RS0126734 – OGH Rechtssatz

…lässt, dass der Beschwerdeführer eine Beteiligung an der Tat bestritt (US 9), wird sie diesen Vorgaben nicht gerecht (vgl RIS-Justiz RS0116299 [T2, T3], RS0126734 , RS0130304 ). Zur Nichtigkeitsbeschwerde des D* : [14] Soweit die Verfahrensrüge (Z 3) das Fehlen einer Belehrung des Beschwerdeführers vor seiner Vernehmung in der Hauptverhandlung nach…

…Urteilskonstatierungen spezialpräventive Hindernisse vorliegen (US 5 letzter Absatz), wird es diesen Vorgaben nicht gerecht (vgl RIS-Justiz RS0116299 [T 2, T 3] RS0126734). Davon ausgehend erübrigt sich eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem nicht aktenkonformen Einwand mangelnder spezialpräventiver Hinderungsgründe. Auch die Berufung wegen des Ausspruchs über die Strafe ist…

…RS0116823 [T3]). Diesen Bezugspunkt verfehlt die Rüge schon deshalb, weil sie das Fehlen der – für eine diversionelle Erledigung erforderlichen, entsprechendes Unrechtsbewusstsein voraussetzenden (RIS-Justiz RS0126734, RS0116299) – Verantwortungsübernahme des Berufungswerbers übergeht. Da die Diversionsvoraussetzungen kumulativ vorliegen müssen, erübrigt sich ein Eingehen auf das weitere zu diesem Nichtigkeitsgrund erstattete Vorbringen (vgl…

…die fehlende Verantwortungsübernahme, damit auch spezialpräventiv ein Hemmnis entgegen, womit die Diversionsrüge (§ 281 Abs 1 Z 10a StPO) scheitern muss (vgl RIS-Justiz RS0116299, RS0126734). III. Zu den Strafberufungen: Bei der Strafzumessung wertete das Erstgericht den bisher ordentlichen Lebenswandel des Angeklagten (§ 34 Abs 1 Z 2 StGB) mildernd. Erschwerend…

…– jegliches Fehlverhalten in Abrede gestellt (ON 40 S 3), sodass er kein Unrechtsbewusstsein erkennen lässt, welches jedoch bei allen Diversionsvarianten unentbehrlich ist (RS0126734). In Stattgebung der Beschwerde ist der angefochtene Beschluss daher aufzuheben und dem Erstgericht die Fortsetzung des Verfahrens aufzutragen.…

…weil sie das Erfordernis einer von entsprechendem Unrechtsbewusstsein getragenen – hier nicht gegebenen (US 8, 14) – Bereitschaft des Angeklagten zur Verantwortungsübernahme (RIS Justiz RS0126734 und RS0116299) ausblendet. [10] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen. Daraus folgt die…

…dem 11. Hauptstück der StPO eigenständig zu bewerten und dabei das Fehlen der – für eine diversionelle Erledigung erforderlichen, entsprechendes Unrechtsbewusstsein voraussetzenden (RIS Justiz RS0126734 , RS0116299) – Verantwortungs-übernahme des Angeklagten übergeht (vgl US 4 und 7). [13] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der…

…Angeklagte habe das objektive Tatgeschehen eingestanden und Reue gezeigt, die Urteilskonstatierungen zum Fehlen der – für eine diversionelle Erledigung erforderlichen, entsprechendes Unrechtsbewusstsein voraussetzenden (RIS Justiz RS0126734; Schroll/Kert , WK StPO § 198 Rz 36/1 mwN) – Verantwortungsübernahme der Angeklagten übergeht (vgl auch US 16). Dass das der…

…von entsprechendem Unrechtsbewusstsein getragenen – hier in Ansehung des Schuldspruchs A.1. nicht gegebenen (US 6) – Bereitschaft des Angeklagten zur Verantwortungsübernahme (RIS-Justiz RS0126734 und RS0116299 ) ausblendet. Die Strafbefugnis wurde vom Erstgericht zutreffend ermittelt ( § 28a Abs 1 SMG , Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren). Auch die besonderen Strafzumessungsgründe wurden…

…Justiz RS0130304), wohl aber eine Verantwortungsübernahme, dh auch die innere Bereitschaft zur Schadensgutmachung oder zum Tatfolgenausgleich, welche nur bei entsprechendem Unrechtsbewusstsein möglich ist (RIS-Justiz RS0126734, RS0116299). Eine Verantwortungsübernahme durch die Angeklagte bzw eine Bereitschaft zur Schadensgutmachung und zum Tatfolgenausgleich liegt angesichts der Verantwortung der Angeklagten nicht vor, sodass dies der…

…unentbehrliche Voraussetzung für ein diversionelles Vorgehen dar und erfordert die innere Bereitschaft zur Schadensgutmachung oder zum Tatfolgenausgleich, welche nur bei entsprechendem Unrechtsbewusstsein möglich ist (vgl RS0126734 ). Wenngleich ein Geständnis oder ein umfassendes Schuldeinbekenntnis dafür keine Voraussetzung ist, bedarf es dennoch einer gewissen Unrechtseinsicht, einer partiellen Übernahme der Verantwortung für die Folgen…

…sodass der LKW nicht ausweichen musste, und die Angaben des Zeugen nicht stimmen würden), diese aber für die diversionelle Erledigung erforderlich ist (vgl RIS-Justiz RS0126734, RS0116299). In Übereinstimmung mit der Oberstaatsanwaltschaft Wien bleibt mit Blick auf die Ausführungen in US 5 der Vollständigkeit halber anzumerken, dass ein diversionelles Vorgehen keine…

…Begehung strafbarer Handlungen durch andere entgegenzuwirken (Generalprävention). Bei sämtlichen Diversionsarten ist die Verantwortungsübernahme des Beschuldigten notwendig, die Schuldeinsicht und ein entsprechendes Unrechtsbewusstsein voraussetzt (RIS-Justiz RS0126734 [insb T3] und RS0116299). Der angeklagte Sachverhalt ist mit Blick auf die bisherigen Ermittlungsergebnisse, insbesondere die von Anfang an umfassende, reumütig geständige Verantwortung des Angeklagten…

…des Angeklagten zur Verantwortungsübernahme übergeht (vgl US 8; beweiswürdigende Erwägungen US 5 ff), die aber für die diversionelle Erledigung erforderlich ist (vgl RIS-Justiz RS0126734, RS0116299). Lediglich der Berufung wegen Strafe kommt Berechtigung zu. Zu Recht moniert der Berufungswerber, dass dem Milderungsgrund des bisher ordentlichen Lebenswandels besondere Bedeutung zukommt, weil…

…nicht geboten erscheint (Z 3). Darüber hinaus ist bei sämtlichen Diversionsarten die Verantwortungsübernahme des Beschuldigten notwendig, die Schuldeinsicht und ein entsprechendes Unrechtsbewusstsein voraussetzt (RIS-Justiz RS0126734, insbesondere [T3] und RS0116299) und spätestens bei der diversionellen Erledigung vorliegen muss (Schroll/Kert in WK StPO § 198 Rz 36/2 und 36/3…

…doch über die Feststellung fehlender Verantwortungsübernahme durch die Angeklagte (disloziert US 16) hinweg, die ein diversionelles Vorgehen aus spezialpräventiven Gründen nicht erlaubt (RIS-Justiz RS0124801, RS0126734). Der Rüge gelingt es auch nicht zu erklären, weshalb im vorliegenden Fall eine das Unrecht des Verhaltens akzeptierende Einsicht der Angeklagten entbehrlich wäre, um diversionshindernde…

…hier nach den Urteils feststellungen mangels Einräumung einer Täuschung des Opfers nicht gegebenen (vgl US 7) – Bereitschaft der Angeklagten zur Verantwortungsübernahme (RIS Justiz RS0126734 und RS0116299) ausblendet. [6] Hinzugefügt sei, dass nach den F eststellungen, nämlich insbesondere des die Wertgrenze des § 147 Abs 2 StGB um…

…Schroll/Kert, aaO § 198 Rz 35). Bei sämtlichen Diversionsarten ist die Verantwortungsübernahme des Beschuldigten notwendig, die Schuldeinsicht und ein entsprechendes Unrechtsbewusstsein voraussetzt (RIS-Justiz RS0126734 [insb T3] und RS0116299). Es ist daher zwar kein Schuldeinbekenntnis hinsichtlich aller das Unrecht der vorgeworfenen Tat betreffenden Begleitumstände notwendig, der Beschuldigte muss aber die…

…einem Schlagring – nach den Urteilskonstatierungen kein entsprechendes Unrechtsbewusstsein zeigte (US 25), wird sie diesen Vorgaben nicht gerecht (vgl RIS Justiz RS0116299 [T2, T3], RS0126734 ). Zudem geht die Rüge mit dem auf die unterbliebene Gewaltanwendung und die bloß versuchte Tatbegehung gestützten Einwand des Fehlens schwerer Schuld ( § 7 Abs…

…Schuld“, ohne sich mit dem (solcherart in tatsächlicher Hinsicht bejahten) spezialpräventiven Diversionshindernis (§ 198 Abs 1 StPO) argumentativ auseinanderzusetzen (vgl RIS-Justiz RS0126734; Schroll , WK-StPO § 198 Rz 36/3). Ebenso wenig legt der Beschwerdeführer dar, weshalb es unter dem Aspekt der Schwere der Schuld…

…der Urteilsannahmen aus (RIS Justiz RS0119091), setzt sie sich doch mit dem vom Erstgericht als Hinderungsgrund angeführten Fehlen „einer Verantwortungsübernahme“ (vgl RIS Justiz RS0126734) des Beschwerdeführers nicht auseinander (US 22; vgl auch ON 26 S 3). Angesichts des Erfordernisses kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS Justiz RS0124801…

…Nichtigkeitsgrund erstattete Vorbringen, indem es übergeht, dass der Beschwerdeführer nach Ansicht der Tatrichter (US 17) keinerlei Unrechtsbewusstsein (vgl zu diesem als Diversionsvoraussetzung RIS Justiz RS0126734; Schroll , WK-StPO § 198 Rz 36 f) zeigte. Der Beschwerdeführer vernachlässigt zudem, dass er dem Gerichtsvollzieher nach dem Urteilssachverhalt für die…

…Angeklagten als Voraussetzung einer Diversion entbehrlich wäre, um diversionshindernde spezialpräventive Bedenken im Sinn des § 198 Abs 1 StPO auszuräumen (RIS-Justiz RS0116299 , RS0126734). Durch die (unsubstantiierte) Behauptung, das Erstgericht habe seine Strafbefugnis überschritten, weil es „für die Strafzumessung (offenbar) den im Privatbeteiligtenzuspruch angeführten Betrag zur Bemessung herangezogen…

…habe dies abgelehnt und keinerlei Verantwortungsübernahme gezeigt, zutreffend für ausgeschlossen (US 12; vgl auch ON 51 S 17 f; RIS Justiz RS0126734; Schroll , WK-StPO § 198 Rz 9 f). Der für den Fall der Erfolglosigkeit der Nichtigkeitsbeschwerde gestellte „Eventualantrag wegen Diversion“…

…Erledigung unentbehrliche Verantwortungsübernahme die bei allen Diversionsvarianten vorgesehene innere Bereitschaft zur Schadensgutmachung oder zum Tatfolgenausgleich erfordert, welche nur bei entsprechendem Unrechtsbewusstsein möglich ist (RIS Justiz RS0126734, RS0116299; Schroll , WK StPO § 198 Rz 36/1 ff). Derartiges behauptet die Beschwerde (zu Recht) nicht. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits…

…oben), Konstatierungen zu seiner Bereitschaft indiziert hätte, Verantwortung für das ihm zur Last gelegte Tatgeschehen zu übernehmen (zu diesem Kriterium diversionellen Vorgehens RIS Justiz RS0116299, RS0126734). Bleibt anzumerken, dass Diversion bei Konkurrenz von Missbrauch der Amtsgewalt (§ 302 StGB) und Bestechung (§ 307 StGB) nach dem Wortlaut des §…

…letzter Halbsatz StPO) leitet die Diversionsrüge ohne einen Feststellungsmangel geltend zu machen (RIS-Justiz RS0119091) spekulativ ein Unrechtsbewusstsein (vgl zu diesem als Diversionsvoraussetzung RIS-Justiz RS0126734; Schroll , WK-StPO § 198 Rz 36 f) der drei Beschwerdeführer aus deren Nachtatverhalten ab, übergeht dabei jedoch die beweiswürdigenden Erwägungen des Erstgerichts in Auseinandersetzung…

…US 15) hinweg, wonach er keine Verantwortung für das ihm zur Last gelegte Tatgeschehen übernommen habe (zu dieser Voraussetzung diversionellen Vorgehens RIS Justiz RS0116299, RS0126734). Die Beschwerdeauffassung nicht schwerer Schuld (§ 198 Abs 2 Z 2 StPO) berücksichtigt zwar den von den Tatrichtern angenommenen Milderungsgrund des bisher…

…welchen der Beschwerdeführer jegliches Fehlverhalten (zufolge behaupteten Tatbildirrtums) abgestritten (US 9 und 17), somit gerade kein von der Rechtsprechung als Diversionsvoraussetzung verlangtes (RIS-Justiz RS0126734) Unrechtsbewusstsein gezeigt habe. Angesichts des Erfordernisses kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS-Justiz RS0124801) bedarf das weitere zu diesem Nichtigkeitsgrund erstattete Vorbringen keiner Erwiderung. Die Nichtigkeitsbeschwerde…

…24) nämlich der mangelnden Verantwortungsübernahme des Angeklagten, die schon für sich allein einer Anwendung des 11. Hauptstücks der StPO entgegenstehen kann (RIS Justiz RS0116299, RS0126734; Schroll , WK StPO § 198 Rz 36/1 ff), und zweier früheren Diversionserledigungen, die ebenfalls geeignet sind, spezialpräventive Bedenken auszulösen (vgl Schroll…

…solchen Straftat abzuhalten. Letzteres ist nur bei gegebener Bereitschaft des Angeklagten anzunehmen, Verantwortung für das ihm zur Last gelegte Tatgeschehen zu übernehmen (RIS Justiz RS0116299, RS0126734; Schroll , WK StPO § 198 Rz 36 ff). Vorliegend lehnte das Landesgericht für Strafsachen Graz ein diversionelles Vorgehen mit der Begründung ab…

…Beschwerdeführer, indem er urteilsfremd (vgl US 10) behauptet, „die Verantwortungsübernahme, also das Unrechtsbewusstsein ist aus den Feststellungen klar ersichtlich“ (vgl RIS-Justiz RS0126734). Von den Feststellungen (vgl US 8) entfernt sich auch der zur Diversionsvoraussetzung nicht schwerer Schuld (§ 198 Abs 2 Z 2…

…Konstatierungen zu ihrer Bereitschaft indiziert hätte, Verantwortung für das ihr zur Last gelegte Tatgeschehen zu übernehmen (zu diesem Kriterium diversionellen Vorgehens RIS Justiz RS0116299 und RS0126734). Im Zusammenhang mit der (sinngemäßen) Behauptung nicht schwerer Schuld (§ 7 Abs 2 Z 1 JGG) verweist die Rüge ua auf die…

…Erstgericht als Hinderungsgrund für ein diversionelles Vorgehen angeführten Umstand der „mangelnden Verantwortungsübernahme“ (US 13 iVm US 6; vgl dazu RIS Justiz RS0126734 ) bloß entgegenhält, dass „wenn schon die Verantwortung des Angeklagten hinsichtlich § 201 StGB“ stimme, „sie ja noch viel eher hinsichtlich §…

…diversionelles Vorgehen, ohne sich mit dem (solcherart in tatsächlicher Hinsicht bejahten) spezialpräventiven Diversionshindernis (§ 198 Abs 1 StPO) argumentativ auseinanderzusetzen (vgl RIS Justiz RS0126734; Schroll , WK StPO § 198 Rz 36/1 ff), und zudem die Feststellungen zum mehrere Jahre umfassenden Tatzeitraum (US 14 …

…leugnenden Verantwortung in Bezug auf sämtliche Anklagevorwürfe vgl ON 97 S 3 [zur Diversionsvoraussetzung der – Unrechtsbewusstsein voraussetzenden – Verantwortungsübernahme vgl RIS Justiz RS0126734]). Als ebenso urteilsfremd erweist sich die zu Punkt A aufgestellte Behauptung, es sei – infolge einer Vereinbarung zwischen der Marktgemeinde Pö***** und der KO…

…Z 10a) geht nicht von der Gesamtheit der Urteilsannahmen aus (RIS Justiz RS0119091), setzt sie sich doch mit den – zutreffenden (vgl RIS Justiz RS0126734) – Erwägungen des Erstgerichts, „dass die nicht einmal bedingte Unrechtseinsicht oder die partielle Übernahme der Verantwortung des Angeklagten“ (der schon das objektive Tatgeschehen…

…Einlassung Konstatierungen zu seiner Bereitschaft indiziert hätte, Verantwortung für das ihm zur Last gelegte Tatgeschehen zu übernehmen (zu diesem Kriterium diversionellen Vorgehens RIS Justiz RS0116299, RS0126734). Das Rechtsmittel setzt sich mit der pauschalen Behauptung mangelnder Schuldschwere auch nicht mit den Konstatierungen auseinander, wonach bei den dem Angeklagten angelasteten Fakten sowohl Gewalt…

…Unrechtsbewusstsein getragene) Verantwortungsübernahme durch den Beschwerdeführer (vgl US 174 f, 225) keine diversionshindernden spezialpräventiven Bedenken begründen sollten (RIS Justiz RS0116299 [T2 und T3], RS0126734), wird zudem nicht erklärt, das Fehlen generalpräventiver Hindernisse (trotz hohen sozialen Störwerts der Schlepperei; US 254 f) gar nicht behauptet. Die Nichtigkeitsbeschwerden waren…

…Freiheitsstrafen für erforderlich, um den die Verantwortung für das ihnen zur Last gelegte Tatgeschehen übernehmenden Angeklagten (US 16 f; vgl RIS-Justiz RS0116299, RS0126734; Schroll , WK-StPO § 198 Rz 36 ff) das Unrecht ihrer Taten zu verdeutlichen (US 17). Dass die diversionelle Erledigung eine schlechtere…