RS0125618 – OGH Rechtssatz

… Tage leichte physische sowie psychische Schmerzen) ein höheres als das vom Berufungsgericht zugesprochene Schmerzengeld ergeben. Wenngleich dieses nicht nach starren Regeln zu bemessen ist (RS0125618), können Schmerzperioden – auch bei der Abgeltung psychischer Schäden (RS0118172) – doch zumindest zur Orientierung als Bemessungshilfe herangezogen werden (vgl RS0122794 [T4]; 2 Ob…

…Lebensende zu erleiden haben wird und gegen die Schmerzmittel keine Wirkung zeigen. Wenngleich sich das Schmerzengeld nicht nach starren Regeln aus Schmerzperioden errechnen lässt (vgl RS0125618 [T4]), können Schmerzperioden doch zumindest zur Orientierung als Bemessungshilfe herangezogen werden (2 Ob 83/24f ErwGr 4.1.; 1 Ob 31…

…Zur Berufung in der Hauptsache: 1.: Die angestrebte Herabsetzung des Schmerzengelds ist nicht berechtigt: 1.1.: Zunächst ist festzuhalten, dass nach ständiger Rechtsprechung (zB RIS Justiz RS0125618) die Schmerzengeldbemessung nicht nach starren Regeln zu erfolgen hat; das Schmerzengeld kann auch nicht nach Art eines Tarifs für einzelne Tage oder sonstige Zeiteinheiten aufgrund…

…Tarifs für einzelne Tage oder sonstige Zeiteinheiten berechnet werden kann. Vielmehr ist jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des Einzelfalls zu betrachten (RS0125618). Schmerzengeldsätze stellen eine Orientierungshilfe, aber keine Berechnungsmethode dar (RS0118172, RS0122794 uvm). Es ist auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen, andererseits aber zur Vermeidung einer Ungleichmäßigkeit…

…Rz 3.51 f), zu unterscheiden. 1.3. Die Bemessung des Schmerzengelds hat nicht nach starren Regeln, etwa nach Tagessätzen oder Schmerzperioden zu erfolgen (RS0031415; RS0031363; RS0031040; RS0125618); auch kommen bestimmte Zuschläge für seelische Schmerzen nicht in Betracht (RS0031427). Schmerzperioden sind Orientierungshilfe für die Bemessung des Schmerzengelds, nicht aber das einzige Kriterium (RS0122794…

…Rz 3.51 f), zu unterscheiden. 1.3. Die Bemessung des Schmerzengelds hat nicht nach starren Regeln, etwa nach Tagessätzen oder Schmerzperioden zu erfolgen (RS0031415; RS0031363; RS0031040; RS0125618); auch kommen bestimmte Zuschläge für seelische Schmerzen nicht in Betracht (RS0031427). Schmerzperioden sind Orientierungshilfe für die Bemessung des Schmerzengelds, nicht aber das einzige Kriterium (RS0122794…

…werden kann. Vielmehr ist jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalles zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (RS0125618). Dabei ist zur Vermeidung von Ungleichheiten auch ein objektiver Maßstab anzulegen, wobei der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall…

…gewähren (RS0031191[T4]). Jede Verletzung ist in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalles zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (RS0125618). Tendenziell erscheint es geboten, das Schmerzengeld nicht zu knapp zu bemessen (T4). Allein aufgrund der inflationsbedingten Geldentwertung ist die Zuerkennung von im Vergleich zu früheren…

…werden kann. Vielmehr ist jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalles zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (RS0125618). Ausgehend von diesen Grundsätzen erachtet das Berufungsgericht das mit EUR 22.000,00 ausgemittelte Schmerzengeld als zu gering bemessen, berücksichtigt man neben den erlittenen Verletzungen vor…

…Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RS0031040, RS0031307). Das Schmerzengeld ist nicht nach starren Regeln zu bemessen (RS0125618); bei den festgestellten Schmerzperioden handelt es sich um keine Berechnungsmethode. Die Schmerzperioden dienen nur zur Orientierung als Bemessungshilfe (8 Ob 98/20z). Die…

…Schmerzengeldes ist jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (RIS Justiz RS0125618). Vergleiche mit anderen Fällen sind hier immer problematisch, weil ein identer Sachverhalt kaum möglich ist. Der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen darf zwar…

…Schmerzengeldes ist jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (RIS Justiz RS0125618 [T1]). Es ist zwar zur Vermeidung einer völligen Ungleichmäßigkeit der Rechtsprechung auch ein objektiver Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0031075), doch ist beim Vergleich mit anderen…

…Schmerzengeldes ist jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (RIS Justiz RS0125618). Vergleiche mit anderen Fällen sind hier immer problematisch, weil ein identer Sachverhalt kaum möglich ist. Der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen darf zwar…

…Ergebnis als auch in der Begründung im Einklang. 4. Die Bemessung der Höhe immateriellen Schadenersatzes ist regelmäßig eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0031075; RS0125618). Mangels einer über den Anlass hinausreichenden Aussagekraft von Einzelfallentscheidungen steht die Revision zu ihrer Überprüfung nach § 502 Abs 1 ZPO nicht offen…

…Entscheidungen unter Hinweis auf die festgestellten Schmerzperioden darzutun, die Bemessung des Berufungsgerichts sei unvertretbar niedrig. 2.1. Dabei übergeht sie die ständige Rechtsprechung (RIS Justiz RS0125618), dass die Schmerzengeldbemessung nicht nach starren Regeln zu erfolgen hat, sodass es auch nicht nach Art eines Tarifs für einzelne Tage oder sonstige Zeiteinheiten aufgrund…

…Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (2 Ob 72/13x; RIS-Justiz RS0031415 [T7, T8], RS0125618). Seelische Schmerzen (psychische Beeinträchtigungen, Unlustgefühle) seien bei der Bemessung des Schmerzengeldes zu berücksichtigen, wenn sie Folgen einer physischen Beeinträchtigung des Körpers sind. Dazu zählen etwa…

…objektiver Maßstab anzulegen. Es darf der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt werden (RS0031075). Nach ständiger Rechtsprechung (RS0125618) hat die Schmerzengeldbemessung nicht nach starren Regeln zu erfolgen, sodass es nicht nach Art eines Tarifs für einzelne Tage oder sonstige Zeiteinheiten aufgrund festgestellter Schmerzperioden…

…Vielmehr ist jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (RIS Justiz RS0125618). Schmerzperioden können nur als Berechnungshilfe herangezogen werden (RIS Justiz RS0122794 [T4]). Es sind Art und Schwere der Veretzung, Art und Dauer der Schmerzen sowie die…

…des Schmerzengeldes ist nach den besonderen Umständen des Einzelfalls unter Anwendung des § 273 ZPO und Berücksichtigung der Gesamtwirkung der Verletzung vorzunehmen (RIS-Justiz RS0125618 [T1]). Schmerzperioden können als Berechnungshilfe herangezogen werden (RIS Justiz RS0122794 [T4]). Insbesondere ist auch die Art und Dauer der Schmerzzustände für die Bemessung des Schmerzengeldes…

…Fehlbemessung ist dem Berufungsgericht hier nicht unterlaufen. Insbesondere zeigt auch die Klägerin eine solche nicht auf: [8] Schmerzengeld ist nicht nach starren Regeln zu bemessen (RS0125618); bei den festgestellten Schmerzperioden handelt es sich um keine Berechnungsmethode. Die Schmerzperioden dienen nur zur Orientierung als Bemessungshilfe (8 Ob 98/20z mwN…

…der Klägerin von 24,3 Jahren unter Heranziehung eines Schmerzengeldsatzes von 110 EUR ein Betrag von rund 37.400 EUR errechnet. Nach ständiger Rechtsprechung (RS0125618) hat die Schmerzengeldbemessung nämlich nicht nach starren Regeln zu erfolgen, sodass es auch nicht nach Art eines Tarifs für einzelne Tage oder sonstige Zeiteinheiten aufgrund…

…kann, erfassen ( RS0031307 ). Jede Verletzung ist in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalles zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen ( RS0125618 ). Tendenziell erscheint es geboten, das Schmerzengeld nicht zu knapp zu bemessen (T4). Bei der Bemessung ist allerdings einerseits auf die Umstände des Einzelfalles abzustellen, andererseits…

…nach starren Regeln zu erfolgen, sodass das Schmerzengeld nicht nach Art eines Tarifs für einzelne Tage oder sonstige Zeiteinheiten aufgrund festgestellter Schmerzperioden berechnet werden kann ( RS0125618 ). Zur bloßen Orientierung können Schmerzperioden allerdings als Bemessungshilfe herangezogen werden (vgl RS0125618 [T2]). Auch im Fall von seelischen Schmerzen sind die einzelnen Bemessungskriterien als „…

…RS0031415 [T12]). Nach ständiger Rechtsprechung hat die Bemessung des Schmerzengeldes nicht nach starren Regeln zu erfolgen; Schmerzperioden können dabei zur Orientierung als Bemessungshilfe herangezogen werden (RS0125618 [T2]), stellen jedoch keine Berechnungsmethode dar (RS0122794; 2 Ob 83/24f). Das Schmerzengeld ist nicht mit mathematischer Genauigkeit auszumessen und soll allgemein nicht…

…im Einzelfall nicht gesprengt werden (RS0031075). Richtig ist, dass es sich bei festgestellten Schmerzperioden lediglich um eine Bemessungshilfe und keineswegs um eine Berechnungsmethode handelt (RS0122794; RS0125618). Damit zeigt der Erstkläger allerdings keine dem Erstgericht unterlaufene unrichtige Bemessung des Schmerzengelds auf. Er legt nicht dar, aus welchen Gründen ihm ein weiteres Schmerzengeld…

…hinnehmen müssen. Wie bereits ausgeführt, hat die Bemessung des Schmerzengelds nicht nach starren Regeln zu erfolgen; Schmerzperioden können lediglich zur Orientierung als Bemessungshilfe herangezogen werden (RS0125618 [T2]). Wie die Berufungswerberin zutreffend ausführt, ist in der Rechtsprechung des OGH der letzten Jahre eine gewisse Tendenz zu erkennen, den Schmerzengeldzuspruch für gravierende, das…

…Einzelfalls ist (RS0042887). Jede Verletzung ist in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (RS0125618). Es sind Art und Schwere der Verletzung, Art und Dauer der Schmerzen sowie die Dauer der Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes und die damit verbundenen Unlustgefühle zu…