Ra 2019/20/0295 3 – Vwgh Rechtssatz

… sondern nur solche, die in ihrer Gesamtheit zu einer schwerwiegenden Verletzung grundlegender Menschenrechte der Betroffenen führen (vgl. etwa VwGH 11.12.2019, Ra 2019/20/0295, Rn. 27, unter Bezugnahme auf Art. 9 Abs. 1 der Statusrichtlinie 2011/95/EU). Fehlt ein kausaler Zusammenhang mit einem oder mehreren Konventionsgründen, kommt die Asylgewährung nich…

…, sondern nur solche, die in ihrer Gesamtheit zu einer schwerwiegenden Verletzung grundlegender Menschenrechte der Betroffenen führen (vgl. etwa VwGH 11.12.2019, Ra 2019/20/0295, Rn. 27, unter Bezugnahme auf Art. 9 Abs. 1 der Statusrichtlinie 2011/95/EU). Diese Schwelle wird im gegenständlichen Fall nicht erreicht, so dass von keiner Verfolgung …

…VwSlg 17.225 A/2007; VwGH 13.11.2014, Ra 2014/18/0011; 16.11.2016, Ra 2015/18/0295; 22.3.2017, Ra 2016/19/0350; 11.12.2019, Ra 2019/20/0295), müssen für das Vorliegen einer "sozialen Gruppe" kumulativ zwei Voraussetzungen erfüllt sein: Zum einen müssen die Mitglieder der Gruppe angeborene Merkmale oder einen Hintergrund, der…

…Abs. 1 Status-RL). Ob dies der Fall ist, ist im Einzelfall zu prüfen und in einer die nachprüfende Kontrolle ermöglichenden Begründung darzulegen (VwGH 11.12.2019, Ra 2019/20/0295). Zur ersten Voraussetzung für die Identifizierung einer „bestimmten sozialen Gruppe“ stellte der Europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung vom 16.01.2024, C-621/21, Rn…

…bzw. das BVwG im Einzelfall zu prüfen und in einer die nachprüfende Kontrolle ermöglichenden Begründung darzulegen (vgl. etwa VwGH 14.7.2021, Ra 2021/14/0066; 11.12.2019, Ra 2019/20/0295). Der Verwaltungsgerichtshof sprach in seiner Entscheidung vom 23.05.2023, Ra 2022/19/0294, Rz 14 bis 16 Folgendes aus: „14 Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes…

…Abs. 1 Status-RL). Ob dies der Fall ist, ist im Einzelfall zu prüfen und in einer die nachprüfende Kontrolle ermöglichenden Begründung darzulegen (VwGH 11.12.2019, Ra 2019/20/0295). Zur ersten Voraussetzung für die Identifizierung einer „bestimmten sozialen Gruppe“ stellte der Europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung vom 16.01.2024, C-621/21, Rn…

…A Z 2 GFK anzusehen, sondern nur solche, die in ihrer Gesamtheit zu einer schwerwiegenden Verletzung grundlegender Menschenrechte der Betroffenen führen (vgl. etwa VwGH 11.12.2019, Ra 2019/20/0295 , Rn. 27, unter Bezugnahme auf Art. 9 Abs. 1 der Statusrichtlinie 2011/95/EU). Fehlt ein kausaler Zusammenhang mit einem oder mehreren Konventionsgründen, kommt die…

…Asylbehörde bzw. das BVwG im Einzelfall zu prüfen und in einer die nachprüfende Kontrolleermöglichenden Begründung darzulegen (vgl. etwa VwGH 14.7.2021, Ra 2021/14/0066; 11.12.2019, Ra 2019/20/0295, mwN). 3.6.3.2. Der Verwaltungsgerichtshof sprach in seiner Entscheidung vom 23.05.2023, Ra 2022/19/0294, Rz 14 bis 16 Folgendes aus: „14 Nach ständiger Rechtsprechung…

…Abschnitt A Z 2 GFK anzusehen, sondern nur solche, die in ihrer Gesamtheit zu einer schwerwiegenden Verletzung grundlegender Menschenrechte der Betroffenen führen (Vgl. VwGH 11.12.2019, Ra 2019/20/0295 Rz 27) Ob dies der Fall ist, ist im Einzelfall zu prüfen und in einer die nachprüfende Kontrolle ermöglichenden Begründung darzulegen (VwGH 14.7.2021. Ra 2021…

…besonders hoch ist. Allerdings handelt es sich bei Kindern in Syrien nicht um eine bestimmte soziale Gruppe im Sinne der höchstgerichtlichen Judikatur (vgl. VwGH 11.12.2019, Ra 2019/20/0295, Rn. 23, mwN) und es fehlt daher (im Gegensatz zur eingangs zitierten Judikatur des Verfassungsgerichtshofs zu afghanischen Mädchen) am erforderlichen Zusammenhang zwischen der Bedrohung und…

…ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. VwGH 26.04.2021, Ra 2020/01/0025; VwGH 14.08.2020, Ro 2020/14/0002; VwGH 28.05.2020, Ra 2019/18/0421; VwGH 11.12.2019, Ra 2019/20/0295; VwGH 22.03.2017, Ra 2016/19/0350) gilt nach der Definition des Art. 10 Abs 1 lit d der Statusrichtlinie eine Gruppe insbesondere als eine "bestimmte…

…handelt es sich um einen Auffangtatbestand. Eine soziale Gruppe kann aber nicht ausschließlich dadurch definiert werden, dass sie Zielscheibe von Verfolgung ist (vgl. VwGH 11.12.2019, Ra 2019/20/0295, mwN). Um das Vorliegen einer Verfolgung aus dem Konventionsgrund der Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe beurteilen zu können, bedarf es daher sowohl Feststellungen zu den…

…VwSlg 17.225 A/2007; VwGH 13.11.2014, Ra 2014/18/0011; 16.11.2016, Ra 2015/18/0295; 22.3.2017, Ra 2016/19/0350; 11.12.2019, Ra 2019/20/0295), müssen für das Vorliegen einer "sozialen Gruppe" zwei kumulative Voraussetzungen erfüllt sein: Zum einen müssen die Mitglieder der Gruppe angeborene Merkmale oder einen Hintergrund, der…

…VwSlg 17.225 A/2007; VwGH 13.11.2014, Ra 2014/18/0011; 16.11.2016, Ra 2015/18/0295; 22.3.2017, Ra 2016/19/0350; 11.12.2019, Ra 2019/20/0295), müssen für das Vorliegen einer "sozialen Gruppe" zwei kumulative Voraussetzungen erfüllt sein: Zum einen müssen die Mitglieder der Gruppe angeborene Merkmale oder einen Hintergrund, der…

…BVwG unter Bezugnahme auf Judikatur des Europäischen Gerichtshofes (Hinweis auf EuGH 16.1.2024, C-621/21, Rn 40) und des Verwaltungsgerichtshofes (Hinweis auf VwGH 11.12.2019, Ra 2019/20/0295, mwN) davon aus, dass die Erstmitbeteiligte im Falle der Rückkehr nach Syrien „in der Herkunftsregion der sozialen Gruppe der (alleinstehenden) weiblichen Haushaltsvorstände ohne familiären…

…Behandlung der Beschwerde ab. 1.1.5. Die vom anwaltlichen Vertreter des BF eingebrachte außerordentliche Revision wies der Verwaltungsgerichtshof (in der Folge VwGH) mit Beschluss vom 30.12.2019, Ra 2019/18/0491, zurück und begründete dies unter anderem damit, dass der BF jedenfalls in den Städten Herat und Mazar-e Sharif eine zumutbare Fluchtalternative finde…