Ra 2019/18/0421 3 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…umgebenden Gesellschaft als andersartig betrachtet wird. Eine soziale Gruppe kann nicht ausschließlich dadurch definiert werden, dass sie Zielscheibe von Verfolgung ist (vgl. etwa VwGH 28.05.2020, Ra 2019/18/0421, Rn. 12 und 15, m.w.N. und insbesondere Hinweis auf die Rechtsprechung des EuGH). Der Militärpflicht unterliegen zwar sämtliche männliche syrische Staatsangehörige eines bestimmten Alters –…

…sie umgebenden Gesellschaft als andersartig betrachtet wird. Eine soziale Gruppe kann nicht ausschließlich dadurch definiert werden, dass sie Zielscheibe von Verfolgung ist (vgl. VwGH 28.05.2020, Ra 2019/18/0421, mwN). Dass der BF eine Verfolgung bzw. Verfolgung aus Gründen ihrer Zugehörigkeit zur „sozialen Gruppe der (alleinstehenden) Kinder“ droht, ist auszuführen, dass unstrittig…

…sie umgebenden Gesellschaft als andersartig betrachtet wird. Eine soziale Gruppe kann nicht ausschließlich dadurch definiert werden, dass sie Zielscheibe von Verfolgung ist (vgl. VwGH 28.05.2020, Ra 2019/18/0421). Aus den festgestellten Länderinformationen lässt sich aber nicht ableiten, dass die Personen, die sich der Selbstverteidigungspflicht verweigern, von der sie umgebenden Gesellschaft – also wohl…

…sie umgebenden Gesellschaft als andersartig betrachtet wird. Eine soziale Gruppe kann nicht ausschließlich dadurch definiert werden, dass sie Zielscheibe von Verfolgung ist (vgl. VwGH 28.05.2020, Ra 2019/18/0421). Aus den festgestellten Länderinformationen lässt sich aber nicht ableiten, dass die Personen, die entweder einst für das die Armee des syrischen Regimes tätig waren oder…

…umgebenden Gesellschaft als andersartig betrachtet wird. Eine soziale Gruppe kann nicht ausschließlich dadurch definiert werden, dass sie Zielscheibe von Verfolgung ist (vgl. etwa VwGH 28.05.2020, Ra 2019/18/0421, Rn. 12 und 15, m.w.N. und insbesondere Hinweis auf die Rechtsprechung des EuGH). Der Militärpflicht unterliegen zwar sämtliche männliche syrische Staatsangehörige eines bestimmten Alters –…

…4.6.2024, Ra 2024/18/0133). Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. VwGH 26.04.2021, Ra 2020/01/0025; VwGH 14.08.2020, Ro 2020/14/0002; VwGH 28.05.2020, Ra 2019/18/0421; VwGH 11.12.2019, Ra 2019/20/0295; VwGH 22.03.2017, Ra 2016/19/0350) gilt nach der Definition des Art. 10 Abs 1 lit d der Statusrichtlinie…

…sie umgebenden Gesellschaft als andersartig betrachtet wird. Eine soziale Gruppe kann nicht ausschließlich dadurch definiert werden, dass sie Zielscheibe von Verfolgung ist (vgl. VwGH 28.05.2020, Ra 2019/18/0421). Aus den festgestellten Länderinformationen lässt sich aber nicht ableiten, dass die Personen, die sich der „Selbstverteidigungspflicht“ verweigern, von der sie umgebenden Gesellschaft –…

…hat die Frage, ob dem Revisionswerber vom VwG Verfahrenshilfe im Verfahren über die Beschwerde zu bewilligen gewesen wäre, nur mehr theoretische Bedeutung (vgl. VwGH 8.10.2020, Ra 2019/03/0100, mwN).“ Der Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe vom 19.08.2024 ist daher zurückzuweisen. Zu dem mit Schreiben vom 31.05.2024, gemeinsam mit der Beschwerde…