiden ist (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043, wonach es nicht darauf ankommt, ob die Einreise in einen verfolgungssicheren Landesteil aus Sicht des potentiellen Verfolgers legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang…

…potentiellen Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen. (VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043, Rz. 11) Das bedeutet, dass die festgestellte fortdauernde Beherrschung des Nordostens Syriens durch die SDF, also bis zur irakischen Kurdenregion, einer hypothetischen Rückkehr auf diesem…

…Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043). Davon ist nach den getroffenen Feststellungen (und der dazugehörigen Beweiswürdigung) im Fall der Beschwerdeführerin jedenfalls auszugehen. Zudem lässt sich aus der allgemeinen Lage in Syrien…

…Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043). Davon ist nach den getroffenen Feststellungen (und der dazugehörigen Beweiswürdigung) im Fall der Beschwerdeführerin jedenfalls auszugehen. Zudem lässt sich aus der allgemeinen Lage in Syrien…

…Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043). Davon ist nach den getroffenen Feststellungen (und der dazugehörigen Beweiswürdigung) im Fall des Beschwerdeführers jedenfalls auszugehen. 3.2.4. Zudem lässt sich aus der allgemeinen Lage in…

…Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043). Davon ist nach den getroffenen Feststellungen (und der dazugehörigen Beweiswürdigung) im Fall der Beschwerdeführerin jedenfalls auszugehen. Zudem lässt sich aus der allgemeinen Lage in Syrien…

…Einreisedokumente ist von der im vorliegenden Fall entscheidungsrelevanten Rechtsfrage einer drohenden asylrelevanten Verfolgung bei bzw. nach Einreise in den Herkunftsstaat zu unterscheiden (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043 wonach es nicht darauf ankommt, ob die Einreise in einen verfolgungssicheren Landesteil aus Sicht des potentiellen Verfolgers legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang…

…in Syrien keine asylrelevante Verfolgung droht – ihm eine legale und sichere Rückkehrmöglichkeit in seine Herkunftsregion gegeben (vgl. VwGH 04.07.2023, Ra 2023/18/0108; 29.02.2024, Ra 2024/18/0043 und VfGH 29.06.2023, E 3450/2022). Auch haben sich im Verfahren ansonsten keine Anhaltspunkte ergeben, die eine Verfolgung des Beschwerdeführers aus asylrelevanten Gründen im Herkunftsstaat…

…Verfolgers (hier: des syrischen Regimes) legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2024/18/0043). Davon ist nach den getroffenen Feststellungen (und der dazugehörigen Beweiswürdigung) im Fall der BF jedenfalls auszugehen. Zudem lässt sich aus der allgemeinen Lage in Syrien…