§ 514 §. 514. — ZPO | GesetzeFinden.at

RS0102859—OGH Rechtssatz

26. September 1996

Übersicht der Entscheidungen zu § 514 ZPO A Allgemeines B Rekursinteresse, Beschwer (siehe Informationen - Verweisungen 1)) C Anfechtungsgegenstand D Rekurslegitimation E Richterrekurs (§ 514 Abs 3 ZPO) Informationen zu § 514 ZPO…

RS0037196—OGH Rechtssatz

23. September 1953

§ 192 Abs 2 ZPO gilt nicht für die Unterbrechung des Verfahrens nach dem § 155 f ZPO, in diesen Fällen kommt § 514 ZPO zur Anwendung.…

RS0045031—OGH Rechtssatz

28. Juni 2012

Das Verfahren nach § 582 ZPO ist ein in der ZPO geregeltes außerstreitiges Verfahren. Für das Rekursverfahren gelten die Bestimmungen der §§ 514 ff ZPO, die Zulässigkeit eines Revisionsrekurses ist nach § 528 Z 1 Abs 1 ZPO zu prüfen.…

RS0006982—OGH Rechtssatz

09. Oktober 1990

Die Zulässigkeit der Bekämpfung einer Entscheidung, des Rekursgerichtes als Gericht erster Instanz (zB Wiederaufnahme eines Verfahrens, Ordnungsstrafe udgl.) richtet sich nach § 514 ZPO bzw § 12 AußStrG und nicht nach § 528 ZPO bzw § 14 Abs 1 AußStrG (jweils idF d WGNov 1989).…

RS0073047—OGH Rechtssatz

15. April 1993

Die im § 164 Abs 1 RDG verankerte Rechtsmittelbeschränkung - die ganz im Gegenteil zu § 514 Abs 1 ZPO bzw § 9 AußStrG Rechtsmittel nur in den im Gesetz genau bezeichneten Fällen zuläßt - gilt auch für die übrigen Regelungsmaterien des RDG.…

RS0041873—OGH Rechtssatz

08. Juli 1975

Das Rechtsmittel gegen Beschlüsse ist, auch wenn diese in das Urteil aufgenommen werden, der Rekurs (§ 514 ZPO).…

RS0102850—OGH Rechtssatz

12. März 1996

solcher Schriftsatz dem Gesetz nicht bekannt ist, fehlt auch jede Regelung der Anfechtbarkeit von Beschlüssen über solche Schutzschriften. Daher gilt die allgemeine Regel des § 514 Abs 1 ZPO, wonach gegen Beschlüsse, soferne das Gesetz die Anfechtung nicht ausschließt, der Rekurs zulässig ist.…

RS0122713—OGH Rechtssatz

04. Dezember 2007

45 AußStrG 2005 I Allgemeines A Begriff der anfechtbaren Verfügung B Verfahrensleitende Beschlüsse C Allgemeines über den Rekurs im Außerstreitverfahren 1. Allgemeines (vgl auch § 514 ZPO A) 2. Rekursinteresse; Beschwer (vgl auch § 514 ZPO B) 3. Allgemeines zur Rekurslegitimation (vgl auch § 514 ZPO D; § 54 Abs 2 AußStrG…

2R304/14t—LG Feldkirch Entscheidung

11. November 2014

…auf das Verfahren die JN, die ZPO und ihre Einführungsgesetze sinngemäß anzuwenden. Gegen Beschlüsse im Insolvenzverfahren steht grundsätzlich das Rechtsmittel des Rekurses offen. Laut § 514 Abs 1 ZPO iVm § 252 IO ist der Rekurs nur dann nicht statthaft, wenn ihn das Gesetz für unzulässig erklärt. Im Zweifel ist daher jeder Beschluss mit…

G33/2018—VfGH Entscheidung

26. Februar 2018

…zweiter Satz ZPO verstoße gegen Art7 B VG, weil ein Abgehen des Gesetzgebers von der allgemeinen Möglichkeit einer Anfechtung von Beschlüssen gemäß §514 Abs1 ZPO durch den Anfechtungsausschluss des Kostenvorbehalts gemäß §52 Abs1 zweiter Satz ZPO sachlich nicht gerechtfertigt sei. IV. Zur Zulässigkeit 1. Gemäß Art140 …

G514/2015—VfGH Entscheidung

02. Juli 2016

…Rz 48 und 49). Diese Voraussetzung liegt vor, weil es sich beim Beschluss des ASG Wien vom 30.9.2015 um einen Zurückweisungsbeschluss handelt, der gemäß §514 ZPO abgesondert anfechtbar ist ( Zechner in Fasching/Konecny² §523 ZPO Rz 2; vgl auch OGH 26.5.1988, 8 Ob 19/88). 2.4 Wie der…

RS0035617—OGH Rechtssatz

24. Oktober 1985

wegen zu berücksichtigen. Im Zusammenhang damit ist den Bestimmungen der ZPO (insbesondere im § 37 ZPO) keine Rechtsmittelbeschränkung zu entnehmen, sodaß im Sinne des § 514 Abs 1 ZPO die Entscheidung des Rekursgerichtes abgesondert anfechtbar ist.…

7Ob279/02h—OGH Entscheidung

29. Januar 2003

…vom 20. 1. 2003 zurück. Die Zurückziehung ist in Analogie zu §§ 484, 513 ZPO zulässig (vgl Kodek in Rechberger2, Rz 5 vor § 514 ZPO; 6 Ob 182/98b mwN = EFSlg 88.469 = RdW 1999, 146; RIS-Justiz RS0110466 [T1, T3 bis T5]; zuletzt: 8 Ob 76/02p) und mit deklarativer…

10ObS398/97w—OGH Entscheidung

25. November 1997

…82 auch noch ein separater Rekurs gegen den Beschluß des Erstgerichtes vom 17.9.1997 (ON 79) enthalten ist, wird über diesen das gesetzmäßige Verfahren (§§ 514 ff ZPO) abzuführen sein. Entgegen dem Ausdruck im Vorlagebericht an den Obersten Gerichtshof (ON 84) handelt es sich hiebei - wie sich schon aus der Anführung des Aktenzeichens…

2Ob158/16y—OGH Entscheidung

29. September 2016

…Sicherungsverfahrens grundsätzlich einseitig ist (RIS Justiz RS0005674; zuletzt 2 Ob 247/07y; dies referierend Zechner in Fasching/Konecny ² vor §§ 514 ff ZPO Rz 146; hingegen wegen Art 6 EMRK für generelle Zweiseitigkeit König , Einstweilige Verfügungen 4 Rz 6/79a; ihm folgend E. Kodek in…

4Ob226/06y—OGH Entscheidung

19. Dezember 2006

…eines Rechtsmittels ist nicht nur die formelle, sondern auch die materielle Beschwer (4 Ob 576/94 = SZ 67/230 ua; Zechner in Fasching2 vor § 514 ZPO Rz 66 mwN). Sie liegt nur vor, wenn die Entscheidung die Rechtsstellung des Rechtsmittelwerbers beeinträchtigt; ist das nicht der Fall, so ist das Rechtsmittel auch…

2R272/96z—OLG Linz Entscheidung

03. Dezember 1996

…jedoch nicht im Außerstreitgesetz, sondern in der ZPO geregelt. Gegen Beschlüsse, die in einem Verfahren ergehen, das nach der ZPO geführt wird, kann nach § 514 ZPO ein Rekurs erhoben werden. Für das Rekursverfahren gelten die Bestimmungen der §§ 514 ff ZPO und nicht die Bestimmungen des Außerstreitgesetzes (VR 1988/25…

5Ob215/15a—OGH Entscheidung

30. Oktober 2015

…von seinem Antrag abweichen (RIS Justiz RS0041868 [T5; T11]; RS0043917; E. Kodek aaO; Zechner in Fasching / Konecny ² IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 58 mwN; Mayr / Fucik , Verfahren außer Streitsachen Rz 259). 4. Die Revisionsrekurswerber bestreiten nicht, dass sie durch den Sachbeschluss des Erstgerichts…

RS0065226—OGH Rechtssatz

16. April 1985

Bei einschneidenden Verfügungen über das Massevermögen ist die Entscheidung des Konkursgerichtes gemäß § 171 KO, § 514 Abs 1 ZPO überprüfbar. Zur Klagsrückziehung ohne Anspruchsverzicht durch den Masseverwalter ist eine überprüfbare Bewilligung oder Genehmigung des Konkursgerichtes nicht erforderlich.…

1Ob175/17t—OGH Entscheidung

29. November 2017

…² § 513 ZPO Rz 4; E. Kodek in Rechberger 4 § 484 ZPO Rz 7, Vor § 514 ZPO Rz 5, jeweils mwN) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2, T3]; RS0110466 [T6]). Mit Mitteilung vom 17. …

40R117/06m—LG für ZRS Wien Entscheidung

28. April 2006

…zurückzuweisen sind, wenn bereits eine Rechtsmittelschrift derselben Partei vorliegt (JBl 1953, 240; SZ 28/152; Zechner in Fasching/Konecny² IV/1 vor §§ 514 ff ZPO Rz 85). Die durch die ZVN 1983 geschaffenen erweiterten Verbesserungsmöglichkeiten haben am Grundsatz der Einmaligkeit des Rechtsmittels nichts geändert (SZ 73/42; 3 Ob 24…

4Ob194/08w—OGH Entscheidung

18. November 2008

…sondern auch die materielle Beschwer (4 Ob 576/94 = SZ 67/230; RIS Justiz RS0041868, RS0006497; Zechner in Fasching/Konecny 2 Vor § 514 ZPO Rz 66 mwN). Sie liegt vor, wenn der Rechtsmittelwerber in seinem Rechtsschutzbegehren durch die angefochtene Entscheidung beeinträchtigt wird, er also ein Bedürfnis auf Rechtsschutz gegenüber…

5Ob232/10v—OGH Entscheidung

08. März 2011

…Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0115201; RS0042059; RS0121264; zur Entwicklung der Rechtsprechung s Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1, Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO Rz 20, § 528 ZPO Rz 24; vgl überdies RIS-Justiz RS0043969). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz…

6Ob556/90—OGH Entscheidung

31. Mai 1990

…Revisionsrekurs" als Rekurs an den Obersten Gerichtshof gegen eine Entscheidung eines Rekursgerichtes verstanden werden. Dies gilt jedenfalls für das Außerstreitverfahren, in welchem eine dem § 514 Abs 1 ZPO entsprechende allgemeine Vorschrift über die Zulässigkeit von Rekursen fehlt. Die Anrufung des Obersten Gerichtshofes in Unterhaltssachen ist daher nur wegen erheblicher Rechtsfragen zulässig (Petrasch, Der…

1Ob123/13i—OGH Entscheidung

18. Juli 2013

…RS0041868 [T5]; Kodek in Rechberger ³ Vor § 461 ZPO Rz 10; Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 58 mwN). 2.3 Den Entscheidungen der Vorinstanzen lag ein Antrag des von den Vorinstanzen als „erblicher“ Sohn bezeichneten Erstrevisionsrekurswerbers zugrunde…

9Ob1/03t—OGH Entscheidung

04. Juni 2003

…abgewiesen. Begründung: Das Verfahren nach § 582 ZPO ist ein in der ZPO geregeltes außerstreitiges Verfahren. Für das Rekursverfahren gelten die Bestimmungen der §§ 514 ff ZPO, die Zulässigkeit eines Revisionsrekurses ist nach § 528 ZPO zu prüfen (RIS-Justiz RS0045031; zuletzt 9 Ob 39/99x). Da das Rekursgericht ausgesprochen hat, dass…

4Ob123/13m—OGH Entscheidung

27. August 2013

…auch die materielle Beschwer (4 Ob 576/94 = SZ 67/230; RIS-Justiz RS0041868, RS0006497; Zechner in Fasching/Konecny 2 Vor § 514 ZPO Rz 66 mwN). Sie liegt vor, wenn der Rechtsmittelwerber in seinem Rechtsschutzbegehren durch die angefochtene Entscheidung beeinträchtigt wird, er also ein Bedürfnis auf Rechtsschutz…

2Ob101/14p—OGH Entscheidung

27. November 2014

…angedroht worden. Ein materiell rechtskräftiger Beschluss sei rechtlich verbindlich. Eine selbstständige Anfechtung sei zulässig, wenn ein ausdrücklicher Ausschluss der Anfechtbarkeit im Gesetz gemäß § 514 ZPO nicht angeordnet sei, was hier nicht der Fall sei. Der Beschluss sei daher in Rechtskraft erwachsen. Ein Beschluss gemäß § 98 ZPO sei kein…

1Ob183/06b—OGH Entscheidung

12. September 2006

…Geltung bringen. Diese Aufschiebung des Rekurses kraft Gesetzes greift auch bei Beschlüssen zweiter Instanz ein (Zechner in Fasching/Konecny² IV/1, vor §§ 514 ff ZPO Rz 40), sodass in den im Gesetz bezeichneten Fällen auch Beschlüsse der zweiten Instanz nicht abgesondert anfechtbar sind (Zechner, aaO § 515 ZPO Rz 15…

5Ob545/90—OGH Entscheidung

13. März 1990

…991 BlgNR 17.GP, 68), doch ist eine solche Auslegung für den Bereich des Verfahrens außer Streitsachen nicht zwingend, weil hier mangels einer dem § 514 Abs 1 ZPO entsprechenden allgemeinen Vorschrift über die Zulässigkeit von Rekursen - § 9 AußStrG regelt nur die Rekurse gegen die Beschlüsse erster Instanz - bei einer solchen engen Auslegung…

1Ob197/05k—OGH Entscheidung

27. September 2005

…Rechtsmittels nicht nur bei dessen Erhebung, sondern auch noch im Zeitpunkt seiner Erledigung beschwert sein ( Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 55 mN aus der Rsp). Es ist ferner gesichert, dass es dem Rechtsmittelwerber an einer Beschwer für die Anrufung des Obersten Gerichtshofs mangelt, wenn…

5Ob2/90—OGH Entscheidung

16. Januar 1990

…4.Teils der ZPO (mit Ausnahme der Bestimmungen über die Unterfertigung eines schriftlichen Rekurses durch einen Rechtsanwalt). Nach der diesem Abschnitt angehörenden Bestimmung des § 514 ZPO ist gegen Beschlüsse, sofern die ZPO oder andere Gesetze (Fasching, Kommentar IV 389 Anm.3 zu § 514 ZPO) die Anfechtung derselben nicht ausschließen, der…

4Ob212/15b—OGH Entscheidung

25. November 2015

…Obersten Gerichtshof gerichteten Revisionsrekurses als Durchlaufgericht, so kommen die Rechtsmittelbeschränkungen des § 528 ZPO nicht zum Tragen. Ein solcher Beschluss ist gemäß § 514 Abs 1 ZPO mit Rekurs auch dann bekämpfbar, wenn in der Sache der Revisionsrekurs jedenfalls unzulässig wäre (RIS Justiz RS0044507 [T9 und T10]; RS0112633 [T3]; RS0044005). Der Rekurs…

5Ob164/13y—OGH Entscheidung

20. September 2013

…Justiz RS0041868 [T5]; Fasching in Fasching/Konecny² IV/1 Einleitung Rz 98; Zechner in Fasching/Konecny² IV/1 vor §§ 514 ff ZPO Rz 58 mwN; G. Kodek/Mayr , Zivilprozessrecht [2011] Rz 887 ff; für das Außerstreitverfahren: Mayr/Fucik , Verfahren außer Streitsachen [2013] Rz…

1Ob76/16g—OGH Entscheidung

28. April 2016

…Gerichtshof gerichteten (hier:) Rekurses als Durchlaufgericht, so kommen die Rechtsmittelbeschränkungen des § 528 ZPO nicht zum Tragen. Ein solcher Beschluss ist gemäß § 514 Abs 1 ZPO auch dann bekämpfbar, wenn in der Sache der Revisionsrekurs jedenfalls unzulässig wäre (RIS Justiz RS0044507 [T9 und T10]; RS0112633 [T3]; RS0044005; Zechner in Fasching / Konecny…

9Ob68/01t—OGH Entscheidung

07. Juni 2001

…vorgenommen worden ist. Die inhaltliche Berichtigung des Beschlusses des Rekursgerichtes ist daher noch nicht anfechtbar. Das Vorliegen eines anfechtbaren Beschlusses ist jedoch Zulässigkeitsvoraussetzung nach § 514 ZPO. Mangels Berechtigung der Berichtigung kann ein berichtigter Beschluss mit dem angefochtenen Inhalt nicht mehr ergehen. Der außerordentliche Revisionsrekurs ist daher zurückzuweisen. Zum außerordentlichen Revisionsrekurs des…

4Ob103/19d—OGH Entscheidung

05. Juli 2019

…Rechtsmittelbeschränkung des § 528 ZPO noch § 519 Abs 1 Z 1 ZPO; ein solcher Beschluss ist vielmehr zufolge § 514 Abs 1 ZPO bekämpfbar (RIS Justiz RS0044005 [T9]; RS0112633; RS0044507 [T9, T10]; RS0044547). 2.1. Der Rekurs ist jedoch nicht berechtigt , weil der Revisionsrekurs gegen eine Entscheidung, mit…

3Ob44/93—OGH Entscheidung

30. Juni 1993

…diesem weiterhin einen gänzlichen Rechtsmittelausschluß herauszulesen. Zu diesen Ausführungen hat der Oberste Gerichtshof erwogen: Beschlüsse sind sowohl nach § 65 EO als auch nach § 514 ZPO nur dann anfechtbar, wenn dies nicht durch Gesetz ausgeschlossen ist. Es ist daher entscheidend, ob der Rechtsmittelausschluß des § 528 Abs.2 Z 1 ZPO…

1Ob92/60—OGH Entscheidung

30. März 1960

…dar. Gegen sie war der Rekurs zulässig (§ 192 Abs 2 ZPO in Verbindung mit den allgemeinen Bestimmungen der ZPO über den Rekurs: §§ 514 ff ZPO). Hat das Rekursgericht mit seinem dem Rekurs der Kläger stattgebenden Beschluss die Unterbrechung abgelehnt, so findet dagegen nach der speziellen Regelung des § 192 Abs…

7Ob65/12b—OGH Entscheidung