§ 11 Zurechnungsunfähigkeit — StGB

14Os56/12k—OGH Entscheidung

10. Juli 2012

…eine nur ausnahmeweise psychiatrische Untersuchung eines Zeugen rechtfertigende persönlichkeitsbedingte Zweifel müssen ganz erheblich sein und nach Bedeutung und Gewicht dem Grad der im § 11 StGB erfassten Geistesstörungen nahekommen (RIS Justiz RS0097576; Kirchbacher , WK StPO § 154 Rz 6; vgl Hinterhofer , WK StPO § 126 Rz 9…

12Os53/92-11—OGH Entscheidung

11. Juni 1992

…Angeklagten Walter S*****: Die Beschwerdeeinwände des § 345 Abs. 1 Z 6 StPO sind unbegründet. Eine Zusatzfrage nach Zurechnungsunfähigkeit im Tatzeitpunkt wegen voller Berauschung (§ 11 StGB) und eine Eventualfrage in Richtung des Vergehens nach § 287 StGB waren nicht zu stellen, weil diese Fragen gemäß §§ 313, 314 StPO (u.a…

Strafrechtliche Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum nach § 21 Abs 1 StGB aufgrund von Zurechnungsunfähigkeit—OGH Entscheidung

11Os65/25f29. Juli 2025

…Störung, nämlich einer Geisteskrankheit in Form einer Schizophrenie, einer Polytoxikomanie und einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung, wegen der er im Zeitpunkt der Tathandlung zurechnungsunfähig (§ 11 StGB) war, als Strafgefangener in der Justizanstalt S* im Urteil genannte Justizwachebeamte mit Gewalt, indem er in ihre Richtung schlug und trat (US 3 …

Angeklagter wegen Mordes nach § 75 StGB verurteilt, Nichtigkeitsbeschwerde zurückgewiesen—OGH Entscheidung

13Os114/24z19. Februar 2025

… 27) weckt die Tatsachenrüge keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit der im Wahrspruch der Geschworenen zur Zusatzfrage nach dem Schuldausschließungsgrund der Zurechnungsunfähigkeit (§ 11 StGB) festgestellten entscheidenden Tatsachen, wonach der Angeklagte zum Tatzeitpunkt nicht wegen einer geistigen Behinderung, wegen einer tiefgreifenden Bewusstseinsstörung oder wegen einer anderen schweren, einem dieser Zustände…

Anordnung der Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum nach § 21 Abs 1 StGB aufgrund einer schizoaffektiven Störung und schwerer Nötigung—OGH Entscheidung

14Os78/24p08. Oktober 2024

…1 StGB angeordnet. [2] Danach hat er am 28. Februar 2024 in L* unter dem maßgeblichen Einfluss einer die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden ( § 11 StGB ) schwerwiegenden und nachhaltigen psychischen Störung, nämlich einer schizoaffektiven Störung, * R* durch gefährliche Drohung mit dem Tod dazu, sich ihm nicht zu nähern, mithin zu einer…

Unterbringung eines psychisch erkrankten Täters in einem forensisch-therapeutischen Zentrum nach § 21 Abs 1 StGB aufgrund gefährlicher Drohungen—OGH Entscheidung

14Os50/24w31. Juli 2024

…2] Danach hat er vom 18. September bis zum 13. Oktober 2023 unter dem maßgeblichen Einfluss einer die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden (§ 11 StGB) schwerwiegenden und nachhaltigen psychischen Störung, nämlich einer paranoiden Schizophrenie, in zehn, im angefochtenen Urteil einzeln angeführten Fällen namentlich genannte Mitglieder der Bundesregierung und einer Landesregierung…

Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum nach § 21 Abs 1 StGB aufgrund schwerwiegender psychischer Störung und Polytoxikomanie—OGH Entscheidung

12Os37/24v27. Juni 2024

…1 StGB untergebracht. [2] Danach hat er am 1. März 2023 in I* unter dem maßgeblichen Einfluss einer die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden (§ 11 StGB) schwerwiegenden und nachhaltigen psychischen Störung, die einer Geisteskrankheit gleich zu halten ist, nämlich einer organisch und durch Substanzen bedingten Störung in Form einer Polytoxikomanie (F19.22…

Strafrechtliche Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum nach § 21 Abs 1 StGB aufgrund einer gefährlichen Drohung unter Einfluss einer psychischen Störung—OGH Entscheidung

15Os46/24i04. September 2024

…er am 19. August 2023 in H* unter dem Einfluss einer schwerwiegenden und nachhaltigen psychischen Störung, deretwegen er im Tatzeitpunkt zurechnungsunfähig (§ 11 StGB) war, nämlich einer paranoiden Schizophrenie, den Polizeibeamten * G* und den unter dessen Schutz gestellten (§ 74 Abs 1 Z 5 StGB) * Hu…

Angeklagter wegen Mordes nach § 75 StGB verurteilt – Nichtigkeitsbeschwerde zurückgewiesen—OGH Entscheidung

12Os33/24f16. Mai 2024

…keine Berechtigung zukommt. [4] Die Fragenrüge (Z 6) kritisiert das Unterbleiben einer eigentlichen Zusatzfrage (§ 313 StPO) nach dem Schuldausschließungsgrund des § 11 StGB (vgl Lässig , WK StPO § 313 Rz 4). Die gesetzeskonforme Ausführung einer Fragenrüge setzt voraus, dass der Beschwerdeführer jene Verfahrensergebnisse, welche die begehrte…

Unterbringung eines psychisch gestörten Täters in einem forensisch-therapeutischen Zentrum nach § 21 Abs 1 StGB—OGH Entscheidung

14Os17/24t16. April 2024

…W* unter dem maßgeblichen Einfluss einer schwerwiegenden und nachhaltigen psychischen Störung, nämlich einer katatonen Schizophrenie, aufgrund derer er im Zeitpunkt der Tat zurechnungsunfähig (§ 11 StGB) war, * H* am Körper schwer zu verletzten versucht hat, indem er ihm mehrere Schläge gegen den Kopf versetzte und in dessen linken kleinen Finger biss…

13Os136/11s—OGH Entscheidung

15. Dezember 2011

…ordentliche Lebenswandel (§ 34 Abs 1 Z 2 StGB), die Tatbegehung unter Umständen, die einem Schuldausschließungsgrund, nämlich jenem der Zurechnungsunfähigkeit (§ 11 StGB), nahekommen (§ 34 Abs 1 Z 11 StGB), das reumütige Geständnis (§ 34 Abs 1 Z 17 StGB) sowie…

11Os39/15t—OGH Entscheidung

25. Juni 2015

…vermeint, mit Blick auf die Ablehnung einer Konstatierung des (alkoholisierungsbedingten) Fehlens dessen Diskretions- und Dispositionsfähigkeit zum Tatzeitpunkt (US 44) sei von Zurechnungsunfähigkeit (§ 11 StGB) dieses Angeklagten auszugehen. Sie vernachlässigt die gegenteilige Feststellung, wonach der Genannte gar wohl „zurechnungsfähig“ war (US 88), und versäumt solcherart abermals die…

12Os88/01—OGH Entscheidung

06. Dezember 2001

…das Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB gerichtete Hauptfrage II Rechnung getragen. Der Beschwerde zuwider war auch eine Zusatzfrage nach Zurechnungsunfähigkeit (§ 11 StGB) nicht zu stellen, weil es in der Hauptverhandlung - wie bereits dargelegt - an einem Tatsachenvorbringen dahin mangelte, dass die Diskretionsfähigkeit oder die Dispositionsfähigkeit der Angeklagten K…

13Os122/15p—OGH Entscheidung

25. November 2015

…des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten geht fehl. Die Rechtsrüge, die einen Feststellungsmangel zum Schuldausschließungsgrund der Zurechnungsunfähigkeit (§ 11 StGB) einwendet, entzieht sich größtenteils schon deswegen einer inhaltlichen Erwiderung, weil sie ihre Argumentation nicht aus in der Hauptverhandlung vorgekommenen (§ 258 Abs 1…

15Os52/11b—OGH Entscheidung

17. August 2011

…denen objektive Anhaltspunkte für eine psychische Erkrankung, Entwicklungsstörung oder einen sonstigen Defekt vorhanden sind, wobei die Störungen erheblich sein und dem Grad des § 11 StGB nahekommen müssen oder gegen die allgemeine Wahrnehmungs- oder Wiedergabefähigkeit oder gegen die Aussageehrlichkeit des Zeugen schlechthin sprechen (RIS Justiz RS0097733, RS0120634; Hinterhofer , WK-StPO §…

11Os196/08w—OGH Entscheidung

17. Februar 2009

…sich - in Verkennung der Bestimmung des § 21 Abs 2 StGB - darauf, die (Negativ )Feststellung der Erstrichter, wonach bei dem Angeklagten die Voraussetzungen des § 11 StGB nicht vorliegen, zu bemängeln und entzieht sich solcherart mangels Sachbezugs einer Erwiderung. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1…

15Os141/10i—OGH Entscheidung

15. Dezember 2010

…widersprüchlich und unzureichend begründet bekämpft, zeigt sie zum einen keinen Widerspruch auf, weil das Nichtvorliegen einer Geisteskrankheit oder eines anderen die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB) schon nach dem klaren Gesetzeswortlaut (§ 21 Abs 2 StGB) nicht in Widerspruch zum Vorliegen eines Zustands geistiger oder seelischer Abartigkeit höheren Grades steht. Zum…

15Os134/14s—OGH Entscheidung

18. Februar 2015

… 21 Abs 1 StGB ab. Dem Antrag zufolge habe der Genannte in Graz unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB), welcher auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit von höherem Grad, und zwar einer ausgeprägten emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom Borderline Typ und einer schizoaffektiven Störung und…

12Os62/15g—OGH Entscheidung

27. August 2015

…aus dem Beweisverfahren objektive Anhaltspunkte für eine psychische Erkrankung, Entwicklungsstörung oder einen sonstigen Defekt beim Zeugen ergeben, welche als erhebliche, dem Grad des § 11 StGB nahekommende Störungen einzustufen sind und gegen die allgemeine Wahrnehmungs und Wiedergebefähigkeit oder die Aussageehrlichkeit des Zeugen schlechthin sprechen müssen. Ein aussagepsychologisches Gutachten ist demgegenüber dann…

15Os159/10m—OGH Entscheidung

15. Dezember 2010

…Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher gemäß § 21 Abs 1 StGB eingewiesen, weil er in Wien unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB), der auf einer geistigen und seelischen Abartigkeit von höherem Grade beruhte, nämlich einer anhaltenden wahnhaften Störung in Verbindung mit einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen…

14Os191/93—OGH Entscheidung

18. Januar 1994

…seinem schriftlichen als auch in seinem mündlich ergänzten Gutachten ausdrücklich und mit Sicherheit eine schwere seelische Störung des Angeklagten zur Tatzeit im Sinn des § 11 StGB ausgeschlossen (S. 83, 117/II). In der Beschwerde werden somit weder ausdrücklich noch durch deutliche Hinweisung aktenkundige Tatumstände angeführt (§§ 285 a Z…

14Os56/02—OGH Entscheidung

25. Juni 2002

…21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil er in Wien unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (§ 11 StGB), der auf einer geistigen bzw seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruht, Handlungen beging, die mit einer ein Jahr übersteigenden Freiheitsstrafe bedroht sind, die ihm, wäre…

12Os17/12k—OGH Entscheidung

12. April 2012

…einem Verkehrsunfall geistig beeinträchtigt sei und an massiven Augen und Kopfproblemen sowie Erbrechen leide, verletzte Verteidigungsrechte nicht, weil das Vorliegen einer der von § 11 StGB bezeichneten Zustände nicht behauptet wurde. Insoweit die Mängelrüge (Z 5 vierter Fall) den beweiswürdigenden Erwägungen des Erstgerichts zu allen Schuldspruchpunkten bloß entgegensetzt, dass dessen…

12Os55/04—OGH Entscheidung

04. November 2004

…welches auf suchtmittelbedingtes Fehlen der Diskretions- und/oder Dispositionsfähigkeit bei der Tatbegehung hingewiesen und demzufolge die reklamierte Stellung einer Zusatzfrage nach dem Schuldausschließungsgrund des § 11 StGB zur Hauptfrage 5 indiziert hätte. Die Subsumtionsrüge (Z 12) verkennt, dass für die erfolgreiche Relevierung des herangezogenen Nichtigkeitsgrundes gegen die Annahme der Waffenqualität eines - wie…

11Os31/04—OGH Entscheidung

27. April 2004

…Gewalt "zwecks Vornahme geschlechtlicher Handlungen" anwendete (US 11). Mit der Behauptung (Z 9 lit b), dass der Angeklagte die Taten im Zustand der Zurechnungsunfähigkeit (§ 11 StGB) begangen habe, bestreitet die Rechtsrüge die gegenteiligen Urteilsannahmen (US 19) und ist daher wiederum nicht prozessordnungsgemäß ausgeführt. Hingegen kommt der den Ausspruch nach § 21…

11Os134/13k—OGH Entscheidung

12. November 2013

…„gerichtsbekannt“ ansah (US 8). Auf die im Rechtsmittel vorgebrachten, eine „wesentliche Beeinträchtigung“ also im Übrigen gerade keinen Wegfall (§ 11 StGB) der Diskretions- und Dispositionsfähigkeit unterstellenden Begründungsansätze ist nicht einzugehen, weil die Berechtigung von in der Hauptverhandlung gestellten Anträgen stets bezogen auf den Antragszeitpunkt zu prüfen…

15Os120/12d—OGH Entscheidung

17. Oktober 2012

… 5), und seine eigene Verantwortung, wonach er „auf Gift gewesen sei“, einen Feststellungsmangel zu einer durch den Drogenkonsum bewirkten Zurechnungsunfähigkeit (§ 11 StGB). Damit wird jedoch ein auf einen Zustand der Zurechnungsunfähigkeit hinweisendes und zu entsprechenden Feststellungen Anlass gebendes Sachverhaltssubstrat nicht dargetan (vgl RIS Justiz RS0099689; Ratz , WK…

12Os155/07x—OGH Entscheidung

31. Januar 2008

…kommt hinzu, dass eine solche nur für den Fall der - im Übrigen nicht erfolgten (S 229) - Bejahung der Zusatzfrage nach dem Entschuldigungsgrund der Zurechnungsunfähigkeit (§ 11 StGB) zu beantworten gewesen wäre, aus welchem Grund die Rüge insoweit nicht zum Vorteil des Beschwerdeführers ausgeführt wird. Der Vollständigkeit halber sei festgehalten, dass fallbezogen (auch…

13Os111/15w—OGH Entscheidung

25. November 2015

…§ 146 StGB erforderlich sein sollte. Die weitere Rechtsrüge (Z 9 lit b) reklamiert für den Beschwerdeführer den Schuldausschließungsgrund nach § 11 StGB, anstatt von den (gegenteiligen) Feststellungen der Tatrichter (US 6) auszugehen, und verfehlt solcherart die prozessordnungsgemäße Darstellung materiell rechtlicher Nichtigkeit. Die Diversionsrüge (Z 10a…

11Os20/05h—OGH Entscheidung

12. April 2005

…mängelfrei und ohne sich erheblichen Bedenken gegen die Annahme der Sachverhaltsprämissen auszusetzen - daher nichtigkeitsfrei - Anhaltspunkte für das tatsächliche Vorliegen der Voraussetzungen zur Anwendung des § 11 StGB verneinen (Ratz aaO § 281 Rz 347). Die mangelnde Nachvollziehbarkeit kriminellen Handelns durch einen mit den rechtlich geschützten Werten angemessen verbundenen Menschen allein gibt keinen…

15Os161/14m—OGH Entscheidung

18. Februar 2015

…für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil er am 9. Juni 2013 in I***** unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB), der auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruht, nämlich einer drogeninduzierten Psychose, I./ zwei Polizeibeamte mit Gewalt an einer Amtshandlung, nämlich…

13Os159/09w—OGH Entscheidung

17. Juni 2010

…stellen. Solche eine nur ausnahmsweise Psychiatrierung eines Zeugen rechtfertigende persönlichkeitsbedingte Zweifel müssen ganz erheblich sein und nach Bedeutung und Gewicht dem Grad der in § 11 StGB erfassten Geistesstörungen nahe kommen (RIS Justiz RS0097576; Kirchbacher , WK StPO § 154 Rz 6; vgl Hinterhofer , WK StPO § 126 Rz 9). Bei unmündigen oder…

12Os79/11a—OGH Entscheidung

09. August 2011

… 1 StGB angeordnet. Danach hat er am 14. Oktober 2010 in Wien unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB), der auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit von höherem Grad, nämlich einer paranoiden Schizophrenie beruht, eine fremde bewegliche Sache, nämlich ein Paar Rauhlederhandschuhe im Wert…

12Os95/12f—OGH Entscheidung

28. August 2012

…auch und unter Angabe der Fundstellen zu bezeichnen (RIS Justiz RS0124172) Feststellungsmängel zu einer durch den Konsum von Drogen und Alkohol bewirkten Zurechnungsunfähigkeit (§ 11 StGB) des (im Übrigen sich nicht einmal selbst in diese Richtung verantwortenden) Beschwerdeführers geltend gemacht. Auch damit vermag der Nichtigkeitswerber nicht durchzudringen, wird doch ein auf…

11Os39/12p—OGH Entscheidung

24. Mai 2012

…diese gedächtnisgetreu wiederzugeben, in Frage stellen. Derartige persönlichkeitsbedingte Zweifel müssen konkret und erheblich sein und nach Bedeutung und Gewicht dem Grad der in § 11 StGB erfassten Geistesstörungen nahe kommen (RIS-Justiz RS0097576; 13 Os 159/09w, 13 Os 21/10b; Kirchbacher , WK-StPO § 154…

11Os136/12b—OGH Entscheidung

13. November 2012

…geistig abnorme Rechtsbrecher angeordnet. Danach hat er am 8. Februar 2012 in S***** unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB), der auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit von höherem Grad, nämlich einer produktiv schizophrenen Psychose, beruht, (I) Beamte mit Gewalt und durch gefährliche Drohung…

12Os162/14m—OGH Entscheidung

09. April 2015

…Störung bestehende Unfähigkeit, anlässlich der Tatzeitpunkte das Unrecht seiner Taten einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln, und nur unter diesen Voraussetzungen Zurechnungsunfähigkeit (§ 11 StGB) indizieren sollten, bringt die Rechtsrüge (Z 9 lit b) nicht nachvollziehbar zur Darstellung. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen…

11Os55/25k—OGH Entscheidung

01. Juli 2025

…Abs 1 VerbotsG gestellten Hauptfragen (1 bis 3) sowie die dazu jeweils gestellten Zusatzfragen (1 bis 3) nach dem Schuldausschließungsgrund der Zurechnungsunfähigkeit (§ 11 StGB) bejaht; ebenso die für diesen Fall in Richtung eines (vgl RIS-Justiz RS0095936) Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller…

13Os21/10b—OGH Entscheidung

17. Juni 2010

…stellen. Solche eine nur ausnahmsweise Psychiatrierung eines Zeugen rechtfertigende persönlichkeitsbedingte Zweifel müssen ganz erheblich sein und nach Bedeutung und Gewicht dem Grad der in § 11 StGB erfassten Geistesstörungen nahe kommen (RIS-Justiz RS0097576; Kirchbacher , WK-StPO § 154 Rz 6; vgl Hinterhofer , WK StPO § 126 Rz 9). Derartiges wurde aber…

15Os48/12s—OGH Entscheidung

30. Mai 2012

…für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil er am 4. August 2011 in Wien unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB), der auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruhte, nämlich einer psychischen Erkrankung im Sinn einer paranoiden Schizophrenie, A./ einen Beamten mit…

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14Os56/12k—OGH Entscheidung

12Os53/92-11—OGH Entscheidung

Strafrechtliche Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum nach § 21 Abs 1 StGB aufgrund von Zurechnungsunfähigkeit—OGH Entscheidung

Angeklagter wegen Mordes nach § 75 StGB verurteilt, Nichtigkeitsbeschwerde zurückgewiesen—OGH Entscheidung

Anordnung der Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum nach § 21 Abs 1 StGB aufgrund einer schizoaffektiven Störung und schwerer Nötigung—OGH Entscheidung

Unterbringung eines psychisch erkrankten Täters in einem forensisch-therapeutischen Zentrum nach § 21 Abs 1 StGB aufgrund gefährlicher Drohungen—OGH Entscheidung

Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum nach § 21 Abs 1 StGB aufgrund schwerwiegender psychischer Störung und Polytoxikomanie—OGH Entscheidung

Strafrechtliche Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum nach § 21 Abs 1 StGB aufgrund einer gefährlichen Drohung unter Einfluss einer psychischen Störung—OGH Entscheidung

Angeklagter wegen Mordes nach § 75 StGB verurteilt – Nichtigkeitsbeschwerde zurückgewiesen—OGH Entscheidung

Unterbringung eines psychisch gestörten Täters in einem forensisch-therapeutischen Zentrum nach § 21 Abs 1 StGB—OGH Entscheidung

13Os136/11s—OGH Entscheidung

11Os39/15t—OGH Entscheidung

12Os88/01—OGH Entscheidung

13Os122/15p—OGH Entscheidung

15Os52/11b—OGH Entscheidung

11Os196/08w—OGH Entscheidung

15Os141/10i—OGH Entscheidung

15Os134/14s—OGH Entscheidung

12Os62/15g—OGH Entscheidung

15Os159/10m—OGH Entscheidung

14Os191/93—OGH Entscheidung

14Os56/02—OGH Entscheidung

12Os17/12k—OGH Entscheidung

12Os55/04—OGH Entscheidung

11Os31/04—OGH Entscheidung

11Os134/13k—OGH Entscheidung

15Os120/12d—OGH Entscheidung

12Os155/07x—OGH Entscheidung

13Os111/15w—OGH Entscheidung

11Os20/05h—OGH Entscheidung

15Os161/14m—OGH Entscheidung

13Os159/09w—OGH Entscheidung

12Os79/11a—OGH Entscheidung

12Os95/12f—OGH Entscheidung

11Os39/12p—OGH Entscheidung

11Os136/12b—OGH Entscheidung

12Os162/14m—OGH Entscheidung

11Os55/25k—OGH Entscheidung

13Os21/10b—OGH Entscheidung

15Os48/12s—OGH Entscheidung