RS0031883 – OGH, AUSL_EGMR Rechtssatz

…von Fragen allgemeinen öffentlichen Interesses ein großzügiger Maßstab anzusetzen ( RS0054817 [T14]; vgl RS0123667 [T5] ). [23] Allerdings deckt das Recht auf freie Meinungsäußerung unwahre Tatsachenbehauptungen nicht ( RS0031883 [T33]): Das Recht auf freie Meinungsäußerung findet in der Interessenabwägung gegenüber der ehrenbeleidigenden Rufschädigung seine Grenze in einer unwahren Tatsachenbehauptung ( RS0054817 [T12]). Daher dürfen auch…

…Durchschnittsadressaten. Die Äußerung ist so auszulegen, wie sie vom angesprochenen Verkehrskreis bei ungezwungener Auslegung verstanden wird ( 6 Ob 194/16x ErwGr 3.1.; RS0031883 ). Dabei sind auch die nicht zum Gegenstand des Unterlassungsbegehrens gemachten Teile der Äußerung mitzuberücksichtigen (vgl 6 Ob 32/21f ErwGr 1.1; RS0079648…

…dadurch vermittelten Gesamteindruck der Äußerung für den unbefangenen Durchschnittsadressaten. Die Äußerung ist so auszulegen, wie sie vom angesprochenen Verkehrskreis bei ungezwungener Auslegung verstanden wird (vgl RS0031883 [T9]; 6 Ob 194/16x ). Die Auslegung des Bedeutungsinhaltes der Äußerung hat nach dem Verständnis eines durchschnittlich qualifizierten Erklärungsempfängers zu erfolgen ( RS0115084 ). 3.3…

…Abgebildeten iSd § 78 Abs 1 UrhG verletzt werden, ist eine Rechtsfrage (RS0043508). Entscheidend ist, ob nach dem maßgeblichen Gesamteindruck eines durchschnittlichen Lesers (RS0031883; RS0115084) über den Abgebildeten nach den Wertungen des § 1330 ABGB etwas Ehrenbeleidigendes oder Kreditschädigendes ausgesagt wird (6 Ob 116/17b [Pkt…

…dadurch vermittelten Gesamteindruck der Äußerung für den unbefangenen Durchschnittsadressaten. Die Äußerung ist so auszulegen, wie sie vom angesprochenen Verkehrskreis bei ungezwungener Auslegung verstanden wird (vgl RS0031883 [T9]; 6 Ob 194/16x [3.1.]). Die Auslegung des Bedeutungsinhaltes der Äußerung hat nach dem Verständnis eines durchschnittlich qualifizierten Erklärungsempfängers zu erfolgen (RS0115084…

…Mitteilungen sind so auszulegen, wie sie von den angesprochenen Verkehrskreisen bei ungezwungener Auslegung verstanden werden, nicht aber so, wie sie gemeint oder verstanden werden sollten ( RS0031883 ; RS0079648 [T3, T7, T10]). Wer eine mehrdeutige Äußerung macht, muss die für ihn ungünstigste Auslegung gegen sich gelten lassen, sofern diese Auslegung noch ernstlich in…

…eine Äußerung zu verstehen ist, hängt nach der Rechtsprechung von den Umständen des Einzelfalls ab, insbesondere von der konkreten Formulierung in ihrem Zusammenhang ( RS0115693 [T1]; RS0031883 [T6]). Beurteilungsmaßstab ist das Verständnis des angesprochenen Publikums ( RS0115693 ), konkret des unbefangenen Durchschnittslesers und hörers ( RS0031883 ). Nach diesen Grundsätzen ist auch zu ermitteln, ob durch…

…Durchschnittsleser. Der subjektive Wille des Äußernden ist nicht maßgeblich. Die Äußerung ist so auszulegen, wie sie vom angesprochenen Verkehrskreis bei ungezwungener Auslegung verstanden wird (RS0085169; RS0031883; vgl RS0031815). 1.2. In dem mit „Angebliches ‚MeToo-Opfer‘ schrieb O***** Chef ‚Liebesbrief‘“ übertitelten Artikel, der mit dem Portraitfoto…

…ob es sich um die Verbreitung von Tatsachen, einer auf einem wahren Tatsachenkern beruhenden wertenden Meinungsäußerung oder eines reinen Werturteils handelt, besteht bereits ausreichend Rechtsprechung ( RS0031883 , RS0032212, RS0079395, RS0032489, vgl auch RS0032280, RS0031815, RS0032489, RS0031818, RS0032688, RS0031810, RS0032494, RS0031857, RS0109613, RS0115084, RS0031831, RS0031675, RS0032262). [3] Dass die Verwendung eines Wortes, das…

…versucht habe, sich den Strafverfolgungsbehörden (durch Übersiedlung in das Ausland) zu entziehen. Nicht einmal Ermittlungen gegen den Kläger würden im Artikel behauptet (vgl RS0109613 ; vgl RS0031883 [T6]). [3] Warum die Haftung eines Vermittlers strenger sein sollte, als jene des unmittelbar Äußernden, kann die Revision aber nicht ansatzweise aufzeigen. [4] 2. …

… 1 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 528 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] 1. Die Ermittlung des Bedeutungsinhalts einer Äußerung (RS0031883 [T6]), die Beurteilung, ob eine Äußerung Tatsachen oder bloße Werturteile enthält (RS0031883 [T17]; vgl RS0031815) und ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist…

…das Verständnis des unbefangenen Durchschnittslesers oder Durchschnittshörers, nicht aber der subjektive Wille des Erklärenden ist maßgebend (6 Ob 26/26f ErwGr 2.2.1.; RS0031883 [T1]). Die Ermittlung des Bedeutungsinhalts ist im Allgemeinen eine Rechtsfrage, die von den näheren Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der konkreten Formulierung in ihrem Zusammenhang…

…ist maßgebend. Das gleiche gilt für den Bedeutungsinhalt der Äußerung. Mitteilungen sind so auszulegen, wie sie von den angesprochenen Verkehrskreisen bei ungezwungener Auslegung verstanden werden ( RS0031883 , auch [T1, T9]). Wesentlich für die Qualifikation als Tatsachenbehauptung ist, ob sich der Bedeutungsinhalt der Äußerung auf einen Tatsachenkern zurückführen lässt, der einem Beweis zugänglich…

…Kläger zunächst darin beizupflichten, dass die Ermittlung des objektiven Bedeutungsinhaltsinhalts des E-Mails vom 19.2.2025 eine Rechts- und nicht eine Tatsachenfrage darstellt (vgl.  RS0029845 ; RS0031883 [T6, T28, T54]; RS0115693 ). Es wird auch in diesem Zusammenhang auf die Ausführungen im Rahmen der Behandlung der Rechtsrüge verwiesen. 5. Insoweit die zu [2…

…dadurch vermittelten Gesamteindruck der beanstandeten Äußerung für den unbefangenen Durchschnittsadressaten. Die Äußerung ist so auszulegen, wie sie vom angesprochenen Verkehrskreis bei ungezwungener Auslegung verstanden wird ( RS0031883 ; 6 Ob 93/98i uva). Entscheidend für die Qualifikation einer Äußerung als „Tatsachenbehauptung“ ist, ob sich ihr Bedeutungsinhalt auf einen Tatsachenkern zurückführen lässt…

…„... auf diese Idee kamen nicht einmal die N....!“. Der angesprochene Durchschnittsadressat wird bei ungezwungener Auslegung (vgl 6 Ob 244/09i mwN; RS0031883, RS0032489) in diesem Satz einen Bezug zu den Nationalsozialisten herstellen. Dass diese Äußerung anders verstanden werden könnte, bringt der Beklagte nicht einmal selbst vor. Vielmehr…

…Bindungswirkung der Verurteilung liegt, gelingt es der Revision nicht, darzutun, dass dem Berufungsgericht bei der Auslegung dieser Äußerung als bloße Verunglimpfung eine im Einzelfall (vgl RS0031883 [T17]; RS0031815 ) nach § 502 Abs 1 ZPO aufzugreifende Fehlbeurteilung unterlaufen wäre.…

…muss.“ Damit ist die Beweisrüge insoweit nicht dem Gesetz entsprechend ausgeführt, als sie keine dem Tatsachenbereich zuzuordnende Ersatzfeststellung nennt. Welcher Bedeutungsinhalt einer Äußerung zukommt (RS0031883 [T6]) und ob aufgrund konkreter Umstände eine schlüssige („implizite“) Willenserklärung anzunehmen ist (RS0118759), stellt eine Rechtsfrage dar. Feststellungsfähig wären nur konkrete Tatsachen, die…

…den Gesamtzusammenhang und den dadurch vermittelten Gesamteindruck der beanstandeten Äußerung an. Maßgeblich ist das Verständnis des unbefangenen Durchschnittslesers und nicht der subjektive Wille des Erklärenden (RS0031883). Das führt dazu, dass ein und dieselbe Äußerung je nach dem Zusammenhang, in dem sie gemacht wird, unter den Begriff der Tatsachenbehauptung oder unter den…

…Abgebildeten iSd § 78 Abs 1 UrhG verletzt werden, ist eine Rechtsfrage (RS0043508). Entscheidend ist, ob nach dem maßgeblichen Gesamteindruck eines durchschnittlichen Lesers (RS0031883; RS0115084) über den Abgebildeten nach den Wertungen des § 1330 ABGB etwas ehrenbeleidigendes oder kreditschädigendes ausgesagt wird (6 Ob 116/17b [Pkt…

…für ungeborene Kinder stelle somit eine wahre Tatsachenbehauptung dar. 2. Für die Ermittlung des Sinngehalts einer Äußerung ist das Verständnis des unbefangenen Durchschnittsadressaten maßgebend (vgl RS0031883). Äußerungen sind so auszulegen, wie sie von den angesprochenen Verkehrskreisen bei ungezwungener Auslegung verstanden werden (RS0031883 [T9]). Welcher Bedeutungsinhalt letztlich einer bestimmten Äußerung beizumessen ist…

…und den dadurch vermittelten Gesamteindruck der beanstandeten Äußerungen an; das Verständnis des unbefangenen Durchschnittslesers oder Durchschnittshörers, nicht aber der subjektive Wille des Erklärenden ist maßgebend (RS0031883 [T1]). Grundsätzlich können auch Äußerungen, die bloß in Verdachts- oder Vermutungsform geäußert werden, den Tatbestand des § 1330 Abs 2 ABGB erfüllen (RS0032305). Weiters ist…

…und den dadurch vermittelten Gesamteindruck der beanstandeten Äußerungen an; maßgebend ist das Verständnis des unbefangenen Durchschnittslesers oder Durchschnittshörers, nicht der subjektive Wille des Erklärenden (vgl RS0031883; RS0031815; RS0079395 ua; näher 1 R 180/24h [P. 1.2, 1.3]). 1.2 Der inkriminierte Artikel enthält herabsetzende Tatsachenbehauptungen über die Klägerin: Zentraler Inhalt…

…Zusammenhang abhängt. Bei der Beurteilung kommt es immer auf den Gesamtzusammenhang und den dadurch vermittelten Gesamteindruck sowie auf das Verständnis des unbefangenen Durchschnittslesers an (vgl RS0031883 [insb T6, T28]). Ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar ist, hat keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung und wirft demnach keine erhebliche Rechtsfrage…

…ob „Tatsachen“ verbreitet werden oder eine wertende Meinungsäußerung vorliegt, nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck der beanstandeten Äußerung richten (RIS Justiz RS0031883, RS0032489), und hiefür auf den maßgeblichen Eindruck des verständigen Erklärungsadressaten (6 Ob 170/13p; 6 Ob 232/10a mwN) abgestellt. Das…

…die in die Form eines richtig wiedergegebenen Zitats gekleidet ist, tatbildlich iSd § 1330 Abs 2 ABGB und § 7 UWG sein (vgl RIS Justiz RS0031883 [T5]; RS0079648 [T6]; RS0112570). 5. Der Revisionsrekurs war daher wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 528 Abs 1 ZPO als unzulässig zurückzuweisen. 6. Die…

…explizite Wiederholung bereits einen Verstoß gegen ein auferlegtes Unterlassungsgebot bildet, nicht anders zu entscheiden ist als die Frage, wie eine Äußerung auszulegen ist (RIS Justiz RS0031883 [T35]). 2.2. Die Frage, ob eine Person aufgrund einer bestimmten Äußerung auch ohne Namensnennung identifizierbar ist, hängt davon ab, wie die Mitteilung nach dem…

…Betroffenen subjektiv aufgefasst wurde. Maßgebend ist vielmehr, wie die Art der Veröffentlichung vom Publikum verstanden wird (4 Ob 100/94; vgl RIS Justiz RS0031883[T3]). 1.4. Es ist nicht nur das Bild für sich allein zu beurteilen, sondern auch die Art der Verbreitung und der Rahmen, in den…

…Abs 2 ABGB (RIS-Justiz RS0032212; in Vermutungs- oder Verdachtsform: RIS-Justiz RS0031816; RS0032494) und zur Ermittlung des Bedeutungsgehalts einer Äußerung (RIS-Justiz RS0115084; RS0031883; RS0032489) erkannt, dass die dem Zeitungsartikel zu entnehmenden Aussagen des Beklagten, die er nicht bestritten hat, bedeuten, dass dieser die Tatsache behauptet, dass Mitarbeiter der…

…näheren Umständen des Einzelfalls abhängt und der deshalb keine über diesen hinausgehende Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO zukommt (RIS-Justiz RS0111733; RS0031883; RS0031915). Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs hängen die Fragen, ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar gewesen wäre (RIS-Justiz RS0107768) und ob…

…dass jede Äußerung nach dem Gesamtzusammenhang, in dem sie fiel, zu beurteilen ist (vgl 11 Os 18/07t mwN; zu zivilrechtlichen E vgl RIS-Justiz RS0031883; zuletzt 6 Ob 250/06t). Dass sich die Unrichtigkeit einer Äußerung auch aus ihrer (irreführenden) Unvollständigkeit (iSd § 9 Abs 3 MedienG - vgl Höhne in…

…Bedeutungsinhalt auf einen Tatsachenkern zurückführen lässt, der einem Beweis zugänglich ist (4 Ob 204/98y = MR 1999, 111 - PAT AND PAT PEND; RIS-Justiz RS0031815; RS0031883 [T30]; zuletzt etwa 4 Ob 97/07d - Softwarepiraterie). Die Beklagte hält der Klägerin vor, sie habe „selbst genau das getan", was sie der Beklagten…

…daher in der Regel keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (4 Ob 18/04g; 4 Ob 131/07d = ÖBl 2008, 37 [Rungg/Albiez] - Energiekostenvergleich II; RIS-Justiz RS0031883 T6, T28; vgl auch RS0043000). Das gilt auch für die Beurteilung der Frage, ob eine Tatsachenbehauptung oder ein Werturteil vorliegt. Die Deutung der strittigen Aussagen…

…den angesprochenen Verkehrskreisen bei ungezwungener Auslegung verstanden werden, nicht so, wie sie gemeint waren oder verstanden werden sollten (4 Ob 2115/96z - Auslaufmodelle; RIS-Justiz RS0031883 [T4, T14], zuletzt etwa 4 Ob 57/05v = MR 2005, 445 - Zeitungskommentar); gelegentlich wird in diesem Zusammenhang auch vom Verständnis eines „unbefangenen Durchschnittslesers" gesprochen…

…des relevanten Tatsachenkerns ist entscheidend, wie die Aussagen im Gesamtzusammenhang von einem nicht unerheblichen Teil der angesprochenen Personen bei ungezwungener Auslegung verstanden werden (RIS-Justiz RS0031883). Bei mehrdeutigen Äußerungen muss der Beklagte die für ihn ungünstigere Auslegung gelten lassen (RIS-Justiz RS0079648). Werden diese Grundsätze beachtet, so ist die Frage, ob…

…Äußerung Tatsachen verbreitet werden oder eine wertende Meinungsäußerung vorliegt, richtet sich nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck eines unbefangenen Durchschnittsadressaten (stRsp RIS-Justiz RS0031883). Gleiches gilt für die Frage, welcher Bedeutungsinhalt einer Äußerung entnommen wird und ob sie danach richtig oder unrichtig ist. Sie ist so auszulegen, wie sie…

…Sinn des § 502 Abs 1 ZPO auf, wie die Frage, wie eine Äußerung nach dem Eindruck der angesprochenen Kreise zu verstehen ist (RIS-Justiz RS0031883 [T6, T28]; vgl auch RS0043000). Da das Berufungsgericht überdies die beanstandeten Äußerungen eindeutig in einem bestimmten, eine lauterkeitsrechtswidrige Pauschalabwertung bildenden Sinn verstand, bleibt für die…

…Ob 228/03p = RdW 2004, 405; RIS-Justiz RS0079395 [T3]). Gelegentlich wird in diesem Zusammenhang auch vom Verständnis eines „unbefangenen Durchschnittslesers" gesprochen (RIS-Justiz RS0031883; vgl aus letzter Zeit etwa 4 Ob 207/05b - Etikettenschwindel und 4 Ob 105/06d - ÖSV-Präsident). Nach diesem Maßstab ist auch zu beurteilen, ob…

…Bedeutungsinhalt auf einen Tatsachenkern zurückführen lässt, der einem Beweis zugänglich ist (4 Ob 204/98y = MR 1999, 111 - PAT AND PAT PEND; RIS-Justiz RS0031815; RS0031883 [T30]). Als Tatsachenmitteilungen gelten auch Verdächtigungen, die auf entsprechende Tatsachen schließen lassen (RIS-Justiz RS0032494). 2. Zur Abgrenzung zwischen Tatsachen und Werturteilen iSd § 1330…

…Tatsachen verbreitet werden oder eine wertende Meinungsäußerung vorliegt, richtet sich nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck für den unbefangenen Durchschnittsadressaten (stRsp RIS-Justiz RS0031883). Gleiches gilt für die Frage, welcher Bedeutungsinhalt der Äußerung entnommen wird. Sie ist so auszulegen, wie sie von den angesprochenen Verkehrskreisen - hier Besucher der Homepage…