§ 36 Verhängung von Freiheitsstrafen über Personen unter einundzwanzig Jahren — StGB

§ 36 StGB · StGB · Strafgesetzbuch

§ 36 Verhängung von Freiheitsstrafen über Personen unter einundzwanzig Jahren

…§ 36. Für eine Person, die zur Zeit der Tat das einundzwanzigste Lebensjahr noch nicht vollendet hat, gelten die in § 19 JGG vorgesehenen Strafdrohungen.…

Berufung gegen Urteil wegen schwerer Körperverletzung: Teilweise Anpassung der Strafe—OLG Innsbruck Entscheidung

7Bs287/25a04. Dezember 2025

…unter 24 Tagen [US 2], erlitt, vorsätzlich schwer am Körper zu verletzen versucht. Hiefür verhängte der Schöffensenat über den Angeklagten in Anwendung des § 36 StGB iVm § 19 Abs 1 und Abs 4 Z 1 JGG sowie § 39a Abs 2 Z 3 (iVm Abs 1 Z 4) StGB nach…

21Bs260/25a—OLG Wien Entscheidung

22. August 2025

…20-jährige österreichische Staatsbürger A* des Verbrechens der geschlechtlichen Nötigung nach §§ 15, 202 Abs 1 StGB schuldig erkannt und unter Anwendung des § 36 StGB (wohl gemeint: § 19 Abs 4 Z 2 JGG) nach § 202 StGB zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von zwei Jahren verurteilt. Unter einem…

12Os38/05p—OGH Entscheidung

02. Juni 2005

…die Änderung des anzuwendenden Strafsatzes relevante Umstand, ob der Angeklagte die Tat als Jugendlicher (vgl § 5 JGG) oder vor Vollendung des 21. Lebensjahres (§ 36 StGB) begangen hat, ist kein Gegenstand der Fragestellung an die Geschworenen. Weder hat er darauf Einfluss, ob der Angeklagte die ihm angelastete oder eine andere Tat…

13Os27/14s—OGH Entscheidung

23. April 2014

…Inland sowie der voraussichtlich zum Tragen kommenden Strafdrohung (Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren; § 130 zweiter Satz StGB iVm § 36 StGB) abgeleitete (BS 3) hohe Intensität des Haftgrundes die Substituierbarkeit der Haft durch gelindere Mittel fallaktuell verbietet (BS 4), unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit…

14Os82/13k—OGH Entscheidung

11. Juni 2013

…nach § 142 Abs 2 StGB (zufolge Begehung des Raubes am 2. September 2011 zu Recht ohne Anwendung des § 36 StGB; vgl dazu Schroll in WK² JGG § 5 Rz 2 ff). Die Ausnahmebestimmung des § 46 Abs 3 StGB…

12Os139/11z—OGH Entscheidung

18. Oktober 2011

…2004, 531 [ Burgstaller ] = SSt 2003/98; Ratz , WK StPO § 281 Rz 588). Entgegen der Sanktionsrüge (Z 11) wurde § 36 StGB vom Erstgericht gar wohl angewendet (US 3, 11). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO…

15Os15/12p—OGH Entscheidung

28. März 2012

…so ist zur Bildung einer einheitlichen Strafe der Strafrahmen für die jeweiligen selbstständigen strafbaren Handlungen unter Berücksichtigung von § 5 JGG und § 36 StGB festzustellen und gemäß § 28 StGB der konkret anzuwendende Strafrahmen nach dem Absorptionsprinzip zu bestimmen ( Schroll in WK 2 JGG § 5 Rz…

13Os29/13h—OGH Entscheidung

16. Mai 2013

…Verbrechen des gewerbsmäßig durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 127, 129 Z 1, 130 vierter Fall, 15 StGB unter Anwendung des § 36 StGB sowie unter Bedachtnahme gemäß § 31 Abs 1 StGB auf das Urteil des Landesgerichts Korneuburg als Schöffengericht vom 25. Februar 2013…

12Os49/14v—OGH Entscheidung

11. Juni 2014

…enthaltenden Urteil wurde Mathias M***** des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB schuldig erkannt und unter Anwendung des § 36 StGB nach § 142 Abs 1 StGB zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Nach der am 17. Februar 2014 erfolgten Urteilsverkündung…

13Os33/14y—OGH Entscheidung

05. Juni 2014

…Verbrechen des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 15, 127, 129 Z 3 StGB (1) wird Benjamin L***** unter Anwendung des § 36 StGB nach § 129 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 9 (neun) Monaten verurteilt. Gemäß § 43a Abs 3 StGB iVm § 43…

14Os123/10k—OGH Entscheidung

25. Januar 2011

…Da eine solche Tat angesichts des Alters des Angeklagten unter einundzwanzig Jahren mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bedroht ist (§ 36 StGB), stellt die Annahme einer Nötigung zu einer derartigen Selbstbelastung jedenfalls einen § 106 Abs 1 Z 1 und 2 StGB gleichwertigen Umstand dar, womit die…

12Os123/10w—OGH Entscheidung

21. Dezember 2010

…konkret zu erhebendes Beweismittel nennt. Zur Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten Iris Sch***** (§ 281 Abs 1 Z 11 StPO): Das Schöffengericht hat die Bestimmung des § 36 StGB der Sanktionsrüge zuwider sehr wohl zur Anwendung gebracht (US 7). Bloße Berufungsgründe werden hingegen mit den weiteren Einwänden geltend gemacht, die Tatrichter hätten den Milderungsgrund…

12Os143/11p—OGH Entscheidung

18. Oktober 2011

…Hv 141/10z 26, des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB schuldig erkannt und unter Anwendung des § 36 StGB zu einer (unbedingten) Freiheitsstrafe von 12 Monaten verurteilt. Unter einem wurde gemäß § 494a Abs 1 Z 4 zweiter Fall StPO…

13Os80/10d—OGH Entscheidung

19. August 2010

…August 2009 begangenen Tat des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB schuldig erkannt und - (ohne erkennbare Auswirkung) „unter Bedachtnahme auf § 36 StGB“ (ON 11 S 1; § 260 Abs 1 Z 4 StPO), der jedoch die genannte strafbare Handlung im Hinblick auf deren Strafdrohung (von Freiheitsstrafe…

11Os131/10i—OGH Entscheidung

17. Februar 2011

…selbst noch nicht eintreten kann. Insoweit war Verfahrenserneuerung anzuordnen. Dabei wird das Gericht im Rahmen der Sanktionsfindung bei Jasmin Ha***** die Bestimmung der § 36 StGB (vgl aber US 24) und die im Urteil darzustellenden gesetzlichen Erfordernisse für eine Anstaltsunterbringung (vgl Ratz , WK StPO § 281 Rz 715…

12Os148/10x—OGH Entscheidung

07. Oktober 2010

…des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last. Gründe: Mit dem angefochtenen, im zweiten Rechtsgang ergangenen Urteil wurde Christoph K***** nach § 75 StGB unter Anwendung des § 36 StGB sowie unter Bedachtnahme auf das Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Graz vom 22. April 2010, AZ 6 Hv 51/10i, zu einer Zusatzfreiheitsstrafe von 14…

11Os12/14w—OGH Entscheidung

08. April 2014

…im Strafausspruch (einschließlich der Vorhaftanrechnung) aufgehoben und in diesem Umfang in der Sache selbst zu Recht erkannt: Mehmet B***** wird unter Anwendung des § 36 StGB nach § 28a Abs 4 SMG zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt. Über die Anrechnung der von Mehmet B***** in Vorhaft…

15Os134/13i—OGH Entscheidung

13. November 2013

…dass der genaue Zeitpunkt der Suchtgiftübergaben nicht festgestellt werden könne, zu seinen Gunsten „im Zweifel auch bei ihm von der Anwendung des § 36 StGB“ ausgegangen ist (US 14). Soweit die Nichtigkeitsbeschwerde zu A.1./ Feststellungen vermisst, welche Suchtgiftmengen vor dem Beitritt des Angeklagten Sc***** weitergegeben wurden (der…

14Os91/10d—OGH Entscheidung

24. August 2010

…im Umfang der Aufhebung in der Sache selbst erkannt: Rene M***** wird nach § 147 Abs 3 StGB unter Anwendung der §§ 29 und 36 StGB zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten im Übrigen wird verworfen. Mit ihren Berufungen werden der Angeklagte und die Staatsanwaltschaft auf…

12Os39/10t—OGH Entscheidung

10. Juni 2010

…nach § 27 Abs 1 Z 2, Abs 2 SMG unter Anwendung des § 28 StGB und des § 36 StGB nach § 28a Abs 2 SMG zu einer Freiheitsstrafe von 29 Monaten verurteilt, wobei gemäß § 43a Abs 4 StGB…

15Os13/11t—OGH Entscheidung

16. März 2011

…begangenen Betrug hinausreichenden Vermögensschaden bewirkte. Entgegen dem Vorbringen der Sanktionsrüge (Z 11) wurden schließlich auch die maßgeblichen Vorschriften für das Verfahren gegen junge Erwachsene (§ 36 StGB) von den Tatrichtern zur Anwendung gebracht (US 2). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Gleiches gilt für…

11Os119/12b—OGH Entscheidung

09. Oktober 2012

…Schöffengericht vom 7. März 2012, GZ 142 Hv 113/11w 667, verletzt in seinem Strafausspruch gegen Adonis B***** § 36 StGB. Gemäß § 292 letzter Satz StPO wird dieses Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in diesem Strafausspruch (einschließlich der Vorhaftanrechnung) ebenso wie der Adonis…

12Os60/13k—OGH Entscheidung

20. Juni 2013

…Beurteilung strafbarer Handlungen, die der Täter innerhalb unterschiedlicher Altersgrenzen verübt hat, zur Strafrahmenermittlung stets die Prüfung des § 5 JGG und des § 36 StGB ( Schroll in WK 2 JGG § 5 Rz 2) vorzunehmen hat, weil die Festlegung des konkret anzuwendenden Strafrahmens als logischer Voraussetzung der Strafbemessung…

12Os134/12s—OGH Entscheidung

13. Dezember 2012

…Anwendung des § 5 Z 4 JGG und des § 28 StGB, Muhammed Ö***** unter Anwendung der §§ 28 und 36 StGB zu Freiheitsstrafen verurteilt, und zwar Muhammed Ö***** zu einer Freiheitsstrafe im Ausmaß von fünfeinhalb Jahren, Hasan A***** zu einer Freiheitsstrafe im Ausmaß von dreieinhalb Jahren…

11Os79/03—OGH Entscheidung

09. September 2003

…Anwendung der außerordentlichen Strafmilderung nach § 41 StGB eine Freiheitsstrafe von drei Jahren und über Daniela H***** unter Bedachtnahme auf die (strafsatzändernde) Bestimmung des § 36 StGB eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren. Zugleich wurde die bedingte Nachsicht einer über K***** mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz ausgesprochenen Freiheitsstrafe von sechs Monaten…

15Os18/06w—OGH Entscheidung

19. April 2006

…127 StGB schuldig erkannt. Er wurde hiefür nach § 142 Abs 1 StGB, jedoch ohne Anwendung des § 5 Z 4 JGG oder des § 36 StGB zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Das Schöffengericht ging dabei davon aus, dass der - nach eigenen Behauptungen und den Annahmen in der Anklage am 5. Jänner 1987…

12Os60/04—OGH Entscheidung

13. Januar 2005

…§ 288 Abs 2 Z 3 StPO im Umfang der Aufhebung in der Sache selbst erkannt: Dominik R***** wird nach §§ 28 Abs 1, 36 StGB, § 28 Abs 4 SMG zu einer Freiheitsstrafe von 3 ½ (dreieinhalb) Jahren verurteilt. II. Der Berufung der Staatsanwaltschaft wird teilweise dahin Folge gegeben, dass…

12Os84/04—OGH Entscheidung

05. August 2004

…9. Februar 2004, GZ 143 Hv 195/03z-16, verletzt in dem den Angeklagten Roman D***** betreffenden Strafausspruch das Gesetz in der Bestimmung des § 36 StGB. Gemäß § 292 letzter Satz StPO wird dieser Strafausspruch aufgehoben und die Sache in diesem Umfang zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht verwiesen…

14Os80/04—OGH Entscheidung

13. Juli 2004

…3 erster Fall und Abs 4 Z 2 und 3 SMG schuldig erkannt und hiefür nach § 28 Abs 4 SMG unter Anwendung des § 36 StGB zu einer achtjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Musa A***** hatte angegeben, am 11. Oktober 1984 in Zaria (Nigeria) geboren zu sein und daher zur Zeit der im…

11Os145/02—OGH Entscheidung

10. Dezember 2002

…und überprüfbare Begründung gegeben haben. Hingegen sind sie bei der Strafzumessung zu Recht von dem für Erwachsene geltenden Strafrahmen ausgegangen, weil die Sondervorschrift des § 36 StGB dann nicht anzuwenden ist, wenn der Rechtsbrecher das gleiche Verbrechen vor und nach Erreichung der Altersgrenze begangen hat (vgl Mayerhofer Nebengesetze4 § 5 JGG E…

12Os88/01—OGH Entscheidung

06. Dezember 2001

…verdeutlichen - abgesehen von der grundlegenden Bedeutung sachadäquater sanktioneller Schuld- und Unrechtsbewertung für das allgemeine Rechtsbewusstsein - vorliegend spzialpräventive Straferfordernisse, die selbst auf der Basis des § 36 StGB idF BGBl I 2001/19 - die Angeklagte stand zur Zeit der Taten immerhin bereits im 21. Lebensjahr - der von der Berufungswerberin angestrebten Strafreduktion stringent entgegenstehen…

11Os121/01—OGH Entscheidung

14. Dezember 2001

…1 Z 4, 129 Z 1 und 130 dritter und vierter Fall StGB nach dem zweiten Strafsatz des § 130 StGB unter Anwendung des § 36 StGB eine Freiheitsstrafe von zehn Monaten verhängt. Gemäß § 43 Abs 1 StGB wird die Freiheitsstrafe unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Mit…

13Os109/07i—OGH Entscheidung

07. November 2007

…§ 15, 142 Abs 1 StGB (B) werden die Angeklagten unter Anwendung des § 28 Abs 1 StGB, Ismail Ö***** auch unter Anwendung des § 36 StGB, nach dem ersten Strafsatz des § 143 StGB Selcuk T***** zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren, Ismail Ö***** zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt…

15Os194/08f—OGH Entscheidung

18. März 2009

…50 Abs 1 Z 3 WaffG (III./2./) schuldig erkannt und hiefür „unter Anwendung der §§ 28 Abs 1 und 36 StGB nach § 3g VG" zu einer gemäß § 43 Abs 1 StGB für eine Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehenen…

13Os67/07p—OGH Entscheidung

01. August 2007

…Beratung hat die Zuständigkeit des Oberlandesgerichtes Innsbruck zur Entscheidung über die Berufungen zur Folge (§§ 344 zweiter Satz, 285i StPO; zur Nichtanwendung des § 36 StGB s EvBl 1998/163). Die Kostenersatzpflicht der Angeklagten gründet sich auf § 390a Abs 1 StPO.…

13Os89/08z—OGH Entscheidung

27. August 2008

…StGB sowie der Vergehen der Urkundenfälschung nach § 223 Abs 1 StGB wird der Angeklagte unter Anwendung des § 28 Abs 1 und des § 36 StGB nach dem ersten Strafsatz des § 148 StGB zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von vierzehn Monaten verurteilt. Mit seiner Berufung wird der Angeklagte auf…

13Os49/09v—OGH Entscheidung

18. Juni 2009

…zur Darstellung gebracht. Soweit der Beschwerdeführer im Rahmen der Instruktionsrüge (Z 8) überdies eine Erörterung des - ohnehin richtig (vgl US 6) - unter Anwendung des § 36 StGB ermittelten Strafrahmens vermisst, übersieht er, dass dieser - wie Aspekte der Sanktionsfindung überhaupt - keinen Gegenstand der schriftlichen Rechtsbelehrung bildet (RIS-Justiz RS0100873; Philipp, WK-StPO §…

12Os178/09g—OGH Entscheidung

18. Dezember 2009

…des Alters des Angeklagten von unter 21 Jahren „zum Zeitpunkt der Tatbegehung der Delikte iS des zweiten Strafsatzes des § 130 StGB" - gemäß § 36 StGB richtigerweise von einem solchen von sechs Monaten bis zehn Jahre, übergeht, dass Peter N***** auch des - nach Vollendung des 21. Lebensjahres, sohin als Erwachsener begangenen…

12Os138/09z—OGH Entscheidung

29. Oktober 2009

…84 Abs 1 StGB unter Anwendung des § 37 (zu ergänzen: Abs 1) StGB und „unter Bedachtnahme auf § 36 StGB" zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 2 Euro, im Fall der Uneinbringlichkeit zu sechzig Tagen Ersatzfreiheitsstrafe verurteilt. Gemäß § 43…

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