Enteignung (§§ 63 und 65 WRG) - und der Art und des Ausmaßes der Entschädigung. Der VfGH hält es für durchaus denkmöglich, anzunehmen, daß § 117 Abs. 1 WRG 1959 die Zuerkennung einer Sachentschädigung nicht von der Zustimmung des Enteigneten abhängig macht.…

§ 117 Entschädigungen und Beiträge.

(1) Über die Pflicht zur Leistung von Entschädigungen, Ersätzen, Beiträgen und Kosten, die entweder in diesem Bundesgesetz oder in den für die Pflege und Abwehr bestimmter Gewässer geltenden Sondervorschriften vorgesehen sind, entscheidet, sofern dieses Bundesgesetz (§ 26) oder die betreffende Sonde…

§ 145 Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen

…jedoch frühestens mit dem Tag des Inkrafttretens der gesetzlichen Bestimmung in Kraft gesetzt werden. (4) Auf der Grundlage des § 33f Abs. 2 WRG 1959, BGBl. Nr. 215 in der Fassung BGBl. I Nr. 191/1999 bestehende Verordnungen bleiben nach Inkrafttreten von § 33f im Sinne…

§ 12 Grundsätze für die Bewilligung hinsichtlich öffentlicher Interessen und fremder Rechte.

…die bisher geübte Art benutzbar bleibt. Doch ist dem Grundeigentümer für die nach fachmännischer Voraussicht etwa eintretende Verschlechterung der Bodenbeschaffenheit eine angemessene Entschädigung (§ 117) zu leisten.…

§ 15 Einschränkung zugunsten der Fischerei.

…insoweit hiedurch das geplante Vorhaben nicht unverhältnismäßig erschwert wird. Für sämtliche aus einem Vorhaben erwachsenden vermögensrechtlichen Nachteile gebührt den Fischereiberechtigten eine angemessene Entschädigung (§ 117). (2) Auf Antrag der Fischereiberechtigten oder der nach den landesgesetzlichen Vorschriften zur Wahrnehmung der Fischereiinteressen berufenen Stellen (Landesfischereirat, Fischereirevierausschüsse) sind Wasserstrecken oder Wasserflächen, die zum…

Außerhalb des Falles der Begründung von Zwangsrechten sind die Wasserrechtsbehörden nicht berechtigt, unter Berufung auf § 117 WRG 1959 über Entschädigungsleistungen für die Verletzung von Wasserbenutzungsrechten abzusprechen oder auch nur einen solchen Anspruch in einem Nachtragsbescheid vorzubehalten.…

von Einbauten in stehende öffentliche Gewässer Einwendungen erheben oder in einem derartigen Bewilligungsverfahren ein Recht auf Entschädigung geltend machen könnten, über das gemäß dem § 117 WRG 1959 von der Wasserrechtsbehörde abzusprechen wäre.…

Denkmögliche Anwendung des § 15 Abs. 1 und des § 117 WRG 1959. Ein Fischereirecht ist auch dann ein Privatrecht, wenn es nicht vom Grundeigentümer in einem ihm zugehörigen Gewässer ausgeübt wird. (Die herrschende Lehre des Zivilrechtes beurteilt…

§117 Abs4 WRG 1959 sieht bei jenen wasserrechtlichen Bescheiden, die über eine Entschädigung absprechen, die Möglichkeit vor, durch Klagserhebung das Außerkrafttreten des Bescheides herbeizuführen und damit den eventuellen Entschädigungsanspruch…

…Entschädigungsverfahren, wie es zahlreiche andere österreichische Enteignungsvorschriften kennen, sieht aber das WRG 1959 nicht vor. Da den über Enteignungsentschädigungen nach §60 Abs2 und §117 WRG 1959 entscheidenden Wasserrechtsbehörden die Qualität unabhängiger und unparteiischer Tribunale ohne Zweifel nicht zukommt, die nachprüfende Kontrolle der verwaltungsbehördlichen Entscheidungen über die Enteignungsentschädigung durch den VwGH aber…

…Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Begründung: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin gemäß §31 Abs3 iVm §117 Abs1 WRG 1959 (zu ungeteilter Hand) zum Ersatz von Kosten in der Höhe von insgesamt EUR 465.295,60, die zur Vermeidung einer Gewässerverunreinigung in Folge eines Gebrechens im Kraftwerk…

…Mit Bescheid des Magistrats der Stadt Wien (in der Folge: Magistrat) vom 18. April 2005 wurde der "Jugoslawischen Flussschifffahrt" gemäß §31 Abs3 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959), BGBl 215, in der damals geltenden Fassung der Auftrag erteilt, die Verunreinigung der Gewässersohle mit Rückstandsheizöl (Heizöl schwer) in einem näher genannten…

…werden, wenn hiedurch bestehende Rechte beeinträchtigt werden. Findet eine solche Beeinträchtigung statt, so muß das entgegenstehende Recht durch ein Zwangsrecht beseitigt werden, wofür gemäß § 117 Abs 1 WRG 1959 Entschädigung zu leisten ist (SZ 51/164; Krzizek, Kommentar zum Wasserrechtsgesetz 123). Es kann aber der beste und noch so vorsichtig abgefaßte Wasserrechtsbewilligungsbescheid nicht jede…

des Weges eine Beweissicherung und eine Verpflichtung zur unverzüglichen Behebung von Schäden ausgesprochen. Die Festsetzung einer Entschädigung für die Duldung der Grundinanspruchnahme wurde gemäß §117 Abs2 WRG 1959 vorbehalten. Dass im Falle einer Weigerung mit Zwangsstrafe vorgegangen werde (und eine solche mittlerweile auch festgesetzt wurde), begründet ebenfalls keinen unverhältnismäßigen Nachteil, weil es sich…

…nur als solcher nach § 14a AußStrG beurteilt werden, wenngleich er an den Obersten Gerichtshof und nicht an das Rekursgericht gerichtet ist. b) Gemäß § 117 Abs 6 WRG 1959 idgF sind auf das Verfahren nach § 117 WRG die Bestimmungen des EisbEG 1954 BGBl 1954/71, zuletzt geändert durch BGBl 1993/91, sinngemäß anzuwenden…

…nicht näher einzugehen sei. Auch auf § 26 Abs 2 WRG könne der Klagsanspruch nicht mit Erfolg gestützt werden: Bei Auslegung dieser Bestimmung sei § 117 WRG 1959 idgF zu berücksichtigen, stehe die Bestimmung doch in einem Subsidiaritätsbzw Komplementaritätsverhältnis zu § 26 Abs 2 WRG. Es sei daher auch in diesem Zusammenhang zu…

…im Abschnitt II angeführten Maßnahmen nach § 115 WRG 1959 gebührende angemessene Entschädigung wird nach Maßgabe der §§ 60, 114, 115, 117 und 118 WRG 1959 wie folgt festgesetzt: 1.) für das abgetragene Wohnhaus S Nr nn einschließlich der Bauparzelle Nr. nn S 313.275.- 2.) für abgetragene Nebenbauten a…

…Maßnahmen seien prompt und mustergültig durchgeführt worden, sodaß eine nachhaltige Boden , Grundwasser und Tagwasserverunreinigung verhindert werden konnte. Die Antragstellerin beantragte gemäß § 117 Abs 4 WRG 1959 idF der WRG Novelle 1988, BGBl 1988/693, bei dem nach § 117 Abs 6 WRG zuständigen Erstgericht die gerichtliche Entscheidung…

…Maßgabe des Art. 1.2 auch auf Schadenersatzverpflichtungen des Versicherungsnehmers auf Grund des Wasserrechtsgesetzes mit Ausnahme von Ansprüchen auf Entschädigungen und Beiträge auf Grund des § 117 WRG 1959 oder ähnlicher öffentlich-rechtlicher Verpflichtungen. Demnach sind vom Versicherungsschutz auch Ersatzpflichten gemäß § 31 WRG 1959 umfaßt (vgl. AHVB 1986, Erl. zu den AHVB, Verband…

das Landesverwaltungsgericht kommt nach dem Ende des Bewilligungszeitraumes nicht mehr in Betracht. Dem Fischereiberechtigten bleibt aber die Möglichkeit, einen Entschädigungsanspruch gemäß §15 iVm §117 WRG 1959 geltend zu machen. Die sukzessive Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte gemäß §117 Abs4 WRG 1959 erfordert eine ausdrückliche inhaltliche "Entscheidung" der Wasserrechtsbehörde über das Entschädigungsbegehren…

…zum Außerstreit-Begleitgesetz nicht erläutert. Erst in den Gesetzesmaterialien zum AgrarrechtsänderungsG 2005 BGBl I 2005/87 wurde ausgeführt, dass sich „für die in § 117 WRG 1959 normierte sukzessive Gerichtszuständigkeit" infolge der in Art XXXII § 15 AußStr-BegleitG getroffenen Regelung „Änderungen ergeben" haben, weil „mit In-Kraft-Treten des…

…aus der Schutzzone späterhin ausgeschiedene Grundstück beinhaltet, ist im Hinblick darauf nicht mehr relevant. 5. In ihrem Antrag nach § 34 Abs 4 iVm § 117 Abs 4 WRG 1959 begehrten die Antragsteller - neben der Neufestsetzung der vom Wasserberechtigten zu leistenden Entschädigung -, der Antragsgegnerin den Ersatz der Verfahrenskosten einschließlich der im verwaltungsbehördlichen Verfahren entstandenen Vertretungskosten…

…die Enteignung ist ebenso ausgeschlossen wie eine alleinige Entscheidung über die Entschädigung ohne vorherige Begründung eines Zwangsrechtes. Eine Trennung dieser Ansprüche, wie dies nach §117 Abs2 WRG 1959 bei Ansuchen um wasserrechtliche Bewilligung aus besonderen Gründen möglich erscheint, ist bei bevorzugten Wasserbauten ausgeschlossen. Wird daher bei einem solchen nicht teilbaren Bescheid, der eine…

…aufgehoben wurde, folgenden Beschluss gefasst: Der Rekurs und die Rekursbeantwortung werden zurückgewiesen. Begründung: Das Rekursgericht hob im Verfahren gemäß § 15 Abs 1 und § 117 WRG 1959 die über das Entschädigungsbegehren der Antragsteller ergangene Sachentscheidung des Erstgerichts auf und verwies die Rechtssache zur Ergänzung des Verfahrens und neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht…

…in dem Umfang nutzen kann, wie es ihm aufgrund bestehender Rechte zusteht, dafür vom Wasserberechtigten angemessen zu entschädigen; im darauf folgenden Klammerausdruck wird auf § 117 WRG 1959 verwiesen. Da § 34 Abs.4 WRG 1959 zufolge nur die durch die wasserrechtsbehördlichen Vorkehrungen verursachten Nutzungseinschränkungen zu entschädigen sind, muß fraglos die schon…

…als Antragsgegner bezeichnete Einschreiter am 29. 7. 1999 den mit einem - in der Folge bewilligten - Wiedereinsetzungsantrag verbundenen Antrag "auf Durchführung der gerichtlichen Entscheidung gemäß § 117 Abs 4 WRG 1959" gestellt und letztlich vorgebracht hat, er wolle damit einen Bescheid bekämpfen, mit dem ihm Beitragsleistungen an eine (von den Vorinstanzen als Antragstellerin bezeichnete) Wassergenossenschaft auferlegt…

…als Rekurs bezeichnete außerordentliche Revisionsrekurs des Antragstellers wendet sich nicht gegen den aufhebenden Teil der rekursgerichtlichen Entscheidung, gegen den ein Rechtsmittel jedenfalls unzulässig wäre (§ 117 Abs 6 WRG 1959 iVm § 24 EisbEG 1954, § 14 Abs 4 AußStrG), sondern erkennbar nur gegen die - den in erster Instanz zugesprochene Entschädigungsbetrag von 1,153.200 S übersteigende…

…sowie unter weiteren Bedingungen zu dulden. In Spruchteil B wird die Entscheidung über die Höhe der für die Duldung dieser Transporte zustehenden Entschädigung gemäß §117 Abs2 WRG 1959 vorbehalten. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde gemäß Art144 B-VG, in der die Verletzung in näher bezeichneten verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten sowie…

…Der Ausspruch über die Höhe des an den Beklagten für die Einräumung der bezeichneten Zwangsrechte zu leistenden Entschädigung wurde einer gesonderten Entscheidung vorbehalten (§ 117 Abs 2 WRG 1959 idgF). Mit Bescheid des Landeshauptmanns von Kärnten als Wasserrechtsbehörde erster Instanz vom 18. Februar 2003, 8 KA 895/21 2003 (./1) wurde die…

…des Weges eine Beweissicherung und eine Verpflichtung zur unverzüglichen Behebung von Schäden ausgesprochen. Die Festsetzung einer Entschädigung für die Duldung der Grundinanspruchnahme wurde gemäß §117 Abs2 WRG 1959 vorbehalten. Dass im Falle einer Weigerung mit Zwangsstrafe vorgegangen werde (und eine solche mittlerweile auch festgesetzt wurde), begründet ebenfalls keinen unverhältnismäßigen Nachteil iS des §…

…Verfassungsgerichtshof - in Entsprechung einer Anregung der Entschädigungswerber - die Aufhebung des "§ 12 Abs 4 iVm § 117 WRG 1959" zu beantragen: Eine Norm, die die Abgeltung der durch ein Grundwasserwerk im Interesse des Gemeinwohls ausgelösten Absenkung des Grundwasserspiegels vorsieht, kann Normen, die bei Grundstücksenteignungen…

…in Liqu., vertreten durch Dkfm.DDr.Gerhard Crone, Rechtsanwalt in Wien, wider die Antragsgegnerin Republik Österreich, vertreten durch die Finanzprokuratur, 1011 Wien, Singerstraße 17-19, wegen § 117 Abs 4 WRG 1959 (hier: Bewilligung der Wiedereinsetzung) infolge außerordentlichen Rekurses der Antragstellerin gegen den Beschluß des Landesgerichtes Wiener Neustadt als Rekursgerichtes vom 12.Jänner 1995, GZ R 517…

Rechtsschutzwege, nämlich einerseits die Beschwerde an das Verwaltungsgericht gemäß Art130 Abs1 Z1 B-VG, andererseits die Klage an das sukzessiv zuständige ordentliche Gericht gemäß §117 Abs4 WRG 1959 vorgesehen hat. Handelt es sich bei der bescheidmäßigen Festlegung des Schutzgebietes für die Berechtigung des Entschädigungsbegehrens betroffener Grundeigentümer nur um eine Voraussetzung, die für die…

…“ enthalte. Unter Berufung darauf, dass er die gerichtliche Entscheidung innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung des Bescheids beantragt habe, weswegen die in § 117 Abs 4 WRG 1959 eingerichtete sukzessive Kompetenz des (ordentlichen) Gerichts gegeben sei, stellte er den Antrag, den Rückstandsausweis der Antragsgegnerin aufzuheben und festzustellen, dass diese ihm „nur Nutzwasser…

…Oberstem Gerichtshof und Verwaltungsgerichtshof eine Rechtsverfolgung ausgeschlossen sei, sofern es die Verwaltungsbehörde unterlasse, über den Antrag auf Zuerkennung einer Entschädigung ausdrücklich abzusprechen. II. Rechtslage Das Wasserrechtsgesetz 1959 (WRG 1959), BGBl 215/1959 idF BGBl I 98/2013, lautet auszugsweise: "Schutz von Wasserversorgungsanlagen (Wasserschutzgebiete) §34. (1) Zum Schutze…

…Diesen Einwendungen ist Rechnung zu tragen, wenn hiedurch der anderweitigen Wasserbenutzung kein unverhältnismäßiges Erschwernis verursacht wird; andernfalls gebührt dem Fischereiberechtigten bloß eine angemessene Entschädigung (§117 WRG 1959) für die nach fachmännischer Voraussicht entstehenden vermögensrechtlichen Nachteile. Der bel. Beh. kann nicht der Vorwurf gemacht werden, sie hätte §15 Abs1 WRG denkunmöglich oder…

…Äußerung, in welcher er dem Beschwerdevorbringen entgegentritt. 7. Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich legte die Gerichtsakten vor. II. Rechtslage 1. Die §§15, 102, 111 und 117 Wasserrechtsgesetz 1959 ("WRG 1959"), BGBl 215/1959, idF BGBl I 98/2013, lauten: "Einschränkung zugunsten der Fischerei. §15. (1) Die Fischereiberechtigten können anläßlich der Bewilligung…

…bei den geltend gemachten Schäden nach den Klagsbehauptungen um nicht vorausgesehene Nachteile im Rahmen des Bewilligungsverfahrens handle, sei auch die Zuständigkeit der Wasserrechtsbehörde nach § 117 WRG 1959 nicht gegeben. Mangels einer gesetzlichen Bestimmung habe es daher bei dem Grundsatz zu bleiben, daß über Schadenersatzansprüche nach Flußregulierungen die ordentlichen Gerichte zu entscheiden haben…

Seit der Neufassung des § 117 WRG 1959 durch die WRGNov 1988 und 1990 ergänzen einander diese Bestimmung und § 26 WRG 1959 derart, daß Lücken der wasserrechtsbehördlichen Entscheidungskompetenz, die § 26 WRG…

Das Verhältnis der "Entschädigungsansprüche" zu den "Schadenersatzansprüchen" geht weitgehend mit der Abgrenzung zwischen der primär verwaltungsbehördlichen Zuständigkeit (§ 117 WRG 1959) und der gerichtlichen Zuständigkeit (§ 26 WRG 1959) einher.…

1959 bereits die Wasserrechtsbehörde die Nachprüfung zuerkannter Entschädigungen gemäß § 117 Abs 1 letzter Satz WRG 1959 vor und wird in der Folge gemäß § 117 Abs 4 WRG 1959 die gerichtliche Entscheidung beantragt, so tritt dadurch der verwaltungsbehördliche Nachprüfungsvorbehalt nicht außer Kraft. Diesfalls kann eine Erhöhung der Entschädigung gemäß § 26 Abs 6 zweiter…

Die Vorschrift des § 117 WRG 1959 enthält keine Bestimmungen über die bei der Wahl von Sachleistungen oder Geldleistungen zu beachtenden Gesichtspunkte und überläßt daher der Behörde diese Entscheidung zu freiem Ermessen…