4Ob197/14w – OGH Entscheidung

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Vizepräsidentin Dr. Schenk als Vorsitzende und durch die Hofräte Dr. Vogel, Dr. Jensik, Dr. Musger und Dr. Schwarzenbacher als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei *****Ö***** GmbH, *****, vertreten durch Dr. Peter Zöchbauer und Dr. Andreas Frauenberger, Rechtsanwälte in Wien, gegen die beklagte Partei Dr. H***** B*****, vertreten durch die Ruggenthaler, Rest Borsky Rechtsanwälte OG in Wien, wegen 15.000 EUR sA, Unterlassung, Widerruf und Urteilsveröffentlichung (Gesamtstreitwert 49.000 EUR sA), aus Anlass der außerordentlichen Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Wien als Berufungsgericht vom 27. August 2014, GZ 2 R 106/14v 12, womit das Urteil des Handelsgerichts Wien vom 16. März 2014, GZ 18 Cg 110/13k 6, abgeändert wurde, den

Beschluss

gefasst:

Die Zurückziehung der außerordentlichen Revision der klagenden Partei dient zur Kenntnis.

Die Akten werden dem Erstgericht zurückgestellt.

Begründung:

Die Klägerin zog mit ihrem Schriftsatz vom 20. 11. 2014 ihre dem Obersten Gerichtshof vorgelegte außerordentliche Revision zurück.

Die Zurückziehung der Revision ist bis zur Entscheidung über diese zulässig (§§ 484, 513 ZPO) und zur Kenntnis zu nehmen ( Zechner in Fasching/Konecny² IV/1 § 513 Rz 4 mwN; 4 Ob 15/11a; RIS Justiz RS0042041 [T2, T3]).