§ 15 Gebühren der Sachverständigen im Verfahren der Vollzugsbehörden — StVG | GesetzeFinden.at

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§ 15 Gebühren der Sachverständigen im Verfahren der Vollzugsbehörden

In Kraft seit 01. Januar 2008

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Gliederung

DRITTER TEIL Vollzug der Freiheitsstrafen

Erster Abschnitt EINRICHTUNGEN UND BEHÖRDEN DES STRAFVOLLZUGES

Zweiter Unterabschnitt Vollzugsbehörden, Aufsicht und innere Revision

§ 15 Gebühren der Sachverständigen im Verfahren der Vollzugsbehörden

Sachverständige haben für ihre Tätigkeit im Verfahren der Vollzugsbehörden Anspruch auf Gebühren nach dem Gebührenanspruchsgesetz 1975.

Verweise

§ 15 StVGGebAG

Rückverweise

§ 15 StVG · StVG · Strafvollzugsgesetz

§ 15 Gebühren der Sachverständigen im Verfahren der Vollzugsbehörden

…§ 15. Sachverständige haben für ihre Tätigkeit im Verfahren der Vollzugsbehörden Anspruch auf Gebühren nach dem Gebührenanspruchsgesetz 1975.…

§ 163 Ergänzende Bestimmungen

…§ 163. Die §§ 11 bis 15 und 17 bis 19 gelten dem Sinne nach.…

Art. 7 Artikel VII

…Übergangsbestimmung (Anm.: aus BGBl. I Nr. 109/2007, zu den §§ 3, 3a, 7, 9, 15, 16, 17, 32, 65, 99, 99a, 106, 118, 121, 126, 131, 133a, 147, 152, 152a, 162, 179 und 180 , BGBl. Nr. 144/1969) Die…

Wiederholte Einreisen nach Abschiebung als Grund für die Unglaubwürdigkeit des Ausreisewillens beim vorläufigen Absehen vom Strafvollzug gemäß § 133a StVG—OLG Graz Entscheidung

10Bs136/26i21. Mai 2026

…Petzner, Bakk. und Mag a . Tröster in der Strafvollzugssache der A* wegen vorläufigen Absehens vom Strafvollzug wegen Einreiseverbotes oder Aufenthaltsverbotes gemäß § 133a StVG über die Beschwerde der Strafgefangenen gegen den Beschluss des Landesgerichts Klagenfurt vom 27. April 2026, GZ **-6, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss…

Vorläufiges Absehen vom Strafvollzug nach § 4 StVG bei bewilligter Übergabe an slowakische Behörden zur Strafverfolgung—OLG Wien Entscheidung

22Bs52/26x25. März 2026

…und die Richterin Mag. Klestil-Krausam als weitere Senatsmitglieder in der Strafvollzugssache des A* wegen Absehens vom Strafvollzug wegen Auslieferung nach § 4 StVG über die Beschwerde des Genannten gegen den Beschluss des Landesgerichts St. Pölten vom 6. März 2026, GZ **-193.1, nichtöffentlich den Beschluss…

23Bs142/26i—OLG Wien Entscheidung

…Mag. Trebuch, LL.M. als weitere Senatsmitglieder in der Strafvollzugssache des A* wegen vorläufigen Absehens vom Strafvollzug wegen Einreiseverbotes oder Aufenthaltsverbotes gemäß § 133a StVG über dessen Beschwerde gegen den Beschluss des Landesgerichts Krems a.d. Donau vom 9. April 2026, GZ **-11, nichtöffentlich den Beschluss gefasst: Der…

11Bs141/26m—OLG Innsbruck Entscheidung

…Obwieser als weitere Mitglieder des Senats in der Strafvollzugssache des A* wegen vorläufigen Absehens vom weiteren Strafvollzug wegen Einreise-oder Aufenthaltsverbots nach § 133a StVG über die Beschwerde des Strafgefangenen gegen den Beschluss des Landesgerichts Innsbruck als Vollzugsgericht vom 21.5.2026, GZ **-5, in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen: Der Beschwerde wird…

32Bs76/26z—OLG Wien Entscheidung

…Das Oberlandesgericht Wien als Vollzugssenat nach § 16a StVG hat durch die Senatspräsidentin Mag. Seidl als Vorsitzende sowie die Richterin Dr. Vetter und die fachkundige Laienrichterin Oberstleutnant Osztovics, BA MA als weitere Senatsmitglieder in…

21Bs150/26a—OLG Wien Entscheidung

…in der Dauer von insgesamt drei Jahren, fünf Monaten und (aufgrund Nichteinrechnung nach §§ 115 iVm 16 Abs 2 Z 6 StVG) 21 Tagen und zwar - die mit Urteil des Landesgerichts Korneuburg vom 19. Juni 2023, AZ **, wegen § 28a Abs …

20Bs134/26s—OLG Wien Entscheidung

…WK 2 StVG 133a Rz 16) nach § 46 Abs 1 StGB iVm § 152 Abs 1 Z 1 StVG werden am 15. Mai 2026 vorliegen, jene nach § 46 Abs 1 StGB iVm § 152 Abs 1 Z 2 StVG…

23Bs120/26d—OLG Wien Entscheidung

…Mag. Trebuch LL.M. als weitere Senatsmitglieder in der Strafvollzugssache des A* wegen vorläufigen Absehens vom Strafvollzug wegen Einreiseverbotes oder Aufenthaltsverbotes gemäß § 133a StVG über dessen Beschwerde gegen den Beschluss des Landesgerichts Krems an der Donau vom 14. April 2026, GZ **-19, nichtöffentlich den Beschluss gefasst…

20Bs119/26k—OLG Wien Entscheidung

…Wolfrum, LL.M., und Dr. Bahr als weitere Senatsmitglieder in der Strafvollzugssache des A* wegen vorläufigen Absehens vom Strafvollzug wegen Einreise-oder Aufenthaltsverbots nach § 133a StVG über die Beschwerde des Genannten gegen den Beschluss des Landesgerichts St. Pölten vom 1. April 2026, GZ **-6, nichtöffentlich den Beschluss gefasst: Der Beschwerde…

Vorläufiges Absehen vom Strafvollzug wegen Einreise-/Aufenthaltsverbots bei schweren Sexual-, Gewalt- und Vermögensdelikten sowie beharrlicher Delinquenz im Vollzug—OLG Wien Entscheidung

30Bs103/26f10. April 2026

…Landesgericht Korneuburg als zuständiges Vollzugsgericht zum (damaligen) Zwei-Drittel-Stichtag das vorläufige Absehen vom weiteren Vollzug der über den Strafgefangenen verhängten Freiheitsstrafen nach § 133a StVG an (ON 15 des BE-Akts). Der bereits organisierten Ausreise des A* stand die Anordnung des Vollzugs der mit Urteil des Landesgerichts Krems an der Donau vom 1…

17Bs52/26k—OLG Wien Entscheidung

… Kaml als weitere Senatsmitglieder in der Maßnahmenvollzugssache des A* B* wegen Unterbrechung der Unterbringung nach § 166 Z 2 lit b StVG über dessen Beschwerde gegen den Beschluss des Landesgerichts Krems an der Donau vom 15. Jänner 2026, GZ **-14, nichtöffentlich den Beschluss gefasst: Der…

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