Ra 2019/11/0071 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

RV/3100001/2024—BFG Entscheidung

14. Februar 2025

…der Partei, diesem - auf gleichem fachlichen Niveau - entgegenzutreten, es sei denn, das Gutachten ist mit Widersprüchen bzw. Ungereimtheiten behaftet oder unvollständig (vgl. etwa VwGH 20.05.2020, Ra 2019/11/0071 ; VwGH 08.03.2021, Ra 2020/11/0140 ; VwGH 17.05.2022, Ra 2022/11/0068 ). Einwendungen gegen die Schlüssigkeit eines Gutachtens einschließlich der Behauptung, die Befundaufnahme sei unzureichend…

W173 2302782-1—BVwG Entscheidung

11. Juni 2025

…zu entkräften. Der BF ist den abschließenden Ausführungen des zuletzt von der belangten Behörde eingeholten Sachverständigengutachtens nicht auf gleicher fachlicher Ebene entgegengetreten (vgl. VwGH 20.05.2020, Ra 2019/11/0071). Insofern erfolgte vom BF auch kein Vorbringen dahingehend, die Tauglichkeit des Sachverständigen oder dessen Beurteilung in Zweifel zu ziehen, weshalb die Ausführungen bedenkenlos den Feststellungen…

W173 2300417-1—BVwG Entscheidung

20. Mai 2025

…XXXX vom 18.07.2024, Gutachten von Dr.in XXXX vom 04.10.2024 und Gesamtbeurteilung von Dr.in XXXX vom 08.10.2024) nicht auf gleicher fachlicher Ebene entgegengetreten (vgl. VwGH 20.05.2020, Ra 2019/11/0071). Das Parteiengehör des erkennenden Gerichts vom 16.10.2024, mit welchem dem BF die genannten Gutachten zur Kenntnis gebracht wurden, ist Bestandteil des Verwaltungsaktes. Die Feststellung der…

W173 2308941-1—BVwG Entscheidung

28. April 2025

…vorliegt, zu entkräften. Der BF ist den abschließenden Ausführungen des von der belangten Behörde eingeholten Sachverständigengutachtens nicht auf gleicher fachlicher Ebene entgegengetreten (vgl. VwGH 20.05.2020, Ra 2019/11/0071). Vor dem Hintergrund der obigen Ausführungen und der Beweisergebnisse konnte daher auch von der Einholung weiterer medizinischer Fachgutachten abgesehen werden. Das oben auszugsweise angeführte Sachverständigengutachten…

W173 2300983-1—BVwG Entscheidung

31. März 2025

…den abschließenden Ausführungen der von der belangten Behörde eingeholten Sachverständigengutachten vom 16.02.2024 und vom 19.09.2024 auch nicht auf gleicher fachlicher Ebene entgegengetreten (vgl. VwGH 20.05.2020, Ra 2019/11/0071). Vor dem Hintergrund der obigen Ausführungen und der Beweisergebnisse konnte daher auch von der Einholung weiterer medizinischer Fachgutachten abgesehen werden. Die oben auszugsweise angeführten Sachverständigengutachten…

Antrag auf Aufenthaltstitel und Abschiebung einer irakischen Staatsangehörigen—BVwG Entscheidung

L504 2140780-318. Oktober 2024

…ihrer Zielrichtung her, und jedenfalls, wenn sie kurzfristig waren, keine Verschiebung des Mittelpunktes der Lebensinteressen zur Folge haben können (vgl. in diesem Sinn VwGH 27.02.2020, Ra 2019/22/0101, Rn. 20 und 21; siehe auch VwGH 16.12.2014, Ra 2014/22/0071 bis 0073; 07.10.2021, Ra 2021/21/0088). Im Lichte dieser Judikatur…

I423 2303908-1—BVwG Entscheidung

03. Februar 2025

…VwGH 03.12.2021, Ra 2021/07/0071, mwN). Die angefochtenen Spruchpunkte I., II. und III. sind aufgrund der Zurückziehung der Beschwerde rechtskräftig geworden (vgl. VwGH 30.01.2020, Ra 2019/11/0090). Damit ist eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts in derselben Sache ausgeschlossen, weshalb das Beschwerdeverfahren hinsichtlich der Spruchpunkte I, II und III einzustellen war. 2. Zu…

I423 2311698-1—BVwG Entscheidung

25. Juni 2025

…auf (vgl. VwGH 03.12.2021, Ra 2021/07/0071, mwN). Der angefochtene Bescheid vom 17.03.2025 ist aufgrund der Zurückziehung der Beschwerde rechtskräftig geworden (vgl. VwGH 30.01.2020, Ra 2019/11/0090). Damit ist eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts in derselben Sache ausgeschlossen, weshalb das Beschwerdeverfahren einzustellen war. Gemäß § 24 Abs. 1 VwGVG hat das Verwaltungsgericht…

I423 2310682-1—BVwG Entscheidung