RS0134002 – OGH Rechtssatz

…zudem um eine reine Strafrahmenvorschrift handelt, wirkt die konstatierte Tatbegehung unter Einsatz des fallaktuell eingesetzten Klapp(-messers), mithin einer Waffe im funktionalen Sinn (RIS-Justiz RS0134002], aggravierend, ohne dass diese Wertung gegen das Doppelverwertungsverbot verstößt (RIS-Justiz RI0100123; RS0134002). Ausgehend von den in diesem Sinne ergänzten und präzisierten besonderen Strafbemessungsgründen und…

…er, dass er nach den Feststellungen (US 3) die vorsätzliche strafbare Handlung unter dem Einsatz dieses Messers als Waffe im funktionalen Sinn (RIS-Justiz RS0134002; 11 Os 16/22w Rz 13) begangen hat. [11] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher b ereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§…

…Personen, wodurch diese gezwungen waren, zur Seite zu springen, in seiner Anwendbarkeit und Wirkung dem Einsatz einer Waffe im technischen Sinn gleichkommt (vgl RIS-Justiz RS0134002, RS0093928; Fabrizy/Michel-Kwapinski/Oshidari , StGB 15 § 33 Rz 12 und § 143 Rz 4 ff) . Schuldsteigernd im Rahmen der allgemeinen Strafbemessungserwägungen…

…des Verbrechens unter Einsatz eines Steakmessers mit 10 cm Klingenlänge (siehe ON 10.22, 7 ff), mithin einer Waffe (im funktionalen Sinn [vgl. RIS-Justiz RS0134002 und RS0093928, insbesondere [T3], [T8], [T51], T69]) im Sinne des § 33 Abs 2 Z 6 StGB sowie das durch die…

…strafbaren Handlung nach dem ersten Abschnitt des Besonderen Teils unter Anwendung von Gewalt unter Einsatz einer Waffe (Bolzenschneider als Schlagwaffe im funktionalen Sinn; RIS-Justiz RS0134002) erschwerend zu werten (§ 33 Abs 2 Z 6 StGB). Der Einsatz dieser Waffe führt auch zur Androhung einer Mindeststrafe von zwei Monaten…

…Abs 1 Z 4 iVm Abs 2 Z 2 StGB vor (vgl Flora in Höpfel/Ratz, WK2 StGB § 39a Rz 19 und RIS-Justiz RS0134002). Sind in § 33 Abs 2 StGB und – überschneidend – in § 39a Abs 1 genannte Gründe nicht bereits für die vorgelagerte Subsumtion…

…Z 6 StGB heranzuziehen, beging die Angeklagte die Tat doch teils unter Einsatz zumindest einer Krücke, sohin einer Waffe im funktionalen Sinn (vgl RIS-Justiz RS0134002). Fällt aufgrund des ein Jahr übersteigenden Mindestmaßes der vorgesehenen Freiheitsstrafe – wie gegenständlich der Fall - eine strafbare Handlung nicht mehr unter § 39a StGB, können…

…19 Abs 4 Z 1 JGG nicht von einem nach unten erweiterten, sondern aufgrund der Verwendung einer Waffe im funktionalen Sinn (RIS Justiz RS0134002) von einem nach unten eingeengten Strafrahmen auszugehen gewesen (vgl Ratz , WK StPO § 281 Rz 668/3). Dieser Rechtsfehler gereichte dem Angeklagten jedoch…

… 39a Abs 2 Z 4 StGB) – mit Blick auf den konstatierten Einsatz einer Waffe (vgl US 5, 6; RIS Justiz RS0134002) – auf § 39a Abs 1 Z 4 StGB gestützt hat. [13] Soweit die Sanktionsrüge schließlich die Anzahl der als erschwerend i…

…aber auf der erschwerenden Seite um die Tatbegehung unter Drohung mit einer Waffe (§ 33 Abs 2 Z 6 StGB; RIS Justiz RS0134002; zum funktionalen Waffenbegriff vgl RIS-Justiz RS0093928) zu ergänzen. Die zusätzliche aggravierenden Wertung dieses Umstands trotz der Anhebung der Mindeststrafe in Anwendung des § …

…kommt es zu einer Änderung des Strafrahmens, wenn der Täter die Tat unter Einsatz oder Drohung mit einer Waffe (im funktionalen Sinn [vgl RIS Justiz RS0134002]) begeht, wobei an die Stelle der Androhung einer Freiheitsstrafe, deren Mindestmaß ein Jahr beträgt, gemäß § 39a Abs 2 Z 4 StGB…

…Z 4 iVm Abs 2 Z 1 StGB trotz der unbedenklichen Feststellungen zur Drohung mit dem Küchenmesser, sohin einer Waffe im funktionalen Sinn (RIS-Justiz RS0134002; zur Drohung mit dem Holen einer „Puffen“ vgl im Übrigen RIS-Justiz RI0100093), unangewendet ließ und demnach von einem verfehlten Strafrahmen von lediglich…

…Begehung vorsätzlicher strafbarer Handlungen unter Anwendung von Gewalt unter Einsatz von Waffen (US 5 f: Bierflaschen als Schlagwaffen im funktionalen Sinn; RIS-Justiz RS0134002) führte zur Anhebung der Strafuntergrenze von sechs Monaten auf ein Jahr (§ 39a Abs 1 Z 4 und Abs 2 Z…