§ 46 Bedachtnahme auf die Volkswirtschaft

…§ 46. (1) Die Preise der von den Strafgefangenen erzeugten Gegenstände sind den für Gegenstände gleicher Art und Güte üblichen Preisen anzugleichen, die für die Arbeit Strafgefangener…

§ 15a Einsatz der Informationstechnik

…die zur medizinischen Behandlung eines Strafgefangenen beigezogen werden (§ 70), 2. von Personen, die mit der Vollzugsverwaltung in vollzugs- (§ 20a, § 46, § 126 Abs. 3) oder privatwirtschaftlichem Kontakt stehen, 3. von Opfern, insbesondere zur Gewährleistung der Verständigungspflicht nach § 149 Abs. 5…

…1 StGB iVm § 152 Abs 1 StVG) werden am 9. August 2026, jene nach zwei Drittel der Strafzeit (§ 46 Abs 1 StVG iVm § 152 Abs 1 Z 2 StVG) am 19. Jänner 2027 erfüllt sein (ON 2, 2). Mit…

…Die zeitlichen Voraussetzungen für eine bedingte Entlassung (ebenso zu berechnen wie jene für eine Anwendung des § 133a StVG, siehe Pieber in WK 2 StVG § 133a Rz 16) nach § 46 Abs 1 StGB iVm § 152 Abs 1 Z 1 StVG werden am 20. Juni 2026 gegeben sein (ON 2 und ON 8). Mit…

…133a StVG zur Anwendung gelangenden-vgl Pieber , WK 2 StVG § 133a Rz 16) zeitlichen Voraussetzungen für eine bedingte Entlassung nach § 46 Abs 1 StVG iVm § 152 Abs 1 Z 1 StVG lagen mit 6. Februar 2026 vor, zwei Drittel der Sanktion hat der…

…bedarf solcherart der (positiven) Annahme künftiger Deliktsfreiheit. Die Verhaltensprognose hat dabei auf einer Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände zu beruhen ( Jerabek/Ropper, WK² StVG § 46 Rz 19). Die vollzugsgegenständliche Verurteilung durch das Landesgericht für Strafsachen Wien vom 18. Juni 2004, AZ B*, erfolgte, weil der Beschwerdeführer…

…Die zeitlichen Voraussetzungen für eine bedingte Entlassung (ebenso zu berechnen wie jene für eine Anwendung des § 133a StVG, siehe Pieber in WK 2 StVG § 133a Rz 16) nach § 46 Abs 1 StGB iVm § 152 Abs 1 Z 1 werden am 6. Juli 2026 gegeben sein (ON 4 und ON 11). Mit…

…Normtreue in der Bevölkerung zu beachten. Diese Aspekte generalpräventiver Natur müssen aus der Schwere der Tat ableitbar sein ( Jerabek/Ropper , WK 2 StGB § 46 Rz 16; Pieber , WK 2 § 133a StVG Rz 18). Aufgrund des Ausnahmecharakters ist das Kriterium der Tatschwere jedenfalls restriktiv auszulegen (vgl Birklbauer, SbgK § 46 Rz 73). Mit der…

…11. März 2026 (AZ BE2*) und vom 13. Mai 2026 (AZ BE3*) wurde die bedingte Entlassung gemäß § 46 Abs 1 StVG iVm § 152 Abs 1 Z 1 und Z 2 StVG jeweils abgelehnt. Zwei Drittel der Strafzeit werden am 5. …

…genereller Normtreue in der Bevölkerung zu beachten. Diese Aspekte generalpräventiver Natur müssen aus der Schwere der Taten ableitbar sein ( Jerabek/Ropper , WK² StGB § 46 Rz 16; Pieber , WK² StVG § 133a Rz 18). Bezugspunkt der generalpräventiven Erforderlichkeitsprüfung ist somit nicht nur die auf die Anlasstaten angewendete rechtliche Kategorie, sondern es sind auch die konkreten…

…Jänner 2026, GZ **-9, nichtöffentlich den Beschluss gefasst: Der Beschwerde wird Folge gegeben, der angefochtene Beschluss aufgehoben und die bedingte Entlassung des A* gemäß § 46 Abs 1 StVG iVm § 152 Abs 1 Z 1 StVG abgelehnt . Begründung: Der am ** geborene albanische Staatsangehörige A* verbüßt derzeit in der Justizanstalt Krems eine wegen §…