§ 886

RS0102678—OGH Rechtssatz

18. September 1996

Informationen zu § 886 ABGB Verweisungen: Blankett (-unterzeichnung, -ausfüllung etc) bei § 1029 D ABGB…

RS0017216—OGH Rechtssatz

26. Februar 2019

Die Bestimmung des § 886 ABGB über das Erfordernis der Unterschrift ist nicht nur auf Verträge, sondern auch auf einseitige Erklärungen anzuwenden, für welche das Gesetz, ohne eine entsprechende Einschränkung zu…

RS0017270—OGH Rechtssatz

14. Oktober 1982

Ein die Firma einer Handelsgesellschaft enthaltender Stampiglienaufdruck für sich allein entspricht nicht dem im § 577 Abs 3 ZPO und im § 886 ABGB aufgestellten Formerfordernis (Vgl SZ 17/150).…

RS0126251—OGH Rechtssatz

28. März 2017

qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des § 4 Abs 1 SigG versehene E‑Mails entsprechen mangels Unterschrift nicht der Schriftform im Sinne des § 886 ABGB.…

RS0023776—OGH Rechtssatz

29. Oktober 1935

Eine Stampiglienunterschrift auf einem Schiedsvertrag entspricht nicht dem Erfordernisse des § 577 Abs 3 ZPO und des § 886 ABGB, sofern es sich um den Abschluß eines Einzelvertrages handelt.…

RS0014174—OGH Rechtssatz

21. August 2014

Dem Erfordernis der Schriftform (§ 886 ABGB) wird nicht nur entsprochen, wenn die Partner eine gemeinsame Urkunde unterfertigen; es kann auch die Unterfertigung von Briefen genügen, und zwar auch dann, wenn sie…

NO · Notariatsordnung

§ 1a

…dieses Bundesgesetzes von dem Notar oder vor dem Notar gesetzten oder bekräftigten elektronischen Signaturen entfalten auch die Rechtswirkungen der Schriftlichkeit im Sinne des § 886 ABGB; § 4 Abs. 2 SVG ist insoweit nicht anzuwenden.…

AußStrG · Außerstreitgesetz

§ 188 Beglaubigung von Unterschriften

…mindestens zehn Jahre aufzubewahren. (2) Sämtliche nach den Bestimmungen dieses Hauptstückes beglaubigten elektronischen Signaturen entfalten auch die Rechtswirkungen der Schriftlichkeit im Sinne des § 886 ABGB; § 4 Abs. 2 SVG ist insoweit nicht anzuwenden. (3) Über die Beglaubigung ist ein gerichtliches Protokoll aufzunehmen, das den Ausweis mit Ausstellungsdatum…

BWG · Bankwesengesetz

§ 38 IX. Bankgeheimnis

…Fernkommunikationsmitteln vereinbart, so kann das Schriftlichkeitserfordernis für die Entbindung vom Bankgeheimnis durch den Kunden gemäß Abs. 2 Z 5 abweichend von § 886 ABGB durch die starke Kundenauthentifizierung gemäß § 4 Z 28 ZaDiG 2018 erfüllt werden.…

5Ob535/85—OGH Entscheidung

14. Mai 1985

…nicht Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches sei, bedürfe seine Bürgschaftserklärung zu ihrer Gültigkeit gemäß § 1346 Abs 2 ABGB der Schriftform. Dafür sei nach § 886 ABGB die eigenhändige Unterschrift (des Bürgen) notwendig. Dieses Erfordernis sei bei einem Fernschreiben nicht erfüllt (BGH in NJW 1981, 1205; ebenso nicht bei einem Telegramm: Gschnitzer…

5Ob117/86—OGH Entscheidung

03. März 1987

…wesentlichen folgendes aus: Die Einhebung von Erhaltungsbeiträgen sei eine eigenverantwortliche Entscheidung des Vermieters. Das "Verlangen von Erhaltungsbeiträgen", also die erstmalige Vorschreibung, müsse durch schriftliche (§ 886 ABGB) empfangsbedürftige Erklärung gegenüber dem Mieter erfolgen und zwar so rechtzeitig, daß zwischen dem Empfang und Zinstermin ein voller Monat liege. Zur Rechtswirksamkeit müsse sie als…

7Ob288/03h—OGH Entscheidung

14. Januar 2004

…Abs 1 ABGB sind für das Zustandekommen einer Adoption zwei Akte erforderlich, die streng auseinanderzuhalten sind, nämlich der Abschluss eines schriftlichen Vertrages iSv § 886 ABGB zwischen Annehmendem und Wahlkind und die gerichtliche Bewilligung der Annahme (SZ 38/130 = EvBl 1966, 35/23; NZ 1974, 57; RIS…

RS0068994—OGH Rechtssatz

29. September 2016

Für die Vereinbarung einer bestimmten Tatsache als Kündigungsgrund oder Auflösungsgrund gilt das Erfordernis der Schriftform im Sinne des § 886 ABGB. Zur Wirksamkeit einer solchen schriftlichen Vereinbarung bedarf es der Unterfertigung beider Parteien, denn der vom Gesetzgeber angestrebte Zweck ist nicht die Schaffung einer Beweisurkunde, sondern…

1Ob515/95—OGH Entscheidung

27. März 1995

…aaO Rz 8 zu § 1346 verwiesen wird dieser Entscheidung zu Unrecht entgegen, es sei unbeachtet geblieben, daß § 886 ABGB von der deutschen Rechtslage abweiche, weil im dritten Satz dieser Gesetzesstelle davon die Rede sei, eine Nachbildung der eigenhändigen Unterschrift auf mechanischem Wege genüge nur…

5Ob181/02g—OGH Entscheidung

12. September 2002

…dass eine ergänzende Auslegung von Urkunden, dort, wo ein gesetzliches Schriftformgebot besteht, durch den Formzweck beschränkt ist (vgl Rummel in Rummel3 Rz 13 zu § 886 ABGB). Die Formvorschrift des § 19 Abs 2 WEG dient ja neben der Dokumentation der Ernstlichkeit des Parteiwillens und der gründlichen Überlegung durch die Partei sowie…

RS0110098—OGH Rechtssatz

05. November 2002

den Vermieter nicht erforderlich. Für die schriftlich abzugebende Verpflichtungserklärung der gemeinnützigen Bauvereinigung, die eingehobenen Erhaltungsbeiträge und Verbesserungsbeiträge bestimmungsgemäß zu verwenden, ist hingegen eine dem § 886 ABGB entsprechende Unterfertigung der dem Mieter auszuhändigenden Urkunde zu Beweissicherungszwecken zu fordern. Bei Verkehrsüblichkeit einer solchen Vorgangsweise würde dazu eine Nachbildung der Unterschrift auf mechanischem Weg…

GOG · Gerichtsorganisationsgesetz

§ 89c

…solche benötigt werden, hat das Gericht die entsprechenden Ausdrucke herzustellen. Eingaben im elektronischen Rechtsverkehr entfalten auch die Rechtswirkungen der Schriftlichkeit im Sinne des § 886 ABGB. (2) Soweit dies in der Verordnung nach § 89b Abs. 2 angeordnet ist, 1. sind die Eingaben mit einer geeigneten elektronischen Signatur zu…

RS0101798—OGH Rechtssatz

14. Mai 1996

Jede Befristungsvereinbarung ist ein zweiseitig verbindlicher Vertrag, bei dem das Formgebot der Schriftlichkeit gemäß § 886 ABGB nur durch die Unterschrift aller Parteien erfüllt werden kann. Ein Verhalten, wonach sich der eine Teil trotz Kenntnis des Willens seines Vertragspartners, den er auch…

7Ob621/85—OGH Entscheidung

03. Oktober 1985

…der Parteienabrede etwas anderes ergibt, vermutet, daß die Parteien vor Erfüllung dieser Form nicht gebunden sein wollen. Daran ändere auch nichts die Bestimmung des § 886 ABGB, wonach der schriftliche Abschluß des Vertrages durch gerichtliche oder notarielle Beurkundung ersetzt werde, weil nach ständiger übung gerichtliche Vergleiche von den Parteien unterschrieben werden, sodaß…

RS0132509—OGH Rechtssatz

26. Februar 2019

Die für den Fortlauf der Verjährungsfrist erforderliche Stellungnahme des Unternehmers hat den Charakter einer Informationserteilung. Dafür bedarf es nicht der Einhaltung der Schriftform im Sinn des § 886 ABGB.…

7Ob571/95—OGH Entscheidung

22. November 1995

…mit Schreiben seines anwaltlichen Vertreters vom 27.9.1991 rechtswirksam anerkannt worden sei, obwohl dieses Schreiben nicht unterfertigt gewesen sei. Diese Auffassung widerspricht der Bestimmung des § 886 ABGB, die ungeachtet ihres Bezuges auf Verträge für Willenserklärungen im allgemeinen heranzuziehen ist (vgl JBl 1994/119 mwN). Demnach erfordert die Schriftform prinzipiell die eigenhändige Unterschrift…

2Ob770/52—OGH Entscheidung

22. Oktober 1952

…in Schriftform errichtet und von den Parteien unterschrieben ist. Das äußere Formerfordernis ist demnach jedenfalls gewahrt (P. 2 a). Der Vertrag ist darum gemäß § 886 ABGB. zustande gekommen. Wenn der Rekurs die Verbindlichkeit des Abkommens auch wegen unzureichender Bestimmtheit der wesentlichen Punkte (P. 2b) in der Richtung der undeutlichen Abgrenzung des…

10Ob36/02w—OGH Entscheidung

19. März 2002

…von der höchstgerichtlichen Judikatur zu den Formerfordernissen im Falle eines gewillkürten Schriftlichkeitsgebots abgewichen wäre. Die Beklagte vermengt offensichtlich Schriftlichkeit (im Sinne von "Unterschriftlichkeit" nach § 886 ABGB) mit der hier relevanten Befugnis einer Vertragspartei, eine unterfertigte, aber unvollständige Urkunde zu vervollständigen. Die solcherart zulässig und vereinbarungsgemäß vervollständigte Urkunde genügt dem Schriftlichkeitsgebot und…

9ObA14/08m—OGH Entscheidung

03. März 2008

…Dienstverhältnis, das ununterbrochen ein Jahr gedauert habe, nur schriftlich und mit Angabe des Grundes kündigen könne. Das Vorliegen des Formerfordernisses der Schriftlichkeit sei nach § 886 ABGB zu prüfen. Danach erfordere die Schriftform im Allgemeinen auch die eigenhändige Unterschrift des Erklärenden, die bei Abgabe einer Erklärung auf elektronischem Weg durch eine elektronische…

RS0017252—OGH Rechtssatz

29. März 2023

festgelegt. Wie dieses Schreiben auszugestalten ist, ist aber im Gesetz nicht geregelt. Die für die Erfüllung des Formerfordernisses der Schriftlichkeit nötige Unterschrift bei Verträgen (§ 886 ABGB) ist hier nicht erforderlich. Selbst die Schriftform nach § 886 ABGB und damit erst recht die mildere Form eines Schreibens kann aber durch die strengere…

8Ob232/97v—OGH Entscheidung

11. Dezember 1997

…genügt es, daß die Unteschrift einen nach der Verkehrsauffassung als solchen anzusprechenden Namenszug enthält (EvBl 1960/50; 7 Ob 38/75). Nach der zu § 886 ABGB ergangenen Rechtsprechung ist für die Abgabe einer Unterschrift jede der im Inland üblichen Schriftarten ausreichend, auch Blockschrift. Soweit keine Zweifel über die Person des Ausstellers…

5Ob18/97a—OGH Entscheidung

11. Februar 1997

…Funktion eines Lieferscheins, die Ablieferung der darin aufgelisteten Waren zu belegen, auch nicht nach Treu und Glauben (vgl Rummel in Rummel2, Rz 1 zu § 886 ABGB mit dem Hinweis auf JBl 1975, 548) unterstellt werden kann, den vorgedruckten Eigentumsvorbehalt durch seine Unterschrift gedeckt zu haben, käme für einen die gesamte Lieferung…

6Ob512/96—OGH Entscheidung

26. April 1996

…der Beklagten die Schreiben vom 21.5. und 15.6.1992 mittels Telefax übermittelt worden wären, sei damit das Formgebot der Schriftlichkeit verletzt worden. Die Bestimmung des § 886 ABGB über das Erfordernis der Unterschrift auf Verträgen gelte auch für einseitige Erklärungen, für die das Gesetz Schriftlichkeit normiere (hier Art 30 Abs 3 CMR). Das…

3Ob572/90—OGH Entscheidung

17. Oktober 1990

…festgelegt. Wie dieses Schreiben auszugestalten ist, ist aber im Gesetz nicht geregelt. Die für die Erfüllung des Formerfordernisses der Schriftlichkeit nötige Unterschrift bei Verträgen (§ 886 ABGB) ist hier nicht erforderlich (Würth-Zingher, Miet- und Wohnrecht, Rz 36 zu § 16 MRG). Selbst die Schriftform nach § 886 ABGB und damit erst…

40R28/10d—LG für ZRS Wien Entscheidung

22. März 2010

…1 Z 5 MRG fordert für Vereinbarungen über die Höhe des Hauptmietzinses, abgesehen davon, dass der Mietvertragsabschluss bereits ein Jahr zurückliegen muss, die Schriftform. § 886 ABGB erfordert dafür die Unterschriftlichkeit. Der letzte Satz dieser Bestimmung sieht weiters vor, dass die Nachbildung der eigenhändigen Unterschrift auf mechanischem Wege nur dort genügend ist…

9Ob41/12p—OGH Entscheidung

31. Juli 2013

…Subbürgschaften zu versagen. Es bedarf daher der Prüfung, ob die Wirksamkeit der per Telefax abgegebenen Subbürgschaftserklärungen am Formmangel scheitern. I.4. Generell sieht § 886 ABGB für die Einhaltung der Schriftform vor: Ein Vertrag, für den Gesetz oder Parteiwille Schriftlichkeit bestimmt, kommt durch die Unterschrift der Parteien (…) zustande. Der schriftliche…

5Ob2087/96i—OGH Entscheidung

08. Juli 1997

…1 ZPO, dem Wohnungseigentumsorganisator die Ernsthaftigkeit seiner Zusage vor Augen zu führen, wäre nämlich auch damit entsprochen (vgl Rummel in Rummel2, Rz 7 zu § 886 ABGB). Die Annahme der Vorinstanzen, der zum Beweis einer schriftlichen Wohnungseigentumszusage iSd § 23 Abs 1 WEG angebotene Akt F 4/92 des BG Klosterneuburg könne…

8Ob102/16g—OGH Entscheidung

28. März 2017

…133/10k; ua Würth/Zingher/Kovanyi , Miet- und Wohnrecht 23 MRG § 33 Rz 13 mwN). 3. Die Bestimmung des § 886 ABGB über das Erfordernis der Unterschrift ist nicht nur auf Verträge, sondern auch auf einseitige Erklärungen anzuwenden, für welche das Gesetz, ohne eine entsprechende Einschränkung zu…

5Ob133/10k—OGH Entscheidung

23. September 2010

… 16 Abs 1 Z 5 MRG entsprechenden Vereinbarung. 2.1. Ein Vertrag, für den Gesetz oder Parteiwille Schriftlichkeit bestimmt, kommt nach § 886 ABGB durch Unterschrift der Parteien zustande. Entsprechend dieser Grundregel liegt Schriftlichkeit nur dann vor, wenn der Text der Er klärung auch mit der eigenhändigen Unterschrift des…

6Ob92/73—OGH Entscheidung

07. Juni 1973

…SZ 46/64 Für die Vereinbarung einer bestimmten Tatsache als Kündigungs- oder Auflösungsgrund gilt das Erfordernis der Schriftform im Sinne des § 886 ABGB. Zur Wirksamkeit einer solchen schriftlichen Vereinbarung bedarf es daher der Unterfertigung beider Parteien OGH 7. Juni 1973, 6 Ob 92/73 (LG Innsbruck 2 R…

9ObA78/08y—OGH Entscheidung

20. August 2008

…eine Wirksamkeitsvoraussetzung (ständige Rechtsprechung; zuletzt etwa 9 ObA 14/08m; 9 ObA 96/07v; 9 ObA 53/03i). Das Gebot der Schriftlichkeit bedeutet nach § 886 ABGB im Allgemeinen „Unterschriftlichkeit", es sei denn, das Gesetz sieht ausdrücklich eine Ausnahme vor. Dies ist hier nicht der Fall. „Unterschriftlichkeit" erfordert in der…

8ObA251/94—OGH Entscheidung

19. Mai 1994

…und können daher einem gesetzlichen Formgebot iSd § 883 ABGB nicht gleichgehalten werden. Ein Geltungsgrund solcher Verbandsregelungen im Sinne eines auf Parteiwillen gegründeten Formgebotes (§ 886 ABGB) hätte eines Parteivorbringens in erster Instanz bedurft; die nunmehrige Berufung auf solche Verbandsregeln verstößt gegen das Neuerungsverbot. Die Kostenentscheidung ist in den §§ 41…

7Ob328/01p—OGH Entscheidung

30. Januar 2002

…ist aber nicht berechtigt. Für das Zustandekommen einer Adoption sind zwei Akte erforderlich, die streng auseinanderzuhalten sind, nämlich der Abschluss eines schriftlichen Vertrages iSv § 886 ABGB zwischen Annehmendem und Wahlkind und die gerichtliche Bewilligung der Annahme (SZ 38/130 = EvBl 1966, 35/23; NZ 1974, 57; RIS-Justiz RS0048726). Der Abschluss…

5Ob98/98t—OGH Entscheidung

21. April 1998

…abweichenden Kostenverteilungsschlüssel vereinbaren. Bei gesetzlichen Gültigkeitserfordernissen einer Vereinbarung ist jedoch stets der Zweck der Regelung zu hinterfragen (vgl Rummel in Rummel2 Rz 8 zu § 886 ABGB). Den vom Gesetzgeber bei Abweichungen vom Verteilungsschlüssel des § 19 Abs 1 WEG offenbar angestrebten Zielen des Übereilungsschutzes und der Beweissicherung (vgl MietSlg 41/27…

6Ob290/98k—OGH Entscheidung

28. Januar 1999

…fehlenden Unterschriften einiger Gesellschafter bedeuten zweifellos einen Formmangel. Wenn im Gesetz Schriftlichkeit verlangt wird, ist dies vor allem im Vertragsrecht als "Unterschriftlichkeit" zu verstehen (§ 886 ABGB). Diese wird aber auch für einseitige Willenserklärungen verlangt (ein Telefax reicht beispielsweise für die Übernahme einer Bürgschaft nicht: JBl 1995, 656). Damit ist aber noch…

§ 886 — ABGB

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