Landes-Arbeitsmittelverordnung

a) Bedienstete, die in Betrieben tätig sind;

b) Lehrer für öffentliche Pflichtschulen, für öffentliche land- und forstwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen sowie auf Erzieher für öffentliche Schülerheime, die ausschließlich oder vorwiegend für Schüler öffentlicher land- und forstwirtschaftlicher Berufs- oder Fachschulen bestimmt sind.

a) Arbeitsmittel: alle Maschinen, Apparate, Werkzeuge oder Anlagen, die bei der Arbeit benutzt werden;

b) Benutzung: alle ein Arbeitsmittel betreffende Tätigkeiten wie z.B. In- und Außerbetriebnahme, Gebrauch, Transport, Instandsetzung, Umbau, Instandhaltung, Wartung und Reinigung;

c) fachkundig: jene Personen, die die erforderlichen fachlichen Kenntnisse und Berufserfahrungen besitzen und auch die Gewähr für eine gewissenhafte Durchführung der ihnen übertragenen Arbeiten bieten; als fachkundige Personen können auch Bedienstete eingesetzt werden;

d) Gefahrenbereiche: die Bereiche innerhalb oder im Umkreis eines Arbeitsmittels, in denen die Sicherheit oder die Gesundheit von sich darin aufhaltenden Bediensteten gefährdet ist;

e) Schutzeinrichtungen: technische Vorkehrungen, die dazu bestimmt sind, eine geeignete Schutzfunktion zu bewirken, wie z.B. den Zugang zu Gefahrenbereichen oder das Hineinlangen in diese zu verhindern;

f) selbstfahrende Arbeitsmittel: motorisch angetriebene, schienengebundene oder nicht schienengebundene Fahrzeuge, die entsprechend dem vom Hersteller angegebenen Verwendungszweck für die Durchführung von Arbeitsvorgängen bestimmt sind.

a) die den Bediensteten zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel für die jeweilige Arbeit in Bezug auf den Schutz der Sicherheit und der Gesundheit der Bediensteten geeignet sind oder zweckentsprechend angepasst werden;

b) die mit der Benutzung der Arbeitsmittel zusammenhängenden Gefahren möglichst vermieden werden;

c) den Bediensteten gemäß § 4 angemessene Informationen über die benutzten Arbeitsmittel zur Verfügung stehen;

d) die Arbeitsmittel nur verwendet werden, wenn diese gemäß § 5 geprüft und erforderlichenfalls erprobt wurden;

e) die Arbeitsmittel während der gesamten Dauer der Benutzung so gewartet werden, dass sie den Anforderungen des § 8 Abs. 1 entsprechen;

f) die Arbeitsmittel, die eine mögliche spezifische Gefahr mit sich bringen, nur durch

1. beauftragte Bedienstete benutzt werden und

2. eigens hierzu befugte Bedienstete instandgesetzt, umgebaut, instandgehalten und gewartet werden;

a) Einsatzbedingungen des jeweiligen Arbeitsmittels;

b) vorhersehbare Störungen;

c) Rückschlüsse aus den bei der Benutzung von Arbeitsmitteln gegebenenfalls gesammelten Erfahrungen;

d) die sie betreffenden Gefahren durch die in ihrer unmittelbaren Arbeitsumgebung vorhandenen Arbeitsmittel;

e) entsprechende Veränderungen, sofern diese Veränderungen jeweils Arbeitsmittel in ihrer unmittelbaren Arbeitsumgebung betreffen, auch wenn sie diese Arbeitsmittel nicht direkt benutzen.

a) die für die Bediensteten bestehenden Gefahren möglichst gering gehalten werden; beispielsweise dadurch, dass genügend freier Raum zwischen den beweglichen Bauteilen der Arbeitsmittel und festen oder mobilen Bauteilen in ihrer Umgebung vorhanden ist und dass alle verwendeten oder erzeugten Energieformen und Stoffe sicher zugeführt oder entfernt werden können;

b) ein sicherer Zugang und ein gefahrloser Aufenthalt für die Durchführung von Produktions-, Einstellungs- und Wartungsarbeiten an Arbeitsmitteln gewährleistet ist;

c) die Arbeits- und Wartungsbereiche eines Arbeitsmittels entsprechend den vorzunehmenden Arbeiten ausreichend beleuchtet sind.

a) direkten oder indirekten Kontakt mit elektrischem Strom;

b) Brand oder Erhitzung;

c) Freisetzung von Gas, Staub, Flüssigkeiten, Dampf oder anderer darin erzeugter, verwendeter oder gelagerter Stoffe;

d) Explosion des Arbeitsmittels oder darin erzeugter, verwendeter oder gelagerter Stoffe;

gewährleisten.

a) deutlich sichtbar, als solche identifizierbar und erforderlichenfalls entsprechend gekennzeichnet sein;

b) außerhalb der Gefahrenzone angeordnet und so zu betätigen sein, dass ihre Bedienung – abgesehen von gegebenenfalls erforderlichen Ausnahmen – keine zusätzlichen Gefahren mit sich bringen kann;

a) Splitter oder Bruch;

b) das Herabfallen oder das Herausschleudern von Gegenständen;

c) sehr hohe oder sehr niedrige Temperaturen;

d) die Auswirkungen eines Blitzschlags;

a) müssen stabil gebaut sein;

b) dürfen keine zusätzlichen Gefahren verursachen;

c) dürfen nicht auf einfache Weise umgangen oder unwirksam gemacht werden können;

d) müssen ausreichend Abstand zum Gefahrenbereich haben;

e) dürfen Beobachtungs- und Überwachungsvorgänge, wie z.B. von Arbeitsvorgängen, nicht mehr als notwendig einschränken;

a) Mit einer Vorrichtung, die ein unerlaubtes Ingangsetzen verhindert;

b) mit einer Bremseinrichtung, wenn sie den Kraftfahrvorschriften nicht unterliegen, und mit einer leicht zugänglichen oder automatisch auslösenden Notvorrichtung zum Abbremsen und Anhalten im Falle des Versagens der Hauptvorrichtung, wenn es die Sicherheit der Bediensteten erfordert;

c) mit geeigneten Hilfs- bzw. Beleuchtungsvorrichtungen, wenn das Arbeitsmittel in nicht ausreichend beleuchteten Bereichen verwendet wird oder die direkte Sicht des Fahrers nicht ausreicht;

d) mit geeigneten Vorrichtungen, durch die die Folgen eines möglichen Zusammenstoßes bei gleichzeitiger Bewegung mehrerer schienengebundener Arbeitsmittel verringert werden;

e) mit entsprechenden Brandbekämpfungseinrichtungen, wenn die Gefahr eines Brandes durch selbstfahrende Arbeitsmittel oder deren Ladungen besteht; dies gilt nicht, wenn am Einsatzort ausreichend nahe Brandbekämpfungseinrichtungen vorhanden sind;

f) mit Aufhängevorrichtungen, wenn die Gefahr besteht, dass Energieübertragungseinrichtungen, die zwischen selbstfahrenden Arbeitsmitteln am Boden schleifen, verschmutzt oder beschädigt werden.

a) sie über sichere, für diesen Zweck ausgerüstete Plätze verfügen;

a) ihre Standsicherheit während der Benutzung gewährleistet ist;

insbesondere sind die zu hebenden Lasten und die Belastungen der Aufhängepunkte oder der Verankerungspunkte an den tragenden Teilen zu berücksichtigen;

b) die Lasten möglichst nicht auf Bedienstete aufprallen, sich ungewollt gefährlich verlagern, im freien Fall abstürzen oder unabsichtlich ausgehängt werden.

a) um die Koordination der Bediensteten, die die Arbeitsmittel bedienen, zu gewährleisten, wenn eine Last durch zwei oder mehrere dieser Arbeitsmittel gehoben werden soll;

b) um Gefahr bringende Zusammenstöße zwischen den Lasten oder zwischen den Arbeitsmitteln selbst zu verhindern, wenn sich beim Einsatz von zwei oder mehreren dieser Arbeitsmittel die Arbeitsbereiche überschneiden;

c) damit Bedienstete nicht gefährdet werden, wenn die Lasten im Falle eines Energieausfalls von den Arbeitsmitteln nicht gehalten werden können.

a) müssen sicher von Hand ein- und ausgehängt werden können; es ist zu gewährleisten, dass die betreffenden Bediensteten direkt oder indirekt den Vorgang steuern;

b) dürfen erst auf Anweisung des Anschlägers oder erforderlichenfalls des Einweisers bewegt werden.

a) Wenn zeitweilige Arbeiten an hoch gelegenen Arbeitsplätzen nicht auf sichere Weise und unter angemessenen ergonomischen Bedingungen von einer geeigneten Bodenfläche aus verrichtet werden können, sind jene Arbeitsmittel auszuwählen, die am geeignetsten sind, um sichere Arbeitsbedingungen auf Dauer zu gewährleisten; dabei hat der kollektive Gefahrenschutz vor dem individuellen Gefahrenschutz Vorrang; die Abmessungen des Arbeitsmittels müssen der Art der auszuführenden Arbeiten und den vorhersehbaren Beanspruchungen angepasst sein und ein gefahrloses Begehen erlauben;

b) Arbeiten an hoch gelegenen Arbeitsplätzen dürfen nur dann ausgeführt werden, wenn die Witterungsbedingungen die Sicherheit und die Gesundheit der Bediensteten nicht beeinträchtigen;

c) Leitern sind so aufzustellen, dass sie während der Benutzung standsicher sind; sie müssen so verwendet werden, dass die Bediensteten jederzeit sicher stehen und sich sicher fest halten können; wenn auf einer Leiter eine Last in der Hand getragen werden muss, darf dies ein sicheres Festhalten nicht verhindern; das Verrutschen der Leiterfüße von tragbaren Leitern muss während der Benutzung dieser Leitern entweder durch Fixierung des oberen oder unteren Teils der Holme, durch eine Gleitschutzvorrichtung oder durch eine andere gleichwertige Lösung verhindert werden; für den Zugang benutzte Leitern müssen so beschaffen sein, dass sie weit genug über die Ebene, die mit den Leitern erreicht werden soll, hinausragen, sofern nicht andere Vorrichtungen ein sicheres Festhalten erlauben; Leitern sind subsidiär zu verwenden;

d) aus mehreren Teilen bestehende Steckleitern oder Schiebeleitern sind so zu verwenden, dass die Leiterteile unbeweglich miteinander verbunden bleiben;

e) fahrbare Leitern sind vor ihrer Benutzung sicher zu arretieren;

a) Das System umfasst mindestens zwei getrennt voneinander befestigte Seile, wobei eines als Zugangs-, Absenk- und Haltemittel (Arbeitsseil) und das andere als Sicherungsmittel (Sicherungsseil) dient;

b) die Bediensteten erhalten und verwenden ein geeignetes Sicherheitsgeschirr, über das sie mit dem Sicherungsseil verbunden sind;

c) das Arbeitsseil wird mit sicheren Mitteln für das Aufseilen und Abseilen ausgerüstet; es umfasst ein selbstsicherndes System, das in den Fällen, in denen der Bedienstete die Kontrolle über seine Bewegungen verliert, einen Absturz verhindert; das Sicherungsseil ist mit einer bewegungssynchron mitlaufenden beweglichen Absturzsicherung auszurüsten;

d) Werkzeug und anderes Zubehör, das von den Bediensteten benutzt werden soll, sind an deren Sicherheitsgeschirr oder Sitz oder unter Rückgriff auf andere angemessene Mittel zu befestigen;

e) die Arbeiten sind sorgfältig zu planen und zu überwachen, damit einem Bediensteten bei Bedarf unmittelbar Hilfe geleistet werden kann;

f) die betreffenden Bediensteten haben gemäß § 3 lit. g eine angemessene Unterweisung in den vorgesehenen Arbeitsverfahren, insbesondere in Bezug auf die Rettungsverfahren, zu erhalten.