RS0110202 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1Ob143/22v—OGH Entscheidung

14. September 2022

…aber nicht besonders gekennzeichnet werden (RS0023607). Welche Sicherheitsvorkehrungen konkret erforderlich sind, hängt jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage (RS0110202; RS0111380). Eine Einzelfallentscheidung wäre vom Obersten Gerichtshof nur überprüfbar, wenn eine den Beurteilungsspielraum des Berufungsgerichts überschreitende Fehlbeurteilung des Berufungsgerichts korrigiert werden müsste (RS0044088 [insb T35…

6Ob215/18p—OGH Entscheidung

23. Mai 2019

…einem Geschäftslokal derart zu gestalten, dass deren gefahrlose Benutzung gewährleistet ist (RS0023768). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0110202; RS0111380; RS0029874). Auch vertragliche Verkehrssicherungspflichten dürfen aber nicht überspannt werden (RS0023487 [T17]; 3 Ob 18/09g). Eine Verkehrssicherungspflicht entfällt, wenn sich jeder selbst…

4Ob20/21a—OGH Entscheidung

20. April 2021

…allem vom Anlass, von der Situation und der Örtlichkeit ab und begründet in der Regel, abgesehen von Fällen einer krassen Fehlbeurteilung, keine erhebliche Rechtsfrage (RS0111380; RS0110202; RS0078150). [19] 2. Eine solche Fehlbeurteilung liegt hier vor: [20] 2.1. Nach den Feststellungen gehört die Terrasse zum Geschäftsbereich der Beklagten und stand…

8ObA12/11i—OGH Entscheidung

15. Juli 2011

…grober Fehlbeurteilung abgesehen - regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (zB RIS-Justiz RS0023487 [T6, T7, T11], RS0023726 [T5], RS0111380, RS0110202 [insb T5, T28], RS0021095 [T10], RS0044088, RS0042742, RS0029874). Die Revisionsausführungen zeigen auch keine Uneinheitlichkeit der maßgeblichen Rechtsprechung auf, weil die vom Rechtsmittelwerber zitierten Entscheidungen völlig…

9Ob10/00m—OGH Entscheidung

26. Januar 2000

…von Fall zu Fall bestimmt werden; entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RZ 1982/50; RIS-Justiz RS0110202; zuletzt 1 Ob 338/98d; 2 Ob 129/98d). Die Lösung der Frage, ob im konkreten Fall der Beklagte alles ihm Zumutbare zur Verhütung der…

5Ob142/23b—OGH Entscheidung

28. September 2023

…des Naheverhältnisses enden (RS0019248), hängen aber von den Umständen des einzelnen Falls ab, weil darauf abzustellen ist, welche Maßnahmen zur Gefahrenvermeidung möglich und zumutbar sind (RS0110202). Derartige Einzelfallentscheidungen wären für den Obersten Gerichtshof nur dann überprüfbar, wenn im Interesse der Rechtssicherheit ein grober Fehler bei der Auslegung der anzuwendenden Rechtsnorm korrigiert…

7Ob313/03k—OGH Entscheidung

13. Februar 2004

…ist, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RIS-Justiz RS0029874; RS0110202). Die Lösung einer Frage, ob im konkreten Fall die beklagte Partei alles ihr Zumutbare zur Verhütung der Gefahren der vorliegenden Art getan hat, bildet wegen…

4Ob55/12k—OGH Entscheidung

17. April 2012

…erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RIS Justiz RS0029874, RS0110202). Gleiches gilt für das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt (RIS Justiz RS0029874). Voraussetzung ist immer, dass die Möglichkeit der Verletzung von Rechtsgütern…

1Ob143/16k—OGH Entscheidung

30. August 2016

…einer Verkehrssicherungspflicht hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS Justiz RS0110202). Eine Verkehrssicherungspflicht entfällt, wenn sich jeder selbst schützen kann, weil die Gefahr leicht (das heißt ohne genauere Betrachtung) erkennbar ist (RIS Justiz RS0114360). Umfang und…

4Ob120/18b—OGH Entscheidung

17. Juli 2018

…Anlass, von der Situation und der Örtlichkeit ab und begründet in der Regel, abgesehen von Fällen einer erheblichen Fehlbeurteilung, keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0111380; RS0110202; RS0078150). 1.2 Nach Maßgabe der allgemeinen Grundsätze gilt vor allem auch für einen Gastwirt, dass er für die Sicherheit seines Lokals zu sorgen und die…

10Ob28/00s—OGH Entscheidung

25. Juli 2000

…im absichtlichen Zusammenstoßen der Fahrzeuge liegt. Im Übrigen kann der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RIS-Justiz RS0029874; RS0110202; Schwimann/Harrer, ABGB2 VII, § 1295 Rz 44). Die Lösung der Frage, ob im konkreten Fall die Erblasserin als damalige Bahnbetreiberin alles ihr Zumutbare zur…

7Ob215/20y—OGH Entscheidung

27. Januar 2021

…im konkreten Fall die Beklagten alles Z umutbare zur Verhütung der Gefahren der vorliegenden Art vorgekehrt haben, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0029874, RS0110202) und bildet daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage gemäß § 502 Abs 1 ZPO (RS0110202 [T28]). [5] 2.1 Nach de n – teils…

8Ob84/12d—OGH Entscheidung

13. September 2012

…hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung der (erkennbaren) Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS Justiz RS0110202). 4.2 Nach den Feststellungen war der Unfall auf einen ungewöhnlichen und nicht vorhersehbaren Kraftschluss zwischen dem Bleistiftabsatz am Stöckelschuh der Zweitbeklagten und der Abdeckplatte der…

6Ob147/08y—OGH Entscheidung

07. August 2008

…Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Inwieweit bestimmte Schutzmaßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zumutbar sind, ist Frage des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0110202, RS0029874, RS0111380). Dies gilt auch für die Frage, ob es sich bei einem Hindernis um eine atypische Gefahr handelt (RIS-Justiz RS0023237 [T3], vgl auch…

3R27/23x—OLG Wien Entscheidung

27. April 2023

…§ 502 Abs 1 ZPO abhing. Die Beurteilung des Mitverschuldens und des konkreten Inhalts einer Verkehrssicherungspflicht stellt wegen deren Einzelfallbezogenheit keine erhebliche Rechtsfrage dar (RS0087606, RS0110202). Gleiches gilt für die Beurteilung der Höhe des angemessenen Schmerzengeldes (RS0042887 [T2, T8]). …

1Ob121/08p—OGH Entscheidung

20. Juni 2008

…den besonderen Umständen des Einzelfalls abhängig, sodass regelmäßig eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO nicht zu beantworten ist (vgl nur RIS-Justiz RS0110202, RS0029874). Eine erhebliche Fehlbeurteilung dieser Fragen, die vom Obersten Gerichtshof aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit zu korrigieren wäre, ist dem Berufungsgericht nicht unterlaufen…

10Ob26/00x—OGH Entscheidung

25. Juli 2000

…Aufmerksamkeit zuwendet (ZVR 1989/28; RIS-Justiz RS0023787). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RIS-Justiz RS0029874; RS0110202). Die Lösung der Frage, ob im konkreten Fall die Beklagte alles ihr Zumutbare zur Verhürtung der Gefahren der vorliegenden Art getan hat, bildet wegen der…

1Ob266/05g—OGH Entscheidung

31. Januar 2006

…Verkehrssicherungspflicht immer von den Umständen des Einzelfalls abhängt, wobei vor allem entscheidend ist, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS-Justiz RS0110202). Es hat weiters auf die herrschende Judikatur verwiesen, nach der grundsätzlich strengere Anforderungen zu stellen sind, wenn damit gerechnet werden muss, dass spielende Kinder - sei…

4Ob12/12m—OGH Entscheidung

27. März 2012

…erkennen und ihnen begegnen können (RIS-Justiz RS0023726). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RIS-Justiz RS0029874; RS0110202). Gleiches gilt für das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt (RIS-Justiz RS0029874). In der Auffassung des Berufungsgerichts, die Beklagte habe nicht damit…

6Ob106/07t—OGH Entscheidung

21. Juni 2007

…ihre Intensität hängen immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (stRsp RIS Justiz RS0110202; RS0023355 [T10]; RS0098750). Öffentlich rechtliche Vorschriften oder die Richtlinien der betreffenden Sportverbände stecken im Einzelfall lediglich die Mindestanforderungen an die vom Verantwortlichen zu treffenden Sicherheitsvorkehrungen…

2Ob81/16z—OGH Entscheidung

05. August 2016

…Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726, RS0114360). Der konkrete Inhalt der Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0110202). Der Verkehrssicherungspflichtige hat die verkehrsübliche Aufmerksamkeit anzuwenden und die notwendige Sorgfalt zu beachten, wobei allerdings die Sorgfalt nicht überspannt werden darf und die Grenzen des…

7Ob151/12z—OGH Entscheidung

26. September 2012

…einer Verkehrssicherungspflicht hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS Justiz RS0110202). Eine Verkehrssicherungspflicht entfällt, wenn sich jeder selbst schützen kann, weil die Gefahr leicht (das heißt ohne genaue Betrachtung) erkennbar ist (RIS Justiz RS0114360). Umfang und…

6Ob117/11s—OGH Entscheidung

14. September 2011

…ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Der konkrete Inhalt von Verkehrssicherungspflichten hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0110202 [T1]). Das gilt auch für die Pistensicherungspflicht (RIS-Justiz RS0109002). Die Frage, ob der Sicherungspflichtige die im Wesentlichen von der konkreten örtlichen Situation abhängigen zumutbaren…

4R232/07k—OLG Innsbruck Entscheidung

17. Oktober 2007

…Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS-Justiz RS0110202 [T4]). Ob eine Situation geschaffen wurde, die eine Schädigung wahrscheinlich macht, hängt genauso von den Umständen des Einzelfalls ab wie die Frage, ob ein sorgfältiger…

5Ob47/20b—OGH Entscheidung

08. April 2020

…konkreten Fall die Beklagte alles ihr Zumutbare zur Verhütung der Gefahren der vorliegenden Art getan hat, hängt stets von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0029874; RS0110202) und bildet daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage gemäß § 502 Abs 1 ZPO (RS0110202 [T28]), schließt doch die Kasuistik des Einzelfalls in der…

7Ob73/06w—OGH Entscheidung

26. April 2006

…1997/128; EvBl 2001/67; RIS-Justiz RS0023726). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RIS-Justiz RS0029874; RS0110202); entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (7 Ob 51/00a, ZVR 2000/94; 6 Ob 333/00i…

7Ob95/11p—OGH Entscheidung

06. Juli 2011

…einer Verkehrssicherungspflicht hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS Justiz RS0110202). Eine Verkehrssicherungspflicht entfällt, wenn sich jeder selbst schützen kann, weil die Gefahr leicht (das heißt ohne genauere Betrachtung) erkennbar ist (RIS Justiz RS0114360). Umfang und…

6Ob201/08i—OGH Entscheidung

06. November 2008

…an; auch die vom Berufungsgericht als maßgeblich erachteten Vorschriften des Salzburger Bautechnikgesetzes kämen nicht zur Anwendung. 2.1. Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS-Justiz RS0110202) hängt der konkrete Inhalt von Verkehrssicherungspflichten immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Die außerordentliche Revision vermag nicht aufzuzeigen, worin die über diesen Einzelfall an…

9Ob19/05t—OGH Entscheidung

03. August 2005

…Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS Justiz RS0110202 ua), aber auch in welchem Maß der Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen kann (RIS Justiz RS0023726, RS0114360 ua). Die Verkehrssicherungspflicht soll nicht…

1Ob221/18h—OGH Entscheidung

20. Dezember 2018

…Anlass, von der Situation und der Örtlichkeit ab und begründet in der Regel, abgesehen von Fällen einer erheblichen Fehlbeurteilung, keine erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0029874; RS0110202 ua). 2. Das Berufungsgericht legte auf der Sachverhaltsebene zugrunde, dass die Gipskartonplatten in üblicher Art und Weise (zwischen )gelagert waren, der Fluchtweg freigehalten worden…

10Ob32/20h—OGH Entscheidung

13. Oktober 2020

…Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RS0110202). Eine die Revision ungeachtet des Einzelfallcharakters rechtfertigende korrekturbedürftige Rechtsansicht des Berufungsgerichts zeigt die Revisionswerberin nicht auf. [14] Nach ständiger Rechtsprechung ist Haftungsansatz stets die vom…

3Ob18/09g—OGH Entscheidung

25. März 2009

…Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS-Justiz RS0110202). Eine Verkehrssicherungspflicht entfällt, wenn sich jeder selbst schützen kann, weil die Gefahr leicht (= ohne genauere Betrachtung) erkennbar ist (RIS-Justiz RS0114360). Wann die Grenze der…

3Ob237/24k—OGH Entscheidung

22. Januar 2025

…vor erkennbaren Gefahren findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RS0023397). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0110202). [3] 3. Dass die Vorinstanzen die Verletzung einer (vertraglichen) Verkehrssicherungspflicht durch die beklagte Betreiberin eines „Snowparks“ verneinten, stellt keine vom Obersten Gerichtshof…

2Ob213/18i—OGH Entscheidung

29. November 2018

…einer Verkehrssicherungspflicht immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS-Justiz RS0110202; vgl auch RS0111380). Entscheidungen über Verkehrssicherungspflichten sind daher nur dann revisibel, wenn dem Berufungsgericht eine krasse Fehlbeurteilung unterlief, die einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshof…

10Ob18/07f—OGH Entscheidung

20. März 2007

…zuzumuten sind (vgl RIS-Justiz RS0023397). Sie stellt damit typischerweise keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (vgl RIS-Justiz RS0110202, RS0111380). Der Oberste Gerichtshof hat bereits wiederholt ausgesprochen, dass die Grenze der Zumutbarkeit einer Räumungs- und Streupflicht dann überschritten wird, wenn bei andauerndem Schneefall oder…

2Ob79/10x—OGH Entscheidung

27. Januar 2011

…Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS-Justiz RS0110202). Im vorliegenden Fall war der Zweitbeklagten aufgrund von innerbetrieblichen Vorfällen (Arbeitsunfälle des Werkstättenpersonals) bekannt, dass von den an den Lokomotiven angebrachten Makrofonen eine Gefahr (Gehörschädigungen…

1Ob141/06a—OGH Entscheidung

11. Juli 2006

…ist jeweils eine Frage des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0111380). Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS-Justiz RS0110202). Der Inhaber einer Badeanstalt hat grundsätzlich im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflichten (bzw seiner vertraglichen Schutz- und Sorgfaltspflicht) nur jene Maßnahmen zu ergreifen, die von ihm nach…

7Ob51/00a—OGH Entscheidung

29. März 2000

…bestimmt werden; entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RZ 1982/50; 2 Ob 129/98d; RIS-Justiz RS0110202). Ausgehend von diesen Grundsätzen ist der Auffassung der Revisionswerberin, das Berufungsgericht habe die sie im vorliegenden Fall treffende Verkehrssicherungspflicht überspannt, beizupflichten. Dass die auf Eisbahnen…

7Ob118/04k—OGH Entscheidung

16. Juni 2004

…1997/128; EvBl 2001/67; RIS Justiz RS0023726). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RIS Justiz RS0029874; RS0110202); entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (ZVR 2000/94; 6 Ob 333/00i; 7…

3Ob325/04x—OGH Entscheidung

27. April 2005

…die Erkennbarkeit der Gefahr und ihre Abwehr sowie die Beurteilung des Mitverschuldens des Geschädigten, insbesondere dessen Ausmaß gegenüber dem Verschulden des Vertragspartners; RIS-Justiz RS0078150, RS0110202, RS0087606) und daher zurückzuweisen. Die Revision des Erstbeklagten ist wegen seiner von den Vorinstanzen bejahten Klagelegitimation zulässig und auch berechtigt. Für die Frage der Haftung…

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