RS0110466 – OGH Rechtssatz

Die Rückziehung des außerordentlichen Revisionsrekurses durch die Antragsteller wird zur Kenntnis genommen. Der Akt wird an das Erstgericht zurückgestellt. Begründung:…

[1] Die Antragsteller (Revisionsrekurswerber) zogen ihren außerordentlichen Revisionsrekurs mit Schriftsatz vom 22. 9. 2022 zurück. Weder die ZPO noch das AußStrG enthalten gesonderte Regelungen über die Zurücknahme des (Revisions )Rekurses, weshalb in analoger Anwendung der für das Berufungsverf…

Die Zurückziehung des Rekurses der klagenden Parteien dient zur Kenntnis. Der Akt wird dem Erstgericht zurückgestellt.…

Begründung: [1] Die Kläger haben mit Schriftsatz vom 23. 8. 2022 ihren Rekurs gegen den Aufhebungsb eschluss des Oberlandesgerichts Linz als Berufungsgericht vom 2. 2. 2022 zurückgezogen.…

[2] Die Zurückziehung eines Rechtsmittels ist bis zur Entscheidung über dieses zulässig (RIS Justiz RS0110466) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T2, T3 und T6]). [3] Eine Kostenentscheidung ist nicht zu treffen (6 Ob 136/18w).…

Die Zurückziehung der außerordentlichen Revision wird zur Kenntnis genommen. Die Akten werden dem Erstgericht zurückgestellt. Begründung:…

[1] Die Beklagte hat mit Schriftsatz vom 31. August 2021 ihre außerordentliche Revision zurückgezogen. [2] Gemäß § 484 iVm § 513 ZPO ist die Zurückziehung der Revision bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RS0110466 [T9]).…

Die Zurückziehung des außerordentlichen Revisionsrekurses wird zur Kenntnis genommen. Begründung:…

[1] Die Revisionsrekurswerberin hat mit Schriftsatz vom 16. 6. 2021 ihren dem Obersten Gerichtshof vorgelegten außerordentlichen Revisionsrekurs zurückgezogen. Die Zurückziehung eines Revisionsrekurses ist bis zur Entscheidung über diesen zulässig (vgl RIS Justiz RS0110466; vgl RS0042041 [T4]) un…

Die Zurückziehung des Revisionsrekurses wird zur Kenntnis genommen. Der Akt wird dem Erstgericht zurückgestellt.…

Begründung: [1] Die Revisionsrekurswerberinnen zogen ihren Revisionsrekurs mit Schriftsatz vom 19. 2. 2021 zurück.…

[2] Die Zurückziehung ist in Analogie zu § 54 Abs 2 AußStrG iVm § 71 Abs 4 AußStrG wie im streitigen Verfahren (§ 484 ZPO iVm § 513 ZPO) bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (2 Ob 152/15i; RS0110466 [T7]; RS0042041 [T2, T3 und T6…

Die Zurückziehung des ordentlichen Revisionsrekurses dient zur Kenntnis. Der Akt wird an das Erstgericht zurückgestellt. Begründung:…

[1] Die Antragstellerin hat mit Schriftsatz vom 8. März 2021 erklärt, den von ihr erhobenen Revisionsrekurs zurückzuziehen. In Analogie zu § 54 Abs 2 AußStrG iVm § 71 Abs 4 AußStrG ist diese Zurückziehung des Revisionsrekurses wie im streitigen Verfahren (§ 484 ZPO iVm § 513 ZPO) bis zur Entschei…

Die Zurückziehung des Revisionsrekurses wird zur Kenntnis genommen. Begründung:…

Der Kläger hat mit Schriftsatz vom 18. 3. 2020 seinen Revisionsrekurs zurückgezogen. Nach den mangels gesonderter Regelungen in der EO analog anzuwendenden Bestimmungen der §§ 484, 513 ZPO ist die Zurückziehung des Rechtsmittels bis zur Entscheidung über dieses zulässig und mit deklarativem Beschlus…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und dem Rekursgericht wird die neuerliche Entscheidung über den Rekurs der verpflichteten Partei unter Abstandnahme vom gebrauchten Zurückweisungsgrund aufgetragen. Die Kosten des Revisionsrekurses bilden weitere Kost…

Begründung: Das Erstgericht bewilligte der Betreibenden gegen die Verpflichtete aufgrund eines noch nicht vollstreckbaren Urteils des Bezirksgerichts Innsbruck mit Beschluss vom 27. September 2019 zur Hereinbringung der vollstreckbaren Forderung von 75.936 EUR sA die Forderungsexekution zur Sicherst…

Der Revisionsrekurs ist wegen einer vom Obersten Gerichtshof aufzugreifenden Fehlbeurteilung des Rekursgerichts zulässig und im Sinn seines Aufhebungsantrags berechtigt . 1. Wie das Rekursgericht grundsätzlich richtig erkannt hat, ist § 484 ZPO auf die Zurücknahme eines Rekurses analog anzuwenden (R…

A. Der Schriftsatz der Viertantragstellerin vom 11. Juni 2019 wird zurückgewiesen. B. Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben. Die Rücknahme des Rekurses gegen den Beschluss des Erstgerichts wird zur Kenntnis genommen. Die Viertantragstellerin hat die Koste…

Begründung: Im Verlassverfahren nach dem 2012 verstorbenen Erblasser gaben die Verlassenschaft nach der Witwe (Erstantragstellerin) und die Kinder des Erblassers (Zweitantragsteller und Drittantragstellerin) aufgrund eines Testaments vom 20. Juli 2012 zu je einem Drittel des Nachlasses Erbantrittser…

A. Der Schriftsatz vom 11. Juni 2019 ist zurückzuweisen . Auch im Außerstreitverfahren steht jeder Partei nur eine einzige Rechtsmittelschrift oder Rechtsmittelgegenschrift zu (RS0007007 [T22]). Die mit einer Urkundenvorlage verbundene Ergänzung der Revisionsrekursbeantwortung ist daher unzulässig. …

Die Zurückziehung des außerordentlichen Revisionsrekurses wird zur Kenntnis genommen. Die Antragstellerin hat die Kosten ihrer Revisionsrekursbeantwortung selbst zu tragen. Der Akt wird dem Erstgericht zurückgestellt. Begründung:…

Die Antragsgegnerin hat mit Schriftsatz vom 18. 12. 2018 ihren außerordentlichen Revisionsrekurs zurückgezogen. In Analogie zu § 54 Abs 2 AußStrG iVm § 71 Abs 4 AußStrG ist die Zurückziehung des Revisionsrekurses wie im streitigen Verfahren (§ 484 ZPO iVm § 513 ZPO) bis zur Entscheidung über diesen …

Die Zurückziehung der Revision der Klägerin dient zur Kenntnis. Die Klägerin ist schuldig, der Beklagten die mit 1.725,84 EUR (darin enthalten 287,64 EUR USt) bestimmten Kosten ihrer Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen. Die Akten werden dem Erstgericht zurückgestellt. Begründung:…

Die Klägerin zog ihre ordentliche Revision mit Schriftsatz vom 9. 7. 2018 zurück. Das ist gemäß § 484 iVm § 513 ZPO bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (7 Ob 73/18p; RIS Justiz RS0110466 [T6, T9]). Die Klägerin hat der Beklagten…

Die Zurückziehung der Revision der klagenden Parteien dient zur Kenntnis. Die klagenden Parteien sind schuldig, der beklagten Partei die mit 1.119,44 EUR (darin enthalten 186,57 EUR an USt) bestimmten Kosten ihrer Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen. Die Akten werden dem Erstgericht zu…

Die Kläger haben ihre ordentliche Revision zurückgezogen. Dies ist bis zur Entscheidung über diese zulässig (§§ 484, 513 ZPO) und zur Kenntnis zu nehmen (7 Ob 58/17f; RIS Justiz RS0110466 [T6, T9]). Zufolge Zurücknahme des Rechtsmittels haben die Kläger der Beklagten in entsprechender Anwendung von…