§ 68 Zeitberechnung

…§ 68. Jahre und Monate sind nach dem Kalender zu berechnen. Zeiträume werden so berechnet, daß der Tag, auf den das Ereignis fällt, mit dem der Zeitraum…

…in Anbetracht der am 11. April 2022 erfolgten bedingten Entlassung des Verurteilten – mit Ablauf des 11. April 2025 (§ 68 StGB). [8] Da G* mit Urteil des Bezirksgerichts Klagenfurt vom 28. Jänner 2026 einer am 3. Oktober 2025 begangenen Tat schuldig erkannt…

…Melichar als weitere Senatsmitglieder in der Strafsache gegen A* wegen des Vergehens des betrügerischen Datenverarbeitungsmissbrauchs nach § 148a Abs 1 und Abs 3 erster Fall StGB über die Beschwerde des Genannten gegen den Beschluss des Landesgerichtes Innsbruck vom 05.05.2026, GZ B*-44, in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen: Der Beschwerde wird nicht Folge…

…ab. Der Pfleger wurde wegen des Vergehens des betrügerischen Datenverarbeitungsmissbrauchs nach § 148a Abs 1, Abs 2 zweiter Fall, Abs 3 StGB schuldig gesprochen und zu einer Geldstrafe sowie einer bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe verurteilt. Dieser Sachverhalt ist im Berufungsverfahren nicht strittig. Mit der vorliegenden Klage begehrt der…

…LL.M. als weitere Senatsmitglieder in der Strafsache gegen Mag. A* wegen des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB über die Beschwerde des B* gegen den Beschluss des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom 18. April 2025, GZ **-15, nichtöffentlich den Beschluss…

…des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 3, 148 zweiter Fall StGB über dessen Beschwerde gegen den Beschluss des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom 19. November 2025, GZ **-756, nichtöffentlich den Beschluss gefasst: Der…

…Gewalt ausgeübt, und zwar (A) vom Jänner 2013 bis zum März 2022 gegen den bis zum 8. August 2018 (vgl Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 68 Rz 6) unmündigen C* und (B) vom Jahr 2018 bis zum Jänner 2023 gegen die (während dieses gesamten Zeitraums) unmündige D* B*, weiters (II…

…Abs 1 Z 1 StGB), sodass Tatbegehung nach § 206 Abs 1 StGB zu ihrem Nachteil nach Ablauf dieses Tages (§ 68 StGB; Jerabek in WK 2 § 74 Rz 1) nicht in Betracht kommt. Der Vollständigkeit halber sei festgehalten, dass Anknüpfungspunkt des nach dem zweiten Satz des…

…vgl auch § 494a Abs 1 erster Satz StPO). Die Probezeit ist als Frist des materiellen Strafrechts nach den Regeln des § 68 StGB zu berechnen. Sie beginnt mit der Rechtskraft der Entscheidung, mit der die bedingte Nachsicht ausgesprochen worden ist (§ 49 erster Satz StGB). Demgemäß entspricht…

…vgl auch § 494a Abs 1 erster Satz StPO). Die Probezeit ist als Frist des materiellen Strafrechts nach den Regeln des § 68 StGB zu berechnen. Sie beginnt mit der Rechtskraft der Entscheidung, mit der die bedingte Nachsicht ausgesprochen worden ist (§ 49 erster Satz StGB). Demgemäß entspricht…

…dritter Satz StGB). Die zu AZ 36 Hv 27/10f des Landesgerichts Salzburg bestimmte Probezeit begann daher (nach Maßgabe des § 68 StGB) am 11. Mai 2010 und endete zumal Stephan G***** nach dem 14. Juli 2010 (nach der Aktenlage) nicht behördlich angehalten wurde…

…vgl auch § 494a Abs 1 erster Satz StPO). Die Probezeit ist als Frist des materiellen Strafrechts nach den Regeln des § 68 StGB zu berechnen. Sie beginnt mit der Rechtskraft der Entscheidung, mit der die bedingte Entlassung ausgesprochen worden ist, wobei Zeiten, in denen der Verurteilte auf behördliche…

…E. Fuchs in WK² § 57 Rz 6), wäre folglich mit Ablauf des 31. März 2003 Verjährung aller dieser Verurteilung zugrunde liegenden Straftaten (§ 68 StGB) eingetreten. Entgegen der Ansicht der Generalprokuratur beruhen jedoch das Verbrechen des schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 3 StGB und das Vergehen nach…

…Regelung, wie diese Frist zu berechnen ist. Der Beginn einer Frist fällt (sowohl nach den materiellen und formellen Vorschriften des Straf- bzw Zivilrechts, vgl § 68 StGB, § 6 Abs 1 StPO; § 902 Abs 1 und 2 ABGB, § 125 Abs 1 ZPO) auf den dem fristauslösenden Ereignis nachfolgenden Tag. Ihr…

…Freiheitsstrafe von drei Monaten verurteilt. Das Urteil erwuchs unmittelbar nach seiner Verkündung in Rechtskraft; die Probezeit endete daher mit Ablauf des 19.Jänner 1993 (§ 68 StGB). Anläßlich einer weiteren Verurteilung des Mirsad C***** wegen des in einem nicht mehr feststellbaren, am 23.Juni 1993 endenden Zeitraum begangenen Vergehens des teils vollendeten…

…dem Urteil vom 10. April 1967 verhängten Freiheitsstrafe durch Verjährung seit dem 1. November 1980 (gemeint: mit dem Ablauf des 31.Oktober 1980; siehe § 68 StGB.; vgl. LSK. 1975/51, 13 Os 7/81) erloschen sei. Diese Entscheidung wurde damit begründet, daß die seit dem Eintritt der Urteilsrechtskraft (31.Oktober 1967…

…Eine entsprechende Tatbestandsverwirklichung durch Mißbrauch der am 20. August 1961 geborenen Agnes H***** war somit nur bis zum Ablauf des 20. August 1980 möglich (§ 68 StGB), weshalb dem vom Erstgericht darüber hinaus angenommenen Tatzeitraum bis zum 19. August 1993 die gesetzliche Basis fehlt (Faktenkomplex 3 - § 281 Abs 1 Z 9…

…58 Abs 2 StGB bewirken mußte. Zudem lassen die Urteilsannahmen offen, ob der letzte Veruntreuungsangriff (einer oder beider Angeklagten) vor dem 14. Februar 1995 (§ 68 StGB) verübt wurde und daher alle Taten im Hinblick auf deren Gerichtsanhängigkeit erst ab 15. Februar 1996 (AS 2 und ON 3) verjährt sind. Das Fehlen…

…erwuchs am Tage seiner Verkündung in Rechtskraft, sodaß die Probezeit mit diesem Tag zu laufen begann und mit Ablauf des 1. März 1981 endete (§ 68 StGB). Mit dem in Ansehung des Massimo A seit 28. April 1982 rechtskräftigen Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Schöffengericht vom 19. März 1982, GZ 35 Vr…

…LMG 1975 beträgt gemäß dem § 57 Abs 3, letzter Fall, StGB ein Jahr. Der Lauf dieser Frist setzte bereits am 4. März 1977 (§ 68 StGB) ein, weil am 3. März 1977 die mit Strafe bedrohte Tätigkeit abgeschlossen war und das nach dem § 64 LMG 1975 strafbare Verhalten des Rudolf…

Für die Berechnung gilt § 68 StGB.…

Der Beginn einer Frist fällt (sowohl nach den materiellen und formellen Vorschriften des Strafrechts bzw Zivilrechts, vgl § 68 StGB, § 6 Abs 1 StPO; § 902 Abs 1 und 2 ABGB, § 125 Abs 1 ZPO) auf den dem fristauslösenden Ereignis nachfolgenden Tag. Ihr…

…Euro bestimmt. Der dagegen erhobenen Beschwerde des Disziplinarbeschuldigten kommt keine Berechtigung zu. Der Beschwerdeführer macht – gestützt auf § 68 StPO bzw § 68 StGB (gemeint offenbar § 43 Abs 2 StPO) – die Ausgeschlossenheit des den angefochtenen Beschluss fassenden Vorsitzenden des Disziplinarrats geltend, weil dieser bereits an…

…US 5: „zumindest fünf Angriffe“) – vom Schuldspruchpunkt 6 erfassten Taten vor dem Ablauf des 14. August 2013 (§ 68 StGB) verübt wurde und für sich allein einen 5.000 Euro übersteigenden Schaden bewirkte, ist den insoweit unklar bleibenden Feststellungen (US 5: „im Zeitraum…

…Strafdrohung und beginnt mit Beendigung des deliktischen Verhaltens (vgl § 57 Abs 2 zweiter Satz StGB; zur Berechnung der Verjährungfrist vgl § 68 StGB). Bei Tatmehrheit verjähren die einzelnen Taten grundsätzlich jeweils für sich, sodass jedes historische Geschehen anhand der im Urteil getroffenen Feststellungen einer (oder mehreren) strafbaren Handlung…

…AZ 38 Hv 7/14k des genannten Gerichts bestimmten, bis 5. Februar 2017 laufenden (§§ 49 erster Satz, 68 StGB; Jerabek in WK 2 StGB § 49 Rz 2, Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 68 Rz 3) dreijährigen Probezeit…

…laufen [Anlaufhemmung; Marek in WK 2 StGB § 58 Rz 3]). Ihre Volljährigkeit hat die zur Tatzeit minderjährige M***** mit Ablauf (§ 68 StGB; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 68 Rz 6) des 21. September 2006 erreicht, sodass die Verjährungsfrist – bei Weitergeltung…

…WK 2 StGB § 56 Rz 6 f). Die Probezeit ist als Frist des materiellen Strafrechts nach den Regeln des § 68 StGB zu berechnen. Sie beginnt mit der Rechtskraft der Entscheidung, mit der die bedingte Entlassung ausgesprochen worden ist, wobei Zeiten, in denen der Verurteilte auf behördliche…

…zu verjährungshemmenden Ereignissen (insbesondere nach § 58 Abs 3 Z 2 StGB) innerhalb der ab 4. September 2013 (§ 68 StGB) laufenden fünfjährigen Frist (vgl § 57 Abs 2 zweiter Satz StGB) haben die Tatrichter getroffen (vgl RIS-Justiz RS0122332 [T1, T6, T11]).…

…des Urteilssachverhalts (isoliert betrachtet) mit Ablauf des 1. Juli 2017 geendet (§ 57 Abs 2 StGB; zur Fristberechnung siehe § 68 StGB). Unter gebotener (13 Os 35/15v) Berücksichtigung der während dieser Frist begangenen Finanzvergehen (zuletzt B I 1), soweit sie auf der…

…September 1992 geborenen (US 5) – Anne-Sophie St***** nach Vollendung deren 18. Lebensjahres (zur Zeitberechnung vgl Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 68 Rz 6), sohin im Zeitraum 17. September 2010 bis ′2013′ begangen hatte, ist bezüglich dieser Taten die – in Anbetracht…

…erneut Marek in WK 2 StGB § 58 Rz 3]). [19] Ihre Volljährigkeit hat die zur Tatzeit minderjährige * F* mit Ablauf (§ 68 StGB; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 68 Rz 6) des 23. November 2004 erreicht, sodass die Verjährungsfrist – bei Weitergeltung…

…VII.) – sofern Art 12 § 2 des StRÄG 2015 nicht anzuwenden ist – mit Ablauf (vgl Jerabek/Ropper in WK² StGB § 68 Rz 3) des 30. Mai 2016. Dies allerdings nur unter der Voraussetzung, dass hinsichtlich keiner der Taten – soweit hier relevant –…

… 26/23m 13, zugrunde liegende strafbare Handlung wurde zwar während der bis 17. März 2023 laufenden (§§ 49 erster Satz, 68 StGB; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 68 Rz 3) Probezeit begangen, dass das gegenständliche Strafverfahren schon vor Ablauf der Probezeit begonnen hätte…

…Mündigkeit bereits mit Ablauf jenes Tages, an dem es das 14. Lebensjahr vollendet hatte, nämlich des 27. Dezember 2020 (vgl § 68 StGB sowie zur vergleichbaren Frage des Beginns der Strafmündigkeit RIS Justiz RS0103987), erreicht hatte und der Z eitraum, in welchem die sexuellen Übergriffe erfolgten, nach den…