Ra 2020/18/0157 1 – Vwgh Rechtssatz

…18/20; VwGH 19.10.2021, Ro 2019/14/0006). Ein neues Vorbringen muss somit einen glaubhaften Kern haben, wesentlich und relevant sein (vgl. etwa VwGH 21.08.2020, Ra 2020/18/0157; 23.06.2021, Ra 2021/18/0087; 19.02.2009, 2008/01/0344). Wie festgestellt, existiert das syrische Regime unter Präsident Assad seit dem Umsturz im Dezember 2024 nicht…

…Ro 2019/14/0006, insbesondere Rn. 76f). Ein neues Vorbringen muss somit einen glaubhaften Kern haben und wesentlich und relevant sein (vgl. etwa VwGH 21.8.2020, Ra 2020/18/0157, Rn. 16; 23.6.2021, Ra 2021/18/0087, Rn. 14; 19.2.2009, 2008/01/0344). Werden nur Nebenumstände modifiziert, die für die rechtliche Beurteilung der Hauptsache unerheblich…

…18/20; VwGH 19.10.2021, Ro 2019/14/0006). Ein neues Vorbringen muss somit einen glaubhaften Kern haben, wesentlich und relevant sein (vgl. etwa VwGH 21.08.2020, Ra 2020/18/0157; 23.06.2021, Ra 2021/18/0087; 19.02.2009, 2008/01/0344). 3.1.8. Für den gegenständlichen Fall ergibt sich Folgendes: Die vom Beschwerdeführer im Folgeantrag vorgebrachten Fluchtgründe hinsichtlich…

…Militärdienstes bzw. der bei seiner Verweigerung drohenden Bestrafung im Allgemeinen keine asylrelevante Verfolgung darstellt, sondern nur bei Vorliegen eines Konventionsgrundes Asyl rechtfertigen kann (VwGH 07.01.2021, Ra 2020/18/0491, m.w.N.; 04.07.2023, Ra 2023/18/0108-9). Weiters wird die Weigerung, den Wehrdienst für die Streitkräfte der AANES zu leisten, von den kurdischen Machthabern…

…bei seiner Verweigerung drohenden Bestrafung im Allgemeinen keine asylrelevante Verfolgung darstellt, sondern nur bei Vorliegen eines Zusammenhanges mit einem Konventionsgrund Asyl rechtfertigen kann (VwGH 07.01.2021, Ra 2020/18/0491 , m.w.N.; 04.07.2023, Ra 2023/18/0108 -9). Weiters wird die Weigerung, den Wehrdienst für die Streitkräfte der AANES zu leisten, von den kurdischen Machthabern…

…Militärdienstes bzw. der bei seiner Verweigerung drohenden Bestrafung im Allgemeinen keine asylrelevante Verfolgung darstellt, sondern nur bei Vorliegen eines Konventionsgrundes Asyl rechtfertigen kann (VwGH 07.01.2021, Ra 2020/18/0491, m.w.N.; 04.07.2023, Ra 2023/18/0108-9). Wie sich aus den maßgeblichen Länderberichten ableiten lässt, wäre der BF (der im Übrigen wahrheitswidrig vorgebracht hat…

…Militärdienstes bzw. der bei seiner Verweigerung drohenden Bestrafung im Allgemeinen keine asylrelevante Verfolgung darstellt, sondern nur bei Vorliegen eines Konventionsgrundes Asyl rechtfertigen kann (VwGH 07.01.2021, Ra 2020/18/0491, m.w.N.; 04.07.2023, Ra 2023/18/0108-9). Wie sich aus den maßgeblichen Länderberichten ableiten lässt, wäre der BF aber selbst im – hypothetischen –…

…Militärdienstes bzw. der bei seiner Verweigerung drohenden Bestrafung im Allgemeinen keine asylrelevante Verfolgung darstellt, sondern nur bei Vorliegen eines Konventionsgrundes Asyl rechtfertigen kann (VwGH 07.01.2021, Ra 2020/18/0491, m.w.N.; 04.07.2023, Ra 2023/18/0108-9). Wie festgestellt, gilt die Wehrpflicht bei den kurdischen Milizen der AANES nur für Männer, die ab dem…

…2021/14/0066). Von der maßgeblichen Gefahr einer Verfolgung ist nicht auszugehen, wenn der Verfolger keinen Zugriff auf die betroffene Person hat (vgl. VwGH 06.09.2018, Ra 2017/18/0055). Nicht jede diskriminierende Maßnahme gegen eine Person ist als „Verfolgung“ im Sinn des Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK anzusehen, sondern…

…zu beachten, dass Kinder grundsätzlich Anspruch auf „verlässliche Kontakte“ zu beiden Elternteilen (vgl. § 138 Z 9 ABGB) haben (siehe VwGH vom 17.11.2022, Ra 2020/21/0049). Die Berücksichtigung des Kindeswohls stellt im Kontext aufenthaltsbeendender Maßnahmen lediglich einen Aspekt im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtbetrachtung dar und ist bei der Abwägung…

…werden, was voraussetzt, dass der BF seinen Atheismus als innere Überzeugung und identitätsstiftendes Merkmal versteht und diesen auch in seinem Herkunftsstaat ausleben wird (VwGH 03.09.2021, Ra 2020/14/0290). Derartiges konnte der BF auch in der mündlichen Verhandlung jedoch – wie festgestellt – nicht glaubhaft machen, sodass nicht davon auszugehen ist, dass…

…erforderliche Beischaffung von weiteren Unterlagen berechtigt das BVwG jedenfalls nicht zur Zurückverweisung der Angelegenheit an das BFA (vgl. etwa VwGH 15.2.2021, Ra 2020/21/0399 , Rn. 10, mwN; siehe in diesem Zusammenhang im Übrigen auch VwGH 25.9.2018, Ra 2017/21/0253 , Rn. …

…Fakten auch bei Verschaffung eines positiven persönlichen Eindrucks für ihn kein günstigeres Ergebnis zu erwarten ist, eine Verhandlung unterbleiben kann, siehe etwa VwGH 2.3.2023, Ra 2020/21/0018 , Rn. 10, mwN, sowie etwa erneut VwGH 18.1.2024, Ra 2022/21/0168 , nunmehr Rn. 13, mwN). 17 Soweit…