Ra 2015/10/0037 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

2—VwGH Rechtssatz

22. Mai 2025

Potenzial jedoch weder mit vertretbarem Aufwand durch einzelfallbezogene Feststellungen, noch durch repräsentative Studien ermitteln, so kann ein solches Potenzial nicht berücksichtigt werden (vgl. VwGH 25.11.2015, Ra 2015/10/0037, mit Verweis auf VwGH 20.11.2013, 2012/10/0125; 9.12.2013, 2012/10/0196; 25.4.2014, 2013/10/0022).…

Ro 2024/10/0013—VwGH Entscheidung

22. Mai 2025

…weder mit vertretbarem Aufwand durch einzelfallbezogene Feststellungen, noch durch repräsentative Studien ermitteln, so kann ein solches Potenzial nicht berücksichtigt werden (vgl. VwGH 25.11.2015, Ra 2015/10/0037, mit Verweis auf VwGH 20.11.2013, 2012/10/0125; 9.12.2013, 2012/10/0196; 25.4.2014, 2013/10/0022). 16 Soweit in der oben (in Rz …

I403 2298533-1—BVwG Entscheidung

18. Dezember 2024

…55 FPG. Der Eintritt der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts steht nämlich der Aufrechterhaltung einer Rückkehrentscheidung, die an die Unrechtmäßigkeit des Aufenthalts anknüpft, entgegen (vgl. VwGH 15.03.2016, Ra 2015/21/0174, Punkt 2. der Entscheidungsgründe, sowie darauf Bezug nehmend, betreffend das ex lege eintretende „Erlöschen“ einer Rückkehrentscheidung und der mit ihr im…

E1349/2016—VfGH Entscheidung

12. Oktober 2016

…dafür die Rechtsgrundlage, eine zurückweisende Entscheidung nach §68 AVG mit einer Rückkehrentscheidung zu verbinden (vgl. VwGH 19.11.2015, Ra 2015/20/0082; 16.12.2015, Ro 2015/21/0037; 15.3.2016, Ra 2015/21/0174). Gemäß §9 Abs1 des Bundesgesetzes, mit dem die allgemeinen Bestimmungen über das Verfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl…

Betretungs- und Annäherungsverbot gemäß § 38a SPG: Unzulässigkeit der Revision—VwGH Entscheidung

Ro 2024/01/000825. März 2025

…SPG dem Betroffenen einen Anspruch gewährt, dass sicherheitspolizeiliche Maßnahmen ihm gegenüber im Rahmen des Gesetzes ausgeübt werden (vgl. in diesem Sinn VwGH 6.7.2016, Ra 2015/01/0037). 27 Da Prozessgegenstand des Verfahrens über eine Maßnahmenbeschwerde die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsaktes ist, ist jene Sach- und Rechtslage maßgebend, die im Zeitpunkt der Setzung…

RV/4100035/2023—BFG Entscheidung

12. März 2025

…nicht als grob fehlerhaft erkennbare Beweiswürdigung wirft im Allgemeinen keine über den Einzelfall hinausgehende Rechtsfrage iSd Art. 133 Abs. 4 B-VG auf (VwGH 30.6.2015, Ra 2015/15/0028 ). Weiters resultiert die rechtliche Beurteilung aus dem klaren Gesetzeswortlaut, sodass die Rechtslage eindeutig zu beurteilen, und eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung damit nicht…

Antrag auf internationalen Schutz eines türkischen Staatsangehörigen abgelehnt—BVwG Entscheidung

L508 2234463-216. Oktober 2024

…tände in Anschlag gebracht werden können. Dazu zählen das Vorliegen einer strafgerichtlichen Verurteilung (vgl. etwa die Erkenntnisse vom 30. Juni 2016, Ra 2016/21/0165, und vom 10. November 2015, Ro 2015/19/0001, sowie die Beschlsse vom 3. September 2015, Ra 2015/21/0121, und vom 25. April 2014, Ro 2014/21/0054), Verstöße gegen Verwaltungsvorschriften (wie etwa das Ausländ…

Anträge auf internationalen Schutz einer türkischen Familie abgelehnt—BVwG Entscheidung

L507 2270051-116. Oktober 2024

…ingen. Es handelt sich daher um ein erst sehr spät im Verfahren vorgebrachtes Vorbringen (vgl. 28.01.2016, Ra 2015/21/0199), was für sich alleine bereits die mangelnde Glaubwürdigkeit des Vorbringens indiziert. Zudem deuten mehrere Ungereimtheiten auf ein konstruiertes Vorbringen hin. Der Erstbeschwerdeführer gab im Wesentlichen an, dass er gemeinsam mit seinem Vater Mitglieder für die…

Anträge auf internationalen Schutz einer türkischen Familie abgelehnt—BVwG Entscheidung

L507 2270047-116. Oktober 2024

…ingen. Es handelt sich daher um ein erst sehr spät im Verfahren vorgebrachtes Vorbringen (vgl. 28.01.2016, Ra 2015/21/0199), was für sich alleine bereits die mangelnde Glaubwürdigkeit des Vorbringens indiziert. Zudem deuten mehrere Ungereimtheiten auf ein konstruiertes Vorbringen hin. Der Erstbeschwerdeführer gab im Wesentlichen an, dass er gemeinsam mit seinem Vater Mitglieder für die…

Anträge auf internationalen Schutz einer türkischen Familie abgelehnt—BVwG Entscheidung

L507 2270046-116. Oktober 2024

…ingen. Es handelt sich daher um ein erst sehr spät im Verfahren vorgebrachtes Vorbringen (vgl. 28.01.2016, Ra 2015/21/0199), was für sich alleine bereits die mangelnde Glaubwürdigkeit des Vorbringens indiziert. Zudem deuten mehrere Ungereimtheiten auf ein konstruiertes Vorbringen hin. Der Erstbeschwerdeführer gab im Wesentlichen an, dass er gemeinsam mit seinem Vater Mitglieder für die…

Anträge auf internationalen Schutz einer türkischen Familie abgelehnt—BVwG Entscheidung

L507 2270049-116. Oktober 2024

…ingen. Es handelt sich daher um ein erst sehr spät im Verfahren vorgebrachtes Vorbringen (vgl. 28.01.2016, Ra 2015/21/0199), was für sich alleine bereits die mangelnde Glaubwürdigkeit des Vorbringens indiziert. Zudem deuten mehrere Ungereimtheiten auf ein konstruiertes Vorbringen hin. Der Erstbeschwerdeführer gab im Wesentlichen an, dass er gemeinsam mit seinem Vater Mitglieder für die…

Anträge auf internationalen Schutz einer türkischen Familie abgelehnt—BVwG Entscheidung

L507 2270044-116. Oktober 2024

…ingen. Es handelt sich daher um ein erst sehr spät im Verfahren vorgebrachtes Vorbringen (vgl. 28.01.2016, Ra 2015/21/0199), was für sich alleine bereits die mangelnde Glaubwürdigkeit des Vorbringens indiziert. Zudem deuten mehrere Ungereimtheiten auf ein konstruiertes Vorbringen hin. Der Erstbeschwerdeführer gab im Wesentlichen an, dass er gemeinsam mit seinem Vater Mitglieder für die…

Anträge auf internationalen Schutz einer türkischen Familie abgelehnt—BVwG Entscheidung

L507 2270042-116. Oktober 2024

…ingen. Es handelt sich daher um ein erst sehr spät im Verfahren vorgebrachtes Vorbringen (vgl. 28.01.2016, Ra 2015/21/0199), was für sich alleine bereits die mangelnde Glaubwürdigkeit des Vorbringens indiziert. Zudem deuten mehrere Ungereimtheiten auf ein konstruiertes Vorbringen hin. Der Erstbeschwerdeführer gab im Wesentlichen an, dass er gemeinsam mit seinem Vater Mitglieder für die…

Rückverweise

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Ro 2024/10/0013—VwGH Entscheidung

I403 2298533-1—BVwG Entscheidung

E1349/2016—VfGH Entscheidung

Betretungs- und Annäherungsverbot gemäß § 38a SPG: Unzulässigkeit der Revision—VwGH Entscheidung

RV/4100035/2023—BFG Entscheidung

Antrag auf internationalen Schutz eines türkischen Staatsangehörigen abgelehnt—BVwG Entscheidung

Anträge auf internationalen Schutz einer türkischen Familie abgelehnt—BVwG Entscheidung

Anträge auf internationalen Schutz einer türkischen Familie abgelehnt—BVwG Entscheidung

Anträge auf internationalen Schutz einer türkischen Familie abgelehnt—BVwG Entscheidung

Anträge auf internationalen Schutz einer türkischen Familie abgelehnt—BVwG Entscheidung

Anträge auf internationalen Schutz einer türkischen Familie abgelehnt—BVwG Entscheidung

Anträge auf internationalen Schutz einer türkischen Familie abgelehnt—BVwG Entscheidung