eine andere Person lediglich zur Unterweisung des Lehrlings heran, bleibt er für die Ausbildung des Lehrlings weiter voll verantwortlich und treffen ihn alle im § 9 BAG genannten Verpflichtungen. Betraut er hingegen einen Ausbilder im Sinne des § 3 BAG mit der Ausbildung des Lehrlings, dann delegiert er einen Teil der ihn…

…Post und Energieversorgungsunternehmen, anzunehmen. Da im vorliegenden Fall eine positive Bestimmung fehle, seien die zur Klärung dieser Frage heranzuziehenden Normen restriktiv auszulegen. Die in § 9 BAG verankerte allgemeine Ausbildungspflicht des Lehrberechtigten und die daraus resultierende Verpflichtung zur Sicherung eines homogenen und austauschbaren Systems der betrieblichen Ausbildung reiche nicht aus, um daraus…

…V) verwendet zu werden. Ob einem solchen Anspruch schon der Umstand entgegensteht, daß einem Arbeitnehmer grundsätzlich, sieht man vom § 21 Schauspielergesetz und dem § 9 BAG sowie den Fällen einer vereinbarten Beschäftigungspflicht ab, mangels gesetzlicher Grundlage ein Recht auf Beschäftigung nicht zustehe (Adler-Höller in Klang 2 V 246 f, 296…

Eine Verwendung des Lehrlings zu "berufsfremden" Tätigkeiten ist nach § 9 Abs 2 BAG verboten. Ob die jeweils zu beurteilende Tätigkeit noch "mit dem Wesen der Ausbildung vereinbar" ist, ist vor allem nach dem Inhalt des in den jeweiligen…

…Erstgerichts und ergänzte, dass aus der zwingenden Wirkung der Regelungen des BAG über die Ausbildungspflicht und die Pflicht zur Zahlung einer Lehrlingsentschädigung (§§ 9, 17 BAG) folge, dass das Verbot der Überwälzung der Ausbildungskosten auf die Auszubildende auch nicht durch vertragliche Vereinbarung umgangen werden dürfe. Dabei könne es keinen Unterschied machen…

…Ausführungen: "Der Zweitantragsteller ist zum Besuch der Berufsschule verpflichtet (§20 SchulpflichtG). Der Erstantragsteller ist verpflichtet, dem Zweitantragsteller die zum Schulbesuch erforderliche Zeit freizugeben (§9 Abs5 BAG). Mit der Verordnung BGBl 1990/555 wurde der Lehrplan der Berufsschulen für alle Lehrberufe, somit auch für den Lehrberuf Hafner, um den Pflichtgegenstand 'Berufsbezogene Fremdsprache…

…werden, dass dem Arbeitnehmer in einem allgemeinen Fortbildungsinteresse oder dem Interesse an einer allgemein anerkannten Berufsausbildung (vgl aber auch da zur Kostentragung Berger/Fida/Gruber BAG § 9 Rz 52) entgegengekommen wird. Hier hat der Arbeitnehmer vielmehr die für seine Tätigkeit im Betrieb des Arbeitgebers erforderlichen Kenntnisse zu erwerben. Ist mit einer solchen…

Der Lehrling hat einen gesetzlichen Anspruch auf Beschäftigung, welcher den Anspruch auf Ausbildung einschließt. Dieser Anspruch wieder ergibt sich aus der im § 9 Abs 1 BAG verankerten Ausbildungspflicht und Unterweisungspflicht des Lehrberechtigten sowie aus dem in der Ausbildung bestehenden Zweck des Lehrverhältnisses.…

Teilt der Lehrberechtigte seinen Lehrlingen gemäß § 9 Abs 4 BAG das Ende ihrer Lehrverhältnisse unter Berufung auf den Endigungsgrund des § 14 Abs 2 BAG wegen "Betriebsauflösung" mit, gibt er damit keine (unzulässige) auf die…

§ 3 Berufsbild

…und Lieferungen 49. Grundkenntnisse der betrieblichen Kosten, deren Beeinflussbarkeit und deren Auswirkungen – 50. Kenntnis der sich aus dem Lehrvertrag ergebenden Verpflichtungen ( §§ 9 und 10 BAG ) 51. Kenntnis über Inhalt und Ziel der Ausbildung sowie über wesentliche einschlägige Weiterbildungsmöglichkeiten 52. Die für den Lehrberuf relevanten Maßnahmen und Vorschriften zum Schutze der…

…einen Ausbildungsplan mit entsprechenden Weisungen zukommen lässt. Der Kläger erhielt solche Ausbildungspläne nicht. Damit ist aber evident, dass die Beklagte einen gröblichen Verstoß gegen § 9 Abs 1 BAG zu verantworten hat, wobei dieser Verstoß grundsätzlich geeignet war, das Erreichen des Ausbildungsziels zu vereiteln oder zumindest erheblich zu erschweren (8 ObA 297/99f = DRdA…

…lit a BAG hat ein Lehrberechtigter, der eine juristische Person ist, den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Ausbilder mit der Ausbildung der Lehrlinge zu betrauen. Gemäß § 9 Abs 1 BAG hat der Lehrberechtigte für die Ausbildung des Lehrlings zu sorgen und ihn unter Bedachtnahme auf die Ausbildungsvorschriften des Lehrberufes selbst zu unterweisen oder durch geeignete…

…13.558,03 und dem Viertkläger S 18.014,04 jeweils brutto sA zu und wies das Mehrbegehren ab. Es vertrat die Rechtsauffassung, daß T*** den Klägern gemäß § 9 Abs 4 BAG nur eine Wissenserklärung über die kraft Gesetzes eintretende Beendigung der Lehrverhältnisse zukommen habe lassen. Dies ergebe sich aus dem Text des dazu verwendeten Formulars, das…

…zwischen den Internatskosten und der niedrigeren Lehrlingsentschädigung durch den Kläger widerspreche dem Berufsausbildungsgesetz. Die Legitimation zur Klage liege, da der Lehrling den Ersatzanspruch nach § 9 Abs 5 BAG wegen Deckung der Forderung durch den Kläger nicht mehr habe, beim Schuldübernehmer. Insoweit sei das Gläubigerrecht des Lehrlings gegen die Beklagte gemäß § 1358 ABGB…

…Vertreters der damals minderjährigen Klägerin rechtsunwirksam. Das Berufungsgericht gab der Berufung der Beklagten nicht Folge und sprach aus, daß die Revision zulässig sei. Gemäß § 9 Abs 5 BAG habe der Lehrberechtigte dem Lehrling, der zum Besuch der Berufsschule verpflichtet sei, die zum Schulbesuch erforderliche Zeit freizugeben und ihm allenfalls auch noch die die…

…eingesetzt war, ist davon auszugehen, daß der Lehrberechtigte den Lehrling nur zu solchen Tätigkeiten heranziehen darf, die mit dem Wesen der Ausbildung vereinbar sind (§ 9 Abs 2 BAG). Diese Bestimmung, welche eine entsprechende Ausbildung des Lehrlings in seinem Lehrberuf sicherstellen soll (EB 876 BlgNR 11. GP), verbietet eine Verwendung des Lehrlings zu "berufsfremden…

…vom Lehrberechtigten verschiedene Person definiert ist, die der Lehrberechtigte unter bestimmten Voraussetzungen mit der Ausbildung von Lehrlingen in eigener Verantwortung - dies ergibt sich aus § 9 Abs 8 BAG - betrauen darf, dann bleibt für eine abweichende Auslegung des in § 15 Abs 4 lit b BAG gebrauchten Begriffes "Ausbilder" kein Raum. § 9 Abs…

…Unterschiede. Dass auch Lehrlinge, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, nur für Tätigkeiten herangezogen werden dürfen, die mit dem Wesen der Ausbildung vereinbar sind (§ 9 Abs 2 BAG), ändert daran nichts: Auch im Rahmen der Ausbildung sind mannigfaltige Einsatzmöglichkeiten denkbar, die weit über den engen Kreis der (noch dazu nur in einem sehr…

…zur Lehrabschlussprüfung antreten konnte, diesen bis zum erstanberaumten Termin der Lehrabschlussprüfung weiter im erlernten Beruf zu verwenden hat. Weder das BAG (siehe Berger/Fida/Gruber , BAG § 9 Erl 59) noch der Kollektivvertrag sehen aber eine Regelung vor, ob und unter welchen Umständen der ehemalige Lehrherr verpflichtet ist, dem nun im Rahmen…

…Grund eines Lehrvertrages zur Erlernung eines in der Lehrberufsliste angeführten Lehrberufes bei einem Lehrberechtigten fachlich ausgebildet und im Rahmen dieser Ausbildung verwendet werden. Gemäß § 9 Abs 2 BAG hat der Lehrberechtigte den Lehrling nur zu solchen Tätigkeiten heranzuziehen, die mit dem Wesen der Ausbildung vereinbar sind. Dem Lehrling dürfen keine Aufgaben zugewiesen werden…

…ist zutreffend; es reicht daher gemäß § 48 ASGG aus, auf die Richtigkeit der Ausführungen des Berufungsgerichtes hinzuweisen (Arb.10.244 = ZAS 1983/24). Gemäß § 9 Abs.1 BAG ist es auch für den Geltungsbereich des Kollektivvertrages für Steinarbeiter, wie ergänzend auszuführen ist, unzulässig, die Wochenarbeitszeit von Lehrlingen - wenn auch nur vorübergehend - durch Anordnung…

§ 3 BAG definiert ist, bleibt für eine abweichende Auslegung dieses auch in § 15 Abs 4 lit b BAG gebrauchten Begriffes kein Raum. § 9 Abs 1 BAG gibt dem Lehrberechtigten die Möglichkeit, den Lehrling durch geeignete Personen unterweisen zu lassen. Schon daraus, daß hier lediglich von einer Unterweisung, nicht aber von einer…

Anl. 7 

…Überziehen derselben Heften von Schachteln Heften - Kenntnis über Schmiermittel - - - Kenntnis der Funktion der verwendeten Maschinen Grundkenntnisse der sich aus dem Lehrvertrag ergebenden Verpflichtungen ( §§ 9 und 10 Berufsausbildungsgesetz ) Kenntnis der einschlägigen Sicherheitsvorschriften sowie der sonstigen in Betracht kommenden Vorschriften zum Schutze des Lebens und der Gesundheit Grundkenntnisse der aushangpflichtigen arbeitsrechtlichen…

Anl. 19 

…Schwerkraftlehre - - Kenntnis der einschlägigen Bestimmungen für Maß und Gewichte - Kenntnis einschlägiger Steuerungen, Gewichtsermittlungen und Auszeichnungen Grundkenntnisse der sich aus dem Lehrvertrag ergebenden Verpflichtungen ( §§ 9 und 10 Berufsausbildungsgesetz ) Kenntnis der einschlägigen Sicherheitsvorschriften sowie der sonstigen in Betracht kommenden Vorschriften zum Schutze des Lebens und der Gesundheit Grundkenntnisse der aushangpflichtigen, arbeitsrechtlichen…

Anl. 2 

…Destillaten und Likören verschiedener Art Grundkenntnisse verschiedener Auszüge und Typagen Kenntnis verschiedener Auszüge und Typagen Grundkenntnisse der sich aus dem Lehrvertrag ergebenden Verpflichtungen ( §§ 9 und 10 Berufsausbildungsgesetz ) Kenntnis der einschlägigen Sicherheitsvorschriften sowie der sonstigen in Betracht kommenden Vorschriften zum Schutze des Lebens und der Gesundheit Grundkenntnisse der aushangpflichtigen arbeitsrechtlichen…

… 5 BAG möglich. In bestimmten Konstellationen bedarf es auch keines Abschlusses eines Lehrvertrags (§ 30 Abs 7 BAG). [34] Gemäß § 9 Abs 1 BAG trifft den Lehrberechtigten eine Ausbildungspflicht. Aus dieser leitet die Lehre vor dem Hintergrund des besonderen Ausbildungscharakters eines Lehrverhältnisses die Unzulässigkeit einer Ausbildungskostenrückersatzklausel ab ( Preiss/Spitzl…

§ 3 Berufsbild

…Geräte etc.) funktionsgerecht anwenden, warten und pflegen 2. Lehrlingsausbildung 2.1 Die sich aus dem Lehrvertrag ergebenden Verpflichtungen des Lehrlings und des Lehrbetriebs ( §§ 9 und 10 des BAG ) kennen 2.2 Inhalt und Ziel der Ausbildung kennen 2.3 Über Grundkenntnisse zu den aushangpflichtigen arbeitsrechtlichen Vorschriften verfügen 3. Fachübergreifende Ausbildung (Schlüsselqualifikationen) In der Art der…

§ 12 Zusatzprüfung

…in zumindest einem Hauptmodul des Lehrberufs Glasbautechnik oder erfolgreich abgelegter Lehrabschlussprüfung im Lehrberuf Glaser kann eine Zusatzprüfung gemäß § 27 Abs. 1 des BAG in einem Hauptmodul und/oder Spezialmodul des Lehrberufs Glasbautechnik abgelegt werden. Die Zusatzprüfung in einem Hauptmodul hat sich in diesem Fall auf die Gegenstände Prüfarbeit…

…Grundsätze des BAG zumindest „analog" angewendet wissen. Das befristete Ausbildungsverhältnis einer Ordinationshilfe sei nämlich einem Lehrverhältnis durchaus ähnlich. Beim Lehrverhältnis sei nach den § 9 Abs 1, § 17 BAG davon auszugehen, dass der Anspruch des Lehrlings auf Lehrlingsentschädigung unabdingbar sei. Dies habe analog auch für das zu Beginn „geringere" Arbeitsentgelt einer Ordinationshilfe zu…

§ 12 Eingeschränkte Zusatzprüfung

…§ 12. Nach erfolgreich abgelegter Lehrabschlussprüfung im Lehrberuf Prozesstechnik kann eine eingeschränkte Zusatzprüfung gemäß § 27 Abs. 2 des Berufsausbildungsgesetzes ( BAG ), BGBl. Nr. 142/1969, in der jeweils geltenden Fassung, im Lehrberuf Glas-Verfahrenstechnik abgelegt werden. Diese erstreckt sich auf den Gegenstand Prüfarbeit. Die §…

§ 4 Berufsbild

…und Ziel der Ausbildung sowie über wesentliche einschlägige Weiterbildungsmöglichkeiten (zB Baukarriere) 2.2 Kenntnis der sich aus dem Lehrvertrag ergebenden Rechte und Pflichten ( §§ 9 und 10 Berufsausbildungsgesetz ) 2.3 Grundkenntnisse der arbeitsrechtlichen Gesetze, insbesondere des KJBG (samt KJBG-VO ), des ASchG und des GlBG 3. Umweltschutz 3.1 Die für den…

§ 3 Berufsbild

…Wichtigkeit von Hygienemaßnahmen Anwenden der betriebsspezifischen Maßnahmen zur Personal- und Betriebshygiene (Hygieneverordnung) unter Beachtung der vorgeschriebenen Anwendungsrichtlinien und Schutzmaßnahmen im Umgang mit Reinigungs- und Desinfektionsmitteln 9. Handhaben und Instandhalten der zu verwendenden Werkzeuge, Geräte, Maschinen, Vorrichtungen, Einrichtungen und Arbeitsbehelfe 10. Kenntnis des Aufbaus und der Funktion der in der Bäckerei eingesetzten…

Anl. 10 

…Brustprothesen - - Grundkenntnisse über Veränderungen der Körperform von werdenden Müttern - - Anfertigen von Umstands- und Nachmiedern Grundkenntnisse der sich aus dem Lehrvertrag ergebenden Verpflichtungen ( §§ 9 und 10 Berufsausbildungsgesetz ) Kenntnis der einschlägigen Sicherheitsvorschriften sowie der sonstigen in Betracht kommenden Vorschriften zum Schutze des Lebens und der Gesundheit Grundkenntnisse der aushangpflichtigen, arbeitsrechtlichen…

§ 3 

…6. - Herstellen von lösbaren und unlösbaren Verbindungen: Schraubverbindungen, Kleben, Löten, Gasschmelzschweißen ohne Zwangslage, Widerstandsschweißen, Schutzgasschweißen 7. Verwenden von Meßgeräten und Prüfgeräten 8. - - Anschlagen und Einpassen 9. - Reparatur von Kunststoffteilen 10. Ausbau und Einbau von Fahrzeugteilen und Kraftfahrzeugteilen, Ausrüstung und Zubehör 11. - Ausbau und Einbau von Fahrzeugverglasung und Kraftfahrzeugverglasung 12. - Feststellen von…

§ 11 Zusatzprüfung

…Schwerpunkt der Lehrberufe Medienfachkraft oder Medienfachmann/Medienfachfrau kann unter Berücksichtigung von Abs. 2 eine Zusatzprüfung gemäß § 27 Abs. 1 des Berufsausbildungsgesetzes ( BAG ), BGBl. Nr. 142/1969, in der jeweils geltenden Fassung, in einem Schwerpunkt des Lehrberufs Medienfachkraft gemäß dieser Verordnung abgelegt werden. (2) Eine Zusatzprüfung in…

§ 3 Berufsbild

…und betriebsrelevanten Sicherheits-, Umweltschutz- und Hygienestandards ____________________________________________________________________ 2. Lehrlingsausbildung ____________________________________________________________________ 2.1 Kenntnis der sich aus dem Lehrvertrag ergebenden Verpflichtungen des Lehrlings und des Lehrbetriebs (§§ 9 und 10 des Berufsausbildungsgesetzes ) ____________________________________________________________________ 2.2 Kenntnis von Inhalt und Ziel der Ausbildung ____________________________________________________________________ 2.3 Grundkenntnisse über die aushangpflichtigen arbeitsrechtlichen Vorschriften ____________________________________________________________________ 3. Fachübergreifende Ausbildung: In der Art…

§ 12 Zusatzprüfung

…Fachgespräch, in einem Spezialmodul auf die Gegenstände Prüfarbeit eingeschränkt auf die erweiterte Aufgabenstellung und Fachgespräch zu erstrecken. Für diese Zusatzprüfungen gelten die §§ 9, 10 und 11 sinngemäß.…

§ 3 Berufsbild

…und betriebsrelevanten Sicherheits-, Umweltschutz- und Hygienestandards 2. Lehrlingsausbildung 2.1 Kenntnis der sich aus dem Lehrvertrag ergebenden Verpflichtungen des Lehrlings und des Lehrbetriebs ( §§ 9 und 10 des Berufsausbildungsgesetzes ) 2.2 Kenntnis von Inhalt und Ziel der Ausbildung 2.3 Grundkenntnisse über die aushangpflichtigen arbeitsrechtlichen Vorschriften 3. Fachübergreifende Ausbildung: In der Art…