RS0092588 – OGH Rechtssatz

…damit inhaltlich im Konnex stehenden Ausführungen zu ermitteln, sodass auf den situativen Kontext abzustellen ist, in den der fragliche Aussagegehalt einzuordnen ist (vgl RIS-Justiz RS0092588; Rami , WK² MedienG Präambel Rz 1/2 ff). Der Erstrichter legte unter Bezugnahme auf die Entscheidung dieses Senats vom 17. Oktober 2024, AZ 18…

…Indem sie nur den Wortlaut der Äußerungen in den Blick nimmt und die Konstatierung zum Sinngehalt der Drohung (US 13; RIS Justiz RS0092088 [T1], RS0092588 [T14]) übergeht, wird sie allerdings nicht prozessordnungsgemäß ausgeführt (RIS Justiz RS0099810, RS0099775). [13] Nach den Feststellungen zur jeweiligen Bedeutung kündigte der Beschwerdeführer der Zeugin I…

…Angeklagten im Zuge des Polizeieinsatzes unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (§ 258 Abs 2 StPO; RIS-Justiz RS0123503 [ab T1], RS0092588). [8] Darin liegt auch kein – im Rechtsmittel ohne Ableitung aus dem Gesetz bloß behaupteter – Verstoß „gegen die Bindungswirkung“ eines von einer…

…hat, ihr das Messer zu entreißen (ON 5.6, 6), besteht in dieser Konstellation auch kein Zweifel an der (auf Tatsachenebene zu klärenden: RIS-Justiz RS0092437; RS0092588; Ratz in WK-StPO § 281 Rz 404) Ernsthaftigkeit ihrer gerade als eine solche mit dem Tod zu deutenden Drohung, lässt doch selbst die Beschwerde…

…sei. Es sei der Weg, um gegen den Fanatismus anzugehen. Einen Bedeutungsinhalt dahingehend, dass der angesprochene Leserkreis in der konkreten Situation (vgl hiezu RIS-Justiz RS0092588 [insb T20, T33 und T35]) die Veröffentlichung im Sinne der Herabwürdigung religiöser Lehren nach § 188 StGB, der Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen nach…

…Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung aufzuzeigen: [12] Nach ständiger höchstgerichtlicher Rechtsprechung bildet die Frage, welchen Sinn eine Äußerung hat, im Strafverfahren einen Gegenstand der Tatsachenfeststellungen (vgl RS0092588 ). [13] Im Privatanklageverfahren * des Landesgerichts * wurde der im vorliegenden Verfahren Beklagte mit in Rechtskraft erwachsenem Urteil vom 16. 5. 2023 des Vergehens der…

…“ gehandelt, die gebotene Bezugnahme auf die Feststellungen zum Bedeutungsinhalt und darauf bezogenen Vorsatz des Berufungswerbers (US 4 [iVm US 6]; vgl. RIS-Justiz RS0099810; RS0092588). Mit der Berufung wegen Schuld gelingt es wiederum nicht, Zweifel an der erstrichterlichen Beweiswürdigung zu erwecken. Denn die freie Beweiswürdigung ist ein kritisch-psy- chologischer…

…festgestellten Äußerungen des Berufungswerbers entzieht sich dem Anfechtungsrahmen der Rechtsrüge, da er ausschließlich eine im Rahmen der freien Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage darstellt (RIS-Justiz RS0092588 [T21]). Auf Grundlage der vom Erstgericht getroffenen Feststellungen unter Einbeziehung des verbal-aggressiven und bedrohlichen Vortatverhaltens (Aufreißen der Autotüre, Beschimpfen), eignet sich die mehrfach wiederholte…

…10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. [4] Der Sache nach aus Z 9 lit a vermisst die Beschwerde Feststellungen zu Bedeutungsgehalt (RIS-Justiz RS0092588) und Ernstlichkeit (RIS-Justiz RS0112523) der – vom Schöffengericht als (Raubmittel der) Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben (§ 89 StGB) beurteilten…

…der Eignung der Drohung, begründete Besorgnis um das Leben auszulösen, darstellen. [6] Die gegen die Feststellungen zum Bedeutungsinhalt der Äußerungen (zur diesbezüglichen Tatfrage RIS-Justiz RS0092588, RS0092437) gerichtete Beschwerde (nominell Z 5 vierter Fall) bekämpft mit der Behauptung, es liege ohne Kenntnis des Angeklagten von der Staatsangehörigkeit des Opfers bloß…

…vgl auch Lässig , aaO § 3d Rz 2 mwN; Rami, WK² MedienG Nach Präambel Rz 1/5). Dieser fällt in die Feststellungsebene (RIS-Justiz RS0092588; vgl auch RIS-Justiz RS0110511). Dabei ist nicht nur auf den Wortlaut abzustellen, sondern es sind – konkret situationsbezogen – auch der Äußerungskontext sowie das…

…ist, 25 Os 10/14d mN) weckt keine Bedenken des Obersten Gerichtshofs gegen den im angefochtenen Erkenntnis vom Disziplinarrat festgestellten (vgl RIS Justiz RS0092588) Bedeutungsgehalt der Verschwiegenheitsvereinbarung und Inhalt des in Rede stehenden E-Mails. Der Subsumtionsrüge (§ 281 Abs 1 Z 10 StPO) kommt insoweit…

…oder Dr. V***** durch seine Ausführungen zu diskreditieren oder zu beleidigen. Ein Feststellungsmangel dahin, dass der Bedeutungsinhalt der inkriminierten Äußerungen des Disziplinarbeschuldigten (RIS Justiz RS0092588) in für ihn bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt jeweils erkennbar und vermeidbar (RIS Justiz RS0056913) einer Beleidigung der genannten Richterinnen oder zumindest in einem über…

…Bildungsgrad des Sprechenden sowie nach den Begleitumständen in Betracht kommende Bedeutung einer Äußerung zukommt, hat das Gericht nach § 258 StPO festzustellen (RIS Justiz RS0092588). Im vorliegenden Fall hat das Erstgericht jedoch Konstatierungen zum intendierten Bedeutungsinhalt der vom Angeklagten angedrohten Veröffentlichungen unterlassen, die erst eine Beurteilung ermöglichten, ob den Tatopfern…

…findet sich keine Konstatierung, wonach der Angeklagte mit einer Verletzung an Körper, Freiheit, Ehre oder Vermögen drohte (vgl US 6 f; RIS-Justiz RS0092588). Einen diesbezüglichen Feststellungsmangel hat die Staatsanwaltschaft nicht geltend gemacht. Daher geht das Beschwerdevorbringen gegen den Freispruch, das - soweit angesichts der die Einwände aus den verschiedenen…

…an Körper, Freiheit, Ehre oder Vermögen (§ 74 Z 5 StGB) gedroht hat (vgl hiezu Jerabek in WK² § 74 Rz 34; RIS-Justiz RS0092588). Bereits dieser Rechtsfehler mangels Feststellungen führt zur Kassation des Schuldspruchs V./. Auf das weitere darauf gerichtete Rechtsmittelvorbringen war daher nicht einzugehen. Im Übrigen geht die…

…darstellen (RIS Justiz RS0092479, RS0092369; Jerabek in WK 2 StGB § 74 Rz 30), wozu den Entscheidungsgründen nichts zu entnehmen ist (RIS Justiz RS0092588, RS0092437). Die bloße Erwähnung der „Drohung mit einer Verletzung an der Freiheit“ im Referat der entscheidenden Tatsachen (§ 260 Abs 1…

…und andere Begleitumstände aus objektiver Sicht eine die Tatsachenebene betreffende - Gesamtbetrachtung anzustellen ( Jerabek in WK² § 74 Rz 34, RIS Justiz RS0092588). Die Entscheidung über die angemeldete (ON 45), aber nicht ausgeführte (ON 47) Berufung kommt dem Oberlandesgericht zu (§ 285i StPO).…

…aus dem Gesetz ab. Damit verlässt sie den Anfechtungsrahmen des in Anspruch genommenen materiellen Nichtigkeitsgrundes (zu der die Tatsachenebene betreffenden Gesamtbetrachtung vgl jedoch RIS-Justiz RS0092588; Jerabek in WK 2 § 74 Rz 34). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur, jedoch entgegen der hiezu…

…die Polizeianzeige „nur eine Entladung aufgestauter Aggression“ betraf. Damit verkennt der Rechtsmittelwerber, dass der Bedeutungsinhalt einer Äußerung eine Tatfrage ist (RIS Justiz RS0092538, RS0092588) und verfehlt mangels Orientierung am gesamten Urteilssachverhalt die gesetzmäßige Ausführung des materiell rechtlichen Nichtigkeitsgrundes (RIS Justiz RS0099724). Das Erstgericht stellte entgegen dem weiteren Vorbringen der…

…gewollte Sinn des inkriminierten Tatverhaltens darin gelegen sei, beim Bedrohten den Eindruck einer ernst gemeinten Ankündigung der bevorstehenden Beeinträchtigung eines Rechtsguts zu erwecken (RIS Justiz RS0092588; Jerabek in WK² StGB § 74 Rz 34), behauptende Rechtsrüge (Z 9 lit a) übergeht den Ausspruch zur Absicht des…

…und 10 f) und übersieht, dass die Feststellung des Bedeutungsinhalts einer Äußerung eine im Rahmen der Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage ist (RIS Justiz RS0092437, RS0092588). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur ebenso wie die im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehene (ON 38 S 12…

…Eindruck einer ernstgemeinten Ankündigung der bevorstehenden Beeinträchtigung eines (in § 74 Abs 1 Z 5 StGB genannten) Rechtsguts zu erwecken (RIS Justiz RS0092588; Jerabek in WK² StGB § 74 Rz 34). Dabei ist der grundlegende Erfahrungswert in Rechnung zu stellen, dass der Sinn eines Ausdrucks…

…einer ernst gemeinten Ankündigung der bevorstehenden Beeinträchtigung eines (in § 74 Abs 1 Z 5 StGB genannten) Rechtsguts zu erwecken (RIS-Justiz RS0092588; Jerabek in WK 2 StGB § 74 Rz 34). Feststellungen zu einem derartigen Bedeutungsinhalt der inkriminierten Äußerung hat das Erstgericht nicht getroffen. Das…

…jedoch eine im Rahmen der Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage, die unter Bedachtnahme auf alle konkreten Umstände des Einzelfalls zu lösen ist (RIS-Justiz RS0092437, RS0092588 [T6, T15, T20 und T27]). Dabei ist der grundlegende Erfahrungswert in Rechnung zu stellen, dass der Sinn eines Ausdrucks oder auch einer Geste je nach…

…Betroffenen, das bereits am Vortag des hier aktuellen Vorfalls zu einem Polizeieinsatz geführt hatte) ist unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (RIS-Justiz RS0092588, RS0098671, RS0116882; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 452). Der Behauptung der Sanktionsrüge (Z 11 zweiter Fall) zuwider haben die Tatrichter unter…

…der inkriminierten Äußerungen (Handlungen) zu lösen ist. Ob die Drohung beim Opfer tatsächlich Besorgnis erregt (dieses sich also fürchtet), ist hingegen ohne Belang (RIS Justiz RS0092588, RS0092392; Jerabek in WK 2 StGB § 74 Rz 28 und 33 f). Der Tatbestand der gefährlichen Drohung nach § 107…

…Justiz RS0117445 [T2]) und der Behauptung, der Angeklagte habe seine Angaben anders „gemeint“, als er sie „formuliert“ habe (vgl RIS-Justiz RS0092588) in unzulässiger Weise die dem Schöffensenat vorbehaltene Beweiswürdigung. Mit dem Verweis auf das Vorbringen der wesensmäßig verschiedenen Mängelrüge „aus Vorsichtsgründen“ bezeichnet die Tatsachenrüge…

…Beschuldigten günstigste Auslegung zugrunde. Im Strafrecht bildet die Frage, wie eine Äußerung zu verstehen ist, nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs eine Tatfrage (RIS-Justiz RS0092588), während die Auslegung der beanstandeten Äußerung bei Geltendmachung zivilrechtlicher Ansprüche als Rechtsfrage gesehen wird (RIS-Justiz RS0043590). Die Zweifelsregel „in dubio pro reo", die…

…1 Z 2 StPO). Auszugehen ist davon, dass bei der Tatfrage nach dem Bedeutungsinhalt einer Äußerung auch Situation und Vorverständnis maßgebend sind (vgl RIS-Justiz RS0092588 [T20, T27]). Im vorliegenden Fall haben die Gerichte den Bedeutungsinhalt der Karikatur schlicht mit dem vom Karikaturisten in Bezug auf den Antragsteller Heinz Christian S…

…dem Bedeutungsinhalt versehen, es sei eine kostenlose Einschaltung vorgetäuscht worden (US 68, 70, 82, 85). Dagegen bestehen bei objektiver Gesamtbetrachtung (vgl RIS Justiz RS0014160, RS0092588) erhebliche Bedenken, wobei die Beschwerdeführer zutreffend hervorheben, dass sich die Vertragsanbote an „Firmen, Gewerbetreibende, Selbständige und öffentliche Einrichtungen“ richteten (RIS Justiz RS0092588 [T36…

…in der konkreten Situation zukommende Bedeutung sind zudem Sprachgebrauch, Gewohnheiten und Bildungsgrad der Beteiligten, ebenso wie Gemütsverfassung, Milieu und andere Begleitumstände zu beachten (RIS Justiz RS0092588; Jerabek in WK 2 StGB § 74 Rz 34). Den Feststellungen ist bloß der Wortlaut der inkriminierten Aussagen sowie die Absicht des Beschwerdeführers…

…dem Gesetz nicht im Einklang: Bei der Beurteilung des Bedeutungsinhalts einer Textpassage, aber auch einer bildlichen Darstellung, handelt es sich um eine Tatfrage (RIS Justiz RS0092588; Rami in WK² Mediengesetz § 41 Rz 36 mwN). Dabei ist der Bedeutungsinhalt einer inkriminierten Textstelle oder eines Bildes aus dem…

…Bundesliga „verjuxen" - erhebliche Bedenken (§ 362 Abs 1 StPO). Bei der Beurteilung des Bedeutungsinhalts einer Textpassage handelt es sich um eine Tatfrage (RIS Justiz RS0092588; Rami in WK² MedienG § 41 Rz 36 mwN). Dabei ist auf den situativen Kontext abzustellen, in den die fragliche Aussage einzuordnen ist. Es…

…Sachverhaltsannahmen (§ 362 Abs 1 Z 2 StPO). Die Beurteilung des Bedeutungsinhalts einer Textpassage, aber auch einer bildlichen oder filmischen Darstellung, ist Tatfrage (RIS Justiz RS0092588; Rami in WK² Mediengesetz § 41 Rz 36 mwN). Dabei ist der Bedeutungsinhalt einer inkriminierten Textstelle, eines Bildes oder eines Films aus dem Gesamtzusammenhang…

…darauf zu verweisen, dass im Strafrecht die Frage, wie eine Äußerung zu verstehen ist, nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs eine Tatfrage bildet (RIS-Justiz RS0092588), während die Auslegung der beanstandeten Äußerung bei Geltendmachung zivilrechtlicher Ansprüche als Rechtsfrage gesehen wird (RIS-Justiz RS0043590). Die Zweifelsregel „in dubio pro reo", die…

…schuldig hingestellt oder als deren Täter bezeichnet wird, ist der Bedeutungsinhalt der Textstelle. Bei dessen Beurteilung wiederum handelt es sich um eine Tatfrage (RIS Justiz RS0092588; Rami in WK² MedienG § 41 Rz 36 mwN). Beurteilungsmaßstab sind der Gesamtzusammenhang und die Auffassung jenes Lesers, an den sich der Artikel nach…

… 16 zweiter Absatz) und übersieht, dass der Bedeutungsinhalt einer Äußerung keine Rechts-, sondern eine im Rahmen der Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage ist (RIS-Justiz RS0092588; Ratz , WK StPO § 281 Rz 404). Weshalb die aus dem festgestellten Wortlaut der inkriminierten Schreiben (ES 3 ff) gezogenen Schlussfolgerungen…

…Streit verkündet“. Dagegen richtet sich die Berufung des Beschuldigten (vgl RIS Justiz RS0128656). Im angefochtenen Erkenntnis ging der Disziplinarrat auf der Sachverhaltsebene (RIS Justiz RS0092588) wenn auch formal im Rahmen der rechtlichen Beurteilung (Punkt 4.2. seiner Begründung, idS auch 4.3. und 4.4. des Disziplinarerkenntnisses) davon aus, dass in den…

…Rami in WK² MedienG § 7b Rz 7b und 8). 2./ Die Beurteilung des Bedeutungsgehalts eines Textes ist Tatfrage (RIS Justiz RS0092588; Rami in WK² MedienG Präambel Rz 1b); dabei ist ua auch auf den situativen Kontext, in den die fragliche Aussage einzuordnen ist, abzustellen…