RS0132934 – OGH Rechtssatz

…bis 5 MSchG zwar gesondert zu prüfen, einer beschreibenden Angabe iSd Z 4 fehlt es aber auch an Unterscheidungskraft iSd Z 3 (vgl RS0132934). Im Umkehrschluss bedeutet dies aber nicht, dass jeder Marke, die nicht beschreibend ist, bereits Unterscheidungskraft zukäme. [7] Für die Beurteilung ist auf den Gesamteindruck für…

… 1 Z 4 MSchG ist in der Regel auch nicht unterscheidungskräftig iSv § 4 Abs 1 Z 3 MSchG (vgl RS0132934). [3] Beschreibend sind Angaben nach ständiger Rechtsprechung zu § 4 Abs 1 Z 4 MSchG dann, wenn der im Wort enthaltene Hinweis…

…bis 5 MSchG sind zwar gesondert zu prüfen, einer beschreibenden Angabe iSd Z 4 fehlt es aber auch an Unterscheidungskraft iSd Z 3 (RS0132934). [7] 1.4. Bei der Prüfung der Schutzfähigkeit einer angemeldeten Wortmarke kommt es letztlich nicht auf ihre einzelnen Bestandteile, sondern auf das Zeichen als Ganzes an…

…zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und als Hinweis auf die Art, Herstellung, Beschaffenheit oder Bestimmung der damit bezeichneten Ware oder Dienstleistung verstehen (RS0066456; RS0132934). 2.1.4. Maßgebend ist dabei stets die Einschätzung des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers (vgl RS0114366 [T5]; Asperger in Kucsko/Schumacher, marken.schutz3 § 4…

…von § 4 Abs 1 Z 3 MSchG (4 Ob 11/14t, Expressglas ; 4 Ob 153/21k, myflat ; 4 Ob 49/14f, M yTaxi II ; RS0132934). 2. Die Beurteilung, ob das Eintragungshindernis des Fehlens der Unterscheidungskraft vorliegt, erfolgt anhand der konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen, für die das Zeichen angemeldet wurde…

… 3 MSchG. Insofern überschneiden sich daher die Anwendungsbereiche von § 4 Abs 1 Z 3 und Z 4 MSchG ( RS0132934 ). [9] 2. Eine Marke ist beschreibend, wenn die beteiligten Verkehrskreise den Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und sie daher als Hinweis…

…Z 3 MSchG. Insofern überschneiden sich daher die Anwendungsbereiche von § 4 Abs 1 Z 3 und Z 4 MSchG (RS0132934). 2. Eine Marke ist beschreibend, wenn die beteiligten Verkehrskreise den Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und sie daher als Hinweis auf die…

… 3 MSchG (4 Ob 11/14t, Expressglas ; 4 Ob 153/21k, my flat ; 4 Ob 49/14f, My Taxi II ; RS0132934). 2. Eine Marke ist beschreibend, wenn die beteiligten Verkehrskreise ihren Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und sie als beschreibenden Hinweis auf die…

…Abs 1 Z 3 MSchG (4 Ob 11/14t, Expressglas ; 4 Ob 153/21k, My flat ; 4 Ob 49/14f, MyTaxi II ; RS0132934). 4. Nach § 1 MSchG können auch Buchstaben Marken sein; Voraussetzung ist aber auch hier, dass das Zeichen geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines…

…Unterscheidungskraft und der bloß beschreibenden Angaben durch das Berufungsgericht wirft keine erhebliche Rechtsfrage auf. [13] 1.1. Im Anlassfall überschneiden sich die genannten Hindernisse (vgl RS0132934 ), zumal die Beklagte damit argumentiert, dass die Unionsmarke wegen der verwendeten Wortgruppe „Smart Home Experience“ beschreibend und damit nicht unterscheidungsfähig sind. [14] 1.2…

…lit b MarkenRL. Insofern überschneiden sich daher die Anwendungsbereiche von § 4 Abs 1 Z 3 und Z 4 MSchG (RS0132934). Eine Marke ist unterscheidungskräftig im Sinne des § 4 Abs 1 Z 3 MSchG, wenn sie geeignet ist, die Ware oder Dienstleistung…

…Sinne von § 4 Abs 1 Z 3 MSchG (4 Ob 11/14t, Expressglas , 4 Ob 153/21k, Myflat ; 4 Ob 49/15f, MyTaxi II ; RS0132934). 5. Die Beurteilung, ob das Eintragungshindernis des Fehlens der Unterscheidungskraft vorliegt, erfolgt anhand der konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen, für die das Zeichen angemeldet wurde…

…lit b MarkenRL. Insofern überschneiden sich daher die Anwendungsbereiche von § 4 Abs 1 Z 3 und Z 4 MSchG (RS0132934). [9] 1.3. Eine Marke ist beschreibend, wenn die beteiligten Verkehrskreise den Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und sie daher als Hinweis…

…iSv § 4 Abs 1 Z 3 MSchG. Insofern überschneiden sich daher die Anwendungsbereiche von § 4 Abs 1 Z 3 und Z 4 MSchG (RS0132934; 4 Ob 11/14t, Expressglass ). 1.2 Ein Zeichen ist beschreibend, wenn es im normalen Sprachgebrauch der relevanten Verkehrskreise die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen entweder…

…ausschließlich beschreibende Zeichen iSd § 4 Abs 1 Z 4 MSchG; da auch ihnen die Unterscheidungskraft fehlt, überschneiden sich insofern die Anwendungsbereiche der beiden Bestimmungen (RS0132934). 1.2. Unterscheidungskräftig ist ein Zeichen, wenn es in der Lage ist, seine Hauptfunktion zu erfüllen, nämlich dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Ware…