RS0084413 – OGH Rechtssatz

…sind, ist auf Basis der Feststellungen über das medizinische Leistungskalkül und die Anforderungen in diesen nach ihrem Berufsverlauf in Betracht kommenden Verweisungstätigkeiten zu lösen (RS0043194; RS0084413; RS0043186). Neben dem Leistungskalkül waren daher auch Feststellungen zu den psychischen und physischen Anforderungen der herangezogenen Verweisungstätigkeiten zu treffen, damit die entscheidungswesentliche Rechtsfrage beantwortet werden…

…der Prüfung eines Pensionsanspruches wegen geminderter Arbeitsfähigkeit ist zuerst das medizinische Leistungskalkül des Versicherten, also das Ausmaß der Einschränkung seiner Arbeitsfähigkeit, zu erheben (RS0084398, RS0084399, RS0084413). Danach ist das in Frage kommende Verweisungsfeld zu prüfen. Durch Vergleich des medizinischen Leistungskalküls mit dem Berufsanforderungsprofil der möglichen Verweisungstätigkeiten ist sodann die Frage zu…

…Anforderungen, die die Verweisungstätigkeiten stellen, ist sodann die Frage zu lösen, ob der Kläger zur Verrichtung der in Frage kommenden Verweisungstätigkeiten in der Lage ist (RS0084413). Im hier zu beurteilenden Fall ist das vom Kläger nicht bekämpfte Leistungskalkül mit den ebenso unstrittigen Anforderungsprofilen der festgestellten Verweisungstätigkeiten in Deckung zu bringen. Das…

…Anforderungen, die die Verweisungstätigkeiten stellen, ist sodann die Frage zu lösen, ob der Kläger zur Verrichtung der in Frage kommenden Verweisungstätigkeiten in der Lage ist (RS0084413 [T3]; Sonntag in Sonnta g, ASVG 16 § 255 Rz 3). Bei der begehrten Ersatzfeststellung, der Kläger sei nicht mehr im Stande, einer…

…bei der Prüfung eines Pensionsanspruchs wegen geminderter Arbeitsfähigkeit ausschließlich auf das medizinische Leistungskalkül des Versicherten, also das Ausmaß der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit an (RS0084398, RS0084399, RS0084413). Grundsätzlich bedarf es daher nicht der Feststellung ärztlicher Diagnosen. Entscheidend für die Frage der Verweisbarkeit des Versicherten ist die aufgrund des ärztlichen Leistungskalküls getroffene Feststellung…

…Erstgericht erhob bei der Prüfung des Pensionsanspruchs wegen geminderter Arbeitsfähigkeit des Klägers zuerst das medizinische Leistungskalkül, also das Ausmaß der Einschränkung seiner Arbeitsfähigkeit (RS0084398, RS0084399, RS0084413), verglich dieses mit dem Berufsanforderungsprofil des vom Kläger erlernten und vor dem maßgeblichen Stichtag (01.10.2023) zuletzt über einen Zeitraum von 151 Monaten ausgeübten Berufs des…

…Anforderungen, die die Verweisungstätigkeiten stellen, ist sodann die Frage zu lösen, ob der Kläger zur Verrichtung der in Frage kommenden Verweisungstätigkeiten in der Lage ist (RS0084413 [T3]; Sonntag in Sonntag , ASVG 15 § 255 Rz 3). Das Erstgericht hat sowohl das medizinische Leistungskalkül des Klägers als auch die mit…

…der in Frage kommenden Verweisungstätigkeiten in der Lage ist (10 ObS 323/02a, SSV NF 16/123 mwN ua; RIS Justiz RS0043194, RS0084413). 2. Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats kann es sich auch bei den Anforderungen in Verweisungsberufen, die weitgehend vor den Augen der Öffentlichkeit…

…Überlegungen sind über das medizinische Leistungskalkül zu lösen, das darauf abstellt, welche Verrichtungen der Versicherte noch aufgrund seiner gesundheitlichen Einschränkungen ausüben kann (RIS-Justiz RS0084399, RS0084413). Hier ist damit festzuhalten, dass beim Kläger leidensbedingte Krankenstände, die über sonstige, aus anderen Gründen resultierende Krankenstände hinausgehen und ein Ausmaß erreichen, das bereits einen…

…beachten sein, das für die Frage der Verweisbarkeit des Versicherten grundsätzlich das (widerspruchsfreie) medizinische (ärztliche) Leistungskalkül entscheidend ist (SSV-NF 8/92; RIS-Justiz RS0084399, RS0084413). Die Ursache für eine (relevante) Minderung der Arbeitsfähigkeit kann nur der körperliche oder geistige Zustand des Versicherten sein. Der Alkoholkonsum muss daher, soll er relevant…

…Dauer einer allfälligen Therapie. Für die Frage der Verweisbarkeit des Versicherten ist aber das medizinische (ärztliche) Leistungskalkül entscheidend (SSV-NF 8/92; RIS-Justiz RS0084399, RS0084413). Für Leistungen aus den Versicherungsfällen der geminderten Arbeitsfähigkeit sind die wesentlichen Einschränkungen im körperlichen und geistigen Zustand des Versicherten und dessen Leistungskalkül nicht aus der…

…Anforderungen, die die Verweisungstätigkeiten stellen, ist sodann die Frage zu lösen, ob der Kläger zur Verrichtung der in Frage kommenden Verweisungstätigkeiten in der Lage ist (RS0084413 [T3]). [17] 1.2. Gemäß § 87 Abs 1 ASGG hat das Gericht sämtliche notwendig erscheinenden Beweise von Amts wegen aufzunehmen. Dabei hat…

…im Einklang steht, sind die mit der Verweisungstätigkeit verbundenen Anforderungen – wenn sie, wie hier, nicht offenkundig sind (RS0040179) – in möglichst detaillierter Form festzustellen (RS0084413; vgl auch RS0084541 [T21]). Die vom Erstgericht in die Feststellungen aufgenommene Formulierung, der Kläger könne eine Tätigkeit noch oder nicht mehr verrichten, genügt diesen Anforderungen…

…vermag die Berufung aber aus nachstehenden Erwägungen nicht aufzuzeigen: 2.3.3.: Die in der Berufung angegriffenen Feststellungen des Erstgerichts über das gesamtmedizinische Leistungskalkül (RIS Justiz RS0084399; RS0084413; RS0043194) der Klägerin (in ON 24 S 4 ab fünfter Absatz bis S 5 exklusive drittletzter Absatz) sind (fast wörtlich) in den…