Ra 2023/18/0298 1 – Vwgh Rechtssatz

…Zeitpunkt hat die der Asylentscheidung immanente Prognose abzustellen, ob der Asylsuchende mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit eine Verfolgung aus den Konventionsgründen zu befürchten habe (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0298; VfGH 17.09.2024, E 2206/2024-16). Auch aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichtes stellt sich bei einem Beschwerdeführer, der 15 ½ Jahre ist, naturgemäß die Frage der…

…ob der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung aus den in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0298, mwN). Dies ist gegenständlich nicht der Fall. Selbst unter der Annahme, dass die neue syrische Gesetzgebung bzw. Regierung unter Führung der HTS das Milizsystem grundsätzlich…

…ob der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung aus den in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0298, mwN). Dies ist gegenständlich aber – wie dargelegt – im Hinblick auf die Gefahr einer Zwangsrekrutierung nicht der Fall. Selbst unter der Annahme, dass die…

…der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit eine Verfolgung aus den in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (VwGH vom 29.02.2024, Ra 2023/18/0298). 3.1.3. Weder der Beschwerdeführer noch seine Familie wurden in Afghanistan jemals von den Taliban oder von anderen Personen aufgesucht oder von diesen bedroht. Der Beschwerdeführer…

…ob der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung aus den in Art 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (vgl VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0298 mwN). Bereits gesetzte vergangene Verfolgungshandlungen können im Beweisverfahren ein wesentliches Indiz für eine bestehende Verfolgungsgefahr darstellen (VwGH 05.11.1992, 92/01/0792; VwGH 09.03.1999, 98/01…

…der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung aus den in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (vgl. u.a. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0298; 20.06.2007, 2006/19/0265 mwN). 3.2. Vor diesem Hintergrund ist für das vorliegende Verfahren Folgendes auszuführen: Wie bereits in der Beweiswürdigung dargestellt, ist der Beschwerdeführer…

…der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung aus den in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (vgl. u.a. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0298; 20.06.2007, 2006/19/0265 mwN). 3.2. Vor diesem Hintergrund ist für das vorliegende Verfahren Folgendes auszuführen: Wie bereits in der Beweiswürdigung dargestellt, ist der Beschwerdeführer…

…der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung aus den in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (vgl. u.a. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0298; 20.06.2007, 2006/19/0265 mwN). 3.2. Vor diesem Hintergrund ist für das vorliegende Verfahren Folgendes auszuführen: Wie bereits in der Beweiswürdigung dargestellt, ist der Beschwerdeführer…

…der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung aus den in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (vgl. u.a. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0298; 20.06.2007, 2006/19/0265 mwN). 3.2. Vor diesem Hintergrund ist für das vorliegende Verfahren Folgendes auszuführen: Wie bereits in der Beweiswürdigung dargestellt, ist der Beschwerdeführer…

…der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung aus den in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (vgl. u.a. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0298; 20.06.2007, 2006/19/0265 mwN). 3.2. Vor diesem Hintergrund ist für das vorliegende Verfahren Folgendes auszuführen: Wie bereits in der Beweiswürdigung dargestellt, ist der Beschwerdeführer…

…der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit eine Verfolgung aus den in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (VwGH vom 29.02.2024, Ra 2023/18/0298). 3.1.3. Der Beschwerdeführer und seine Familie wurden von den Taliban weder bedroht noch angegriffen oder aufgesucht. Die Familie des Beschwerdeführers hatte keinen Kontakt zu den…

…ob der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung aus den in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0298, mwN). Wie aus dem aktuellen Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Syrien aus dem COI-CMS (Version 12 vom 08.05.2025), dem EUAA Country of Origin Information Syria…

…der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit eine Verfolgung aus den in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (VwGH vom 29.02.2024, Ra 2023/18/0298). 3.1.3. Der Beschwerdeführer hat in Afghanistan weder für die afghanischen Sicherheitsbehörden noch für sonstige ausländische Streitkräfte gearbeitet. Er wird nicht verdächtigt, die Regierung zu unterstützen…

…ob der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung aus den in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0298, mwN). Wie aus dem aktuellen Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Syrien aus dem COI-CMS (Version 12 vom 08.05.2025), dem EUAA Country of Origin Information Syria…

…ob der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung aus den in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0298, mwN). Wie aus dem aktuellen Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Syrien aus dem COI-CMS (Version 12 vom 08.05.2025), dem EUAA Country of Origin Information Syria…

…ob der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung aus den in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0298, mwN). Unbestritten ergibt sich aus den aktuellen Länderberichten in Zusammenschau mit einer tagesaktuellen Nachschau des Bundesverwaltungsgerichts auf der Website https://syria.liveuamap.com/, dass XXXX , die Heimatstadt…

…ob der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung aus den in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0298, mwN). Wie aus dem aktuellen Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Syrien aus dem COI-CMS (Version 12 vom 08.05.2025), dem EUAA Country of Origin Information Syria…

…ob der Asylwerber mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung aus den in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Gründen zu befürchten habe (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0298, mwN). Wie aus dem aktuellen Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Syrien aus dem COI-CMS (Version 12 vom 08.05.2025), dem EUAA Country of Origin Information Syria…

…hinzuzufügen, was weder mit der GFK noch mit der Statusrichtlinie in Einklang stünde (vgl. Art. 9 Abs. 1 lit. e Statusrichtlinie; siehe dazu VwGH 04.07.2023, Ra 2023/18/0108, mwN; EuGH 26.02.2015, C-472/13, Shepherd; weiterführend EuGH 19.11.2020, C-238/19, Rs. EZ, Rn. 47 ff). Aus der aktuellen EUAA Country Guidance…

…vom 04.12.2017, Ra 2017/19/0316-14, VwGH vom 26.07.2022, Ra 2022/20/0146, VwGH vom 11.07.2023, Ra 2023/20/0285, mwN, VwGH vom 24.01.2024, Ra 2023/20/0186-12 sowie VwGH vom 10.05.2024, Ra 2024/01/0146-7). Abschließend ist noch darauf hinzuweisen, dass auch der Verwaltungsgerichtshof die …

…Sanktionen - wie etwa der Anwendung von Folter - jede Verhältnismäßigkeit fehlt (siehe VwGH 23.01.2019, Ra 2019/19/0009; 19.06.2019, Ra 2018/18/0548; 13.11.2019, Ra 2019/18/0274; 28.03.2023, Ra 2023/20/0027). Von der in das Verfahren eingeführten Berichtslage zur Situation in Syrien vor Sturz des syrischen Assad-Regimes konnte bereits nicht abgeleitet werden, dass…

…mmen lässt). Zu verweisen ist in diesem Zusammenhang etwa auf den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 11.04.2024, Ra 2023/21/0073-8, mit dem eine Revision wider eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. November 2022, W159 2253197-1/14E, betreffend Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Nebenaussprüchen und eines befristeten Einreiseverb…