(1) Die in Verwendung stehenden Arbeitsmittel haben zum Schutz der Sicherheit und der Gesundheit hinsichtlich Konstruktion, Bau und weiterer Schutzmaßnahmen den in den §§ 41 bis 60 sowie in den Anhängen A und B der Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Schutz der ArbeitnehmerInnen bei der Benutzung von Arbeitsmitteln (AM-VO) enthaltenen Mindestvorschriften zu entsprechen.
(2) Arbeitsmittel dürfen nicht für Arbeitsvorgänge oder unter Bedingungen benutzt werden, für die sie nicht geeignet sind oder für die sie nach den Angaben der Hersteller oder Inverkehrbringer nicht vorgesehen sind.
(3) Arbeitsmittel müssen so beschaffen sein, dass sie den Schutz der Bediensteten gegen Gefahren durch
a) direkten oder indirekten Kontakt mit elektrischem Strom;
b) Brand oder Erhitzung;
c) Freisetzung von Gas, Staub, Flüssigkeiten, Dampf oder anderer darin erzeugter, verwendeter oder gelagerter Stoffe;
d) Explosion des Arbeitsmittels oder darin erzeugter, verwendeter oder gelagerter Stoffe;
gewährleisten.
(4) Ein- und Ausschaltvorrichtungen eines Arbeitsmittels müssen
a) deutlich sichtbar, als solche identifizierbar und erforderlichenfalls entsprechend gekennzeichnet sein;
b) außerhalb der Gefahrenzone angeordnet und so zu betätigen sein, dass ihre Bedienung – abgesehen von gegebenenfalls erforderlichen Ausnahmen – keine zusätzlichen Gefahren mit sich bringen kann;
c) sicher sein; bei ihrer Auswahl sind die Ausfälle, Störungen und Zwänge zu berücksichtigen, die im Rahmen ihrer vorgesehenen Nutzung absehbar sind;
d) so beschaffen sein, dass nur eine absichtliche Betätigung möglich ist; dies gilt nicht für die Wiederinbetriebsetzung oder die Änderung des Betriebszustandes bei der normalen Befehlsabfolge im Automatikbetrieb; aus einer unbeabsichtigten Inbetriebsetzung von Arbeitsmitteln darf keine Gefahr entstehen.
(5) Jedes Arbeitsmittel muss
a) mit einem Betätigungssystem zum sicheren Abschalten des gesamten Arbeitsmittels ausgerüstet sein; bei Arbeitsmitteln, die zu einer gemeinsamen Anlage verbunden sind und nicht einzeln betrieben werden können, gilt dies nur für die Gesamtanlage; erforderlichenfalls sind sie entsprechend der von dem Arbeitsmittel ausgehenden Gefahr und der normalerweise erforderlichen Stillsetzungszeit mit einer Notstoppvorrichtung auszustatten;
b) zur Gewährleistung der Sicherheit der Bediensteten mit den erforderlichen Gefahrenhinweisen und Kennzeichnungen versehen sein.
(6) Jeder Arbeitsplatz von Bediensteten, die ein Arbeitsmittel bedienen, muss mit einem Betätigungssystem ausgerüstet sein, mit dem sich entsprechend der Gefahrenlage das gesamte Arbeitsmittel oder nur bestimmte Teile abschalten lassen, um es in einen sicheren Zustand zu versetzen. Vom Hauptbedienungsstand aus müssen sich die Bediensteten erforderlichenfalls vergewissern können, dass sich keine Personen im Gefahrenbereich aufhalten. Ist dies nicht möglich, muss der Inbetriebsetzung automatisch ein sicheres Warnsystem, beispielsweise ein akustisches oder optisches Warnsignal, vorgeschaltet sein.
(7) Warnvorrichtungen von Arbeitsmitteln müssen leicht wahrnehmbar und unmissverständlich sein.
(8) Gefährdete Bedienstete müssen die Zeit und die Möglichkeit haben, sich den Gefahren, die in Verbindung mit dem Ein- und Ausschalten des Arbeitsmittels auftreten können, rasch zu entziehen.
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