RS0118330 – OGH Rechtssatz

…484 iVm § 513 ZPO ist die Zurücknahme der Revision bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen ( RS0118330 [T1]; RS0042041 [T3]). [3] Eine Kostenentscheidung ist nicht zu treffen (vgl RS0135434 ).…

… 135/24k mwN). [7] 2. Die Zurücknahme der Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig ( RS0118330 [T1]). Das Revisionsverfahren ist daher fortzusetzen und die Zurücknahme des Rechtsmittels mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ( RS0042041 [T3]). [8] 3. Da eine…

…10. 7. 2026 zurück. [3] Die Zurücknahme der Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RS0118330 [T1]). [4] Das Revisionsverfahren ist daher fortzusetzen und die Zurücknahme des Rechtsmittels mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T2, T3]; RS0110466 [T6, T9…

…Erledigung des Prozesses führen (RS0037082 [T2]). [2] Die Zurücknahme der Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RS0118330). Das Revisionsverfahren ist daher fortzusetzen und die Zurücknahme des Rechtsmittels mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T3]). [3] 2. Infolge Beendigung des nationalen…

…Revision ist nach § 484 iVm § 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ( RS0118330 [T1]; RS0042041 [T3]). [3] Eine Kostenentscheidung ist in diesem Beschluss nicht zu treffen ( RS0042060 [T3]).…

…Die Klägerin nahm die außerordentliche Revision vor der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs über diese zurück. Diese Prozesshandlung ist zulässig (§§ 484, 513 ZPO; RS0118330 [T1]; RS0042041 [T3]) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T2, T3]). Der Beschluss ist durch einen Dreiersenat zu fassen…

…Revision ist nach § 484 iVm § 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0118330 [T1]; RS0042041 [T3]).…

…Revision wird zur Kenntnis genommen. Begründung: [1] Die Zurückziehung der Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig ( RS0118330 [T1]). Die Zurückziehung des Rechtsmittels war daher mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ( RS0042041 [T3]).…

… 4). [4] 4. Die Zurücknahme der Revision ist nach § 484 iVm § 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RS0118330 [T1]). Das Revisionsverfahren ist daher fortzusetzen und die Zurücknahme des Rechtsmittels mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T3]). [5] 5. Eine Kostenentscheidung…

…am selben Tag an die Geschäftsabteilung übergeben. Die für die Zurücknahme der Berufung geltenden Grundsätze sind auch für die Zurücknahme von Revisionen anzuwenden (RIS-Justiz RS0118330; Kodek in Rechberger ³ § 513 ZPO Rz 1). Aus § 484 ZPO ergibt sich, dass die Zurücknahme der Berufung nur bis…

…Grundsätzen für die Zurücknahme der Klage im Berufungsverfahren (§ 483 Abs 3 ZPO) und für die Zurücknahme der Berufung (§ 484; RIS Justiz RS0118330 ua) sind diese nur bis zum Schluss der mündlichen Berufungsverhandlung zulässig. Findet keine mündliche Verhandlung statt, muss die Zurücknahme des Rechtsmittels beim funktionell zuständigen Rechtsmittelgericht…

…21. März 2007 an die Geschäftsabteilung übergeben. Die für die Zurücknahme der Berufung geltenden Grundsätze sind auch für die Zurücknahme von Revisionen anzuwenden (RIS-Justiz RS0118330; Kodek in Rechberger³ § 513 ZPO Rz 1). Aus § 484 ZPO ergibt sich, dass die Zurücknahme der Berufung nur bis zum Schluss der…

…ein, wonach der Beklagte die außerordentliche Revision zurückziehe. Nach den auch für die Zurücknahme von Revisionen anzuwendenden Grundsätzen für die Zurücknahme der Berufung (RIS-Justiz RS0118330 ua) ist diese nur bis zum Schluss der mündlichen Berufungsverhandlung zulässig (§ 484 ZPO). Findet keine mündliche Verhandlung statt, muss die Zurücknahme des Rechtsmittels beim…

…brachte auch die Klägerin einen analogen Schriftsatz ein. Nach den auch für die Zurücknahme von Revisionen anzuwendenden Grundsätzen für die Zurücknahme der Berufung (RIS-Justiz RS0118330; Kodek in Rechberger³ § 513 ZPO Rz 1) ist diese nur bis zum Schluss der mündlichen Berufungsverhandlung zulässig (§ 484 ZPO). Findet wie in…

…ein, wonach die Beklagte die Revision teilweise zurückziehe. Nach den auch für die Zurücknahme von Revisionen anzuwendenden Grundsätzen für die Zurücknahme der Berufung (RIS Justiz RS0118330 ua) ist diese nur bis zum Schluss der mündlichen Berufungsverhandlung zulässig (§ 484 ZPO). Findet keine mündliche Verhandlung statt, muss die Zurücknahme des Rechtsmittels…

… 10. 2018 zurück. Die Zurückziehung der Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RIS Justiz RS0118330) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (vgl RIS Justiz RS0042041 [T3]).…

…vom 13. 5. 2019 zurück. Die Zurückziehung der Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RS0118330) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T3]).…

…29. Juli 2019 zurück. Die Zurückziehung der Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RIS Justiz RS0118330) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T2, T3]).…

…vom 9. 8. 2024 zurück. [2] Die Rückziehung ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über die Revision zulässig ( RS0118330 [T1] ) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ( RS0042041 [T3]).…

… 7. 2020 zurück. Die Zurückziehung der Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RIS-Justiz RS0118330 [T1]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T2, T3]; RS0110466 [T9]; jüngst 4 Ob 133/19s). Über die aus der…

…vom 11. 6. 2020 zurück. Die Zurückziehung der Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RS0118330 [T1]) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T3]; zuletzt 7 Ob 61/19z).…

…vom 20. Dezember 2019 zurück. Die Zurückziehung der Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RS0118330) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T3]). Zu II.: Die Revision der Beklagten ist zulässig und aus den folgenden Gründen auch berechtigt…

… 1. 2020 unter Anspruchsverzicht zurück. Die Zurückziehung der Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RS0118330) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T3]). 2. Mit seinen darüber hinausgehenden Ausführungen verletzt der Kläger den Grundsatz der Einmaligkeit von Rechtsmitteln…

…7. 2022 zurück. [2] Die Zurückziehung der Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RIS Justiz RS0118330) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T3]).…

…13. Mai 2022 zurück. [2] Die Zurücknahme der Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RS0118330) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T3]). [3] Eine Kostenentscheidung ist mangels Kostenbestimmungsantrags (8 Ob 49/20v) nicht zu treffen…

…§ 484 iVm § 513 ZPO bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0118330 [T1]; RS0042041 [T2, T3]; RS0110466 [T9]). [2] Eine Kostenentscheidung ist in dem deklarativen Beschluss, mit dem die Zurückziehung der Revision zur Kenntnis genommen wird, nicht…

… 17/24g mwN). [3] 2. Die Zurücknahme der Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RS0118330). Das Revisionsverfahren ist daher fortzusetzen und die Zurücknahme des Rechtsmittels mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T3]). [4] 3. Da der EuGH…

… 98/18w mwN). [3] 2. Die Zurücknahme der Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RS0118330). Das Revisionsverfahern ist daher fortzusetzen und die Zurücknahme des Rechtsmittels und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T3]). [4] 3. Da eine…

…2. 2. 2024 zurück. [2] Die Zurückziehung der Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RS0118330 [T1]) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T3]).…