RS0042041 – OGH Rechtssatz

…2. 2024 zurückgezogen. [2] Die Zurückziehung eines Rechtsmittels ist bis zur Entscheidung über dieses zulässig ( RS0110466 ) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen ( RS0042041 [T2, T3 und T6]).…

…bis zur Entscheidung über diese zulässig ( RS0118330 [T1]). Das Revisionsverfahren ist daher fortzusetzen und die Zurücknahme des Rechtsmittels mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ( RS0042041 [T3]). [8] 3. Da eine Beantwortung der im Vorabentscheidungsersuchen gestellten Fragen wegen Entfalls einer Entscheidung über die Revision des Klägers nicht mehr erforderlich ist…

…Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig ( Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 § 513 ZPO Rz 4 mwN; RIS Justiz RS0110466, RS0042041 [T4, T5, T6]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2, T3]).…

…Kodek in Rechberger , ZPO³ § 484 Rz 7 und Vor § 514 Rz 5) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2 und T3]).…

…ZPO bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig ( Zechner in Fasching / Konecny ² IV/1 § 513 Rz 4 mwN; RIS-Justiz RS0110466, RS0042041 [T4]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2, T3]).…

…die Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig (Zechner in Fasching/Konecny² IV/1 § 513 Rz 4 mwN; RIS-Justiz RS0110466, RS0042041 [T4]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS-Justiz RS0042041 [T2, T3]).…

…Dies ist in Analogie zu §§ 484, 513 ZPO bis zur hier noch nicht gefällten Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig (RIS Justiz RS0110466, RS0042041 [T4]).…

…ihre ordentliche Revision zurückgezogen. [2] Gemäß § 484 iVm § 513 ZPO ist die Zurückziehung der Revision bis zur Entscheidung über diese zulässig (RS0042041 [T3]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T2, T3]; RS0110466 [T9]). [3] Eine Kostenentscheidung entfällt (RS0042060).…

…Revision ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RS0118330 [T1]) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T3]).…

…den von ihm erhobenen (richtig) ordentlichen Revisionsrekurs zurück. 1. Die Zurückziehung des Revisionsrekurses ist bis zur Entscheidung über dieses Rechtsmittel zulässig (vgl RIS Justiz RS0042041 [T5], RS0110466) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (vgl 4 Ob 48/15k mwN; 2 Ob 234/15y; 5…

…Kenntnis zu nehmen ( Zechner in Fasching/Konecny² IV/1 § 513 Rz 4 mwN; 4 Ob 15/11a; RIS Justiz RS0042041 [T2, T3]).…

…ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über die Revision zulässig ( RS0118330 [T1] ) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ( RS0042041 [T3]).…

…zurück. Die bis zur Entscheidung nach § 484 iVm § 513 ZPO zulässige Zurücknahme ist mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (stRsp, RIS-Justiz RS0042041; vgl auch RS0110466).…

…nach § 484 iVm § 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0118330 [T1]; RS0042041 [T3]).…

…ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RS0118330). Das Revisionsverfahren ist daher fortzusetzen und die Zurücknahme des Rechtsmittels mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T3]). [4] 3. Da der EuGH nach Beendigung des nationalen Rechtsstreits das Vorabentscheidungsersuchen mangels Präjudizialität der im Anlassfall nur noch hypothetischen Vorlagefragen voraussichtlich zurückweisen…

…die Zurückziehung der Revision bis zur Entscheidung über diese zulässig (Zechner in Fasching/Konecny² IV/1 § 513 Rz 4 mwN; RIS-Justiz RS0110466, RS0042041 und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS-Justiz RS0042041 [T3]; 3 Ob 202/07p; 10 Ob 90/08w).…

…für diesen Schriftsatz. [3] 2.1. Die Zurückziehung eines Rechtsmittels ist bis zur Entscheidung über dieses zulässig ( RS0110466 ) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen ( RS0042041 [T2, T3, T6, T7]). [4] Zur Klarstellung ist festzuhalten, dass die Prozesserklärung der Kläger lediglich den Rekurs nach § 519 ZPO betrifft und damit…

…ist die Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig (Zechner in Fasching/Konecny2 IV/1 § 513 Rz 4 mwN; RIS-Justiz RS0110466, RS0042041 [T4]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS-Justiz RS0042041 [T2, T3]).…

…§ 513 ZPO bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig ( Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 § 513 Rz 4 mwN; RIS-Justiz RS0110466, RS0042041 [T4]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS-Justiz RS0042041 [T2, T3]). Zufolge Zurücknahme des Rechtsmittels hat die Klägerin dem Beklagten in entsprechender…

…§§ 484 iVm 513 ZPO) bis zur Entscheidung über diesen zulässig (RIS-Justiz RS0110466) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS-Justiz RS0042041).…

…gemäß § 484, § 513 ZPO bis zur Entscheidung über die Revision zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2, T3]; Zechner in Fasching/Konecny ² § 513 ZPO Rz 4 mwN).…

…Anwendung der für das Berufungsverfahren geltenden Grundsätze (§ 484 ZPO) die Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig (vgl RIS Justiz RS0110466; RS0042041 [T4]) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ist (5 Ob 267/08p mwN).…

…Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig (RIS-Justiz RS0110466) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (SZ 43/168; RIS-Justiz RS0042041).…

…ZPO) ist auch die Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig (vgl 4 Ob 82/07y, 3 Ob 252/08t mwN; RIS-Justiz RS0042041 [T4]; 4 Ob 46/07d). Die Zurückziehung des Sicherungsantrags und des außerordentlichen Revisionsrekurses war mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RIS-Justiz RS0042041 [T2…

…noch nicht gefällten Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig ( Zechner in Fasching/Konecny 2 IV/1 § 513 Rz 4 mwN; RIS Justiz RS0110466; RS0042041 [T4]) und mit deklaratorischem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2 und T3]).…

…2005). Die Zurückziehung ist in Analogie zu §§ 484, 513 ZPO zulässig (Zechner in Fasching, ZPO² § 513 Rz 4 mwN; RIS-Justiz RS0042041 [T4]) und zur Kenntnis zu nehmen (RIS-Justiz RS0042041 [T2, T3]).…

…Die Zurücknahme des Rekurses ist in Analogie zu § 484 iVm § 513 ZPO bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig (RIS Justiz RS0042041 [T7]; RS0110466; Zechner in Fasching/Konecny ² § 513 ZPO Rz 4; E. Kodek in Rechberger 4 § 484 ZPO Rz…

…zu nehmen ( Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 § 513 Rz 4 mwN; 4 Ob 10/07k; RIS Justiz RS0042041 [T2, T3]).…

…iVm § 513 ZPO ist die Zurückziehung der Revision bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS-Justiz RS0042041 [T3]; 10 ObS 50/07m mwN).…

…ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RIS Justiz RS0118330) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T2, T3]).…

…gemäß § 484 iVm § 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2, T3]).…

…Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig (RIS-Justiz RS0110466) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (SZ 43/168; RIS-Justiz RS0042041).…

… 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig ( RS0118330 [T1]). Die Zurückziehung des Rechtsmittels war daher mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ( RS0042041 [T3]).…

…zurückgezogen. Die Zurückziehung des Revisionsrekurses ist bis zur Entscheidung über diesen zulässig (RIS Justiz RS0110466) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041).…

…zurückgenommen. Die Zurückziehung ist in Analogie zu §§ 484, 513 ZPO zulässig (Zechner in Fasching, ZPO² § 513 Rz 4 mwN; RIS-Justiz RS0042041 [T4]) und zur Kenntnis zu nehmen (RIS-Justiz RS0042041 [T2, T3]; 4 Ob 10/07k).…

…gemachten Wegfall des Unterbrechungsgrundes auslöst ( RS0041103 [T5]), ist die Zurücknahme mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (vgl zur Zurückziehung von Rechtsmitteln RS0110466; RS0042035 [T4], RS0042041 [T2 und T3]) . [5] 3.1. Ein Streit über die Fortsetzung des unterbrochenen Verfahrens ist – ebenso wie ein Streit über eine Verfahrensunterbrechung ( RS0035908 [T1]) –…

…ZPO iVm §§ 78, 402 Abs 4 EO ist die Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig (RIS Justiz RS0110466, RS0042041 [T4, T5, T6]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2, T3]). Die gefährdete Partei hat die Kosten der vom Obersten…

…ist nach §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig (RIS Justiz RS0118330) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T3]).…

…die Zurückziehung der Revision bis zur Entscheidung über diese zulässig ( Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 § 513 Rz 4 mwN; RIS Justiz RS0110466, RS0042041) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T3]; 3 Ob 202/07p; 10 Ob 90/08w; 4 Ob 38/09f).…

…§ 10 UVG bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0110466 [T7]; siehe auch RS0042041).…