Ra 2023/10/0012 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Abberufung einer Institutsleiterin der Universität für Musik und darstellende Kunst Graz nach § 20 Abs. 5a Universitätsgesetz 2002—VwGH Entscheidung

Ra 2024/10/008220. Januar 2025

…in Durchführung des Rechts der Union iSd Art. 51 Abs. 1 GRC ergangen sei (vgl. VwGH 27.2.2023, Ra 2023/10/0012, ebenfalls zu einem Verfahren nach dem UG). Demnach ist es Sache der Revisionswerberin, die Relevanz der unterbliebenen mündlichen Verhandlung konkret aufzuzeigen. Mit dem oben wiedergegebenen…

I416 2295421-1—BVwG Entscheidung

15. Oktober 2024

…VwGH 20.05.1999, 98/20/0505). Das Bundesverwaltungsgericht hat bei seiner Entscheidung grundsätzlich auf die Sach- und Rechtslage in seinem aktuellen Entscheidungszeitpunkt abzustellen (vgl. VwGH 25.06.2019, Ra 2019/10/0012). Insoweit ist fallgegenständlich zu prüfen, ob der Beschwerdeführer gegenwärtig in seinem Herkunftsstaat Syrien der Gefahr einer Verfolgung ausgesetzt ist. In Hinblick auf das Fluchtvorbringen des…

Ra 2024/10/0149—VwGH Entscheidung

11. Dezember 2024

…iSd Art. 51 Abs. 1 GRC ergangen sei (vgl. etwa VwGH 27.5.2014, Ro 2014/16/0052, sowie 27.2.2023, Ra 2023/10/0012); die schlagwortartige Nennung der in Art. 45 AEUV verbürgten Freizügigkeit der Arbeitnehmer reicht dafür nicht aus. Im Übrigen ist dem Revisionswerber das nach…

Ra 2024/11/0044—VwGH Entscheidung

07. Januar 2025

…zeigt die Revision in diesem Zusammenhang keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung auf (siehe im Übrigen zur Bindungswirkung einer hier vorliegenden rechtskräftigen Bestrafung VwGH 21.8.2023, Ra 2023/11/0106). 10 Sofern sich die Revision gegen die verwaltungsgerichtliche Beurteilung wendet, der „gelbe Zettel“ sei nicht Bestandteil des Bescheides vom 9. August 2023…

Ra 2024/08/0094—VwGH Entscheidung

17. Juli 2025

…dem potentiellen Arbeitgeber zu besprechen, und verpflichtet sie sodann, dessen Angebot wenn dieses nach den gesetzlichen Kriterien zumutbar ist anzunehmen (vgl. VwGH 17.2.2023, Ra 2023/08/0012, mwN). Für die Frage der Zumutbarkeit einer zugewiesenen Beschäftigung aus medizinischer Sicht kommt es ausschließlich auf objektive Umstände an, nicht aber auch darauf, ob der…

Ro 2024/10/0001—VwGH Entscheidung

03. Oktober 2024

…eingangs genannte Bescheid vom 7. Februar 2023 keinen Bestand haben (vgl. zur ersatzlosen Behebung des Bescheides etwa VwGH 16.5.2024, Ro 2023/19/0001; 14.11.2023, Ra 2020/22/0012). 23 Für das fortzusetzende (behördliche) Verfahren wird auf die Begriffsbestimmungen des SLG hingewiesen, wonach hilfsbedürftig eine Person ist, die u.a. den Schutz bei Krankheit…

Ro 2024/21/0001—VwGH Entscheidung

12. Juni 2025

…Vorliegen einer rechtskräftigen Entscheidung über die Vorfrage siehe etwa VwGH 30.8.2022, Ra 2021/08/0119, Rn. 6, und VwGH 25.6.2019, Ra 2019/10/0012, Rn. 15/16) und dass andererseits eine solche Bindung auch für den Verwaltungsgerichtshof bei einer Entscheidung in der Sache selbst, bei der er an…

Ra 2024/10/0150—VwGH Entscheidung

23. Mai 2025

…Gegenstandslosigkeit) liegt insbesondere auch dann vor, wenn der Revisionswerber kein rechtliches Interesse mehr an einer Sachentscheidung des Gerichtshofes hat (vgl. etwa VwGH 22.11.2017, Ra 2017/10/0004, 0012, mwN). Dies gilt auch für eine Revision der belangten Behörde gemäß Art. 133 Abs. 6 Z 2 B VG (vgl. …

I425 2310573-1—BVwG Entscheidung

27. Mai 2025

…eine objektive Herangehensweise bewahren, damit ihre Schlüsse nicht auf stereotypen, ungenauen oder unzutreffenden Vorstellungen von Personen mit der behaupteten sexuellen Orientierung beruhen (vgl. VwGH 05.09.2024, Ra 2023/18/0463, mwN). Das Bundesverwaltungsgericht gelangt entgegen den getroffenen Feststellungen des BFA nach Abhaltung der mündlichen Beschwerdeverhandlung zu dem Schluss, dass die bisexuelle Orientierung des…

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