RS0090709 – OGH Rechtssatz

…beging. Zusätzlich erschwerend wirken die B* zugefügten Verletzungen in Form von Hämatomen am Oberschenkel und einer Ansteckung mit Chlamydia trachomatis (US 4; RIS-Justiz RS0090709). Soweit der Angeklagte auf sein bisher ansonsten rechtstreues Verhalten verweist, macht er keinen weiteren Milderungsaspekt geltend. Zur Erlangung des ihm ohnedies zugute kommenden Milderungsgrundes des…

…Berücksichtigung als Erschwerungsgrund damit keine doppelte Anlastung bereits die Strafdrohung bestimmender Umstände darstellt (Ebner in WK² § 32 Rz 59 und 85; RIS-Justiz RS0090709, RS0091115). Zur amtswegigen Maßnahme: Aus Anlass der erfolglosen Nichtigkeitsbeschwerde des Selcuk T***** war allerdings der vom Nichtigkeitswerber nicht geltend gemachte und sowohl ihn als auch…

…gleicher schädlicher Neigung beruhende Verurteilungen (§ 33 Abs 1 Z 2 StGB), die dem Opfer zugefügten Verletzungen (US 5; RIS Justiz RS0090709) und die Tatbegehung gegen eine Angehörige iSd § 33 Abs 2 Z 2 StGB (US 3). [23] Im Rahmen allgemeiner Strafzumessungserwägungen…

…Weswegen die Berücksichtigung der Verletzung des Opfers als Erschwerungsgrund Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z 11 StPO begründe, erklärt der Beschwerdeführer nicht (RIS Justiz RS0090709, RS0091115). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher wie schon die Generalprokuratur zutreffend ausführte bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit…

…3 StGB – zum Nachteil der Angeklagten – insofern zu ergänzen, als die als Raubmittel eingesetzten Drohungen schwerwiegende psychische Folgen beim Opfer verursachten (RIS-Justiz RS0090709 [insbesondere T10]; US 8: „posttraumatische Belastungsstörung“ mit – trotz psychologischer Beratungsgespräche und medikamentöser Behandlung – zum Zeitpunkt der Urteilsfällung nach Verstreichen von…

…Beweggründe für die Tat (US 8, 10; § 33 Abs 1 Z 5 StGB), dessen Verletzung (US 9; RIS-Justiz RS0090709) sowie der Einsatz beider Nötigungsmittel des § 142 StGB (RIS-Justiz RS0126145, RS0118774) erschwerend, mildernd dagegen bei Yuusuf Y***** dessen bisher ordentliche Lebenswandel (§…

…im Vaginalbereich, Angstgefühle, „Flashbacks“) erhöhen die Schuld, weil sie kein Tatbestandsmerkmal des § 201 Abs 1 StGB sind (vgl. RIS-Justiz RS0090709, RS0091115; Riffel in WK 2 StGB § 201 § 32 Rz 78). Mildernd hingegen ist, dass der Angeklagte bisher einen ordentlichen Lebenswandel…

…Hand sowie Tritte gegen den Körper zugefügten Körperverletzungen wie für mehrere Stunden sichtbare Hautrötungen (US 8) als aggravierend zu werten (vgl RIS-Justiz RS0092574 [T6]; RS0090709) . Nach den Urteilsannahmen hat der Angeklagte nicht nur durch Misshandlungen, sondern auch durch Drohungen gegen das Tatopfer Gewalt ausgeübt. Die Erfüllung zweier Alternativen (vgl §…

…zugefügten Körperverletzungen wie Hämatome am Rücken und eine blutende Wunde an der Stirn als aggravierend zu werten (ON 31.4, 84; vgl RIS-Justiz RS0092574 [T6]; RS0090709), bedarf es doch bei der als schlichtes Tätigkeitsdelikt ausgestalteten Bestimmung des § 107b Abs 1 StGB nicht des Eintritts eines auch wie immer gearteten Erfolgs…