Ra 2020/12/0010 6 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…einer eigenständigen Begründung des angefochtenen Erkenntnisses tritt, in den vom Verwaltungsgericht anzuwendenden Verfahrensbestimmungen des VwGVG an jeglicher Rechtsgrundlage fehlt (vgl. etwa VwGH 19.11.2020, Ra 2020/12/0010, mwN). 12 Das angefochtene Erkenntnis war daher wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften gemäß § 42 Abs. 2 Z 3 lit…

…Auslegung des Vorbringens iSd §§ 6 u. 7 ABGB – zweifelsfrei, also ohne Möglichkeit einer Verwechslung zu erkennen ist (VwGH 13.11.2014, Ra 2014/12/0010). Für die Beurteilung eines Anbringens kommt es nicht auf Bezeichnungen und zufällige Verbalformen an, sondern auf den Inhalt des Anbringens, also das erkennbare oder zu…

…eindeutigen Gesetzesauftrag hat nämlich im gesamten System nach den Kriterien Wissen, Verantwortung und Denkleistung nachvollziehbar zu erfolgen (vgl zum Ganzen auch VwGH 19.11.2020, Ra 2020/12/0010, mwN). 14 Inwiefern das dem angefochtenen Erkenntnis zu Grunde liegende Gutachten nicht den in der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an die Vorgehensweise bei einer Arbeitsplatzbewertung gerecht…

…eindeutigen Gesetzesauftrag hat nämlich im gesamten System nach den Kriterien Wissen, Verantwortung und Denkleistung nachvollziehbar zu erfolgen (vgl zum Ganzen auch VwGH 19.11.2020, Ra 2020/12/0010 , mwN). 14 Inwiefern das dem angefochtenen Erkenntnis zu Grunde liegende Gutachten nicht den in der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an die Vorgehensweise bei einer Arbeitsplatzbewertung gerecht…

…Der Revisionswerber bringt im Weiteren zur Begründung der Zulässigkeit seiner Revision vor, das Bundesverwaltungsgericht sei vom Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 19. November 2020, Ra 2020/12/0010, abgewichen, demgemäß es bei der Feststellung der Wertigkeit eines Arbeitsplatzes weder auf einen nach den Organisationsnormen gesollten noch auf einen aus der Arbeitsplatzbeschreibung hervorgehenden Zustand…

…Beschwerdefall: Hat die belangte Behörde einen Antrag zurückgewiesen, ist Sache des Beschwerdeverfahrens vor dem Verwaltungsgericht lediglich die Frage der Rechtmäßigkeit der Zurückweisung (vgl. VwGH 17.03.2022, Ra 2020/12/0058). Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Antragszurückweisung ist der Zeitpunkt der Erlassung des erstinstanzlichen Bescheides maßgeblich (vgl. VwGH 30.06.2025, Ra 2024/17/0010). Im…

…für unzulässig. 10 Begründend führte das Verwaltungsgericht zunächst unter Hinweis auf hg. Judikatur (insbesondere auf das hg. Erkenntnis vom 30. April 2020, Ra 2019/12/0082) aus, es sei zur Entscheidung über den Ersatz der Barauslagen als Annex zur Entscheidung in der Hauptsache zuständig, weil es durch eine zulässige und…

…den hg Beschluss vom 14. Jänner 2025, Ra 2024/12/0105, mit Hinweisen auf VwGH 12.3.2024, Ro 2023/12/0010, Rz. 47, sowie die dort angeführte Rechtsprechung). 12 Auch soweit sich die Revisionswerberin auf Feststellungsmängel zur behaupteten Gewerbeberechtigung beruft und geltend macht, das Verwaltungsgericht…

… den hg Beschluss vom 14. Jänner 2025, Ra 2024/12/0105, mit Hinweisen auf VwGH 12.3.2024, Ro 2023/12/0010, Rn 47, sowie die dort angeführte Rechtsprechung). 12 Auch soweit sich die Revisionswerberin auf Feststellungsmängel zur behaupteten Gewerbeberechtigung beruft und geltend macht, das Verwaltungsgericht…

…Revision ergangenen hg Beschluss vom 14. Jänner 2025, Ra 2024/12/0105, mit Hinweisen auf VwGH 12.3.2024, Ro 2023/12/0010, Rz. 47, sowie die dort angeführte Rechtsprechung). 12 Auch soweit sich der Revisionswerber auf Feststellungsmängel zur behaupteten Gewerbeberechtigung der vom Revisionswerber vertretenen GmbH beruft…

…wenn das Verwaltungsgericht die Beweiswürdigung in einer grob fehlerhaften, unvertretbaren Weise vorgenommen hat, sodass dadurch die Rechtssicherheit beeinträchtigt ist (vgl. etwa VwGH 4.3.2020, Ra 2020/02/0013, mwN). 13 Das Verwaltungsgericht ist nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung, in der der vom Verwaltungsgericht dem Antrag des Revisionswerbers entsprechend beigezogene Amtssachverständige sein…