§ 1056 b) bestimmt; — ABGB

RS0102805—OGH Rechtssatz

25. September 1996

Informationen zu § 1056 ABGB Preisfestsetzung durch einen Vertragspartner nur bei § 1054 ABGB.…

RS0020037—OGH Rechtssatz

10. Juli 1979

der von der Verkäuferin bestimmt wird, zu erstellen ist, dessen errechnete Summe der Gesamtbaukosten beide Teile bindet", ist eine wirksame Preisfestsetzungsabrede im Sinne des § 1056 ABGB.…

RS0011692—OGH Rechtssatz

11. November 2010

Einräumung einer Dienstbarkeit, also eines inhaltlich genau umgrenzten Rechtes, enthält derart dem Kaufvertrag verwandte Elemente, dass auf einen derartigen Vertrag die analoge Anwendung des § 1056 ABGB zulässig und geboten erscheint.…

RS0019994—OGH Rechtssatz

25. März 2019

198/52) die grundsätzliche Zulässigkeit und Wirksamkeit einer Vereinbarung, mit der die Preisfestsetzung einen Vertragspartner überlassen wird. Ist aber im Rahmen des so verstandenen § 1056 ABGB, der insofern gegenüber den allgemeinen Vorschriften über den Schiedsgutachtervertrag eine lex specialis darstellt, selbst Preisfestsetzung durch einen der Kontrahenten zulässig, so ist die Vereinbarung, daß…

RS0120872—OGH Rechtssatz

13. Juni 2006

Zur Ausübung des Zinsgestaltungsrechts im Sinn des § 1056 ABGB bei einem Unternehmerkredit.…

RS0025426—OGH Rechtssatz

28. Dezember 1951

des zuständige Gericht berufen. b) Wurde eine Frist, innerhalb welcher die Preisbestimmung von einem Dritten vorzunehmen ist, nicht vereinbart, so kann von dem im § 1056 ABGB vorgesehenen Rücktrittsrecht dennoch kein Gebrauch gemacht werden, wenn die Parteien auf jeden Fall gebunden sein wollten.…

RS0127771—OGH Rechtssatz

25. September 2018

Bei einer Zinsanpassungsklausel darf das der Bank eingeräumte Gestaltungsrecht iSd § 1056 ABGB nicht in offenbar unbilliger Weise ausgeübt werden. Offenbar unbillig ist das Ergebnis dann, wenn die Maßstäbe von Treu und Glauben grob vernachlässigt wurden und die…

RS0020051—OGH Rechtssatz

10. Juli 1979

an einer bestimmten Wohnung oder sonstigen Räumlichkeiten schriftlich zugesagt hat. Der Wohnungseigentumsbewerber hat Anspruch darauf, daß Gegenforderungen aus der Endabrechnung gemäß einer Preisfestsetzungsklausel gemäß § 1056 ABGB überprüft werden, ohne daß dies die Fälligkeit der Zug - um - Zug - Forderung (in dem als berechtigt erkannte Ausmaß) hindern könnte.…

RS0045351—OGH Rechtssatz

21. Dezember 2017

Der Schiedsgutachter hat bloß ein Gutachten abzugeben oder wie der im § 1056 ABGB genannte Dritte an der Bildung materieller Rechtsverhältnisse mitzuwirken. Hingegen hat der echte Schiedsrichter eine Leistung aufzuerlegen, wobei das Gesetz seinem Spruche Rechtskraft und Vollstreckbarkeit verleiht…

10Ob18/14s—OGH Entscheidung

23. April 2014

…in der bei einem Rechtsgeschäft aufgrund der Vereinbarung einer der Parteien das Gestaltungsrecht zur Festlegung der Gegenleistung für eine Leistung eingeräumt wird (vgl § 1056 ABGB; RIS Justiz RS0020079; RS0019994). Die Preisbestimmung durch eine Partei unterliegt insofern der richterlichen Kontrolle, als der Gestaltungsberechtigte die ihm schon durch den Vertrag selbst gesetzten…

RS0020027—OGH Rechtssatz

22. Dezember 1977

Auch die Festsetzung des Bestandzinses kann, wie die Festsetzung eines Kaufpreises (§1056 ABGB), einer bestimmten dritten Person überlassen werden; auch er muß nur bestimmbar sein, welche Voraussetzung für einen "volkswirtschaftlich gerechtfertigten Zins" zutrifft.…

6Ob134/00z—OGH Entscheidung

13. Juli 2000

…Instanz gebilligten Feststellungen und entziehen sich damit einer meritorischen Beurteilung durch die Revisionsinstanz. Einer nachprüfenden richterlichen Kontrolle eines durch den Dritten "grob unbillig" nach § 1056 ABGB festgesetzten Preises steht hier entgegen, dass es infolge Scheitern des im Generalvergleich vorgesehenen Schiedsgutachterverfahrens eben nicht zu einer Preisbestimmung durch Dritte (Schiedsgutachter) kam. Eventualbegehren, wie…

RS0020079—OGH Rechtssatz

05. Juli 2017

Es entspricht herrschender Auffassung, dass die Festlegung der Gegenleistung für eine Leistung nicht nur beim Kauf, sondern bei jedem Rechtsgeschäft im Sinne des § 1056 ABGB nicht nur einer dritten bestimmten Person, sondern auch einer der beiden Parteien übertragen werden kann. Eine solche Preisbestimmung durch eine Partei unterliegt jedoch richterlicher Kontrolle…

1Ob138/13w—OGH Entscheidung

27. Februar 2014

…des Enteignungspreises als „Entgelt“ für die enteignete Liegenschaft (vgl dazu gleich im Folgenden) durchaus der Preisfestsetzung durch einen Dritten im Kaufvertrag (§ 1056 ABGB) vergleichbar. Die Fälligkeit des Preises kann daher nicht schon vor dessen Bestimmung hier durch das Gericht angenommen werden. Die vom Gesetzgeber in § 33…

5Ob66/83—OGH Entscheidung

12. Februar 1985

…beeideten Zivilarchitekten, der von der Verkäuferin bestimmt wird, zu erstellen ist, dessen errechnete Summe der Gesamtbaukosten beide Teile bindet, eine Preisfestsetzungsabrede im Sinne des § 1056 ABGB darstelle. Nach dieser Bestimmung könnten Käufer und Verkäufer die Festsetzung des Preises auch einer dritten bestimmten Person überlassen. Die Preisfestsetzung durch den Vertragspartner sei aber…

5Ob18/95—OGH Entscheidung

14. März 1995

…nicht anerkannten und die Angemessenheit der Kosten mit dem Ziel einer gerichtlichen Überprüfung wegen offenbarer Unbilligkeit bestritten (JBl 1980, 153; Rummel2, Rz 10 zu § 1056 ABGB); eine Aufhebung des Ersturteils komme aber deshalb nicht in Betracht, weil das vorbehaltslos als "Endabrechnung" bezeichneten Schreiben der klagenden Partei vom 9.7.1990 doch keine reine…

4Ob41/14d—OGH Entscheidung

25. März 2014

…Vorbehalt der Nachforderung weiteren ihr gebührenden Entgelts spricht gegen einen Konsens der Streitteile, die Preisfestsetzung einem Dritten oder dem beklagten Land zu überlassen. § 1056 ABGB liefert keine Handhabe dafür, einen potentiellen Vertragspartner zur Änderung seines Anbots zu zwingen (4 Ob 134/12b). Dass die Klägerinnen keinen Anspruch auf…

1Ob505/82—OGH Entscheidung

22. September 1982

…welchen Inhalt die künftige Entschädigungsfestsetzung haben wird, ist rechtswirksam; die Parteien sind bei einem solchen Übereinkommen in keiner anderen Lage als bei dem im § 1056 ABGB vorgesehenen Fall, daß die Parteien eines Kaufvertrages die Festlegung des Preises einem Dritten überlassen (Brunner in ÖJZ 1981, 430; vgl. Fasching IV 23 f.). Nur…

8Ob232/99x—OGH Entscheidung

09. März 2000

…dass die Parteien die Ermittlung des Wertes der Eigentumswohnung einem von ihnen einverständlichen benannten Sachverständigen überließen, die Bestimmtheit der Vereinbarung nicht in Frage. Gemäß § 1056 ABGB können Käufer und Verkäufer die Festsetzung des Preises auch einer dritten bestimmten Person überlassen. Der Kaufvertrag wird nur dann als nicht geschlossen angesehen, wenn der…

3Ob238/05d—OGH Entscheidung

21. Dezember 2005

…außerhalb des Anwendungsbereichs des KSchG entspricht es herrschender Ansicht, dass einseitige Gestaltungsrechte nur nach billigem Ermessen ausgeübt werden dürfen ( Aicher in Rummel 3, § 1056 ABGB, Rz 8; Apathy in KBB § 156 Rz 1, 3, je mwN). Eine einseitige Änderung der Leistungen der beklagten Partei im Spareinlagengeschäft ist…

3Ob537/90—OGH Entscheidung

27. Juni 1990

…AcP 164, 97 mwN). Eine so weitreichende Wirkung kommt der Rechnung aber nur dann zu, wenn die Vertragsteile die Preisbestimmung wirklich einem Vertragsteil (iSd § 1056 ABGB, s Aicher in Rummel, ABGB, Rz 6 dort) überlassen haben, wofür es aber im vorliegenden Fall keine Anhaltspunkte gibt. Es geht vielmehr nur darum, daß…

8Ob86/16d—OGH Entscheidung

30. Mai 2017

…sein wird, sofern nicht besondere Umstände des Einzelfalls dagegen sprechen. 6. Im Unternehmergeschäft ist es als Ausfluss der Privatautonomie im Sinn des § 1056 ABGB zulässig, auch einer Vertragspartei ein Gestaltungsrecht auf eine (auch nachträgliche) Leistungs bzw Preisbestimmung einzuräumen. § 1056 ABGB enthält nach seinem Wortlaut keine inhaltliche Beschränkung…

1Ob30/91—OGH Entscheidung

10. Juli 1991

…eine Leistung nicht nur beim Kauf, sondern bei jedem Rechtsgeschäft (JBl 1987, 803; NZ 1986, 207; SZ 56/32, jeweils mwN ua) iS des § 1056 ABGB nicht nur einer dritten bestimmten Person, sondern auch einer der Parteien übertragen werden. Eine solche Entgeltsbestimmung durch eine Partei unterliegt insofern richterlicher Kontrolle, als eine…

1Ob289/99b—OGH Entscheidung

28. April 2000

…auf die dynamische Verweisung des § 6 FriedhofsO 1986, der sich die Klägerin unterworfen habe, und in analoger Anwendung des § 1056 ABGB sei hier das Interesse der Friedhofsverwaltung, den Ablauf von Aushubarbeiten aus Anlass von Beisetzungen neu zu organisieren bzw die Grabungsarbeiten zu erleichtern, mit den Interessen…

RS0016769—OGH Rechtssatz

16. September 2025

eine Tatsache festzustellen oder die Höhe einer Leistung festzustellen haben. In den letzteren Fällen haben sie nur ein Gutachten abzugeben oder wie der in § 1056 ABGB genannte Dritte, dem im Kaufvertrag die Festsetzung des Preises überlassen wurde, an der Bildung des materiellen Rechtsverhältnisses mitzuwirken. 2.) Dass der Schiedsgutachter seine gutachtliche Tätigkeit…

9ObA35/09a—OGH Entscheidung

03. März 2010

…ist es (auch in der Lehre) unbestritten, dass die Festlegung der Gegenleistung für eine Leistung nicht nur beim Kauf, sondern bei jedem Rechtsgeschäft iSd § 1056 ABGB nicht nur einer dritten Person, sondern auch einer der Parteien des Rechtsgeschäfts überlassen werden kann (RIS Justiz RS0020079 ua). Das ABGB normiert keine Grenzen, innerhalb…

10Ob80/15k—OGH Entscheidung

13. September 2016

…mit dem vorgelegten Rundschreiben aber entsprochen worden. Dazu ist auszuführen: 1. Im Unternehmergeschäft ist es als Ausfluss der Privatautonomie im Sinn des § 1056 ABGB zulässig, auch einer Vertragspartei ein Gestaltungsrecht auf eine (auch nachträgliche) Leistungs bzw Preisbestimmung einzuräumen. § 1056 ABGB enthält nach seinem Wortlaut keine inhaltliche Beschränkung…

9ObA2255/96z—OGH Entscheidung

10. September 1997

…97z mwH ua), in welche Position die beklagte Partei daher nicht mehr einseitig wirksam eingreifen konnte. Darauf, daß der Aufteilungsschlüssel vom Abteilungsvorstand festzulegen war (§ 1056 ABGB), kommt es im vorliegenden Fall für die aus der bisherigen Übung hinreichende Bestimmbarkeit der Ansprüche nicht an (8 ObA 2317/96k mwH), zumal es nach…

1Ob520/95—OGH Entscheidung

27. März 1995

…auf Tarif und Anlage in der jeweils geltenden Fassung". Diese dynamische Verweisung sei als "Einräumung eines einseitigen Bestimmungsrechts kraft Vertragsfreiheit und analoger Anwendung des § 1056 ABGB" anzusehen. Das Bestimmungsrecht dürfe nur nach billigem Ermessen auf Grundlage einer Abwägung der Interessen beider Vertragsparteien ausgeübt werden. Die Festsetzung des Strompreises durch die Preisbehörde…

6Ob536/86—OGH Entscheidung

20. März 1986

…nicht zu, weil im Zeitpunkt der Vorkaufsvereinbarung jedenfalls die Vertragsparteien und der Kaufgegenstand, somit ein wesentlicher Teil des Vertragsinhaltes, feststehen. Daher wird - wie bei § 1056 ABGB - nur der Preis erst später bestimmt. Auf allfällige Nebenabreden kann es hingegen nicht ankommen. Will man demnach die Bestimmtheitserfordernisse des Kaufvertrages nicht überspannen, so steht…

9ObA266/88—OGH Entscheidung

15. März 1989

…bestehenden Übung der einseitigen Festsetzung des Personalstromtarifs durch die Inanspruchnahme des Sachbezugs schlüssig ihre Zustimmung erteilt. Die Beklagte könne dabei aber im Sinne des § 1056 ABGB nicht willkürlich, sondern nur nach billigem Ermessen vorgehen. Sie könne ihr Gestaltungsrecht nur unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen und sozialen Interessen der Parteien und der Belange…

10Ob125/05p—OGH Entscheidung

13. Juni 2006

…sein soll, den zu verrechnenden Zinssatz entsprechend der allgemeinen Geldmarktsituation den jeweils für derartige Kredite in Österreich verlangten Sätzen anzupassen. Diese der Bank iSd § 1056 ABGB zustehende Anpassungsmöglichkeit unterliege der Inhaltskontrolle durch die Gerichte. Diese Kontrolle habe sich auf die Prüfung zu beschränken, ob der Gestaltungsberechtigte die ihm schon durch den…

4Ob566/87—OGH Entscheidung

15. September 1987

…Vertrag sei kein Vorvertrag, weil er auf bestimmte Zeit abgeschlossen worden sei und die wesentlichen beiderseitigen Leistungen enthalte; insbesondere sei auch der Kaufpreis bestimmbar (§ 1056 ABGB). Dem Vertragstext lasse sich nicht bloß die Verpflichtung entnehmen, künftig einen Vertrag schließen zu wollen. Nur dann aber, wenn die Parteien beabsichtigen, nicht schon den…

14Ob136/86—OGH Entscheidung

04. November 1986

…nicht angenommen werden, daß eine so weittragende Entscheidung in das beliebige Ermessen des Leistungsausschusses gestellt sei. Auch die Bestimmung der Leistung durch einen Dritten (§ 1056 ABGB) sei im Zweifel nur in den Grenzen billigen Ermessens verbindlich. Auf diese Frage komme es aber letztlich nicht an, weil die beklagte Partei bis zum…

8ObA12/04d—OGH Entscheidung

17. März 2005

…der im folgenden noch darzustellenden Verantwortung der Mitglieder der Disziplinarkommission. Ein in Grundzügen ähnliches Modell findet sich schon in § 1056 ABGB über die Zulässigkeit der Preisfestsetzung durch einen Dritten im Rahmen des Kaufvertrages. Auch dort wird der "Dritte" nicht als Schiedsrichter, sondern als Privatperson mit Gestaltungsbefugnis…

9ObA157/13y—OGH Entscheidung

29. Oktober 2014

…Gegenleistung für eine Leistung entgegen der Rechtsansicht der Kläger in ihrem Rekurs nicht nur beim Kauf, sondern bei jedem Rechtsgeschäft im Sinne des § 1056 ABGB einem Dritten übertragen werden (RIS Justiz RS0020089; RS0020079; zur Übertragung an einen Dritten auch für den Arbeitsvertrag vgl zB 14 Ob 136/86…

1Ob196/98z—OGH Entscheidung

23. Februar 1999

…zustandegekommen seien. Nach herrschender Lehre und Rechtsprechung genüge für das Zustandekommen eines Kaufvertrags die Einigung über Ware und Preis, wobei es gemäß § 1056 ABGB zulässig sei, daß Käufer und Verkäufer die Festsetzung des Preises einer dritten Person überlassen. Nach gleichfalls herrschender Ansicht sei § 1056 ABGB…

4Ob134/12b—OGH Entscheidung

17. Dezember 2012

…Treu und Glauben. Die Tag und Stundensätze der LEVO für die hier zu beurteilenden Leistungsverträge hätten nur empfehlenden Charakter, Preisfestsetzungen einer Vertragspartei iSd § 1056 ABGB seien unverbindlich, wenn sie wie hier offenbar unbillig seien. Offenbar unbillige von einer Partei festgesetzte Leistungspreise seien gerichtlich zu korrigieren. Überdies sei die Vorgangsweise des…

1Ob29/87—OGH Entscheidung

23. September 1987

…Enteignungsbehörde haben werde, zu verzichten, als rechtswirksam angesehen, da die Parteien bei einem solchen Übereinkommen in keiner anderen Lage seien als bei dem im § 1056 ABGB vorgesehenen Fall, daß die Parteien eines Kaufvertrages die Festlegung des Preises einem Dritten überlassen (SZ 55/133). Nichts anderes kann für einen Fall wie den…

7Ob569/85—OGH Entscheidung

13. März 1986

…Abgesehen davon, daß die Preisbehörde mit der Einräumung des Rechtes, einen "angemessenen Kostenanteil" zu berechnen, der beklagten Partei eine entsprechende Preisbestimmung im Sinne des § 1056 ABGB überlassen hat, ist die sachgerechte Ausübung dieses Ermessens einer Nachprüfung durch den Richter zugänglich. Entgegen der Ansicht der Revisionswerberin liegt zunächst auf der Hand, daß…

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