Ra 2017/10/0044 5 – Vwgh Rechtssatz

erlischt wegen Beendigung des dauernden Aufenthalts in Österreich erst dann, wenn weder die körperliche Anwesenheit noch die Absicht zur Rückkehr vorhanden ist (vgl. VwGH 29.9.2017, Ra 2017/10/0044, mwN).…

…für sich alleine noch keine abschließende Beurteilung zu, ob dieser den dauernden Aufenthalt in Österreich und damit die Schulpflicht in Österreich beenden lässt (VwGH 29.09.2017, Ra 2017/10/0044). § 13 SchPflG 1985 ist nur hinsichtlich schulpflichtiger Kinder anwendbar; die Schulpflicht des Kindes, auf das sich ein Ansuchen um Bewilligung der Erfüllung dieser Schulpflicht…

…erlischt wegen Beendigung des dauernden Aufenthalts in Österreich erst dann, wenn weder die körperliche Anwesenheit noch die Absicht zur Rückkehr vorhanden ist (vgl. VwGH 29.09.2017, Ra 2017/10/0044). Im Unterschied zu den in den § 9 Abs. 2 und 3 SchPflG angeführten, im Allgemeinen unvorhersehbaren Ereignissen, bezieht sich Abs. 6 leg. cit. auf…

…erlischt wegen Beendigung des dauernden Aufenthalts in Österreich erst dann, wenn weder die körperliche Anwesenheit noch die Absicht zur Rückkehr vorhanden ist (siehe VwGH 29.09.2017, Ra 2017/10/0044). Die Dauer des Auslandsaufenthaltes lässt für sich alleine noch keine abschließende Beurteilung zu, ob dieser den dauernden Aufenthalt in Österreich und damit die Schulpflicht in…

…nachziehenden Familienangehörigen ein Familienverfahren gemäß § 34 AsylG 2005 nach Einreise in das Bundesgebiet nicht offensteht, über das NAG 2005 zu erfolgen (vgl. VwGH 3.5.2018, Ra 2017/19/0609). Eine Schutzgewährung durch die Republik Österreich kommt daher nicht in Betracht. 3.2. Nichtzuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat…

…erlischt wegen Beendigung des dauernden Aufenthalts in Österreich erst dann, wenn weder die körperliche Anwesenheit noch die Absicht zur Rückkehr vorhanden ist (siehe VwGH 29.09.2017, Ra 2017/10/0044). Die Dauer des Auslandsaufenthaltes lässt für sich alleine noch keine abschließende Beurteilung zu, ob dieser den dauernden Aufenthalt in Österreich und damit die Schulpflicht in…

…einem Semester) ist dafür jedenfalls ausreichend und kann, selbst wenn sein Ende vorhersehbar sein sollte, keinesfalls als bloß vorübergehend angesehen werden (siehe VwGH vom 29.09.2017, Ra 2017/10/0044). Entscheidend für das Erlöschen der Schulpflicht nach § 1 Abs. 1 SchPflG ist die Frage, ob der Auslandsaufenthalt den dauernden Aufenthalt in Österreich nur unterbricht…

…einem Semester) ist dafür jedenfalls ausreichend und kann, selbst wenn sein Ende vorhersehbar sein sollte, keinesfalls als bloß vorübergehend angesehen werden (siehe VwGH vom 29.09.2017, Ra 2017/10/0044). Entscheidend für das Erlöschen der Schulpflicht nach § 1 Abs. 1 SchPflG ist die Frage, ob der Auslandsaufenthalt den dauernden Aufenthalt in Österreich nur unterbricht…

…erlischt wegen Beendigung des dauernden Aufenthalts in Österreich erst dann, wenn weder die körperliche Anwesenheit noch die Absicht zur Rückkehr vorhanden ist (siehe VwGH 29.09.2017, Ra 2017/10/0044 ). Die Dauer des Auslandsaufenthaltes lässt für sich alleine noch keine abschließende Beurteilung zu, ob dieser den dauernden Aufenthalt in Österreich und damit die Schulpflicht in…

…3 EMRK widersprechende Behandlung drohen würde. Es reicht nicht aus, wenn sich ein Asylwerber bloß auf eine allgemein schlechte Sicherheits- und Versorgungslage beruft (VwGH 25.04.2017, Ra 2017/01/0016; VwGH 25.04.2017, Ra 2016/01/0307; VwGH 23.02.2016, Ra 2015/01/0134). Herrscht im Herkunftsstaat eines Asylwerbers eine prekäre allgemeine Sicherheitslage, in der…

…Beendigung des dauernden Aufenthalts in Österreich erst dann, wenn weder die körperliche Anwesenheit noch die Absicht zur Rückkehr vorhanden ist (vgl. VwGH 29.9.2017, Ra 2017/10/0044, mwN). 21 Das Verwaltungsgericht hat gemäß § 24 Abs. 1 VwGVG auf Antrag oder, wenn es dies für erforderlich hält, von Amts…

… bei der Ausübung seiner Funktionen in hinreichend unmittelbarer Weise an solchen Handlungen beteiligen müsste (VwGH 23.01.2018, Ra 2017/18/0330). Ein Zwang zu völkerrechtswidrigen Militäraktionen mit mageblicher Wahrscheinlichkeit kann ebenfalls nicht erkannt werden, zumal den vom Bundesverwaltungsgericht herangezogenen Berichten keine Hinweise dahingehend entnommen werden konnten, dass in der Türkei derzeit großflächige Kampfhandlungen…

… bei der Ausübung seiner Funktionen in hinreichend unmittelbarer Weise an solchen Handlungen beteiligen müsste (VwGH 23.01.2018, Ra 2017/18/0330). Ein Zwang zu völkerrechtswidrigen Militäraktionen mit mageblicher Wahrscheinlichkeit kann ebenfalls nicht erkannt werden, zumal den vom Bundesverwaltungsgericht herangezogenen Berichten keine Hinweise dahingehend entnommen werden konnten, dass in der Türkei derzeit großflächige Kampfhandlungen…

…Rückkehr in seinen Herkunftsstaat sein rechtliches Interesse an einer Sachentscheidung über einen Antrag auf internationalen Schutz verliert (siehe zB VwGH 11.6.2019, Ra 2019/18/0044; 26.7.2017, Ra 2017/18/0062; weiters VwGH 29.8.2019, Ra 2017/19/0532; 8.7.2019, Ra 2019/20/0081). 3.2. Dabei übersieht das Bundesverwaltungsgericht zum einen, dass gegen…

…am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht oder an häuslichem Unterricht ist mit dem Einlangen dieser Anzeige bei der Schulbehörde gleichzusetzen (vgl. etwa VwGH 18.05.2022, Ra 2022/10/0044, m.w.N.). Bei der Frist des § 11 Abs. 3 SchPflG handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die von der Behörde nicht verändert – insbesondere…

…am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht oder an häuslichem Unterricht ist mit dem Einlangen dieser Anzeige bei der Schulbehörde gleichzusetzen (vgl. etwa VwGH 18.05.2022, Ra 2022/10/0044, m.w.N.). Bei der Frist des § 11 Abs. 3 SchPflG handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die von der Behörde nicht verändert – insbesondere…

…am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht oder an häuslichem Unterricht ist mit dem Einlangen dieser Anzeige bei der Schulbehörde gleichzusetzen (vgl. etwa VwGH 18.05.2022, Ra 2022/10/0044, m.w.N.). Bei der Frist des § 11 Abs. 3 SchPflG handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die von der Behörde nicht verändert – insbesondere…

… bei der Ausübung seiner Funktionen in hinreichend unmittelbarer Weise an solchen Handlungen beteiligen müsste (VwGH 23.01.2018, Ra 2017/18/0330). Ein Zwang zu völkerrechtswidrigen Militäraktionen mit mageblicher Wahrscheinlichkeit kann ebenfalls nicht erkannt werden, zumal den vom Bundesverwaltungsgericht herangezogenen Berichten keine Hinweise dahingehend entnommen werden konnten, dass in der Türkei derzeit großflächige Kampfhandlungen…

… bei der Ausübung seiner Funktionen in hinreichend unmittelbarer Weise an solchen Handlungen beteiligen müsste (VwGH 23.01.2018, Ra 2017/18/0330). Ein Zwang zu völkerrechtswidrigen Militäraktionen mit mageblicher Wahrscheinlichkeit kann ebenfalls nicht erkannt werden, zumal den vom Bundesverwaltungsgericht herangezogenen Berichten keine Hinweise dahingehend entnommen werden konnten, dass in der Türkei derzeit großflächige Kampfhandlungen…

… bei der Ausübung seiner Funktionen in hinreichend unmittelbarer Weise an solchen Handlungen beteiligen müsste (VwGH 23.01.2018, Ra 2017/18/0330). Ein Zwang zu völkerrechtswidrigen Militäraktionen mit mageblicher Wahrscheinlichkeit kann ebenfalls nicht erkannt werden, zumal den vom Bundesverwaltungsgericht herangezogenen Berichten keine Hinweise dahingehend entnommen werden konnten, dass in der Türkei derzeit großflächige Kampfhandlungen…

… bei der Ausübung seiner Funktionen in hinreichend unmittelbarer Weise an solchen Handlungen beteiligen müsste (VwGH 23.01.2018, Ra 2017/18/0330). Ein Zwang zu völkerrechtswidrigen Militäraktionen mit mageblicher Wahrscheinlichkeit kann ebenfalls nicht erkannt werden, zumal den vom Bundesverwaltungsgericht herangezogenen Berichten keine Hinweise dahingehend entnommen werden konnten, dass in der Türkei derzeit großflächige Kampfhandlungen…

…zu beurteilen (vgl VwSlg 16.728 A/2005) und einen diesbezüglichen Mangel in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen wahrzunehmen (vgl etwa VwGH 27.02.2019, Ro 2017/10/0032, mwN). Angewendet auf den Sachverhalt bedeutet das: Die mitbeteiligte Partei hat das behördliche Verfahren mit Datenschutzbeschwerde vom 16. März 2022 eingeleitet. Sie ist mittlerweile…