RS0125618 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Verkehrsunfall mit erheblichen Verletzungen und Schmerzengeldbemessung—OLG Innsbruck Entscheidung

3R39/24w28. Mai 2024

…Zur Berufung in der Hauptsache: 1.: Die angestrebte Herabsetzung des Schmerzengelds ist nicht berechtigt: 1.1.: Zunächst ist festzuhalten, dass nach ständiger Rechtsprechung (zB RIS Justiz RS0125618) die Schmerzengeldbemessung nicht nach starren Regeln zu erfolgen hat; das Schmerzengeld kann auch nicht nach Art eines Tarifs für einzelne Tage oder sonstige Zeiteinheiten aufgrund…

Verkehrsunfall mit schwerwiegenden Verletzungen und Streit um Schmerzengeld und Behandlungskosten—OLG Linz Entscheidung

6R19/25v20. Februar 2025

…werden kann. Vielmehr ist jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalles zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (RS0125618). Ausgehend von diesen Grundsätzen erachtet das Berufungsgericht das mit EUR 22.000,00 ausgemittelte Schmerzengeld als zu gering bemessen, berücksichtigt man neben den erlittenen Verletzungen vor…

Berufung gegen Urteil wegen fahrlässiger Körperverletzung und privatrechtlicher Ansprüche—OLG Graz Entscheidung

8Bs13/24h14. März 2024

…Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RS0031040, RS0031307). Das Schmerzengeld ist nicht nach starren Regeln zu bemessen (RS0125618); bei den festgestellten Schmerzperioden handelt es sich um keine Berechnungsmethode. Die Schmerzperioden dienen nur zur Orientierung als Bemessungshilfe (8 Ob 98/20z). Die…

7Ob232/14i—OGH Entscheidung

28. Januar 2015

…Schmerzengeldes ist jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (RIS Justiz RS0125618). Vergleiche mit anderen Fällen sind hier immer problematisch, weil ein identer Sachverhalt kaum möglich ist. Der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen darf zwar…

7Ob46/16i—OGH Entscheidung

06. April 2016

…Schmerzengeldes ist jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (RIS Justiz RS0125618 [T1]). Es ist zwar zur Vermeidung einer völligen Ungleichmäßigkeit der Rechtsprechung auch ein objektiver Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0031075), doch ist beim Vergleich mit anderen…

8Ob35/13z—OGH Entscheidung

29. April 2013

…Schmerzengeldes ist jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (RIS Justiz RS0125618). Vergleiche mit anderen Fällen sind hier immer problematisch, weil ein identer Sachverhalt kaum möglich ist. Der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen darf zwar…

8ObA67/19i—OGH Entscheidung

27. Februar 2020

…Ergebnis als auch in der Begründung im Einklang. 4. Die Bemessung der Höhe immateriellen Schadenersatzes ist regelmäßig eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0031075; RS0125618). Mangels einer über den Anlass hinausreichenden Aussagekraft von Einzelfallentscheidungen steht die Revision zu ihrer Überprüfung nach § 502 Abs 1 ZPO nicht offen…

1Ob31/20w—OGH Entscheidung

25. Mai 2020

… Tage leichte physische sowie psychische Schmerzen) ein höheres als das vom Berufungsgericht zugesprochene Schmerzengeld ergeben. Wenngleich dieses nicht nach starren Regeln zu bemessen ist (RS0125618), können Schmerzperioden – auch bei der Abgeltung psychischer Schäden (RS0118172) – doch zumindest zur Orientierung als Bemessungshilfe herangezogen werden (vgl RS0122794 [T4]; 2 Ob…

5Ob34/18p—OGH Entscheidung

10. April 2018

…Entscheidungen unter Hinweis auf die festgestellten Schmerzperioden darzutun, die Bemessung des Berufungsgerichts sei unvertretbar niedrig. 2.1. Dabei übergeht sie die ständige Rechtsprechung (RIS Justiz RS0125618), dass die Schmerzengeldbemessung nicht nach starren Regeln zu erfolgen hat, sodass es auch nicht nach Art eines Tarifs für einzelne Tage oder sonstige Zeiteinheiten aufgrund…

Schadenersatzklage wegen fehlerhafter Verhütungsspirale—LG Wels Entscheidung

22R12/24g13. März 2024

…Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (2 Ob 72/13x; RIS-Justiz RS0031415 [T7, T8], RS0125618). Seelische Schmerzen (psychische Beeinträchtigungen, Unlustgefühle) seien bei der Bemessung des Schmerzengeldes zu berücksichtigen, wenn sie Folgen einer physischen Beeinträchtigung des Körpers sind. Dazu zählen etwa…

Bemessung von Schmerzengeld und Ersatz für Pflege- und Haushaltshilfeleistungen nach Verkehrsunfall—OLG Wien Entscheidung

16R216/23m26. Februar 2024

…objektiver Maßstab anzulegen. Es darf der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt werden (RS0031075). Nach ständiger Rechtsprechung (RS0125618) hat die Schmerzengeldbemessung nicht nach starren Regeln zu erfolgen, sodass es nicht nach Art eines Tarifs für einzelne Tage oder sonstige Zeiteinheiten aufgrund festgestellter Schmerzperioden…

1Ob130/18a—OGH Entscheidung

29. August 2018

…Vielmehr ist jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (RIS Justiz RS0125618). Schmerzperioden können nur als Berechnungshilfe herangezogen werden (RIS Justiz RS0122794 [T4]). Es sind Art und Schwere der Veretzung, Art und Dauer der Schmerzen sowie die…

10Ob39/17h—OGH Entscheidung

18. Juli 2017

…des Schmerzengeldes ist nach den besonderen Umständen des Einzelfalls unter Anwendung des § 273 ZPO und Berücksichtigung der Gesamtwirkung der Verletzung vorzunehmen (RIS-Justiz RS0125618 [T1]). Schmerzperioden können als Berechnungshilfe herangezogen werden (RIS Justiz RS0122794 [T4]). Insbesondere ist auch die Art und Dauer der Schmerzzustände für die Bemessung des Schmerzengeldes…

5Ob50/21w—OGH Entscheidung

10. Mai 2021

…Fehlbemessung ist dem Berufungsgericht hier nicht unterlaufen. Insbesondere zeigt auch die Klägerin eine solche nicht auf: [8] Schmerzengeld ist nicht nach starren Regeln zu bemessen (RS0125618); bei den festgestellten Schmerzperioden handelt es sich um keine Berechnungsmethode. Die Schmerzperioden dienen nur zur Orientierung als Bemessungshilfe (8 Ob 98/20z mwN…

8Ob16/21t—OGH Entscheidung

25. März 2021

…der Klägerin von 24,3 Jahren unter Heranziehung eines Schmerzengeldsatzes von 110 EUR ein Betrag von rund 37.400 EUR errechnet. Nach ständiger Rechtsprechung (RS0125618) hat die Schmerzengeldbemessung nämlich nicht nach starren Regeln zu erfolgen, sodass es auch nicht nach Art eines Tarifs für einzelne Tage oder sonstige Zeiteinheiten aufgrund…

3R38/25s—OLG Linz Entscheidung

09. April 2025

…im Einzelfall nicht gesprengt werden (RS0031075). Richtig ist, dass es sich bei festgestellten Schmerzperioden lediglich um eine Bemessungshilfe und keineswegs um eine Berechnungsmethode handelt (RS0122794; RS0125618). Damit zeigt der Erstkläger allerdings keine dem Erstgericht unterlaufene unrichtige Bemessung des Schmerzengelds auf. Er legt nicht dar, aus welchen Gründen ihm ein weiteres Schmerzengeld…

3R29/25t—OLG Linz Entscheidung

26. März 2025

…hinnehmen müssen. Wie bereits ausgeführt, hat die Bemessung des Schmerzengelds nicht nach starren Regeln zu erfolgen; Schmerzperioden können lediglich zur Orientierung als Bemessungshilfe herangezogen werden (RS0125618 [T2]). Wie die Berufungswerberin zutreffend ausführt, ist in der Rechtsprechung des OGH der letzten Jahre eine gewisse Tendenz zu erkennen, den Schmerzengeldzuspruch für gravierende, das…

4R18/25g—OLG Linz Entscheidung

24. März 2025

…Einzelfalls ist (RS0042887). Jede Verletzung ist in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu betrachten und auf dieser Basis eine Bemessung vorzunehmen (RS0125618). Es sind Art und Schwere der Verletzung, Art und Dauer der Schmerzen sowie die Dauer der Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes und die damit verbundenen Unlustgefühle zu…

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