RS0110202 – OGH Rechtssatz

…Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können ( RS0023726 ). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden ( RS0029874 ; RS0110202 ); Gleiches gilt für das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt ( RS0029874 ). Die Verkehrssicherungspflicht kann durch allenfalls bestehende Sondervorschriften immer nur ergänzt, aber nicht…

…Gefahrenquellen gefordert werden. 2.3.2. Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht ist stets von Fall zu Fall und unter Zugrundelegung der jeweiligen vorherrschenden Umstände zu bestimmen (RS0029874, RS0110202). Maßgeblich ist, ob die Möglichkeit einer Gefahr erkennbar und diese vom Sorgfaltspflichtigen mit zumutbaren Maßnahmen abwendbar ist (RS0023397 [T17], RS023801). Eine allgemeine Aussage, welche Organisation…

…Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS-Justiz RS0110202 ). Auch die Reichweite der Räum-und Streupflicht orientiert sich an den Verkehrsbedürfnissen und an der Zumutbarkeit für den Räum- und Streupflichtigen (RIS-Justiz RS0023277 ). 2.2…

…zuzulassen, weil sich der konkrete Inhalt von Verkehrssicherungspflichten und das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt jeweils nach den Umständen des Einzelfalles richtet ( RS0110202 ; RS0029874 [T5]).…

…Gefahr leicht – also ohne genauere Betrachtung – erkennbar war ( RS0114360 ; RS0023006 ). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab ( RS0110202 ). [4] 2. Eine aufzugreifende Überschreitung des Beurteilungsspielraums durch die Vorinstanzen, die eine Haftung der Beklagten verneinten, liegt nicht vor. Die Klägerin kam deswegen zu Sturz…

…ihre Grenze in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RS0023397). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RS0029874; RS0110202); gleiches gilt für das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt (RS0029874). Für das Verschulden reicht es aus, dass der Verletzer die Möglichkeit einer…

…und das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt richtet sich jeweils nach den Umständen des Einzelfalls und begründet daher grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage ( RS0110202 , RS0029874 , RS0111380 ). Entscheidungen über Verkehrssicherungspflichten sind daher nur dann revisibel, wenn dem Berufungsgericht eine Fehlbeurteilung unterlief, die zur Wahrung der Rechtssicherheit einer Korrektur durch den…

…das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt richtet sich jeweils nach den Umständen des Einzelfalls und begründet daher grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RS0110202 , RS0029874 , RS0111380 ). Entscheidungen über Verkehrssicherungspflichten sind daher nur dann revisibel, wenn dem Berufungsgericht eine Fehlbeurteilung unterlief, die einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedarf ( RS0110202…

…gegen einen Schadenseintritt richtet sich jeweils nach den Umständen des Einzelfalls und begründet daher – von Fällen korrekturbedürftiger Fehlbeurteilung abgesehen – keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RS0110202 , RS0029874 , RS0111380 ). Ob ein Pistenhalter in dem, im Wesentlichen von der konkreten örtlichen Situation abhängigen Rahmen, das ihm zur Absicherung von Gefahrenquellen Zumutbare unterlassen hat…

…des Einzelfalls ab. Wesentlich ist, ob eine Gefahr für einen sorgfältigen Menschen erkennbar war und welche Maßnahmen zur Vermeidung der Gefahr möglich und zumutbar sind (RS0110202; RS0111380; RS0023397). Im vorliegenden Fall war für den Mitarbeiter der Beklagten nicht nur erkennbar, dass eine Speiseölflasche auf den Boden gefallen und zerbrochen war, sondern…

…von den Umständen des Einzelfalls ab; seine Beurteilung begründet daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO ( RS0023487 ; RS0110202 ; RS0029874 ua). Die Voraussetzungen nach dieser Gesetzesstelle für die Zulässigkeit einer (ordentlichen) Revision liegen somit nicht vor.…

…gegen (vertragliche) Schutz- und Sorgfalts- bzw Warnpflichten ist der Beklagten nicht anzulasten. Inhalt und Umfang von Verkehrssicherungspflichten hängen immer von den Umständen des Einzelfalls ab ( RS0110202 ). Der Verkehrssicherungspflichtige hat die verkehrsübliche Aufmerksamkeit anzuwenden und die notwendige Sorgfalt zu beachten, wobei diese nicht überspannt werden darf und die Grenzen des Zumutbaren zu…

…gegen (vertragliche) Schutz- und Sorgfalts- bzw Warnpflichten ist der Beklagten nicht anzulasten. Inhalt und Umfang von Verkehrssicherungspflichten hängen immer von den Umständen des Einzelfalls ab ( RS0110202 ). Der Verkehrssicherungspflichtige hat die verkehrsübliche Aufmerksamkeit anzuwenden und die notwendige Sorgfalt zu beachten, wobei diese nicht überspannt werden darf und die Grenzen des Zumutbaren zu…

…gegen (vertragliche) Schutz- und Sorgfalts- bzw Warnpflichten ist der Beklagten nicht anzulasten. Inhalt und Umfang von Verkehrssicherungspflichten hängen immer von den Umständen des Einzelfalls ab ( RS0110202 ). Der Verkehrssicherungspflichtige hat die verkehrsübliche Aufmerksamkeit anzuwenden und die notwendige Sorgfalt zu beachten, wobei diese nicht überspannt werden darf und die Grenzen des Zumutbaren zu…

…werden. Sie dürfen also nicht überspannt werden (RS0023237 [T 15]). Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RS0110202). Die Annahme einer Verkehrssicherungspflicht setzt voraus, dass die Gefahrenquelle für den Verkehrssicherungspflichtigen erkennbar war (RS0023251). Eine Rodelbahn muss grundsätzlich so beschaffen sein, dass dem Gebot…

…Gerichtshof nur dann überprüfbar, wenn im Interesse der Rechtssicherheit ein grober Fehler bei der Auslegung der anzuwendenden Rechtsnorm korrigiert werden müsste (vgl RS0078150; vgl auch RS0110202; RS0029874; RS0111380). [14] 3. Die Vorinstanzen gingen im Ergebnis davon aus, dass - Sonnenschirme zwar zu Unfällen führen können, aber keine per se gefährlichen Gegenstände…

…Stelle möglichst auszuweichen (vgl RS0027447; RS0023787 [T3]). Ob eine Situation geschaffen wurde, die eine Schädigung naheliegend erscheinen lässt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0110202 [T1, T12, T13, T17]). 3.2. Beim Areal der D* E* handelt es sich nach den Feststellungen um Gesteinsareal. Von Natur aus ist dort Schotter vorhanden…

…vor erkennbaren Gefahren findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr ( RS0023397 ). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab ( RS0110202 ; RS0111380 ). Entscheidungen über Verkehrssicherungspflichten sind daher nur dann revisibel, wenn dem Berufungsgericht eine Fehlbeurteilung unterlief, die aus Gründen der Rechtssicherheit einer Korrektur durch den Obersten…

…502 Abs 1 ZPO liegen nicht vor. Fragen der Beweiswürdigung sind nicht revisibel (RS0043371 ua). Die Beurteilung einer behaupteten Verkehrssicherungspflichtverletzung ist ebenfalls eine einzelfallbezogene (RS0110202 ua), was auch für schadenersatzrechliche Verschuldensfragen gilt (RS0087606). …

…einem Geschäftslokal derart zu gestalten, dass deren gefahrlose Benutzung gewährleistet ist (RS0023768). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0110202; RS0111380; RS0029874). Auch vertragliche Verkehrssicherungspflichten dürfen nicht überspannt werden (RS0023487 [T17]; 3 Ob 18/09g). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich vor…

…Inhalt eine Verkehrssicherungspflicht hängt daher immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Gleiches gilt für das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt (RS0029874; RS0110202). Für das Verschulden reicht es aus, dass der Verletzer die Möglichkeit einer Beeinträchtigung der betreffenden Art im allgemeinen hätte erkennen müssen. Nicht erforderlich ist hingegen…

…konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist v.a., welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RS0110202 [T4]). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich zudem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726). Von…

…vor erkennbaren Gefahren findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr ( RS0023397 ). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab ( RS0110202 ). [3] 3. Dass die Vorinstanzen die Verletzung einer (vertraglichen) Verkehrssicherungspflicht durch die beklagte Betreiberin eines „Snowparks“ verneinten, stellt keine vom Obersten Gerichtshof…

…einen Schadenseintritt immer von den Umständen des Einzelfalles ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS-Justiz RS0110202; RS0029874 [T5]; RS0023397). Der Verkehrssicherungspflichtige hat die verkehrsübliche Aufmerksamkeit anzuwenden und die notwendige Sorgfalt zu beachten, wenn auch die Sorgfaltspflicht nicht überspannt werden darf und…

…einen Schadenseintritt immer von den Umständen des Einzelfalles ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS-Justiz RS0110202; RS0029874 [T5]; RS0023397). Der Verkehrssicherungspflichtige hat die verkehrsübliche Aufmerksamkeit anzuwenden und die notwendige Sorgfalt zu beachten, wenn auch die Sorgfaltspflicht nicht überspannt werden darf und…

…dem Anlassfall nicht vergleichbarer Sachverhalt zu Grunde. 3. Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RIS-Justiz RS0029874; RS0110202); Gleiches gilt für das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt (RIS-Justiz RS0029874, RS0111380). Diese Grundsätze gelten auch für die Veranstalter von Sportwettbewerben…

…an; auch die vom Berufungsgericht als maßgeblich erachteten Vorschriften des Salzburger Bautechnikgesetzes kämen nicht zur Anwendung. 2.1. Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS-Justiz RS0110202) hängt der konkrete Inhalt von Verkehrssicherungspflichten immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Die außerordentliche Revision vermag nicht aufzuzeigen, worin die über diesen Einzelfall an…

…sorgfältigen Menschen erkennbar war, dass die Gefahr der Verletzung von anderen besteht und ob bestimmte Maßnahmen zur Vermeidung dieser Gefahr auch zumutbar sind (RIS-Justiz RS0110202; zur Zumutbarkeit: RS0023397, zuletzt 1 Ob 103/04k; RS0023801). Wenn das Berufungsgericht in diesem Zusammenhang eine Verbreiterung der Tatsachengrundlage für die Beurteilung des Verschuldens der…

…allerdings immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Es kommt darauf an, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (vgl RIS Justiz RS0110202). Ob in dem, im Wesentlichen von der konkreten örtlichen Situation abhängigen Rahmen die Pistenhalterin das ihr Zumutbare unterlassen hat, entzieht sich wegen der Einzelfallbezogenheit genereller…

…den Anlassfall nicht hinausgehenden Bedeutung keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (1 Ob 338/98g mwN; RIS Justiz RS0110202 [T4]), schließt doch die Kasuistik des Einzelfalls in der Regel eine beispielgebende Entscheidung aus. 3. Jedenfalls gut vertretbar ist, dass die Vorkehrungen im Hinblick…

…grober Fehlbeurteilung abgesehen - regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (zB RIS-Justiz RS0023487 [T6, T7, T11], RS0023726 [T5], RS0111380, RS0110202 [insb T5, T28], RS0021095 [T10], RS0044088, RS0042742, RS0029874). Die Revisionsausführungen zeigen auch keine Uneinheitlichkeit der maßgeblichen Rechtsprechung auf, weil die vom Rechtsmittelwerber zitierten Entscheidungen völlig…

…anzulegen sind (RIS Justiz RS0023902 [T5]). In erster Linie kommt es darauf an, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS Justiz RS0110202, RS0023397, RS0023487) und in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer vorhandene Gefahren selbst erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Eine Verkehrssicherungspflicht entfällt zur Gänze, wenn…

…erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RIS Justiz RS0029874; RS0110202); Gleiches gilt für das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt (RIS Justiz RS0029874). Die Verkehrssicherungspflicht kann durch allenfalls bestehende Sondervorschriften immer nur ergänzt…

…erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RIS Justiz RS0029874; RS0110202); Gleiches gilt für das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt (RIS Justiz RS0029874). Das Berufungsgericht hat die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs richtig wiedergegeben…

…ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Der konkrete Inhalt von Verkehrssicherungspflichten hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0110202 [T1]). Das gilt auch für die Pistensicherungspflicht (RIS-Justiz RS0109002). Die Frage, ob der Sicherungspflichtige die im Wesentlichen von der konkreten örtlichen Situation abhängigen zumutbaren…

…Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht von den Umständen des Einzelfalls abhängig. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS Justiz RS0110202). Derartige Einzelentscheidungen sind für den Obersten Gerichtshof nur dann überprüfbar, wenn im Interesse der Rechtssicherheit ein grober Fehler bei der Auslegung der anzuwendenden Rechtsnorm, konkret…

…über den Anlassfall nicht hinausgehenden Bedeutung keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (1 Ob 142/13h; RIS Justiz RS0110202; vgl auch RIS Justiz RS0111380), schließt doch die Kasuistik des Einzelfalls in der Regel eine beispielgebende Entscheidung aus. Im Anlassfall engagierte der zweitbeklagte Verein als…

…die Böschung gewählt hat und nicht vom Zufahrtsweg abgekommen ist. Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0110202). Die angefochtene Entscheidung hält sich im Rahmen der ständigen, vom Berufungsgericht auch wiedergegebenen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zur Sicherungspflicht eines Pistenbetreibers. Die behauptete Mangelhaftigkeit des…

…einer Verkehrssicherungspflicht hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS Justiz RS0110202). Eine Verkehrssicherungspflicht entfällt, wenn sich jeder selbst schützen kann, weil die Gefahr leicht (das heißt ohne genauere Betrachtung) erkennbar ist (RIS Justiz RS0114360). Umfang und…

…Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS Justiz RS0110202; RIS Justiz RS0029874 [T5] ua). Generelle Richtlinien für die Ausgestaltung von Spielplätzen und Spielgeräten, die über den Hinweis auf die allgemeine, wenngleich mit Rücksicht auf…