Ra 2015/18/0091 1 – Vwgh Rechtssatz

…wäre. Im Hinblick auf die in dem-im entscheidungswesentlichen Sachverhalt und in den maßgeblichen Rechtsfragen vergleichbaren-hg. Beschluss vom 25. Juni 2015, Ra 2015/18/0091 , dargelegten Gründe, auf die gemäß § 43 Abs. 2 zweiter Satz und Abs. 9  VwGG verwiesen wird, ist davon auszugehen…

…Überzeugung des Beschwerdeführers maßgebliche Bedeutung zu (vgl VfSlg 19.837/2013; VfGH 12.6.2013, U2087/2012; 22.9.2014, U2193/2013; 26.2.2018, E3296/2017; VwGH 2.9.2015, Ra 2015/19/0091; 23.5.2017, Ra 2017/18/0028). Für diese Beurteilung ist insbesondere der persönliche Eindruck des Beschwerdeführers wesentlich. Einen solchen vermag vor dem Hintergrund des Falles aber nur eine Einvernahme in…

…der inneren (Glaubens-)Überzeugung des Beschwerdeführers maßgebliche Bedeutung zu (vgl VfSlg 19.837/2013; VfGH 12.6.2013, U2087/2012; 22.9.2014, U2193/2013; VwGH 2.9.2015, Ra 2015/19/0091; 23.5.2017, Ra 2017/18/0028; 26.3.2019, Ra 2018/19/0603). Im Rahmen einer Gesamtbetrachtung ist die Glaubwürdigkeit der Konversion anhand einer näheren Beurteilung von Zeugenaussagen und einer konkreten…

…der inneren (Glaubens-)Überzeugung des Beschwerdeführers maßgebliche Bedeutung zu (vgl. VfSlg 19.837/2013; VfGH 12.6.2013, U2087/2012; 22.9.2014, U2193/2013; VwGH 2.9.2015, Ra 2015/19/0091; 23.5.2017, Ra 2017/18/0028). Für diese Beurteilung ist insbesondere der persönliche Eindruck des Beschwerdeführers wesentlich. Einen solchen vermag vor dem Hintergrund des Falles aber nur eine Einvernahme in…

…Frage der inneren (Glaubens-)Überzeugung des Beschwerdeführers maßgebliche Bedeutung zu (vgl VfSlg 19.837/2013; VfGH 12.6.2013, U2087/2012; 22.9.2014, U2193/2013; VwGH 2.9.2015, Ra 2015/19/0091; 23.5.2017, Ra 2017/18/0028). Im Rahmen einer Gesamtbetrachtung ist die Glaubwürdigkeit der Konversion anhand einer näheren Beurteilung von Zeugenaussagen und einer konkreten Befragung des Asylwerbers zu seinen religiösen…

…der inneren (Glaubens-)Überzeugung des Beschwerdeführers maßgebliche Bedeutung zu (vgl VfSlg 19.837/2013; VfGH 12.6.2013, U2087/2012; 22.9.2014, U2193/2013; VwGH 2.9.2015, Ra 2015/19/0091; 23.5.2017, Ra 2017/18/0028). Für diese Beurteilung ist insbesondere der persönliche Eindruck des Beschwerdeführers wesentlich. 2.2. Einen solchen persönlichen Eindruck vermag vor dem Hintergrund des vorliegenden Falles aber…

…Bestimmung der Heimatregion, da selbst trotz eines oder neben einem zum Teil unglaubhaften Vorbringen(s) ein asylerhebliches glaubhaftes Vorbringen bestehen kann (vgl bspw VwGH, 02.09.2015, Ra 2015/19/0091: hier zu einer glaubhaften Konversion in Österreich trotz unglaubhaftem Vorbringen zum ursprünglichen Ausreisegrund). Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist in Fällen, in denen Asylwerber nicht…

…mit der Frage der Voraussetzungen für die Begründung der Zuständigkeit Österreichs im Familienverfahren auseinandergesetzt und sich in den Erkenntnissen vom 15. Dezember 2015, Ra 2015/18/0192 bis 0195, sowie vom 19. Oktober 2023, Ra 2022/19/0093 bis 0094, ausführlich mit einem Vorbringen befasst, wie es auch…

…der Zustellung jenes Beschlusses zu berechnen war, mit dem der Verfassungsgerichtshof die Abtretung der an ihn erhobenen Beschwerde vorgenommen hat (vgl. VwGH 10.11.2015, Ra 2014/18/0091 bis 0095, mwN). 19 Für die Rechtzeitigkeit der gegenständlichen außerordentlichen Revision kommt es daher entgegen der in der Revision erkennbar vertretenen Ansicht, in…

…21 Abs. 7 BFA-VG ) Abstand genommen werden dürfte (vgl. dazu etwa die hg. Erkenntnisse vom 20. Oktober 2016, Ra 2015/21/0091 und Ra 2016/21/0243 ). 13 Das angefochtene Erkenntnis ist daher mit Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften belastet, weshalb es gemäß § 42…

…ist festzuhalten, dass ein asylerhebliches glaubhaftes Vorbringen auch trotz eines zum Teil oder neben einem zum Teil unglaubhaften Vorbringen bestehen kann (vgl bspw VwGH, 02.09.2015, Ra 2015/19/0091: hier zu einer glaubhaften Konversion in Österreich trotz unglaubhaftem Vorbringen zum ursprünglichen Ausreisegrund). 2.2.1 Zum Erstbeschwerdeführer Die Feststellungen zu den in der Türkei gegen den…

…des BVwG betreffend der Glaubwürdigkeit des Vorbringens einer Verfolgung wegen Homosexualität als Fluchtgrund in einem Folgeantrag unter Bezugnahme auf die Judikatur des VwGH vom 02.09.2015, Ra 2015/19/0091 verwiesen. 8. Am XXXX fanden mündliche Verhandlungen vor dem Bundesverwaltungsgericht statt, in welcher der Beschwerdeführer sowie der von ihm beantragte Zeuge ausführlich zu deren Fluchtvorbringen…

…vor der Verwaltungsbehörde unterlaufener Verfahrensfehler durch ein ordnungsgemäß vor dem Verwaltungsgericht geführtes Beschwerdeverfahren saniert werden (vgl. etwa VwGH 29.1.2015, Ra 2014/07/0102 ; 10.9.2015, Ra 2015/09/0056 ; 25.4.2017, Ra 2016/18/0234 ; siehe auch VwGH 5.2.2018, Ra 2017/03/0091 ). Insofern wurde am XXXX 2025 eine mündliche Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht durchgeführt und den Verfahrensparteien Gelegenheit zur…

…seien, sowie die ergänzende Stellungnahme der Sachverständigen XXXX nicht übermittelt worden sei, wurde im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren saniert (VwGH 29.01.2015, Ra 2014/07/0102; 10.09.2015, Ra 2015/09/0056; 25.04.2017, Ra 2016/18/0234; VwGH 05.02.2018, Ra 2017/03/0091), weil der Beschwerdeführer im verwaltungsgerichtlichen Verfahren die Möglichkeit hatte, auf diese Stellungnahmen zu replizieren. Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer…

…des Parteiengehörs auszugehen, zumal der angefochtene Bescheid die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens vollständig wiedergibt und in der Beschwerde kein weiteres Tatsachenvorbringen erstattet wurde (siehe VwGH 10.09.2015, Ra 2015/09/0056). Zudem wurde eine mündliche Verhandlung durchgeführt. Zu Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides: Der BF ist als Staatsangehöriger von Deutschland EWR-Bürger iSd §…

…eine enorme Anlastung für sie als Steuerzahler und spricht damit eine etwaige Verjährung des Abgabenanspruches an. Wie der Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung, VwGH vom 22.10.2015, Ra 2015/16/0038 , bereits festgestellt hat, spricht der Normzweck des § 209 Abs 1 BAO und der des § 28b Abs 4 GrStG dafür, unter "zur…

…Bezug auf Suchtgiftdelinquenz bereits wiederholt festgehalten, dass diese ein besonders verpöntes Fehlverhalten darstellt, an dessen Verhinderung ein besonders großes öffentliches Interesse besteht (siehe VwGH 23.02.2016, Ra 2015/01/0249 sowie 01.04.2019, Ra 2018/19/0643). Aufgrund der qualifizierten Delinquenz der BF und der daraus ableitbaren hohen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit kann für…

…des Parteiengehörs auszugehen, zumal der angefochtene Bescheid die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens vollständig wiedergibt und in der Beschwerde kein weiteres Tatsachenvorbringen erstattet wurde (siehe VwGH 10.09.2015, Ra 2015/09/0056). Zu Spruchteil A): Gemäß § 67 Abs 1 FPG ist die Erlassung eines Aufenthaltsverbots gegen den BF als EWR-Bürger im Sinne des…