§ 92 Quälen oder Vernachlässigen unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen

…Quälen oder Vernachlässigen unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen § 92. (1) Wer einem anderen, der seiner Fürsorge oder Obhut untersteht und der das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder wegen Gebrechlichkeit, Krankheit oder einer…

§ 93 Überanstrengung unmündiger, jüngerer oder schonungsbedürftiger Personen

…beträchtlichen Körperverletzung oder Gesundheitsschädigung des Überanstrengten herbeiführt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen. (2) Hat die Tat eine der im § 92 Abs. 3 genannten Folgen, so sind die dort angedrohten Strafen zu verhängen.…

§ 92 Abs 1 StGB stellt gegenüber Abs 2 leg cit die lex specialis dar. Idealkonkurrenzierende Verwirklichung dieser beiden Tatbestände kommt daher nicht in Betracht.…

§ 92 StGB und § 205 Abs 1 zweiter Deliktsfall StGB beruhen auf der gleichen schädlichen Neigung (Mißachtung der rechtlich geschützten Interessen schutzbefohlener Personen).…

Idealkonkurrenz zwischen § 92 StGB und Sittlichkeitsdelikten ist möglich.…

…des Rechtsmittelverfahrens zur Last. Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden (zu I) Karl H***** und Karin G***** des Vergehens des Quälens unmündiger Personen nach § 92 Abs. 1 StGB, weiters H***** (zu II) des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB und G***** (zu III) des Verbrechens der Aussetzung nach § 82 Abs. 2…

…des Fragenschemas). Die hinsichtlich Ernö T***** gestellten Eventualfragen 1 (V) nach (bloß unterstützender) Beitragstäterschaft (§ 12 dritter Fall StGB) zu den (im Fragenschema dem § 92 StGB unterstellten) Tathandlungen der Friederike M*****, 4 (VIII) nach absichtlicher schwerer Körperverletzung mit Todesfolge (§ 87 Abs 1 und 2 zweiter Fall StGB) sowie 5 (IX…

Gerade bei den urteilsgegenständlichen Delikten (Vergehen des Quälens unmündiger und jüngerer Personen nach § 92 Abs 1 StGB sowie Verbrechen der Freiheitsentziehung nach § 99 Abs 1 und 2 StGB) kommt dem Gedanken der positiven Generalprävention besondere Bedeutung zu, es erscheint aber auch…

Mit dem Begriff der "Obhut" des § 92 StGB wird in gleicher Weise wie dem der "Aufsicht" des § 212 StGB eine Beziehung erfasst, die nicht auf einer bestimmten Rechtsgrundlage beruht, sondern faktischen Lebensverhältnissen…

1979 eine Z3a eingefügt, nach der das Dienstverhältnis auch durch eine rechtskräftige Verurteilung durch ein inländisches Gericht ausschließlich oder auch wegen eines Vorsatzdelikts gemäß §92, §201 bis §217, §312 und §312a StGB aufgelöst wird. Der Antragsteller wurde wegen einer Straftat verurteilt, die er am 30.12.2012 begangen…

…der Hypothese, für die zu 2./ konstatierte Traumatisierung könne „allenfalls das ebenfalls festgestellte und urteilsmäßig abgesprochene Zufügen von seelischen oder körperlichen Qualen iSd § 92 StGB mitursächlich sein“, wird weder ein Begründungsmangel noch ein Rechtsfehler vorschriftsgemäß aufgezeigt (§§ 285 Abs 1 zweiter Satz, 285a Z 2 StPO). Entgegen der…

sein minderjähriges Kind, kann eine falsche Verdächtigung wegen einer von Amts wegen zu verfolgenden strafbaren Handlung nicht erblickt werden (§ 115 StGB, nicht aber § 92 StGB).…

…der Körperverletzung nach dem § 83 Abs 1 StGB (Punkt 2. des Urteils), des Quälens oder Vernachlässigens eines Unmündigen, Jugendlichen oder Wehrlosen nach dem § 92 Abs 1 StGB (Punkt 4. des Urteils), der Tierquälerei nach dem § 222 Abs 1 StGB (Punkt 5. des Urteils) und jener nach dem § 36 Abs 1…

…Z 2 StPO). Zur Nichtigkeitsbeschwerde der Suzana J*****: In ihrer Subsumtionsrüge (Z 12) legt die Nichtigkeitswerberin zunächst korrekt die höchstgerichtliche Judikatur zur Idealkonkurrenz von § 92 StGB mit Körperverletzungsdelikten dar. Wenn sie daran anschließend lediglich vorbringt, „dazu vermeine ich, dass infolge der strengeren Strafdrohung des Deliktes nach § 206 Abs 1…

…Rechtsmittelverfahrens zur Last. Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Almir C***** der Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (I.), der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB (II.), der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (III.) und…

…§ 212 Abs 1 Z 1 StGB (2), des Vergehens des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (3), jeweils mehrerer Vergehen der pornographischen Darstellungen Minderjähriger nach § 207a Abs 3 erster Satz StGB „teils in der Fassung BGBl …

…Weise aufzuzeigen. Der Nichtigkeitsbeschwerde war daher zur Gänze ein Erfolg zu versagen. Das Schöffengericht verurteilte die Angeklagte nach dem "zweiten" (gemeint: höchsten) Strafsatz des § 92 Abs. 3 StGB (s US 6) zu einer Freiheitsstrafe von 2 (zwei) Jahren. Dabei wertete es als erschwerend, daß die Angeklagte die Hilflosigkeit des minderjährigen Kindes ausnützte, als…

…idF BGBl I 2004/15 (G II), (richtig) mehrerer Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens Unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB idF BGBl 1974/60 (H) und eines Vergehens des Geldwuchers nach § 154 Abs 1 StGB idF BGBl 1974/60 (I…

…StGB (III), des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (IV) und des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (VI) - sämtliche begangen zum Nachteil seiner am 5.November 1976 geborenen Tochter Martina W***** - schuldig erkannt und zu einer zum Teil bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe verurteilt…

…Schöffengericht vom 17. Februar 2021 (ON 444) * B* der Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (A./a./, A./e./, A./g./, A./h./, A./i./), der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs einer wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Person nach §§ …

…als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Pale T***** und weitere Angeklagte wegen des Vergehens des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB, AZ 20 Hv 55/02b-28 des Landesgerichtes Feldkirch, über die vom Generalprokurator erhobene Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Innsbruck…

darunter den einen gewissen Zeitraum andauernden, geradezu peinigenden Zustand einer erheblichen Beeinträchtigung des physischen oder psychischen Wohlbefindens. 2) Als Störung der psychischen Verfassung (vgl §92, § 312 StGB: "seelische Qualen") sind beispielsweise Angstzustände, Depressionen (mit medizinischem Auffälligkeitswert) und Schockwirkungen, all dies länger fortdauernd, zu nennen. 3) Die schwere und andauernde Beeinträchtigung muß vom…

… a). [14] Die Subsumtionsrüge (Z 10) strebt eine Verurteilung wegen Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB an, nimmt aber nicht Maß an dem im Urteil festgestellten Sachverhalt und verfehlt somit prozessordnungskonforme Darstellung materieller Nichtigkeit (RIS Justiz RS0099810). [15] Die Nichtigkeitsbeschwerde war…

…2 und Abs 2 Z 2 StGB (VI./), der Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens (richtig:) eines Unmündigen, Jugendlichen oder Wehrlosen nach § 92 Abs 1 StGB idF BGBl 1974/60 (VII./1./ bis 8./), der Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs…

…nach § 92 Abs 1 StGB zwar im Rahmen der rechtlichen Beurteilung (US 22) zutreffend (RIS Justiz RS0093067; Jerabek in WK 2 StGB § 92 Rz 25; Zagler SbgK § 92 Rz 22) verneint, dem Beschwerdefüher gleichwohl irrig die Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs…

…StGB den Eintritt weiterer Tatfolgen – etwa eines (die Tat überdauernden) Schadens an der psychischen Gesundheit – nicht voraussetzt (vgl Jerabek/Ropper in WK² StGB § 92 Rz 12). Gleiches gilt für die – ohne Nennung der Fundstelle in den umfangreichen Akten (vgl aber RIS Justiz RS0124172) erfolgte – Berufung auf…

…§ 201 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB (1), des Vergehens des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger Personen nach § 92 Abs 1 StGB (2) sowie mehrerer Vergehen der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1 und Abs 2, 84 Abs 1 erster Fall…

…cit geltend. Das Erstgericht trennte zwar im Urteilsspruch zur Faktengruppe B nicht ausdrücklich die Fälle des Abs. 1 von jenen des Abs. 2 des § 92 StGB, brachte aber im Rahmen der Feststellungen (S 12 bis 24/XI) und der rechtlichen Beurteilung (S 34,35/XI) mit hinlänglicher Deutlichkeit zum Ausdruck, daß nur…

…1993 (ON 70 a/II) dehnte der Staatsanwalt den Strafantrag gegen Ariane G***** wegen der Vergehen der Vernachlässigung einer Person unter achtzehn Jahren nach § 92 Abs 2 StGB und Vereitelung behördlich angeordneter Erziehungsmaßnahmen nach § 196 Abs 1 StGB aus (35 g/II). Nach Vertagung der Hauptverhandlung am 14.April 1994 (ON 91…

…Rechtsmittelverfahrens zur Last. Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte der Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB „idF BGBl Nr. 599/1988“ (I./), der Verbrechen der fortgesetzten Gewaltausübung nach § 107b Abs 1 und 3…

…II.), der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und 2 StGB (III.) und des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (V.) schuldig erkannt. Danach hat er I. beginnend ab einem nicht näher eruierbaren Zeitpunkt zwischen 1998 und Ende 2001 bis Februar 2008 in Graz 1…

…in bezug auf die zur inneren Tatseite des Verbrechens nach dem § 92 Abs 2 und 3 StGB getroffenen Feststellungen releviert. Der Tatbestand des § 92 Abs 2 StGB verlangt den (zumindest bedingten) Vorsatz des Täters in Ansehung der Pflichtvernachlässigung, wobei diese Schuldform auch alle jene Modalitäten der Tat umfassen muß, die diese Pflichtverletzung…

…212 Abs 1 Z 1 und Z 2 StGB (5./), des Quälens und Vernachlässigens unmündiger jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (6./), der Nötigung nach §§ 15 Abs 1, 105 Abs 1 StGB (7./), der Körperverletzung nach § 83 Abs …

… 212 Abs 1 Z 2 StGB (III./) und der Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens Unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (IV./) schuldig erkannt. Danach hat er in S***** und andernorts I./ in der Zeit von 9. Februar 2001 bis 8. Februar…

…ihrer Tat als fahrlässige Tötung gemäß § 80 StGB anstrebt und aus dem letztbezeichneten Nichtigkeitsgrund Feststellungsmängel in Ansehung des subjektiven Tatbestands des Delikts nach § 92 Abs.2 StGB releviert. Die Verwirklichung des Delikts nach § 92 Abs.2 StGB setzt auf der objektiven Tatseite eine gröbliche Pflichtenvernachlässigung, also ein krasses, beim Täter geradezu…

… 1 StGB), indem er mit seinen Händen die Form eines Gewehrs nachempfand und auf sie zielte; ihr körperliche und seelische Qualen zufügte (§ 92 Abs 1 StGB), indem er die oben genannten und die nachstehenden Tathandlungen setzte sowie sie nahezu täglich in herabwürdigender Weise beschimpfte, wobei er im Rahmen dieser fortgesetzten Gewaltausübung…

…Z 1, 15 StGB (richtig: zu I./C./i./ und ii./) und des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (II./) sowie S***** der Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (II./) schuldig erkannt…

…der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB (B.3.), des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (C.1.) und des Verbrechens der fortgesetzten Gewaltausübung nach § 107b Abs 1, Abs 3 Z 1 und Abs 4…

…3 StGB um ein Vorsatzdelikt (in bezug auf die gröbliche Vernachlässigung) handelt und der Gesetzgeber des StRÄG 1987 durch die Angleichung der Strafdrohungen des § 92 StGB an jene der §§ 85 und 86 StGB deutlich den unterschiedlichen Unwert herausstellte. Innerhalb des hier anzuwendenden Strafrahmens von einem bis zu zehn Jahren…

…Stefanie B***** als Beitragstäterin nach § 12 dritter Fall StGB, sowie des Vergehens des (richtig:) Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach haben in Tanneben I. Stefanie B***** und Andreas M***** im bewussten und gewollten Zusammenwirken als Mittäter von Anfang April bis 6. Mai…

…Beitragstäter) an der Tat in der Ausführungsphase mitwirken muß. Auch von einer unrichtigen Belehrung über die Begriffe der Fürsorge und Obhut im Tatbild des § 92 StGB (LSK 1977/177) sowie über den auf sämtliche objektiven Voraussetzungen dieses Tatbestandes bezogenen (Eventual )Vorsatz kann nicht die Rede sein, weil sich die Rechtsbelehrung an…