RKO0000014 – LG Korneuburg Rechtssatz

…Fluges kausal wurde, welche Maßnahmen sie zur Vermeidung des außergewöhnlichen Umstandes selbst, der daraus resultierenden Annullierung bzw der unerwünschten Folgen der Annullierung getroffen habe (vgl RKO0000014), erstattete sie jedoch nicht. [3] Da der Fluggast sich im Falle einer Annullierung gemäß Art 3 Abs 2 lit a EU-FluggastVO ausdrücklich nicht zur…

…ausführende Luftfahrtunternehmen nur dann befreien, wenn es nachweist, alle „zumutbaren Maßnahmen“ ergriffen zu haben. Die zumutbaren Maßnahmen sind auf drei Ebenen zu prüfen (RKO0000014): [a] Maßnahmen zur Vermeidung der außergewöhnlichen Umstände selbst (vgl EuGH C-549/07, C-315/15); [b] Maßnahmen zur Vermeidung einer daraus resultierenden Annullierung (bzw…

…der zumutbaren Maßnahmen stellt also auf die Durchbrechung bzw Vermeidung eines Kausalzusammenhangs zwischen einem eingetretenen außergewöhnlichen Umstand und der Annullierung (bzw einer großen Verspätung) ab (RKO0000014). Auch die Entscheidung über die weitere Vorgangsweise nach dem Aufbauen einer Rotationsverspätung aufgrund eines außergewöhnlichen Umstands hat sich daher stets am Kriterium der Zumutbarkeit, wie…

…der Begriff der Umbuchung, verstanden als eine der zumutbaren Maßnahmen zur Vermeidung der unerwünschten Folgen der Annullierung (bzw einer großen Verspätung) für den einzelnen Fluggast (RKO0000014; RKO0000041; RKO0000015), von den in der VO geregelten Ersatzbeförderungen abzugrenzen. Die zunächst angebotene Ersatzbeförderung lag außerhalb der zeitlichen Schranken im Sinne der genannten Bestimmung der…

…315/15 Pešková ua ; C 501/17 Germanwings/Pauels ). Die von Art 5 Abs 3 EU-FluggastVO geforderten Maßnahmen sind nach der Rechtsprechung des Berufungsgerichts (RKO0000014) auf drei Ebenen zu prüfen: [1] Maßnahmen zur Vermeidung der außergewöhnlichen Umstände selbst; [2] Maßnahmen zur Vermeidung einer daraus resultierenden Annullierung (bzw. einer großen Verspätung…

…hat das Luftfahrtunternehmen nachzuweisen, dass alle zumutbaren Maßnahmen zur Vermeidung der Folgen der Annullierung bzw der großen Verspätung ergriffen wurden, um nicht ausgleichspflichtig zu werden (RKO0000014; HG Wien, 1 R 188/20y mwN). 5. Zutreffend ist der Hinweis der Berufungswerberin auf die herrschende Judikatur des Berufungsgerichts wonach Maßnahmen der Flugsicherung derart…

…daraus resultierenden Annullierung (bzw einer großen Verspätung); und [3] Maßnahmen zur Vermeidung der unerwünschten Folgen der Annullierung (bzw einer großen Verspätung) für den einzelnen Fluggast (RKO0000014). Eine unterlassene Maßnahme einer Ebene kann nicht durch eine Maßnahme einer anderen Ebene substituiert werden (aaO [T1]). Ob tatsächlich außergewöhnliche Umstände zur Annullierung des Flugs…

…der zumutbaren Maßnahmen stellt also auf die Durchbrechung bzw Vermeidung eines Kausalzusammenhangs zwischen einem eingetretenen außergewöhnlichen Umstand und der Annullierung (bzw einer großen Verspätung) ab (RKO0000014). In diesem Punkt hat sich die Beklagte im erstinstanzlichen Verfahren allein auf die erforderliche Verhinderung des „Zusammenbrechens des Flugplans“ gestützt, ohne dieses Vorbringen…

…hat, zu ergreifenden zumutbaren Maßnahmen gehören nach ständiger Rechtsprechung des Berufungsgerichtes letztlich auch Maßnahmen zur Vermeidung der unerwünschten Folgen der Annullierung für den einzelnen Fluggast (RKO0000014); dies bedeutet iSd der Entscheidung des EuGH zu C-74/19 TAP insbesondere die Suche nach anderen direkten oder indirekten Flügen, die gegebenenfalls von anderen…

…angeboten hat, hat sie auch nicht alle ihr zumutbaren Maßnahmen ergriffen, um die unerwünschten Folgen des außergewöhnlichen Umstandes für den einzelnen Fluggast zu vermeiden (vgl RKO0000014 mwN). Der Berufung war daher Folge zu geben und in Abänderung des Ersturteils dem Klagebegehren zur Gänze stattzugeben. Die Kostenentscheidung für das erstinstanzliche Verfahren beruht…

…vorgetragene Vorkommnis ursächlich für die Annullierung des Fluges war. Die von Art 5 Abs 3 EU-FluggastVO geforderten Maßnahmen sind nach der Rechtsprechung des Berufungsgerichts (RKO0000014) auf drei Ebenen zu prüfen: [1] Maßnahmen zur Vermeidung der außergewöhnlichen Umstände selbst; [2] Maßnahmen zur Vermeidung einer daraus resultierenden Annullierung (bzw einer großen Verspätung…

…der zumutbaren Maßnahmen stellt also auf die Durchbrechung bzw Vermeidung eines Kausalzusammenhangs zwischen einem eingetretenen außergewöhnlichen Umstand und der Annullierung (bzw einer großen Verspätung) ab (RKO0000014). Auch die Entscheidung über die weitere Vorgangsweise nach dem Aufbauen einer Rotationsverspätung aufgrund eines außergewöhnlichen Umstands hat sich daher stets am Kriterium der Zumutbarkeit, wie…

…bleibt es dabei, dass die Beklagte nicht alle ihr zumutbaren Maßnahmen ergriffen hat, die unerwünschten Folgen des außergewöhnlichen Umstandes für den einzelnen Fluggast zu vermeiden (RKO0000014 unter Hinweis auf das Urteil des EuGH vom 11.06.2020 in der Rechtssache C-74/19 11.06.2020 Transportes Aéreos Portugueses Rn 58 ff). Auch die Ausführungen…

…der nunmehr ständigen Rechtsprechung des Berufungsgerichts nicht mehr aufrecht erhalten werden. Aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und der mittlerweile ständigen Rechtsprechung des Berufungsgerichts (vgl RKO0000014, ua 22 R 152/20p) lässt sich deutlich ableiten, dass die zumutbaren Maßnahmen auf drei Ebenen zu prüfen sind: [1] Maßnahmen zur Vermeidung…

…22 R 104/20d; 22 R 260/21x uvm.). Es gliedert die zumutbaren Maßnahmen nach ihrem Ansatzpunkt in drei Kategorien (vgl RKO0000014), zu denen – der von der Berufungsgegnerin genannten Entscheidung folgend – letztlich auch die Sicherstellung einer zumutbaren, zufriedenstellenden und frühestmöglichen anderweitigen Beförderung zählt; dazu gehört…

…Vermeidung der Notwendigkeit des Ausweichens auf den Flughafen ARN – und damit letztlich der Vermeidung der großen Verspätung (vgl EuGH 501/17, C-74/19; RKO0000014) – möglich gewesen wären, wie etwa der Einsatz eines geeigneteren Fluggeräts. Die ständige Rechtsprechung des Berufungsgerichts verlangt nämlich dem beklagten Luftfahrtunternehmen Prozessbehauptungen zu Maßnahmen ab…

…EG) 261/2004 und Verweis auf die vom LG Korneuburg (22 R 152/20p) judizierte Prüfung der vom Luftfahrtunternehmen geforderten Maßnahmen auf drei Ebenen (siehe RKO0000014 ) moniert der Kläger, dass die rechtliche Beurteilung des Erstgerichts nur Maßnahmen der ersten und dritten Ebene umfasse, aber nicht der zweiten Ebene („ Maßnahmen zur…

…Vermeidung der außergewöhnlichen Umstände selbst, zur Vermeidung einer daraus resultierenden Annullierung bzw. großen Verspätung oder zur Vermeidung der unerwünschten Folgen für den einzelnen Fluggast (vgl. RKO0000014) mit einem nicht unerheblichen Kostenaufwand verbunden sind. Diese Kosten sind nach der Rechtsprechung des EuGH den Kapazitäten des Luftfahrtunternehmens zum maßgeblichen Zeitpunkt gegenüberzustellen. Wie die…