Ra 2020/19/0147 1 – Vwgh Rechtssatz

…VwGH 08.03.2024, Zl. Ra 2023/01/0363; VwGH 19.01.2023, Zl. Ra 2023/01/0002; VwGH 08.11.2023, Zl. Ra 2023/20/0520; VwGH 11.11.2020, Zl. Ra 2020/18/0147; VwGH 07.03.2022, Zl. Ra 2022/19/0034; VwGh 21.04.2022, Zl. Ra 2022/14/0029; VwGH 25.04.2022, Zl. Ra 2022/20/0090). Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Zu B) Unzulässigkeit der…

…dass die minderjährigen Beschwerdeführer, die bei einer Rückkehr nach Syrien im Herkunftsort unter dem Schutz ihrer Familie stehen, einer Zwangsrekrutierung unterliegen würden (vgl. VwGH 16.06.2020, Ra 2020/19/0029). Dass den Beschwerdeführern mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit seitens des syrischen Regimes, kurdischer Kräfte oder anderen Konfliktparteien, auch unter Berücksichtigung ihrer Eigenschaft als sunnitische Araber, eine…

…dass die minderjährigen Beschwerdeführer, die bei einer Rückkehr nach Syrien im Herkunftsort unter dem Schutz ihrer Familie stehen, einer Zwangsrekrutierung unterliegen würden (vgl. VwGH 16.06.2020, Ra 2020/19/0029). Dass den Beschwerdeführern mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit seitens des syrischen Regimes, kurdischer Kräfte oder anderen Konfliktparteien, auch unter Berücksichtigung ihrer Eigenschaft als sunnitische Araber, eine…

…dass die minderjährigen Beschwerdeführer, die bei einer Rückkehr nach Syrien im Herkunftsort unter dem Schutz ihrer Familie stehen, einer Zwangsrekrutierung unterliegen würden (vgl. VwGH 16.06.2020, Ra 2020/19/0029). Dass den Beschwerdeführern mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit seitens des syrischen Regimes, kurdischer Kräfte oder anderen Konfliktparteien, auch unter Berücksichtigung ihrer Eigenschaft als sunnitische Araber, eine…

…dass die minderjährigen Beschwerdeführer, die bei einer Rückkehr nach Syrien im Herkunftsort unter dem Schutz ihrer Familie stehen, einer Zwangsrekrutierung unterliegen würden (vgl. VwGH 16.06.2020, Ra 2020/19/0029). Dass den Beschwerdeführern mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit seitens des syrischen Regimes, kurdischer Kräfte oder anderen Konfliktparteien, auch unter Berücksichtigung ihrer Eigenschaft als sunnitische Araber, eine…

…dass die minderjährigen Beschwerdeführer, die bei einer Rückkehr nach Syrien im Herkunftsort unter dem Schutz ihrer Familie stehen, einer Zwangsrekrutierung unterliegen würden (vgl. VwGH 16.06.2020, Ra 2020/19/0029). Dass den Beschwerdeführern mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit seitens des syrischen Regimes, kurdischer Kräfte oder anderen Konfliktparteien, auch unter Berücksichtigung ihrer Eigenschaft als sunnitische Araber, eine…

…dass die minderjährigen Beschwerdeführer, die bei einer Rückkehr nach Syrien im Herkunftsort unter dem Schutz ihrer Familie stehen, einer Zwangsrekrutierung unterliegen würden (vgl. VwGH 16.06.2020, Ra 2020/19/0029). Dass den Beschwerdeführern mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit seitens des syrischen Regimes, kurdischer Kräfte oder anderen Konfliktparteien, auch unter Berücksichtigung ihrer Eigenschaft als sunnitische Araber, eine…

…dass die minderjährigen Beschwerdeführer, die bei einer Rückkehr nach Syrien im Herkunftsort unter dem Schutz ihrer Familie stehen, einer Zwangsrekrutierung unterliegen würden (vgl. VwGH 16.06.2020, Ra 2020/19/0029). Dass den Beschwerdeführern mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit seitens des syrischen Regimes, kurdischer Kräfte oder anderen Konfliktparteien, auch unter Berücksichtigung ihrer Eigenschaft als sunnitische Araber, eine…

…dass die minderjährigen Beschwerdeführer, die bei einer Rückkehr nach Syrien im Herkunftsort unter dem Schutz ihrer Familie stehen, einer Zwangsrekrutierung unterliegen würden (vgl. VwGH 16.06.2020, Ra 2020/19/0029). Dass den Beschwerdeführern mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit seitens des syrischen Regimes, kurdischer Kräfte oder anderen Konfliktparteien, auch unter Berücksichtigung ihrer Eigenschaft als sunnitische Araber, eine…

…auch nicht, dass jedem Rückkehrer, der unrechtmäßig ausgereist ist und der im Ausland einen Asylantrag gestellt hat, eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wird (vgl. VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147). Auch insbesondere aufgrund der diesbezüglich gänzlich geänderten politischen Situation nach dem Sturz des syrischen Regimes mit Dezember 2024 und der Machübernahme durch die HTS und…

…auch nicht, dass jedem Rückkehrer, der unrechtmäßig ausgereist ist und der im Ausland einen Asylantrag gestellt hat, eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wird (vgl. VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147). Ferner ist aus den Länderberichten auch nicht ersichtlich, dass jedem Rückkehrer, der unrechtmäßig ausgereist ist und im Ausland einen Asylantrag gestellt hat, seitens der kurdischen…

…Aus den Länderberichten ergibt sich nicht, dass jedem Rückkehrer, der im Ausland einen Asylantrag gestellt hat, eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wird (vgl. auch VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147). In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Antragstellung den syrischen Behörden nicht bekannt ist, zumal es den österreichischen Behörden untersagt ist, diesbezüglich Daten an…

…einen Asylantrag in Europa gestellt haben, seitens des syrischen Regimes ohne weiteres generell als oppositionell bzw. regierungsfeindlich eingeschätzt und verfolgt werden würden (vgl. VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147). Vielmehr bedarf es des Hinzutretens weiterer relevanter Merkmale, um die Schwelle jenes (Verfolgungs-)Risikos zu erreichen, das erforderlich ist, um eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung…

…sich nicht, dass allen Rückkehrenden, die unrechtmäßig ausgereist sind und die im Ausland einen Asylantrag gestellt haben, eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wird (vgl. VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147). Ebenso wenig genügt eine Asylantragstellung in Österreich für die Asylzuerkennung, weil die Antragstellung den Behörden im Herkunftsstaat nicht bekannt ist. Ebenso wenig lässt sich den…

…weder zu entnehmen, dass jedem (illegal ausgereisten) Rückkehrer, der im Ausland einen Asylantrag gestellt hat, eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wird. (vgl. dazu etwa VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147, Rn. 15). Weiters ist festzuhalten, dass die Heimatregion des Beschwerdeführers – wie festgestellt – ohne Kontakt zum syrischen Regime erreichbar ist (vgl. dazu jüngst VwGH…

…nicht, dass jeder Rückkehrerin, die ausgereist ist und die im Ausland einen Asylantrag gestellt hat, eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wird (vgl. etwa auch VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147, Rn 15). Die Antragstellung der Beschwerdeführer ist den syrischen Behörden nicht bekannt, zumal es den österreichischen Behörden ohnedies untersagt ist, diesbezüglich Daten an die syrischen…

…nicht, dass jeder Rückkehrerin, die ausgereist ist und die im Ausland einen Asylantrag gestellt hat, eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wird (vgl. etwa auch VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147, Rn 15). Die Antragstellung der Beschwerdeführer ist den syrischen Behörden nicht bekannt, zumal es den österreichischen Behörden ohnedies untersagt ist, diesbezüglich Daten an die syrischen…

…einen Asylantrag in Europa gestellt haben, seitens des syrischen Regimes ohne weiteres generell als oppositionell bzw. regierungsfeindlich eingeschätzt und verfolgt werden würden (vgl. VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147). Vielmehr bedarf es des Hinzutretens weiterer relevanter Merkmale, um die Schwelle jenes (Verfolgungs-)Risikos zu erreichen, das erforderlich ist, um eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung…

…bereits bei der Zuerkennung Status des subsidiär Schutzberechtigten berücksichtigt. Eine mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit drohende Gruppenverfolgung von Rückkehrern ist nicht festzustellen (vgl. dazu etwa VwGH 04.01.2021, Ra 2020/18/0147). Die Beschwerde gegen Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides war daher als unbegründet abzuweisen. Zu B) Unzulässigkeit der Revision: Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs…

…einen Asylantrag gestellt hat, seitens des Assad-Regimes eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wurde und dieser deshalb asylrelevante Verfolgung zu befürchten hatte (vergleiche z.B. VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147 zur Berichtslage betreffend das Assad-Regime). Der BF erreichte erst nach dem Umsturz die Volljährigkeit und somit das wehrpflichtige Alter, welches seinerzeit für die Assad…

…einen Asylantrag gestellt hat, seitens des Assad-Regimes eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wurde und dieser deshalb asylrelevante Verfolgung zu befürchten hatte (vergleiche z.B. VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147 zur Berichtslage betreffend das Assad-Regime). Aufgrund des Umsturzes in Syrien Ende 2024 ist das Assad-Regime nicht mehr an der Macht. Die vorgebrachten –…

…einen Asylantrag gestellt hat, seitens des Assad-Regimes eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wurde und dieser deshalb asylrelevante Verfolgung zu befürchten hatte (vergleiche z.B. VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147 zur Berichtslage betreffend das Assad-Regime). Der jüngere Sohn erreichte zudem erst nach dem Umsturz die Volljährigkeit und somit das wehrpflichtige Alter, welches seinerzeit für…

…bereits bei der Zuerkennung Status des subsidiär Schutzberechtigten berücksichtigt. Eine mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit drohende Gruppenverfolgung von Rückkehrern ist nicht festzustellen (vgl. dazu etwa VwGH 04.01.2021, Ra 2020/18/0147). Die Beschwerde gegen Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides war daher als unbegründet abzuweisen. Zu B) Unzulässigkeit der Revision: Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs…

…– bei der Zuerkennung Status des subsidiär Schutzberechtigten berücksichtigt. Eine mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit drohende Gruppenverfolgung von Rückkehrern ist nicht festzustellen (vgl. dazu etwa VwGH 04.01.2021, Ra 2020/18/0147). Die Beschwerde gegen Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides war daher als unbegründet abzuweisen. Zu B) Unzulässigkeit der Revision: Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs…

…herrschenden Akteuren in Syrien bekannt ist, zumal es den österreichischen Behörden untersagt ist, diesbezüglich Daten an die Behörden im Ausland weiterzuleiten (vgl. auch VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147). Insgesamt besteht für den BF im Falle einer Rückkehr daher keine maßgebliche Gefahr, aus den in der Genfer Konvention genannten Gründen verfolgt zu werden. Aufgrund…

…genommen keine Verfolgung im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention dar. Eine mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit drohende Gruppenverfolgung von Rückkehrern ist nicht festzustellen (vgl. dazu etwa VwGH 04.01.2021, Ra 2020/18/0147). Die Beschwerde gegen Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides war daher als unbegründet abzuweisen. Zu B) Unzulässigkeit der Revision: Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs…

…jedenfalls nicht, dass jedem Rückkehrer, der unrechtmäßig ausgereist ist und der im Ausland einen Asylantrag gestellt hat, eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wird (vgl. VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147). Somit steht im Falle des Beschwerdeführers fest, dass er weder aus Eigenem politisch gesinnt ist noch ihm eine solche unterstellt werden würde. Dass eine Verfolgung…

…Aus den Länderberichten ergibt sich nicht, dass jedem Rückkehrer, der im Ausland einen Asylantrag gestellt hat, eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wird (vgl. auch VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147). In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Antragstellung den syrischen Behörden nicht bekannt ist, zumal es den österreichischen Behörden untersagt ist, diesbezüglich Daten an…

…Teil aller Rückkehrenden systematischen Repressionen ausgesetzt wäre. Es ergibt sich aus den Länderberichten keine Verfolgung aller Rückkehrer, die um Asyl angesucht haben (vgl. VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147; VwGH 24.11.2022, Ra 2022/18/0222). Es haben sich im Verfahren weiters keine Anhaltspunkte ergeben, die eine Verfolgung des BF aus asylrelevanten Gründen maßgeblich wahrscheinlich…

…Aus den Länderberichten ergibt sich nicht, dass jedem Rückkehrer, der im Ausland einen Asylantrag gestellt hat, eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wird (vgl. auch VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147). In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Antragstellung den syrischen Behörden nicht bekannt ist, zumal es den österreichischen Behörden untersagt ist, diesbezüglich Daten an…

…Teil aller Rückkehrenden systematischen Repressionen ausgesetzt wäre. Es ergibt sich aus den Länderberichten keine Verfolgung aller Rückkehrer, die um Asyl angesucht haben (vgl. VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147; VwGH 24.11.2022, Ra 2022/18/0222). Es haben sich im Verfahren weiters keine Anhaltspunkte ergeben, die eine Verfolgung des BF aus asylrelevanten Gründen maßgeblich wahrscheinlich…

…ist und im Ausland einen Asylantrag gestellt hat, eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wird und dieser deshalb asylrelevante Verfolgung zu befürchten hat (vergleiche z.B. VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147 zur Berichtslage betreffend das Assad-Regime). In den aktuellen Berichten finden sich auch keine Hinweise darauf, dass die HTS-geführte Übergangsregierung systematisch gegen Rückkehrer:innen aus…

…Teil aller Rückkehrenden systematischen Repressionen ausgesetzt wäre. Es ergibt sich aus den Länderberichten keine Verfolgung aller Rückkehrer, die um Asyl angesucht haben (vgl. VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147; VwGH 24.11.2022, Ra 2022/18/0222). Es haben sich im Verfahren weiters keine Anhaltspunkte ergeben, die eine Verfolgung des BF aus asylrelevanten Gründen maßgeblich wahrscheinlich…

…ist und im Ausland einen Asylantrag gestellt hat, eine oppositionelle Gesinnung unterstellt wird und dieser deshalb asylrelevante Verfolgung zu befürchten hat (vergleiche z.B. VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147 zur Berichtslage betreffend das Assad-Regime). In den aktuellen Berichten finden sich auch keine Hinweise darauf, dass die HTS-geführte Übergangsregierung systematisch gegen Rückkehrer:innen aus…

…gerichtete Verfolgung droht. Ebenso wenig ergibt sich aus den Länderberichten eine Verfolgung aller Rückkehrer, die im Ausland um Asyl angesucht haben (vgl. auch VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147). Der Beschwerdeführer konnte auch nicht glaubhaft machen, dass ihm im Herkunftsstaat seitens einer der syrischen Konfliktparteien aufgrund einer tatsächlichen oder unterstellten politischen Gesinnung – oder…

…gerichtete Verfolgung droht. Ebenso wenig ergibt sich aus den Länderberichten eine Verfolgung aller Rückkehrer, die im Ausland um Asyl angesucht haben (vgl. auch VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147). Die Beschwerdeführerin konnte zusammengefasst nicht glaubhaft machen, dass ihr im Herkunftsstaat seitens einer der syrischen Konfliktparteien aufgrund einer tatsächlichen oder unterstellten politischen Gesinnung – oder…

…hegt oft Argwohn gegen Personen, die Syrien verlassen haben. Eine mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit drohende Gruppenverfolgung von Rückkehrern ist nicht festzustellen (vgl. dazu auch VwGH 04.01.2021, Ra 2020/18/0147). Die vom Beschwerdeführer vorgebrachte schlechte Sicherheits- und Versorgungslage aufgrund der kontinuierlichen Angriffe der Türkei und SNA auf das AANES-Gebiet wurden bereits im Rahmen der…

…hegt oft Argwohn gegen Personen, die Syrien verlassen haben. Eine mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit drohende Gruppenverfolgung von Rückkehrern ist nicht festzustellen (vgl. dazu auch VwGH 04.01.2021, Ra 2020/18/0147). Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Zu B) Unzulässigkeit der Revision: Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig, weil die…

…Berichten nicht glaubhaft. Eine mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit drohende Gruppenverfolgung von Rückkehrern ist damit in den Gebieten der syrischen Regierung festzustellen (vgl dazu auch VwGH 04.01.2021, Ra 2020/18/0147). Ebensowenig ist eine Verfolgung wegen pauschaler Unterstellung der Unterstützung des Assad-Regimes aufgrund von am Körper des Beschwerdeführers ersichtlicher Narben vor dem Hintergrund der aktuellen…

…maßgeblicher Wahrscheinlichkeit drohende Gruppenverfolgung von Rückkehrern ist weder in den Gebieten des syrischen Regimes noch in den von Kurden kontrollierten Gebieten gegeben (vgl. VwGH 04.01.2021, Ra 2020/18/0147). Wie in den umseitigen Ausführungen unter Punkt II.2.2. ebenfalls dargelegt, ist – ungeachtet des Umstandes, dass dem Beschwerdeführer in Syrien keine asylrelevante Verfolgung droht…