§ 59 Anpassung der Betragsgrenzen

…56 Abs. 2 Z 3 angeführten Eurobeträge sind erstmals mit Wirkung ab 1. Jänner 2002 mit dem jeweiligen Anpassungsfaktor nach § 108f ASVG zu vervielfachen.…

§ 14b Erhöhung des Witwen- und Witwerversorgungsbezuges

…jeden Jahres, erstmals ab 1. Jänner 2010, der unter Bedachtnahme auf § 108 Abs. 6 ASVG mit dem jeweiligen Anpassungsfaktor (§ 108f ASVG) vervielfachte Betrag. (2) Die Erhöhung des Versorgungsbezuges nach Abs. 1 ist erstmalig im Zuge der Bemessung des Versorgungsbezuges vorzunehmen. Sie gebührt ab dem Beginn…

§ 72 Kontoerstgutschrift für nach dem 31. Dezember 1975 geborene Beamtinnen und Beamte

…7 zum APG – erhöht um den um 30 % erhöhten Prozentsatz, der dem Anpassungsfaktor gemäß § 108 Abs. 5 und § 108f ASVG für das Jahr 2013 entspricht – aufzuwerten. Die Ruhegenussbemessungsgrundlage beträgt 83% der Ruhegenussberechnungsgrundlage. (3) Die nach Abs. 2 ermittelte Pensionshöhe bildet den Ausgangsbetrag für…

§ 53d 

…sowie der Divisor in Abs. 4 Z 1 sind mit dem jeweiligen Anpassungsfaktor gemäß § 108 Abs. 5 und § 108f ASVG zu vervielfachen.…

§ 5 Anpassung der Betragsgrenzen

…Die im § 2 genannten Beträge sind mit Wirkung vom 1. Jänner eines jeden Jahres mit dem jeweiligen Anpassungsfaktor nach § 108f ASVG zu vervielfachen.…

Art. 2 § 39b Umschulungsgeld

…für die Dauer der Teilnahme an Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation jährlich mit Wirksamkeit ab 1. Jänner mit dem Anpassungsfaktor des betreffenden Kalenderjahres (§ 108f ASVG) zu vervielfachen. In den Jahren 2026 und 2027 erfolgt keine Valorisierung mit dem Anpassungsfaktor (§ 108f ASVG).…

Art. 2 § 20 Ausmaß des Arbeitslosengeldes

…dreifache Schulungszuschlag. Der Schulungszuschlag sowie der Grenzbetrag für den fünffachen Schulungszuschlag ist jährlich, erstmals für das Jahr 2024, mit dem Anpassungsfaktor gemäß § 108f ASVG zu vervielfachen und kaufmännisch auf einen Cent zu runden. Zuschussleistungen von Ausbildungsträgern und Betrieben sind nur in einem Ausmaß zulässig, das die Geringfügigkeitsgrenze gemäß §…

§ 6 

…den Richtsatz für pensionsberechtigte Halbwaisen nach § 293 Abs. 1 Buchstabe c bb erster Fall ASVG, vervielfacht mit dem jeweiligen Anpassungsfaktor (§ 108f ASVG), nicht übersteigen. (2) In den Fällen des § 4 Z 2, 3 und 4 sind, vorbehaltlich der § 5 Abs. 4…

§ 3 Mindestbemessungsgrundlage

…treten ab 1. Jänner eines jeden Jahres die unter Bedachtnahme auf § 108 Abs. 6 ASVG mit dem jeweiligen Anpassungsfaktor (§ 108f ASVG) vervielfachten Beträge.…

§ 16 

… 2025, sind die Beträge gemäß §§ 5 Abs. 1 und 6 Abs. 3 jeweils mit dem Anpassungsfaktor des § 108f ASVG zu vervielfachen. Der Vervielfachung sind die Beträge zugrunde zu legen, die am 31. Dezember des vorangegangenen Jahres in Geltung stehen. Die vervielfachten Beträge sind…

Art. 1 

…9 und 10 sowie § 20a werden mit Wirksamkeit vom 1. September 2023 aufgrund des für dieses Jahr geltenden Anpassungsfaktors des § 108f ASVG wie folgt festgesetzt: 1. im § 4 Abs. 4 statt 5 618,00 Euro mit 5 944,00 Euro 2. im…

§ 345 Schlussbestimmungen zu Art. 49 Teil 2 des 2. Stabilitätsgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 35 (39. Novelle)

…Abs. 1 erster Satz sind die Pensionen in den Kalenderjahren 2013 und 2014 so zu erhöhen, dass der dem jeweiligen Anpassungsfaktor (§ 108f ASVG) entsprechende Erhöhungsprozentsatz 1. im Kalenderjahr 2013 um einen Prozentpunkt und 2. im Kalenderjahr 2014 um 0,8 Prozentpunkte vermindert wird. (4) § …

zusammenfassend nämlich, dass die Ermittlung des gebührenden Ruhegenusses - entgegen dem Wortlaut des Gesetzes - von Verfassungs wegen ohne Heranziehung des Anpassungsfaktors gemäß §108 und §108f ASVG (iVm den unter Berufung auf diese Bestimmungen erlassenen Verordnungen) zu erfolgen hätte, so wäre hierüber von der zuständigen Dienstbehörde mit einem Feststellungsbescheid zu entscheiden, weil…

Art. 2 

… Jänner 1996, für jedes Kalenderjahr durch Verordnung neu festzusetzen, wobei jeweils die im vergangenen Kalenderjahr in Geltung gestandenen Sätze mit dem nach § 108f ASVG festgesetzten Anpassungsfaktor zu vervielfachen sind. Dabei sind Beträge ab einschließlich 5 Cent auf den nächsten durch 10 teilbaren Centbetrag aufzurunden und Beträge unter 5 Cent…

…Erhöhung der gesetzlichen Pension müsse in gleicher Weise zu einer Valorisierung der betrieblichen Zuschusspension führen. Hätten die Vertragspartner, die offensichtlich die Bestimmung des § 108f ASVG im Auge gehabt haben, vorhergesehen, dass an die Stelle einer prozentuellen Erhöhung eine Fixbetragserhöhung trete, hätten sie vereinbart, dass auch ein solcher Valorisierungsfaktor in gleicher…

den nach den Bestimmungen des ASVG vom Bundesminister durch Verordnung festzusetzenden Anpassungsfaktor. Das dynamische Element liegt nicht in der Verweisung auf §108 und §108f ASVG, sondern in der Bezugnahme auf die auf deren Grundlage jährlich erlassene Verordnung des Bundesministers. Keine bloße Bezugnahme auf eine Rechengröße. Ebenso war die landesrechtliche Verweisung…

…5, wonach die Pensionsanpassung 2008 'keinerlei Präzedenzwirkung entfaltet, da Basis für [die] zukünftigen Pensionsanpassungen der VerbraucherInnenpreisindex [bleibt]', also die Dauerregelung des §108h iVm §108f ASVG). Die Bundesregierung geht daher davon aus, dass der Gesetzgebung bei der Umsetzung dieser außerordentlichen Pensionserhöhung ein besonders weiter rechtspolitischer Gestaltungsspielraum zukommt, und zwar sowohl hinsichtlich…

§ 32a Jährliche Valorisierung der Studienbeihilfe

…ab 1. September eines jeden Jahres, erstmals ab 1. September 2023, die mit dem für dieses Jahr geltenden Anpassungsfaktor des § 108f ASVG vervielfachten und auf Euro gerundeten Beträge. Der Vervielfachung sind die für das jeweils vorangegangene Jahr gemäß Abs. 2 festgestellten Beträge zugrunde zu legen. (1a…

§ 15b Erhöhung des Witwen- und Witwerversorgungsbezugs

…des überlebenden Ehegatten bzw. der überlebenden Ehegattin nicht den Betrag von 1.716,63 Euro im Jahr 2011, der jährlich mit dem Anpassungsfaktor nach § 108f ASVG anzupassen und auf zwei Kommastellen zu runden ist, so ist, solange diese Voraussetzung zutrifft, der Versorgungsbezug soweit zu erhöhen, dass die Summe den genannten Betrag…

…2), Unterhalt in einem Prozentsatz des beiderseitigen jeweiligen Gesamtnettoeinkommen abzüglich der eigenen Verdienste der Frau (SZ 58/46); Rentenleistungen, erhöht nach dem Anpassungsfaktor gemäß § 108f ASVG (JBl 1985, 551); Wertsicherung fälliger und künftig fällig werdender Rentenbeträge (2 Ob 196/79); Rente im Ausmaß des Differenzbetrages zwischen fiktivem Aktivbezug und tatsächlicher Pension…

§13a PG 1965 von dem ihm gebührenden Ruhegenuss zu entrichten und die Ermittlung dieses Ruhegenusses ohne Heranziehung des Anpassungsfaktors gemäß §108 und §108f ASVG zu erfolgen hätte, so wäre hierüber von der zuständigen Dienstbehörde mit einem Feststellungsbescheid zu entscheiden, weil ein rechtliches Interesse des Antragstellers an der Feststellung gegeben…

§ 37e Weiterbildungsbeihilfe

…und höchstens in Höhe von 67,94 Euro täglich gewährt. Die Weiterbildungsbeihilfe ist ab dem Jahr 2026 jährlich mit dem Anpassungsfaktor gemäß § 108f ASVG zu vervielfachen und kaufmännisch auf einen Cent zu runden. (7) Arbeitgeber, die mit Beschäftigten, deren monatliches Bruttoentgelt die Hälfte der Höchstbeitragsgrundlage (§ 45 ASVG…

§ 31a Erhöhung des Witwer-/Witwenversorgungsbezuges

…jeden Jahres, erstmals ab 1. Jänner 2006, der unter Bedachtnahme auf § 108 Abs. 9 ASVG mit dem jeweiligen Anpassungsfaktor (§ 108f ASVG) vervielfachte Betrag. (2) Die Erhöhung des Versorgungsbezuges nach Abs. 1 ist erstmals im Zuge der Bemessung des Versorgungsbezuges vorzunehmen. Sie gebührt ab dem Beginn…

…dem 1. Jänner des betreffenden Jahres ein Anspruch bestanden hat. (3) Der Anpassungsfaktor entspricht dem für das jeweilige Kalenderjahr gemäß §108 Abs5 und §108f ASVG festgesetzten Anpassungsfaktor." 2.3. Art14 Z1 des PensionsreformG 2000 (betreffend §21 Abs3 bis 5 BundesbahnG 1992) lautet auszugsweise wie folgt: "An die Stelle des §…

§ 24d Sonderleistungen

…Mit Wirksamkeit ab 1. Jänner eines jeden Jahres, erstmals mit 1. Jänner 2023, ist diese Sonderleistung mit dem Anpassungsfaktor des § 108f ASVG zu vervielfachen, dasselbe gilt für den Grenzbetrag nach Abs. 1 erster Halbsatz. Der Vervielfachung ist der Betrag zugrunde zu legen, der am 31. …

§ 24a Höhe

…1. Jänner eines jeden Jahres, erstmals mit 1. Jänner 2023, ist der Höchstbetrag (Abs. 2) mit dem Anpassungsfaktor des § 108f ASVG zu vervielfachen. Der Vervielfachung ist der Betrag zugrunde zu legen, der am 31. Dezember des vorangegangenen Jahres in Geltung steht. Der vervielfachte Betrag ist…

…vom Sockel oder Deckelbetrag dann der so errechnete Prozentsatz als Erhöhung gewährt. Oberhalb der Splittinggrenze zog die Beklagte als Erhöhungsprozentsatz den Anpassungsfaktor des § 108f ASVG heran. Soweit dieser gedeckelt war, errechnete die Beklagte auch hier eine Verhältniszahl um wie viel die Gesamtpension die Splittinggrenze übersteigt und gewährte insoweit eine Erhöhung…

…der Pensionsversicherung, für die der Stichtag vor dem 1. Jänner dieses Jahres liegt, mit dem Anpassungsfaktor zu vervielfachen. Die Festsetzung des Anpassungsfaktors erfolgt gemäß § 108f ASVG durch Abstellen auf den Verbraucherpreisindex. Sinn und Zweck der gesetzlichen Pensionsanpassung ist somit die Wertsicherung und Bewahrung der Kaufkraft der Pensionen. Der Anpassungsfaktor für das…

§ 47 Auswirkungen künftiger Änderungen dieses Gesetzesund Anpassung der wiederkehrenden Leistungen

…Kalenderjahr einen Anpassungsfaktor zu ermitteln und kundzumachen. Die Höhe des Anpassungsfaktors hat sich am Anpassungsfaktor gemäß § 108 Abs. 5 und § 108f ASVG zu orientieren. (3a) Die in § 634 Abs. 12 ASVG für das Kalenderjahr 2010 festgelegte Vorgangsweise bei der Pensionsanpassung ist bei den ersten…

§ 103 Vergleichsberechnung

… 4 Z 1 anzupassen sind. Die Höhe des Anpassungsfaktors hat sich am Anpassungsfaktor gemäß § 108 Abs. 5 und § 108f ASVG zu orientieren. Die Verordnung über die Anpassung ist erstmals im Jahr 2003 zu erlassen.…

…dem 1. Jänner des betreffenden Jahres ein Anspruch bestanden hat. (3) Der Anpassungsfaktor entspricht dem für das jeweilige Kalenderjahr gemäß §108 Abs5 und §108f ASVG festgesetzten Anpassungsfaktor." 2.2.2. §58 Abs24 Z4 PG 1965 idF der Besoldungs-Novelle 1999 lautet wie folgt: "ABSCHNITT X ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN Inkrafttreten, Aufhebung bisheriger…

…für den Hilflosenzuschuß festgelegten Mindest- und Höchstbetrages erreicht werden soll, indem der - außerdem insgesamt um 400 S erhöhte - Mindestbetrag mit dem vollen Anpassungsfaktor gemäß § 108f ASVG zu vervielfachen ist, während für den Höchstbetrag nur der um 0,5 erhöhte halbe Anpassungsfaktor maßgebend ist. In den Erläuternden Bemerkungen wird die bloß schrittweise Erreichung…

…weiterhin nach dem Modell der "Nettoanpassung", jedoch enthält sie keinen politischen Faktor (insbesondere keine "Bandbreite") mehr, sondern stellt lediglich das Ergebnis einer Rechenoperation dar (§ 108f ASVG). In Jahren, in denen dadurch die Inflationsrate unterschritten wird, hat gemäß § 299a ASVG ein Wertausgleich durch Einmalzahlungen zu erfolgen, deren Höhe sozial…

§ 169 § 169

…Anpassungsfaktor für das folgende Kalenderjahr unter Berücksichtigung des vorläufigen Anpassungsrichtwertes (§ 108 Abs. 6 ASVG) für das Anpassungsjahr, der Regelung des § 108f Abs. 2 ASVG und des Gutachtens der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung (§ 108e ASVG) festzusetzen. Kommt ein Gutachten der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung nicht oder nicht rechtzeitig…

§ 15b Erhöhung des Witwen- und Witwerversorgungsbezuges

…jeden Jahres, erstmals ab 1. Jänner 2010, der unter Bedachtnahme auf § 108 Abs. 6 ASVG mit dem jeweiligen Anpassungsfaktor (§ 108f ASVG) vervielfachte Betrag. (2) Die Erhöhung des Versorgungsbezuges nach Abs. 1 ist erstmalig im Zuge der Bemessung des Versorgungsbezuges vorzunehmen. Sie gebührt ab dem Beginn…

§ 105a Kontoerstgutschrift für nach dem 31. Dezember 1975 geborene Beamtinnen und Beamte

…7 zum APG – erhöht um den um 30 % erhöhten Prozentsatz, der dem Anpassungsfaktor gemäß § 108 Abs. 5 und § 108f ASVG für das Jahr 2013 entspricht – aufzuwerten. Die Ruhegenussbemessungsgrundlage beträgt 80% der Ruhegenussberechnungsgrundlage. Dazu ist ein Kinderzurechnungsbetrag zu ermitteln, der pro Monat einer Kindererziehung gemäß…

§ 94 Pensionsgesetz 1965

…sowie der Divisor in Abs. 4 Z 1 sind mit dem jeweiligen Anpassungsfaktor gemäß § 108 Abs. 5 und § 108f ASVG zu vervielfachen. (____________ Anm. 1: gemäß BGBl. II Nr. 39/2022 für 2022: 2 863,26 Euro gemäß BGBl. II Nr…

§ 18f 

…sowie der Divisor in Abs. 4 Z 1 sind mit dem jeweiligen Anpassungsfaktor gemäß § 108 Abs. 5 und § 108f ASVG zu vervielfachen.…

§ 21d Kontoerstgutschrift für nach dem 31. Dezember 1975 geborene Bundestheaterbedienstete

…7 zum APG – erhöht um den um 30 % erhöhten Prozentsatz, der dem Anpassungsfaktor gemäß § 108 Abs. 5 und § 108f ASVG für das Jahr 2013 entspricht – aufzuwerten. Die Ruhegenussbemessungsgrundlage beträgt 80% der Ruhegenussberechnungsgrundlage. Dazu ist ein Kinderzurechnungsbetrag zu ermitteln, der pro Monat einer Kindererziehung gemäß…

§ 58 § 58

…Anpassungsfaktor für das folgende Kalenderjahr unter Berücksichtigung des vorläufigen Anpassungsrichtwertes (§ 108 Abs. 6 ASVG) für das Anpassungsjahr, der Regelung des § 108f Abs. 2 ASVG und des Gutachtens der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung (§ 108e ASVG) festzusetzen. Kommt ein Gutachten der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung nicht oder nicht rechtzeitig…

§ 80g § 80g

…Lagerung entsprechenden Aufwertungsfaktoren gemäß Anlage 7 zum APG - erhöht um den um 30 % erhöhten Prozentsatz, der dem Anpassungsfaktor gemäß § 108 Abs. 5 und § 108f ASVG für das Jahr 2013 entspricht - aufzuwerten. Die Ruhegenussbemessungsgrundlage beträgt 80 % der Ruhegenussberechnungsgrundlagen. Dazu ist ein Kinderzurechnungsbetrag zu ermitteln, der pro Monat einer Kindererziehung gemäß §…

…dem 1. Jänner des betreffenden Jahres ein Anspruch bestanden hat. (3) Der Anpassungsfaktor entspricht dem für das jeweilige Kalenderjahr gemäß §108 Abs5 und §108f ASVG festgesetzten Anpassungsfaktor." 2.4. §39 BB-PG idF des PensionsreformG 2001 lautet: "§39. Der Todesfallbeitrag beträgt 150% des jeweiligen Gehaltes der Gehaltsstufe 2 der…

…65 % des Richtsatzes für pensionsberechtigte Halbwaisen nach § 293 Abs 1c bb erster Fall ASVG, vervielfacht mit dem jeweiligen Anpassungsfaktor (§ 108f ASVG) zu gewähren (§ 6 Abs 1 und Abs 2 Z 3 UVG). Im Jahr 2011 betrug der Richtsatz nach §…

…dem 1. Jänner des betreffenden Jahres ein Anspruch bestanden hat. (3) Der Anpassungsfaktor entspricht dem für das jeweilige Kalenderjahr gemäß §108 Abs5 und §108f ASVG festgesetzten Anpassungsfaktor." 2.4. §39 BB-PG idF des PensionsreformG 2001 lautet: "§39. Der Todesfallbeitrag beträgt 150% des jeweiligen Gehaltes der Gehaltsstufe 2 der…

§ 16 § 16

…das folgende Kalenderjahr unter Berücksichtigung des Richtwertes (§ 108e Abs. 9 Z 1 ASVG) für das Anpassungsjahr, der Regelung des § 108f Abs. 2 ASVG und des Gutachtens der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung (§ 108e ASVG) festzusetzen. Kommt ein Gutachten der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung nicht oder nicht rechtzeitig…

…Parteien in der Revisionsbeantwortung darauf berufen, die Wertsicherung von Renten könne nicht nach dem Verbraucherpreisindex (RIS Justiz RS0019225) oder nach dem Anpassungsfaktor des § 108f ASVG (8 Ob 48/84 = JBl 1985, 551) erfolgen, beziehen sich diese Entscheidungen ebenfalls nur auf zukünftige Renten und sind daher für den…

…dem 1. Jänner des betreffenden Jahres ein Anspruch bestanden hat. (3) Der Anpassungsfaktor entspricht dem für das jeweilige Kalenderjahr gemäß §108 Abs5 und §108f ASVG festgesetzten Anpassungsfaktor." 2.5. §56 Bundesbahn-PensionsG, idF des Art13 des PensionsreformG 2000: "§56 (1) Übt ein Pensionist in einem Kalendermonat eine Erwerbstätigkeit aus…

…dem 1. Jänner des betreffenden Jahres ein Anspruch bestanden hat. (3) Der Anpassungsfaktor entspricht dem für das jeweilige Kalenderjahr gemäß §108 Abs5 und §108f ASVG festgesetzten Anpassungsfaktor." 2.5. §56 Bundesbahn-PensionsG, idF des Art13 des PensionsreformG 2000: "§56 (1) Übt ein Pensionist in einem Kalendermonat eine Erwerbstätigkeit aus…

Art. 2 § 12 Erhöhung und Verminderung der Grundbeträge für die Schulbeihilfe und die Heimbeihilfe

…treten ab 1. September eines jeden Jahres, erstmals mit 1. September 2023, die mit dem für dieses Jahr geltenden Anpassungsfaktor des § 108f ASVG vervielfachten und auf Euro gerundeten Beträge. Die vervielfachten Beträge sind für jedes Schuljahr durch Verordnung festzustellen. Der Vervielfachung sind die für das jeweils vorangegangene Schuljahr…

…führt die Wiener Landesregierung Folgendes aus: Der in der Bestimmung des §46 Abs3 Wr. PO 1995 enthaltene Verweis auf §108 Abs5 und §108f ASVG stelle einen statischen Verweis dar, da wegen §74 Abs2 Wr. PO 1995 jeweils auf eine bestimmte, in der Vergangenheit liegende Fassung des ASVG Bezug…