RS0108449 – OGH Rechtssatz

…Beweismitteln eine ausreichende Entscheidungsgrundlage darstellen. Ob im Einzelfall zusätzlich auch ein Sachverständigengutachten erforderlich ist, stellt eine vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbare Frage der Beweiswürdigung dar ( RS0108449 [T4]; 7 Ob 144/24p ). [3] 3. Eine Rechtsrüge wird im Revisionsrekurs nicht ausgeführt.…

…unterlaufen wäre (6 Ob 99/22k Rz 4; vgl RS0044088). [4] 3. Der Oberste Gerichtshof ist auch im Außerstreitverfahren nicht Tatsacheninstanz (RS0108449 [T2]; RS0006737; RS0006379 [T4]; zum Verfahren über die Rückführung nach dem HKÜ vgl 6 Ob 111/25d Rz 6 mwN). Es besteht…

…geltend gemacht werden (RS0050037; RS0030748; RS0043919). Ebenso wenig können vor dem Obersten Gerichtshof die Beweiswürdigung der Vorinstanzen oder die von ihnen getroffenen Tatsachenfeststellungen bekämpft werden (RS0108449; RS0007236). [4] Mit den Ausführungen, wonach das Erstgericht keine mündliche Verhandlung durchgeführt und die Antragstellerin nicht einvernommen habe, macht der Revisonsrekurs neuerlich bereits vom Rekursgericht…

…im Außerstreitverfahren ist der Oberste Gerichtshof nur Rechts und nicht Tatsacheninstanz, sodass die Bekämpfung der Tatsachenfeststellungen mit Revisionsrekurs auch hier nicht möglich ist (vgl RS0007236 ; RS0108449 ). Mit den Feststellungen des Erstgerichts und den in der Beweisrüge vorgetragenen Rekursargumenten hat sich das Rekursgericht befasst, sodass dessen Entscheidung auch insofern nicht mangelhaft ist…

…nicht revisible Frage des Einzelfalls (RS0128812 [T19]). [7] 1.2. Nach den Feststellungen der Tatsacheninstanzen – an die der Oberste Gerichtshof auch im Außerstreitverfahren gebunden ist ( RS0108449 ) – sind die Eltern im vorliegenden Fall trotz ihrer weiterhin tendenziell vorwurfsvollen Kommunikation grundsätzlich in der Lage, sich über den Minderjährigen auszutauschen. Es ist danach…

…9] 5. Soweit sich der Antragsteller gegen einzelne Feststellungen wendet, ist ihm entgegenzuhalten, dass eine Bekämpfung der Tatsachenfeststellungen in dritter Instanz nicht zulässig ist ( RS0108449 ). [10] 6. Insgesamt zeigt der außerordentliche Revisionsrekurs keine erhebliche Rechtsfrage auf, weshalb er zurückzuweisen war.…

…zuzuordnende Frage, ob im Einzelfall zusätzlich ein vom Vater gefordertes Sachverständigengutachten erforderlich gewesen wäre, vom Obersten Gerichtshof, der nicht Tatsacheninstanz ist, nicht überprüfbar (RS0007236 [T9]; RS0108449 [T4]; 1 Ob 94/21m [Rz 1] mwN). [6] 2. Ein Mangel des Rekursverfahrens liegt vor, wenn sich das Rekursgericht mit…

…sich der Verdacht einer akuten Kindeswohlgefährdung zerstreut hätte. Der Sachverhalt ist allerdings vor dem Obersten Gerichtshof, der auch im Außerstreitverfahren nicht Tatsacheninstanz ist, nicht überprüfbar ( RS0108449 [insb T2]). [15] 7. Im Ergebnis gelingt es dem Revisionsrekurs daher nicht, eine Rechtsfrage von der Qualität des § 62 Abs 1…

…vom psychiatrischen Sachverständigen gestellten Diagnose wendet, bekämpft sie damit die von den Vorinstanzen herangezogene Tatsachengrundlage. Der Oberste Gerichtshof ist aber auch im Außerstreitverfahren nicht Tatsacheninstanz ( RS0108449 [T2]). [9] 4. Auch sonst vermag der Revisionsrekurs keine unvertretbare Rechtsansicht der Vorinstanzen aufzuzeigen, die ausgehend vom Akteninhalt von einem Unterstützungsbedarf der Betroffenen ausgingen…

…Ob 152/17x ErwGr 1.; 6 Ob 26/12k). [11] 6.1. Der Oberste Gerichtshof ist auch im Außerstreitverfahren nicht Tatsacheninstanz (RS0108449 [T2]; RS0006737; RS0006379 [T4]; zum Verfahren über die Rückführung nach dem HKÜ vgl 6 Ob 111/25d Rz 6 mwN). Es besteht…

…ist die Frage, ob im Einzelfall zusätzliche Beweisaufnahmen erforderlich gewesen wären, als eine den Tatsacheninstanzen obliegende Frage vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbar (vgl RS0007236 [T9]; RS0108449 [T4]; RS0115719 [T10]). [8] 2.3. Im Übrigen kann – was der Revisionsrekurs übergeht – eine mangelnde Pflegesituation nur dann zur Enthebung des Erwachsenenvertreters führen, wenn…

…Entscheidungsgrundlage bildet, ist die der Beweiswürdigung zuzuordnende Frage, ob im Einzelfall ein zusätzliches Sachverständigengutachten erforderlich gewesen wäre, vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbar (vgl RS0007236 [T9]; RS0108449 [T4]; RS0115719 [T10]; RS0043320 ; 2 Ob 4/23m Rz 5; 1 Ob 225/21a Rz 3). [13] Inwiefern es…

…ist“) und zum Beweiswert des Schriftstücks vom 15. 1. 2019 betreffen die Beweiswürdigung, die im Revisionsverfahren nicht mehr angefochten werden kann (RS0043371; RS0108449; 3 Ob 78/22z). Sie können die Zulässigkeit des Rechtsmittels – entgegen dem Beschluss des Berufungsgerichts auf nachträgliche Zulassung der Revision – daher…

…der Fassung des angefochtenen erstinstanzlichen Beschlusses geleisteten Unterhaltszahlungen – können im Revisionsrekurs nicht bekämpft werden, weil der Oberste Gerichtshof auch im Außerstreitverfahren nicht Tatsacheninstanz ist (RS0108449 [T2]; RS0007236; RS0006379 [T4]).…

…Obersten Gerichtshofs verwehrt. [17] II.3. Dasselbe gilt, soweit der Revisionsrekurswerber eine vorgreifende Beweiswürdigung kritisiert: Der Oberste Gerichtshof ist auch im Außerstreitverfahren keine Tatsacheninstanz ( RS0007236 ; RS0108449 ). Es gehört aber auch zur in dritter Instanz nicht überprüfbaren Beweiswürdigung, wenn das zweitinstanzliche Gericht der Ansicht ist, dass weitere Beweise am festgestellten Sachverhalt nichts…

…dass der Oberste Gerichtshof auch im Außerstreitverfahren keine Tatsacheninstanz ist und daher eine Bekämpfung der Tatsachenfeststellungen mit Revisionsrekurs nicht möglich ist (vgl RIS Justiz RS0007236, RS0108449, RS0006737). Auch in den übrigen Rechtsmittelausführungen wird keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG geltend gemacht, weil die Beurteilung der Frage…

…RS0040118, RS0040078). 2. Der Oberste Gerichtshof ist nicht Tatsacheninstanz. Die Beweiswürdigung der Vorinstanzen ist daher in dritter Instanz nicht überprüfbar (RIS Justiz RS0007236, RS0042179, RS0108449). Das Berufungsgericht legte die Negativfeststellung aus dem Verfahren 39 Cg 48/12a des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Graz, es könne nicht festgestellt werden, dass…

…mehr anfechtbar sind (RIS Justiz RS0030748, RS0050037). Die Beweiswürdigung und die Tatsachenfeststellungen der Vorinstanzen sind in dritter Instanz nicht mehr bekämpfbar (RIS Justiz RS0069246, RS0007236, RS0108449). Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, welchem Elternteil bei Gegenüberstellung der Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände die Obsorge für ein Kind übertragen werden soll, ist…

…der Beweiswürdigung und daher nicht revisibel (RIS Justiz RS0043320; RS0043414). Ebenso ist die Bekämpfung der Tatsachenfeststellungen mit Revisionsrekurs auch im Außerstreitverfahren nicht möglich (RIS Justiz RS0108449). 5. Der Oberste Gerichtshof vertritt in ständiger Rechtsprechung die Rechtsansicht, dass einem Kind nach der Matura vor der endgültigen Wahl eines seinen Neigungen und Fähigkeiten…

…und sind daher in dritter Instanz nicht mehr anfechtbar (RIS-Justiz RS0042963). 3. Die Bekämpfung der Tatsachenfeststellungen mit Revisionsrekurs ist nicht möglich (RIS-Justiz RS0108449). Auch im Provisorialverfahren ist der Oberste Gerichtshof nur Rechts- und keine Tatsacheninstanz (ua 5 Ob 2008/96x). 4. Gemäß § 94…

…bekämpfbar (RIS Justiz RS0043371 [T21] mwN ua). An dem Grundsatz, dass die Bekämpfung der Sachverhaltsfeststellungen der Tatsacheninstanzen in dritter Instanz nicht möglich ist (RIS Justiz RS0108449), muss demnach auch der Versuch der Revision scheitern, die Richtigkeit der aufgrund des medizinischen Sachverständigengutachtens getroffenen Feststellungen in Frage zu stellen. Ob unter Berücksichtigung anderer…

… 14/51 mwN zu § 99 ASVG). 5. Die Bekämpfung der Sachverhaltsfeststellungen der Tatsacheninstanzen ist in dritter Instanz nicht möglich (RIS Justiz RS0108449). An diesem Grundsatz muss der Versuch der Revision scheitern, die aufgrund des medizinischen Sachverständigengutachtens getroffenen Feststellungen in Frage zu stellen. Der Revisionswerber vermag keinen Verstoß…

…auf ein früheres Sachverständigengutachten versucht wird, die Richtigkeit der maßgebenden Tatsachenfeststellungen der Vorinstanzen zu bekämpfen, kann diesen Rechtsmittelausführungen kein Erfolg beschieden sein (vgl RIS-Justiz RS0108449). Das weitere Vorbringen im Rechtsmittel, durch die Vollmachtserteilung im Sachwalterschaftsverfahren könne für die Betroffene gar kein Nachteil entstehen, lässt unberücksichtigt, dass durch die Vertretung auch…

…weiteren 5-%igen Abschlages wegen allfällig undichter Fenster). Soweit der Revisionsrekurswerber die festgestellte Angemessenheit des Hauptmietzinses bekämpft, so ist diese Tatfrage nicht revisibel (RIS-Justiz RS0108449). Das gilt auch für die behauptete Mangelhaftigkeit des erstinstanzlichen Verfahrens (RIS-Justiz RS0030748).…

…ist jedoch unzulässig, weil der Oberste Gerichtshof auch im Außerstreitverfahren nur als Rechts-, nicht aber als Tatsacheninstanz entscheidet (10 Ob 77/05d; RIS-Justiz RS0006737; RS0108449). Es ist eine Tatfrage, ob eine Wahnsymptomatik und eine Paranoia bestehen oder nicht.…

…62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen (§ 71 Abs 3 AußStrG). Begründung: Der Oberste Gerichtshof ist auch im Außerstreitverfahren Rechts- und nicht Tatsacheninstanz (RIS-Justiz RS0006737, RS0108449). Angebliche Mängel des Verfahrens erster Instanz können nicht mehr mit Revisionsrekurs geltend gemacht werden, wenn sie im Rekurs gegen die erstinstanzliche Entscheidung nicht gerügt wurden…

…der Vorinstanzen bekämpft werden, ist dies unzulässig, weil der Oberste Gerichtshof auch im Außerstreitverfahren nur als Rechts-, nicht aber als Tatsacheninstanz entscheidet (RIS-Justiz RS0006737; RS0108449). 3) Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, welchem Elternteil bei Gegenüberstellung der Persönlichkeit, der Eigenschaften und der Lebensumstände die Obsorge für das Kind übertragen…

…Verfahren lediglich im Zweifel eingestellt habe, als Feststellungen betrachtet, an die der Oberste Gerichtshof, der Rechts- und nicht Tatsacheninstanz ist, gebunden wäre (vgl RIS-Justiz RS0108449; RS0123663 ua), oder darin, wie der Revisionswerber meint, eine rechtliche Beurteilung erblickt, sind mit den damit im Zusammenhang stehende Revisionsausführungen Fragen der Beweiswürdigung der Tatsacheninstanz…

… Ob 162/11d), ist doch ein solches Beweisverfahren nicht Aufgabe des Obersten Gerichtshofs, der nicht auch Tatsachen-, sondern ausschließlich Rechtsinstanz ist (RIS Justiz RS0108449). 4.3. Die Behauptungen des Vater in seinem Revisionsrekurs über den angeblichen Wunsch des Sohnes, künftig bei ihm bleiben zu wollen, und seine gegen die Mutter…

…weshalb Fragen der Beweiswürdigung an ihn nicht herangetragen werden können (RIS Justiz RS0007236). Auch die Bekämpfung der Tatsachenfeststellungen ist mit Revisionsrekurs nicht möglich (RIS Justiz RS0108449 ua). 2. Mit den Behauptungen, dass die Tochter „fast ein Jahr lang Läuse“ gehabt hätte, dass die Kinder von der Mutter vernachlässigt…

…RIS Justiz RS0087091 [T2]; RS0044088; RS0008526). Von einer solchen Fehlbeurteilung kann aber nach den für den Obersten Gerichtshof bindenden Tatsachenfeststellungen (RIS Justiz RS0007236 [T4, T5]; RS0108449) über die bestehende psychische Erkrankung des Betroffenen und deren Auswirkungen nicht die Rede sein. Behauptete erstinstanzliche Verfahrensmängel, die das Rekursgericht geprüft und verneint hat, können…

…Feststellung bekämpft, dass sieben Wohnungen vermietet waren, ist ihr entgegen zu halten, dass auch im Außerstreitverfahren der Oberste Gerichtshof nicht Tatsacheninstanz ist (RIS Justiz RS0007236, RS0108449). Die im Revisionsrekurs zitierte Entscheidung 4 Ob 609/89 MietSlg 42.523/13 betraf einerseits ein streitiges Zivilverfahren und andererseits die Rechtslage vor…

…Wohnungseigentums annehmen zu können, eine bewertbare Leistung erkannt haben will, scheitert dies im vorliegenden Fall an der den Obersten Gerichtshof bindenden (RIS Justiz RS0007070 [T1]; RS0108449; RS0007236) Feststellung des Erstgerichts, wonach dieser Möglichkeit zum fraglichen Zeitpunkt kein eigener, objektiver Wert zukam (Sachbeschluss des Erstgerichts S 8 in ON 66…

…ist (RIS Justiz RS0050037) wie auf die von ihnen angesprochenen Beweisfragen zu einzelnen Abrechungspositionen. Auch im Außerstreitverfahren ist der Oberste Gerichtshof nicht Tatsacheninstanz (RIS Justiz RS0108449 [T2]). Die Vorschaltung der Schlichtungsstellen vor Befassung der Gerichte in außerstreitigen Mietrechtssachen gemäß § 39 MRG stellt eine zwingende Verfahrensvoraussetzung für das gerichtliche Verfahren…

…und der Notwendigkeit, weitere Gutachten einzuholen, sind der Beweiswürdigung zuzuordnen, die auch im außerstreitigen Verfahren in dritter Instanz nicht mehr bekämpft werden kann (RIS Justiz RS0108449 ua). 4. Aus diesen Erwägungen kann es auch nicht zu Lasten der Mieter gehen, dass die Vermieterin beim Abschluss einer Gebäudeversicherung den Empfehlungen eines…

…den sich nach der Schlichtungsstellenentscheidung ergebenden Gesamtbetrag erfolgt war. Insoweit ist die Rechtsrüge nicht gesetzmäßig ausgeführt (vgl RIS-Justiz RS0043480 [zum Außerstreitverfahren: T12]; RS0043603; RS0007236; RS0108449). 2. Die Beurteilung des Rekursgerichts, wonach die vom Erstgericht festgestellte mündliche Vereinbarung über die Mietzinserhöhung auf den sich nach der Schlichtungsstellenentscheidung ergebenden Betrag wirksam wäre…

…Vorinstanzen zu bekämpfen, kann diesen Rechtsmittelausführungen kein Erfolg beschieden sein, weil auch im Außerstreitverfahren die Bekämpfung der Tatsachenfeststellungen mit Revisionsrekurs nicht möglich ist (RIS Justiz RS0108449). Ebenso entspricht es ständiger Rechtsprechung, dass vom Gericht zweiter Instanz verneinte Mängel erster Instanz auch im Außerstreitverfahren nicht mehr vom Obersten Gerichtshof zu überprüfen sind…

…der Bundesanleihen, ist klarzustellen, dass eine Bekämpfung von Tatsachenfeststellungen im Revisionsrekursverfahren unstatthaft ist. Auch im Außerstreitverfahren ist der Oberste Gerichtshof nicht Tatsacheninstanz (vgl RIS Justiz RS0108449 [T1; T2 ua]). Die erstmals im Revisionsrekursverfahren aufgestellte Behauptung über eine iSd § 23 Abs 1a WGG relevante Unkündbarkeit bzw fehlende vorzeitige Rückzahlbarkeit…

…Wechsel des Wohnorts bzw der Hauptbezugsperson belastet sei, so ist darauf hinzuweisen, dass der Oberste Gerichtshof nur Rechts und nicht Tatsacheninstanz ist (RIS Justiz RS0006737; RS0108449 [T2] ua). Die Beweiswürdigung der Vorinstanzen kann daher nicht mehr überprüft werden. Das gilt in gleicher Weise für die bekämpften Feststellungen zu den unterschiedlich eingeschränkten…

… 3 TirStrG 1989 bedarf die Festsetzung eines Benützungsentgelts der Genehmigung der Behörde. Wurde nach den den Obersten Gerichtshof bindenden (RIS Justiz RS0007070 [T1]; RS0108449; RS0007236) Feststellungen die Höhe des seither unverändert eingehobenen Benützungsentgelts noch vor der Erlassung des TirStrG 1989 bereits rechtswirksam festgesetzt und die Straße später durch…