RS0098778 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Strafsache gegen K* und andere Angeklagte wegen schweren Raubes und Körperverletzung—OGH Entscheidung

12Os98/24i22. Oktober 2024

…Abs 2 Z 5 StPO ) auch mit Blick auf die grundsätzlich geständige Verantwortung des Beschwerdeführers (US 10) nicht verhalten waren (RIS Justiz RS0098778 und RS0106295 [insb T15]). [6] Unerhebliche Widersprüche der Beweisergebnisse – wie hier zur Frage des zeitlichen Zusammenhangs zwischen dem Stoß und dem Schnitt – sind…

Strafsache wegen schweren Raubes: Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung der Angeklagten S*—OGH Entscheidung

11Os114/24k22. Oktober 2024

…– nicht gehalten war, diese als nicht zur Entlastung der Angeklagten geeignet angesehenen Angaben in all ihren Details gesondert zu erörtern (vgl RIS Justiz RS0098717 , RS0098778 , RS0106642 ; Ratz , WK StPO § 281 Rz 428). Weshalb das Fehlen von „den Angeklagten zuordenbaren Spuren zB am Hals des Zeugen“…

Angeklagte wegen Raubüberfalls verurteilt: Nichtigkeitsbeschwerden abgewiesen—OGH Entscheidung

12Os64/24i05. September 2024

…2 Z 5 StPO) folgend nicht gehalten, sich mit jedem Aussagedetail der Vernehmung des Opfers in Ansehung der Identifizierung der Täter auseinanderzusetzen (RIS Justiz RS0098778 [insb T9]). [13] Das weitere Beschwerdevorbringen, wonach das Erstgericht nicht gewürdigt habe, dass das Opfer – aus Sicht des Nichtigkeitswerbers unglaubwürdig – ausgesagt habe, diesen…

Angeklagter M* L* wegen falscher Beweisaussage und schweren Betrugs verurteilt—OGH Entscheidung

15Os133/24h22. Januar 2025

…StPO) Entscheidungsgründen nicht ausdrücklich analysierten, macht die Beweiswürdigung – entgegen dem Beschwerdevorbringen – nicht unvollständig im Sinn der Z 5 zweiter Fall (RIS Justiz RS0098778 [insb T6]). Im Übrigen verwarf das Schöffengericht die leugnende Verantwortung des Nichtigkeitswerbers als unglaubwürdig (US 10 ff), weshalb es nicht mehr verhalten war…

Verurteilung wegen Suchtgifthandels und Vorbereitungshandlungen nach SMG—OGH Entscheidung

12Os100/24h22. Oktober 2024

…hätte dies gegen das Gebot zur bestimmten, aber gedrängten Darstellung der Entscheidungsgründe ( § 270 Abs 2 Z 5 StPO ) verstoßen (RIS Justiz RS0098778 [insbesondere T4] und RS0106295 [insbesondere T7]). [7] Indem die Rüge aus der Verantwortung des Beschwerdeführers an Hand eigener Beweiswerterwägungen für diesen günstigere Schlüsse ableitet als…

Verurteilung wegen Suchtgifthandels und krimineller Vereinigung—OGH Entscheidung

14Os53/24m16. Oktober 2024

…der Wohnung an der G* Adresse S* nicht gesehen habe, waren die Tatrichter aufgrund des Gebots zu gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe nicht verhalten (RIS Justiz RS0098778 [insb T9]). [8] Der in diesem Zusammenhang erfolgte Hinweis auf die konstatierte Ausreise des P* im März 2021 nach Bosnien und Herzegowina, dessen Rückkehr…

Angeklagter wegen Suchtgifthandels und Urkundenfälschung verurteilt—OGH Entscheidung

15Os54/24s26. Juni 2024

…Blick auf das Gebot zu gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) nicht verpflichtet (vgl RIS Justiz RS0106295, RS0098778). Das weitere dazu erstattete Vorbringen macht keinen Begründungsmangel geltend, sondern bekämpft der Sache nach die Beweiswürdigung des Schöffengerichts nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht…

Rechtliche Beurteilung und Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in einer Strafsache wegen sexuellen Missbrauchs von Unmündigen und weiterer Delikte—OGH Entscheidung

15Os154/23w17. April 2024

…Tatrichter mit Blick auf das Gebot zur gedrängten Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) nicht verpflichtet (RIS Justiz RS0098778 [insb T6, T7]). [12] Der weiteren Rüge zuwider ist auch die Ableitung der Feststellungen zur subjektiven Tatseite aus dem äußeren Tatgeschehen (US 9 …

Finanzstrafverfahren gegen Dr. M wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung und anderer Vergehen—OGH Entscheidung

13Os120/23f22. Mai 2024

…waren sie entsprechend dem Gebot zu gedrängter Darstellung in den Entscheidungsgründen (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) nicht verhalten (RIS-Justiz RS0098778 und RS0106295). [21] Soweit die Rechtsrüge (Z 9 lit a) ihre Argumentation nicht auf der Basis der Feststellungen zur vorsätzlichen Verkürzung von Umsatzsteuer…

Angeklagter M* wegen schweren Raubes verurteilt: Nichtigkeitsbeschwerde zurückgewiesen—OGH Entscheidung

13Os59/24m11. September 2024

…erforderlich, es hätte vielmehr gegen das Gebot zur gedrängten Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) verstoßen (RIS Justiz RS0098778 und RS0106295). [6] Die Ableitung der Konstatierungen zum Bereicherungsvorsatz des Angeklagten M* (US 6) aus dem äußeren Geschehensablauf (US 13) ist unter dem…

11Os45/11v—OGH Entscheidung

19. Mai 2011

…habe „immer [bei den betrügerischen Darlehensaufnahmen] gedacht, es sei das letzte Mal“ ON 21 S 9) gesondert zu erörtern (RIS Justiz RS0098778). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Erledigung der…

26Ds13/18p—OGH Entscheidung

09. Oktober 2019

…gedrängter Darstellung in den Entscheidungsgründen (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO iVm § 77 Abs 3 DSt; RIS-Justiz RS0098778 [T8]) folgend – nicht gehalten, den gesamten Wortlaut dieser Urkunde in all seinen Details zu erörtern. Der Beschuldigte hat seine Verantwortung für den Inhalt der…

12Os79/15g—OGH Entscheidung

27. August 2015

…weggeschoben, „damit er ihn nicht anpisst“ (ON 354 S 33) wiederzugeben und in Richtung aller denkbaren Schlussfolgerungen zu untersuchen (RIS Justiz RS0098778, RS0106295, RS0106642). Schließlich haben die Tatrichter auch die Alkoholisierung des Raubopfers sehr wohl berücksichtigt (US 56 f). § 281 Abs 1…

11Os73/15t—OGH Entscheidung

19. Mai 2016

…der Urteilsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) folgend nicht jeden einzelnen Satz dieser Aussagen einer besonderen Erörterung unterziehen (RIS Justiz RS0098778, RS0106642, RS0106295; Ratz , WK StPO § 281 Rz 428). Indem die Mängelrüge (Z 5 zweiter Fall) auf eine Passage der Depositionen des…

12Os35/10d—OGH Entscheidung

16. September 2010

…Verfahrensergebnisse im Einzelnen erörtert und darauf untersucht wurden, wieweit sie für oder gegen diese oder jene Geschehensvariante sprechen ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 428; RS0098778, RS0106295, RS0106642). Weshalb zu II./ das geänderte Aussageverhalten des Zeugen H***** zur Herstellung der falschen Lohnbestätigungen und des Zeugen B***** zur „Drohung“ (nichts…

11Os124/23d—OGH Entscheidung

16. Januar 2024

…12] Indem sowohl Mängel- (nominell aus Z 5 erster, zweiter und vierter Fall – zu den Anfechtungskriterien vgl RIS Justiz RS0089983, RS0118316, RS0099599, RS0104976, RS0099507, RS0098778, RS0099419) als auch Tatsachenrüge (Z 5a – zum Bezugspunkt vgl RIS Justiz RS0099668, RS0118780, RS0099674, RS0119583) einzelne Verfahrensresultate zum zeitlichen Ablauf der Geschehnisse sowie…

11Os110/18p—OGH Entscheidung

11. Dezember 2018

…bzw Juli 2011 übernommener Zugangsdaten und TAN-Listen) entgegenstehen sollen und damit erörterungsbedürftig gewesen wären (Z 5 zweiter Fall; vgl RIS Justiz RS0098778 [T3, T7]; RS0099535 [T7]), macht die Beschwerde nicht klar (vgl US 77, 86 f). Insgesamt stellt die Mängelrüge bloß einen Versuch dar, die…

14Os40/17i—OGH Entscheidung

04. Juli 2017

…zu Divergenzen zwischen im Ermittlungs und im Hauptverfahren getätigten Zeugenaussagen (US 6 f) unter dem Aspekt von Unvollständigkeit nicht gesondert auseinandersetzen (RIS Justiz RS0098778). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung…

12Os15/09m—OGH Entscheidung

02. Juli 2009

…Darstellung sprechen, noch musste es sich mit jedem gegen seine Beweiswürdigung möglichen, im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde konkret erhobenen Einwand im Voraus auseinandersetzen (RIS-Justiz RS0098377, RS0098778). Es genügt vielmehr, wenn das Gericht im Urteil in gedrängter Form (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) die entscheidenden Tatsachen bezeichnet und schlüssig und…

13Os1/23f—OGH Entscheidung

22. März 2023

…erforderlich, es hätte vielmehr gegen das Gebot zur gedrängten Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) verstoßen (RIS Justiz RS0098778 und RS0106295). [14] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – im Einklang mit der Stellungnahme der Generalprokuratur –gemäß § 285d Abs 1 StPO bereits…

12Os95/13g—OGH Entscheidung

17. Oktober 2013

…Gericht war demzufolge nicht verhalten, die zitierten Angaben des Zeugen Klaus A***** zu erörtern ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 428; RIS Justiz RS0098778 [T3], RS0106295, RS0106642). Auf die divergierenden Angaben des Zeugen Günther R***** ist das Gericht unter Bezugnahme auf dessen Aussage im Ermittlungsverfahren (ON 20 S…

Erpressung durch Drohung mit Strafanzeige: Fall R* B* und die C* Aktiengesellschaft—OGH Entscheidung

12Os35/24z05. September 2024

…Aussage waren sie gemäß dem Gebot zur gedrängten Darstellung der Entscheidungsgründe nicht verhalten ( § 270 Abs 2 Z 5 StPO ; RIS Justiz RS0098778 und RS0106295). [15] Soweit die Rüge (nominell Z 5, der Sache nach Z 9 lit a) Feststellungen dazu vermisst, dass abgesehen von…

14Os63/15v—OGH Entscheidung

15. September 2015

…das Gebot zu gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) - nicht verhalten (vgl RIS-Justiz RS0098642, RS0098778 ). Dass es zu den Tatzeitpunkten durch die Ratenvereinbarung mit dem Finanzamt G***** „keine einzige fällige Forderung und keinerlei Betreibungsschritte“ eines anderen der (zahlreichen…

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen und Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses—OGH Entscheidung

13Os69/24g09. Oktober 2024

…waren sie entsprechend dem Gebot zu gedrängter Darstellung in den Entscheidungsgründen (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) nicht verhalten (RIS Justiz RS0098778 und RS0106295). [7] Soweit die Rüge die Glaubwürdigkeitsbeurteilung angreift, übersieht sie, dass die erstgerichtliche Beurteilung der Überzeugungskraft von Personalbeweisen (also die Glaubhaftigkeit der Angaben von…

14Os29/21b—OGH Entscheidung

29. Juni 2021

… 65 f, 67, 70, 80 ff). [24] Zu einer Auseinandersetzung mit sämtlichen Details dieser Verfahrensergebnisse waren die Tatrichter nicht verhalten (RIS Justiz RS0098778, RS0106295). [25] Soweit die Mängelrüge das „Übergehen“ von Verfahrensergebnissen zur Anwesenheit der Eltern von unmündigen Patienten im Behandlungsraum und zum Tragen von Handschuhen…

14Os104/12v—OGH Entscheidung

09. Juli 2013

…Angeklagten und Zeugen zu erörtern und daraufhin zu untersuchen, wie weit jede einzelne Angabe für oder gegen diese oder jene Darstellung spricht (vgl RIS-Justiz RS0098778). Soweit die Beschwerde unter Hinweis auf „die Verantwortung des Angeklagten“ in der Hauptverhandlung der Sache nach Unvollständigkeit der Urteilsbegründung zur subjektiven Tatseite anspricht…

28Ds10/21s—OGH Entscheidung

27. Juni 2022

…er nicht verpflichtet, sämtliche Details der Aussagen der Zeugen im Einzelnen zu erörtern (vgl Ratz , WK StPO § 281 Rz 428; RIS Justiz RS0098778). [6] Indem die Rechtsrüge (Z 9 lit a) bestreitet, dass man die Äußerung „ein Gerichtsverfahren ist bei uns eine ernste Sache“…

11Os117/22y—OGH Entscheidung

20. Dezember 2022

…hätte (RIS Justiz RS0095226, RS0113816, RS0078135, RS0095733 [T7], RS0095739 [T10]). Welche gegen einen objektiven Sexualbezug der festgestellten Handlung sprechenden und daher erörterungsbedürftigen (RIS Justiz RS0098495, RS0098778 [T3]) Beweisergebnisse von den Tatrichtern allenfalls übergangen worden sein sollen (Z 5 zweiter Fall), lässt die Beschwerde ebensowenig erkennen. Auch sie erklärt nicht, aus…

13Os118/11v—OGH Entscheidung

13. Oktober 2011

… 5 zweiter Fall) ins Leere geht. Eine Erörterung sämtlicher Details der mängelfrei als unglaubwürdig verworfenen Angaben war unter diesem Aspekt nicht geboten (RIS-Justiz RS0098778). Der weiteren Mängelrüge (Z 5 zweiter Fall) zuwider geht aus dem Bericht über die kriminaltechnische Untersuchung von Hautpartikeln des Beschwerdeführers auf Silbernitratrückstände (ON …

11Os138/11w—OGH Entscheidung

17. November 2011

…wurde insgesamt die Glaubwürdigkeit versagt (US 19 f), jedes Detail ihrer Aussage war sohin dem Rechtsmittelvorbringen entgegen nicht gesondert zu erörtern (RIS Justiz RS0098778). Gleiches gilt für die Angaben des ebenfalls als unglaubwürdig erachteten (US 17 f) Opfers. Mit dem Bedeutungsinhalt der den deliktischen Angriff einleitenden Aussage…

14Os44/09s—OGH Entscheidung

12. Mai 2009

…sich mit der Zeugin Romana A***** (auf Deutsch) zu unterhalten, deren Depositionen lediglich ergänzend in die beweiswürdigenden Erwägungen einbezogen wurden (US 8 - RIS-Justiz RS0106642, RS0098778). Davon abgesehen ergibt sich „aus dem gesamten Akteninhalt" gerade nicht, dass der Beschwerdeführer - wie dieser mit Berufung auf das Einschreiten eines Dolmetschers (bei der…

28Os6/14p—OGH Entscheidung

20. November 2014

…Disziplinarrat ohnehin berücksichtigt. Zu einer Erörterung sämtlicher im Beweisverfahren hervorgekommenen, zu den nicht entscheidungswesentliche Umstände betreffenden Details war der Disziplinarrat hingegen nicht verhalten (RIS Justiz RS0098778). Zu Punkt 2./ des Schuldspruchs orientiert sich die Rechtsrüge ebenfalls nicht an den getroffenen Feststellungen, wonach der Disziplinarbeschuldigte indiziert durch die Bezeichnung der von…

15Os92/14i—OGH Entscheidung

01. Oktober 2014

…gedrängten Darstellung der Urteilsgründe verhalten waren, mussten sie im Urteil auch nicht den vollständigen Inhalt der Aussagen des Angeklagten im Einzelnen erörtern (RIS Justiz RS0106642, RS0098778). Ebensowenig blieben die für eine beim Angeklagten festgestellte Intelligenzminderung sprechenden Verfahrensergebnisse oder seine Angaben zur Alkoholisierung zu den Tatzeiten unberücksichtigt (Z 5 zweiter …

13Os62/15i—OGH Entscheidung

19. August 2015

…7 bis 9). Hievon ausgehend war es unter dem Aspekt der Urteilsvollständigkeit nicht verpflichtet, sich mit sämtlichen Details der Aussage des Beschwerdeführers auseinanderzusetzen (RIS Justiz RS0098778). Dies hätte vielmehr das Gebot zu gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) verletzt. Soweit die Beschwerde die…

12Os62/12b—OGH Entscheidung

10. Oktober 2012

…Gericht nicht den vollständigen Inhalt sämtlicher Aussagen und Verfahrensergebnisse erörtert und darauf untersucht, wieweit sie für oder gegen diese oder jene Darstellung sprechen (RIS-Justiz RS0098778, RS0106642). Darüber hinaus betreffen die aus der Aussage des genannten Zeugen ableitbaren Gespräche zwischen dem Angeklagten und der C***** Ltd über eine fehlende Akzeptanz durch…

11Os23/06a—OGH Entscheidung

01. April 2008

…Inhalt sämtlicher Zeugenaussagen zu erörtern und daraufhin zu untersuchen, wie weit jede einzelne Angabe für oder wider diese oder jene Darstellung spricht (RIS-Justiz RS0106642, RS0098778). Im Übrigen beinhalten die Aussagen dieser Zeugen nichts Entscheidungswesentliches, wurde die Vielzahl der - Gewinne praktisch unmöglich machenden - Vorsetzungen doch im Rahmen der Vorspiegelung systemgemäßer Spielabwicklung…

14Os128/16d—OGH Entscheidung

04. Juli 2017

…wie die auch insoweit leugnende Verantwortung des Beschwerdeführers (US 117). Zu einer gesonderten Auseinandersetzung mit jedem Detail dieser Angaben bestand keine Verpflichtung (RIS Justiz RS0098778). Der den Verfahrensergebnissen vom Schöffengericht jeweils zuerkannte Beweiswert, mithin auch die einem (Mit )Angeklagten zugebilligte Glaubwürdigkeit oder Unglaubwürdigkeit, ist einer Anfechtung unter dem Gesichtspunkt der…

11Os119/20i—OGH Entscheidung

19. November 2020

…aber gedrängter Darstellung in den Entscheidungsgründen folgend, waren die Tatrichter dabei nicht verpflichtet, den vollständigen Inhalt dieser Aussagen in jedem Detail zu erörtern (RIS Justiz RS0098778). Soweit die Rüge vermeint, dass der Betroffene während der Vorfälle auf einer Bank sitzen blieb und sich nicht auf die Opfer, zubewegte (US 5…

13Os63/23y—OGH Entscheidung

20. September 2023

…spricht, noch ist es dazu verhalten, sich mit jedem gegen seine Beweiswürdigung möglichen, im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde konkret erhobenen Einwand im Voraus auseinanderzusetzen (RIS Justiz RS0098778 [insbesondere T6]). [7] Entgegen der (in diesem Zusammenhang als „mangelhafte Schlussfolgerung“, nominell auch „Unvollständigkeit“ [Z 5 zweiter Fall] relevierenden) Beschwerdekritik…

Angeklagter wegen Raub, schwerer Nötigung und Körperverletzung verurteilt—OGH Entscheidung

13Os54/24a09. Oktober 2024

…erforderlich, es hätte vielmehr gegen das Gebot zur gedrängten Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) verstoßen (RIS Justiz RS0098778 und RS0106295). [7] Soweit die Rüge die Glaubwürdigkeitsbeurteilung angreift, übersieht sie, dass die erstgerichtliche Beurteilung der Überzeugungskraft von Personalbeweisen (also die Glaubhaftigkeit der Angaben von…

Rückverweise

Strafsache gegen K* und andere Angeklagte wegen schweren Raubes und Körperverletzung—OGH Entscheidung

Strafsache wegen schweren Raubes: Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung der Angeklagten S*—OGH Entscheidung

Angeklagte wegen Raubüberfalls verurteilt: Nichtigkeitsbeschwerden abgewiesen—OGH Entscheidung

Angeklagter M* L* wegen falscher Beweisaussage und schweren Betrugs verurteilt—OGH Entscheidung

Verurteilung wegen Suchtgifthandels und Vorbereitungshandlungen nach SMG—OGH Entscheidung

Verurteilung wegen Suchtgifthandels und krimineller Vereinigung—OGH Entscheidung

Angeklagter wegen Suchtgifthandels und Urkundenfälschung verurteilt—OGH Entscheidung

Rechtliche Beurteilung und Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in einer Strafsache wegen sexuellen Missbrauchs von Unmündigen und weiterer Delikte—OGH Entscheidung

Finanzstrafverfahren gegen Dr. M wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung und anderer Vergehen—OGH Entscheidung

Angeklagter M* wegen schweren Raubes verurteilt: Nichtigkeitsbeschwerde zurückgewiesen—OGH Entscheidung

11Os45/11v—OGH Entscheidung

26Ds13/18p—OGH Entscheidung

12Os79/15g—OGH Entscheidung

11Os73/15t—OGH Entscheidung

12Os35/10d—OGH Entscheidung

11Os124/23d—OGH Entscheidung

11Os110/18p—OGH Entscheidung

14Os40/17i—OGH Entscheidung

12Os15/09m—OGH Entscheidung

13Os1/23f—OGH Entscheidung

12Os95/13g—OGH Entscheidung

Erpressung durch Drohung mit Strafanzeige: Fall R* B* und die C* Aktiengesellschaft—OGH Entscheidung

14Os63/15v—OGH Entscheidung

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen und Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses—OGH Entscheidung

14Os29/21b—OGH Entscheidung

14Os104/12v—OGH Entscheidung

28Ds10/21s—OGH Entscheidung

11Os117/22y—OGH Entscheidung

13Os118/11v—OGH Entscheidung

11Os138/11w—OGH Entscheidung

14Os44/09s—OGH Entscheidung

28Os6/14p—OGH Entscheidung

15Os92/14i—OGH Entscheidung

13Os62/15i—OGH Entscheidung

12Os62/12b—OGH Entscheidung

11Os23/06a—OGH Entscheidung

14Os128/16d—OGH Entscheidung

11Os119/20i—OGH Entscheidung

13Os63/23y—OGH Entscheidung

Angeklagter wegen Raub, schwerer Nötigung und Körperverletzung verurteilt—OGH Entscheidung