Ra 2019/15/0113 1 – Vwgh Rechtssatz

…anerkannt werden. Mundhygiene Die Kosten der Mundhygiene stellen als Vorbeugemaßnahme nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes keine außergewöhnliche Belastung dar (vgl. etwa VwGH 18. Februar 2021, Ra 2019/15/0113 , Peyerl in Kanduth-Kristen/Marschner/Peyerl/Ebner/Ehgartner - Jakom EStG 2025, § 34 ABC der außergewöhnlichen Belastungen "Krankheitskosten"). Chiropraktiker Bei der Behandlung beim Chiropraktiker handelt…

…den als außergewöhnliche Belastung abzugsfähigen Krankheitskosten zählen nur Aufwendungen für solche Maßnahmen, die zur Heilung oder Linderung einer Krankheit nachweislich notwendig sind (vgl. VwGH 18.2.2021, Ra 2019/15/0113 , mwN). Zum Nachweis der Notwendigkeit ist ein ärztliches Zeugnis oder ein Gutachten erforderlich (vgl. VwGH 4.9.2014, 2012/15/0136 , mwN). Einem ärztlichen Gutachten kann es…

…dass das Verfahren möglichst rasch durchgeführt werden kann. Glaubhaftmachung: Nach der Rechtsprechung des VwGH ist - abgesehen vom Fall einer Wahrunterstellung (vgl. dazu etwa VwGH 25.6.2019, Ra 2019/19/0032, Rn. 13) - die Glaubhaftigkeit des Vorbringens des Asylwerbers zu prüfen. Diese Prüfung erfolgt unter Berücksichtigung der vom EuGH judizierten unionsrechtlichen Anforderungen (vgl. EuGH…

…als außergewöhnliche Belastung abzugsfähigen Krankheitskosten nur Aufwendungen für solche Maßnahmen zählen, die zur Heilung oder Linderung einer Krankheit nachweislich notwendig sind (Verweis auf VwGH 18.2.2021, Ra 2019/15/0113 und weitere Verweise). Zum Nachweis der Notwendigkeit ist - nach weitere Ausführungen des Höchstgerichtes im angeführten Erkenntnis - ein ärztliches Zeugnis oder ein Gutachten erforderlich (unter Verweis…

…Krankheitskosten zählen nur Aufwendungen für solche Maßnahmen, die zur Heilung oder Linderung einer Krankheit nachweislich notwendig sind (VwGH 11.02.2022, Ra 2020/13/0062 ; VwGH 18.02.2021, Ra 2019/15/0113 , mwN). Zum Nachweis der Notwendigkeit ist nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ein ärztliches Zeugnis oder ein Gutachten erforderlich (VwGH 11.02.2022, Ra 2020/13/0062 ; VwGH…

…Krankheitskosten zählen nur Aufwendungen für solche Maßnahmen, die zur Heilung oder Linderung einer Krankheit nachweislich notwendig sind (VwGH 11.02.2022, Ra 2020/13/0062 ; VwGH 18.02.2021, Ra 2019/15/0113 , mwN). Zum Nachweis der Notwendigkeit ist nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ein ärztliches Zeugnis oder ein Gutachten erforderlich (VwGH 11.02.2022, Ra 2020/13/0062 ; VwGH…

…nur Krankheitskosten abgezogen werden, die für Maßnahmen, die zur Heilung oder Linderung einer Krankheit nachweislich notwendig sind, aufgewendet werden (vgl. VwGH vom 18. Februar 2021, Ra 2019/15/0113 ). Dem gleichgestellt sind Aufwendungen für Maßnahmen, die zur Vermeidung des Fortschreitens sowie zur Erträglichmachung einer Beeinträchtigung nachweislich notwendig sind (Jakom/ Peyerl EStG, 2025, § 34…

den als außergewöhnliche Belastung abzugsfähigen Krankheitskosten zählen nur Aufwendungen für solche Maßnahmen, die zur Heilung oder Linderung einer Krankheit nachweislich notwendig sind (vgl. VwGH 18.2.2021, Ra 2019/15/0113, mwN). Zum Nachweis der Notwendigkeit ist ein ärztliches Zeugnis oder ein Gutachten erforderlich (vgl. VwGH 4.9.2014, 2012/15/0136, mwN). Einem ärztlichen Gutachten kann es…

…15.9.1999, 94/13/0005 ) und ist nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes daher auf den Zeitpunkt der Veräußerung oder Aufgabe zu ermitteln (vgl. VwGH 9.6.2020, Ra 2019/13/0113 , Rn 18). Gibt beispielsweise ein Steuerpflichtiger mit 31. Jänner X1 seinen Gewerbebetrieb auf und hat er dabei für Zwecke der Veräußerungsgewinnermittlung von der Gewinnermittlung nach…

…insbesondere dann, wenn Zahlungen für die Erbringung schwer fassbarer Leistungen, wie Kontaktvermittlung, Knowhow-Überlassung, "Bemühungen" und Ähnlichem erfolgt sein sollen (vgl VwGH 17.3.2021, Ra 2020/15/0113 ; VwGH 27.11. 2020, Ra 2019/15/0162 ; VwGH 19.4.2018, Ra 2017/15/0041 ). Die Anerkennung der betrieblichen Veranlassung solcher Zahlungen hat eine konkrete und detaillierte Beschreibung der erbrachten Leistungen zur…

…Rückkehr in ihren Herkunftsstaat mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit mit Verfolgungshandlungen rechnen müsste (vgl. VwGH 3. 5. 2016, Ra 2015/18/0212, mwN); VwGH 12. 6. 2020, Ra 2019/18/0440. Wie bereits in der Beweiswürdigung dargelegt, ist aus dem Vorbringen des Beschwerdeführers in der mündlichen Verhandlung am 05.06.2025 in Zusammenschau mit dem –…

…4.6.2024, Ra 2024/18/0133). Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. VwGH 26.04.2021, Ra 2020/01/0025; VwGH 14.08.2020, Ro 2020/14/0002; VwGH 28.05.2020, Ra 2019/18/0421; VwGH 11.12.2019, Ra 2019/20/0295; VwGH 22.03.2017, Ra 2016/19/0350) gilt nach der Definition des Art. 10 Abs 1 lit d…

…Herkunftsstaates gewechselt hatten und an dem neuen Aufenthaltsort nicht Fuß fassen konnten (Zustand innerer Vertreibung), wird der ursprüngliche Aufenthaltsort als Heimatregion angesehen (vgl. VwGH 25.05.2020, Ra 2019/19/0192). Im gegenständlichen Fall wurde der Beschwerdeführer in Manbij in der Provinz Aleppo geboren und lebte dort ca. bis zu seinem 7. Lebensjahr, bevor…

…Rückkehr in ihren Herkunftsstaat mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit mit Verfolgungshandlungen rechnen müsste (vgl. VwGH 3. 5. 2016, Ra 2015/18/0212, mwN); VwGH 12. 6. 2020, Ra 2019/18/0440. Wie bereits in der Beweiswürdigung dargelegt, ist aus dem Vorbringen des Beschwerdeführers in der zweiten mündlichen Verhandlung am 15.04.2025 in Zusammenschau mit dem…

…oppositionelle Gesinnung unterstellt wird und den Sanktionen – wie etwa der Anwendung von Folter – jede Verhältnismäßigkeit fehlt (vgl. VwGH 27.04.2011, 2008/23/0124; 23.01.2019, Ra 2019/19/0009; vgl. auch VwGH 19.06.2019, Ra 2018/18/0548). Unter dem Gesichtspunkt des Zwanges zu völkerrechtswidrigen Militäraktionen kann auch eine „bloße“ Gefängnisstrafe…

…oppositionelle Gesinnung unterstellt wird und den Sanktionen – wie etwa der Anwendung von Folter – jede Verhältnismäßigkeit fehlt (vgl. VwGH 27.04.2011, 2008/23/0124; 23.01.2019, Ra 2019/19/0009; vgl. auch VwGH 19.06.2019, Ra 2018/18/0548). Unter dem Gesichtspunkt des Zwanges zu völkerrechtswidrigen Militäraktionen kann auch eine „bloße“ Gefängnisstrafe…