RS0110702 – OGH Rechtssatz

…RS0042656 [ T48]). Dass eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zu einem gleichartigen (oder hinreichend ähnlichen) Fall fehlt, begründet daher noch nicht das Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage (RS0110702 [T5]). [10] 2. Gemäß höchstgerichtlicher Rechtsprechung hat ein Gastwirt – nach Maßgabe seiner allgemeinen vertraglichen Verkehrssicherungspflichten – für die Sicherheit seines Lokals (samt Außenbereich) zu…

…gleichartiger (oder hinreichend ähnlicher) Sachverhalt vom Obersten Gerichtshof noch nicht beurteilt wurde, begründet noch nicht das Vorliegen einer Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (vgl RIS Justiz RS0110702; RS0102181). Wird ein Streitfall trotz neuer Sachverhaltselemente bei Anwendung gefestigter Leitlinien höchstgerichtlicher Rechtsprechung auf den jeweiligen Einzelfall innerhalb des durch sie eröffneten Beurteilungsspielraums gelöst, liegt…

…höchstgerichtlicher Rechtsprechung zu der hier zu beurteilenden Fallgestaltung begründet für sich noch nicht eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG (RS0102181; RS0110702; RS0107773). Das gilt insbesondere dann, wenn – wie hier – der Streitfall auf Basis der gesetzlichen Regelung (RS0042656) und den dazu entwickelten Grundsätzen der Rechtsprechung…

…immer zulässig wäre. Besonderheiten der Fallgestaltung schließen eine richtungsweisende und für zukünftige Entscheidungen nutzbringende Judikatur des Obersten Gerichtshofes vielmehr sogar eher aus (RIS-Justiz RS0102181; RS0110702 [T4]; RS0042405). Davon abgesehen hat sich der Oberste Gerichtshof mit Art 7 Punkt 2 der AHVB bereits wiederholt befasst und dazu ausgesprochen, die Formulierung dieser…

…dass die Entscheidung von der Lösung einer iSd § 502 Abs 1 ZPO erheblichen Rechtsfrage des materiellen Rechts oder des Verfahrensrechts abhängt (RS0107773; RS0110702; RS0102181). [12] 3.2. Das Berufungsgericht war der Ansicht, die vom Beklagten im Einverständnis mit der obsorgeberechtigten Mutter der unterhaltsberechtigten Kinder gesetzten Schritte seien zum…

…konkret zu beurteilenden Unfallörtlichkeit – und damit einem gleich gelagerten Sachverhalt – noch nicht Stellung genommen habe. Das begründet noch keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (vgl RS0110702; RS0102181). [11] Im Übrigen pflichtet der Kläger in seinem Rekurs sämtlichen Ausführungen des Berufungsgerichts zur rechtlichen Qualifikation der Unfallörtlichkeit und den sich daraus ergebenden rechtlichen…

…höchstgerichtlicher Rechtsprechung zu der hier zu beurteilenden Fallgestaltung begründet für sich noch nicht eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RS0102181; RS0110702; RS0107773). Das gilt insbesondere dann, wenn der Streitfall – wie hier – bereits mit Hilfe vorhandener Leitlinien höchstgerichtlicher Rechtsprechung gelöst werden kann und gelöst wurde…

…noch nicht das Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage (Zechner in Fasching/Konecny² IV/1 § 502 ZPO Rz 69 f mwN; RIS-Justiz RS0107773; RS0102181; RS0110702). Entgegen der in der Revision vertretenen Auffassung widerspricht die Entscheidung des Berufungsgerichts weder der höchstgerichtlichen Rechtsprechung, noch ist sie unvertretbar. Gerade unter Berücksichtigung, dass bei…

…vorantreibende und für zukünftige Entscheidungen nutzbringende Judikatur des Obersten Gerichtshofes sogar eher aus (RIS-Justiz RS0102181 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen, vgl auch RIS-Justiz RS0042405 und RS0110702 uva). Die im Zusammenhang mit der Weigerung der Klägerin, diverse Dokumente vor Zahlung der von ihr in Rechnung gestellten Beträge herauszugeben, von der Revisionswerberin für…

…umschriebenen erheblichen Bedeutung vorliegt. Insbesondere ist bei einer bloßen Ermessensentscheidung - von einer krassen Verkennung der Rechtslage abgesehen - eine erhebliche Rechtsfrage nicht zu lösen (RIS-Justiz RS0110702). Eine Fehlbeurteilung, die aus Gründen der Rechtssicherheit einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedürfte, liegt hier aber nicht vor: Die angefochtene Entscheidung hält sich vielmehr…

…RS0044262). Auch der Hinweis darauf, dass ein völlig gleichgelagerter Sachverhalt vom Obersten Gerichtshof noch nicht entschieden wurde, begründet keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (RIS-Justiz RS0110702, RS0102181). In diesem Zusammenhang ist auch der vom Erstbeklagten eingewendete „Verfolgungsexzess“ zu verneinen: Der Kläger wusste zwar zum Zeitpunkt seiner Nachteile noch nichts…

…eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt, weil andernfalls die ordentliche Revision im Zulassungsbereich nahezu immer zulässig wäre (2 Ob 104/01k; RIS-Justiz RS0102181, RS0110702). Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes vom 10. 4. 1997, 2 Ob 14/97s (= ZVR 1998/62), betraf einen Schleppzug, der aus einem abschleppenden und einem…

…T11, T13]). Der Umstand, dass Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zu einem völlig gleich gelagerten Sachverhalt fehlt, begründet noch nicht das Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage (vgl RS0110702; RS0102181; RS0107773). Dies gilt insbesondere dann, wenn der Streitfall – wie hier – mit Hilfe vorhandener Leitlinien höchstgerichtlicher Rechtsprechung gelöst wurde (RS0042742 [T13]; RS0042656 [T48…

…keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO, weil andernfalls die ordentliche Revision im Zulassungsbereich nahezu immer zulässig wäre (RIS-Justiz RS0102181; RS0110702). 2. Auch die ebenfalls einzelfallbezogene (RIS-Justiz RS0111708) Frage, ob die beklagte Betriebsunternehmerin trotz der festgestellten Verstöße gegen seilbahntechnische Vorschriften die äußerst mögliche Sorgfalt des…

…Obersten Gerichtshof noch nicht beurteilt wurde, bedeutet nicht, dass eine Rechtsfrage von der in § 502 Abs 1 ZPO umschriebenen erheblichen Bedeutung vorliegt (RS0110702). [17] 3 .3. Dem Argument, vom Servitutsbelasteten angebrachte Bodenmarkierungen und Verbotstafeln hätten einen Erklärungswert, der bei einer auf das Eingangstor gerichteten Überwachungskamera fehle , ist…

…beurteilt wurde, bedeutet aber noch keineswegs, dass eine Rechtsfrage von der im § 502 Abs 1 ZPO umschriebenen erheblichen Bedeutung vorliegt (RIS-Justiz RS0110702). 3. Der Oberste Gerichtshof hat bereits wiederholt ausgesprochen, dass das zwischen Ehegatten vereinbarte und bücherlich eingetragene Belastungs- und Veräußerungsverbot durch die Scheidung der Ehe…

…vorliegenden völlig gleichgelagerten Sachverhalt fehlt, bedeutet noch nicht, dass eine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO vorliegt (RS0110702; RS0102181 [T12]). Dass die Klägerin, die aufgrund eigener Tätigkeit akquirierten Mandanten bei Verlassen der Sozietät ohne Entschädigung transferieren durfte, ändert nichts daran, dass sie nach…

…1 ZPO erheblichen Frage abhängt (RIS Justiz RS0102181; 7 Ob 157/09b; 7 Ob 43/09p; 7 Ob 5/09z mwN; vgl auch: RS0110702). Das Berufungsgericht hat die Klage deshalb abgewiesen, weil die Klägerin in erster Instanz nicht einmal behauptete, sie habe gegenüber der Beklagten bis zum Ablauf der…

…aber nicht aufgezeigt, worin hier tatsächlich die erhebliche Rechtsfrage liegen sollte; andernfalls wäre die ordentliche Revision im Zulassungsbereich nämlich nahezu immer zulässig (RIS-Justiz RS0102181; RS0110702). Diese Begründung des Zulassungsausspruches reicht daher nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes nicht aus, um das Vorliegen der Zulässigkeitsvoraussetzugen des § 502 Abs 1 ZPO…

…oder ähnlichen Fall (hier: Beurteilung einer unklaren Verkehrssituation im Zusammenhang mit einer eingeschalteten Warnblinkanlage eines Linksabbiegers) fehlt, begründet noch nicht das Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage ( RS0110702 [T5]; RS0102181 [T12]). [11] 4. Eine von einem Verkehrsteilnehmer ausgelöste unklare Verkehrssituation, die (auch) zu Lasten des anderen Verkehrsteilnehmers geht, liegt nach der Rechtsprechung…

…noch nicht beurteilt worden sein mag, bedeutet noch nicht, dass eine Rechtsfrage von der im § 502 Abs 1 ZPO umschriebenen Bedeutung vorliegt (RS0110702; RS0107773; RS0102181). Das gilt insbesondere, wenn – wie hier – der Streitfall bereits mit Hilfe vorhandener Grundsätze höchstgerichtlicher Rechtsprechung gelöst werden kann und vom Berufungsgericht…

…beschränken. Der Umstand, dass - so das Berufungsgericht - „zu einer solchen Konstellation" noch keine ausdrückliche Rechtsprechung vorliegt, ist eine bloße Leerformel (RIS-Justiz RS0107773; RS0102181; RS0110702; 2 Ob 301/04k). Das Rechtsmittel erweist sich insoweit als unzulässig; dies aus folgenden Erwägungen: Unstrittig ist davon auszugehen, dass das von beiden Beklagten bereits…

…auf; dass eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zu einem gleichartigen oder hinreichend ähnlichen Fall fehlt, begründet noch nicht das Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage (RS0107773 [T4]; RS0110702 [T2]).…

…Eine solche wird nicht schon dadurch begründet, dass sich der Oberste Gerichtshof zu einer völlig gleichgelagerten Fallkonstellation bisher noch nicht geäußert hat (RIS-Justiz RS0107773, RS0110702, RS0102181). Der Kläger sieht eine erhebliche Rechtsfrage darin, dass der Oberste Gerichtshof bisher noch nicht geklärt habe, ob der Dienstbarkeitsbelastete eine dem seinerzeitigen Flächenwidmungsplan widersprechende…

…Eine solche wird nicht schon dadurch begründet, dass sich der Oberste Gerichtshof zu einer völlig gleichgelagerten Fallkonstellation bisher noch nicht geäußert hat (RIS-Justiz RS0107773, RS0110702, RS0102181). 1. Die geltend gemachten Revisionsgründe der Mangelhaftigkeit des Verfahrens und der Aktenwidrigkeit wurden geprüft, sie liegen nicht vor (§ 510 Abs …

…oder ähnlichen) Sachverhalt ausgesprochen haben mag, bedeutet noch nicht, dass eine Rechtsfrage von der im § 62 Abs 1 AußStrG umschriebenen Bedeutung vorliegt (RS0110702; RS0107773; RS0102181). [3] Abgesehen davon setzt die Zulässigkeit eines Rechtsmittels an den Obersten Gerichtshof voraus, dass die Entscheidung von der Lösung einer erheblichen Rechtsfrage auch…

…502 Abs 1 ZPO umschriebenen erheblichen Bedeutung vorliegt, weil andernfalls die ordentliche Revision im Zulassungsbereich nahezu immer zulässig wäre (RIS Justiz RS0102181; RS0110702). Die Entscheidung hängt nicht davon ab, ob der geschädigten Patientin ein Mitverschulden anzulasten ist, weil sie dem Beklagten beim Erstgespräch vor der Operation auf seine…

…1 ZPO erheblichen Rechtsfrage des materiellen Rechts oder des Verfahrensrechts abhinge, weil andernfalls die ordentliche Revision im Zulassungsbereich nahezu immer zulässig wäre (RIS-Justiz RS0102181; RS0110702 [T4]). Besonderheiten der Fallgestaltung schließen eine richtungsweisende, die Rechtsentwicklung vorantreibende und für zukünftige Entscheidungen nutzbringende Judikatur des Obersten Gerichtshofs vielmehr sogar eher aus (RIS-Justiz…

…Ob 113/06w). Dass ein dem vorliegenden gleichgelagerter Sachverhalt noch nicht Gegenstand einer oberstgerichtlichen Entscheidung war, begründet allein ebenfalls noch keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0110702). 3. Das rechtliche Interesse an der Feststellung des Nichtbestehens eines Rechts besteht immer dann, wenn der Beklagte ein solches Recht zu haben behauptet. Das rechtliche…

…von der Lösung einer im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO erheblichen Frage des materiellen Rechts oder des Verfahrensrechts abhängt (RIS-Justiz RS0102181; vgl RS0110702). Die Frage, ob eine Willenserklärung ernstlich abgegeben wurde, ist eine Tatfrage (RIS-Justiz RS0014691, RS0043614). Ob ein bestimmtes Verhalten ernst gemeint ist, gehört im Allgemeinen…

…Gerichtshof noch nicht beurteilt worden sein mag, bedeutet nicht, dass eine Rechtsfrage von der im § 62 Abs 1 AußStrG umschriebenen Bedeutung vorliegt (RS0110702; RS0107773; RS0102181). Das gilt insbesondere, wenn der Streitfall – wie hier – mit Hilfe bereits vorhandener Leitlinien höchstgerichtlicher Rechtsprechung gelöst werden kann und vom Rekursgericht…

…noch nicht beurteilt worden sein mag, bedeutet noch nicht, dass eine Rechtsfrage von der im § 502 Abs 1 ZPO umschriebenen Bedeutung vorliegt (RS0110702; RS0107773; RS0102181). Das gilt insbesondere, wenn – wie hier – der Streitfall bereits mit Hilfe vorhandener Leitlinien höchstgerichtlicher Rechtsprechung gelöst werden kann und vom Berufungsgericht…

…solche wird entgegen der Meinung des Berufungsgerichts nicht schon dadurch begründet, dass eine Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zu einem vergleichbaren Sachverhalt fehlt (RIS Justiz RS0122015, RS0110702). Der Besitzer eines Werks haftet gemäß § 1319 ABGB, wenn das Schadensereignis die Folge der mangelhaften Beschaffenheit des Werks ist und er nicht beweist, dass…

…Obersten Gerichtshof noch nicht beurteilt wurde, bedeutet noch nicht , dass eine Rechtsfrage von der im § 502 Abs 1 ZPO umschriebenen Bedeutung vorliegt (RS0110702; RS0107773; RS0102181). Das gilt insbesondere, wenn – wie hier – der Streitfall bereits mit Hilfe vorhandener Leitlinien höchstgerichtlicher Rechtsprechung gelöst werden kann und auch vom…

…zweiten Instanz sich im Rahmen dieser Grundsätze hält. Diesfalls bedarf nicht jede in solchem Zusammenhang neu auftretende Sachverhaltsvariante wiederum der Befassung des Obersten Gerichtshofs (vgl RS0110702; 5 Ob 149/19a). Eine aus Gründen der Rechtssicherheit auch im Einzelfall korrekturbedürftige Fehlbeurteilung ist nicht zu erkennen. 3. Soweit sich die…

…noch nicht beurteilt worden sein mag, bedeutet noch nicht, dass eine Rechtsfrage von der im § 502 Abs 1 ZPO umschriebenen Bedeutung vorliegt (RS0110702; RS0107773; RS0102181). [21] Die Revision zeigt auch keine aus Gründen der Rechtssicherheit ausnahmsweise auch im Einzelfall aufzugreifende Fehlbeurteilung auf. [22] Schon das Erstgericht kam –…

…nicht aufgezeigt. Solche Besonderheiten der Fallgestaltung schließen vielmehr eine richtungsweisende, die Rechtsentwicklung vorantreibende und für zukünftige Entscheidungen nutzbringende Judikatur sogar eher aus (RIS-Justiz RS0102181; RS0110702; zuletzt: 7 Ob 37/01v). Die Entscheidung über die Kosten des Revisionsverfahrens beruht auf §§ 41, 50 ZPO. Der Beklagte hat auf die Unzulässigkeit…

…der Lösung einer im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO erheblichen Rechtsfrage des materiellen Rechts oder des Verfahrensrechts abhängt (RIS-Justiz RS0102181, vgl auch RS0110702). Schließlich vermögen auch die die Schadenshöhe betreffenden Ausführungen des Revisionswerbers schon deshalb die Zulassung des außerordentlichen Rechtsmittels nicht zu rechtfertigen, weil ein Zwischenurteil nach §…

…das Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 502 ZPO nicht begründen, weil andernfalls die ordentliche Revision im Zulassungsbereich nahezu immer zulässig wäre (RIS-Justiz RS0102181, RS0110702). Die Kostenentscheidung gründet sich auf die §§ 41, 50 Abs 1 ZPO. Der Kläger hat in der Revisionsbeantwortung auf die Unzulässigkeit der Revision hingewiesen…

…gleichgelagerten Sachverhalt fehlt, bedeutet noch nicht, dass eine Rechtsfrage von der im § 502 Abs 1 ZPO umschriebenen erheblichen Bedeutung vorliegt (RIS-Justiz RS0110702). Unter einer Geschäftsführung ohne Auftrag ist die eigenmächtige Besorgung der Angelegenheiten eines anderen in der Absicht, dessen Interessen zu fördern, zu verstehen (RIS-Justiz RS0019737…