RS0108609 – OGH Rechtssatz

…der allgemeinen Lebenserfahrung ein Schluss auf die hier in Rede stehende Feststellung nicht ziehen lässt bzw der logische Zusammenhang nicht erkennbar ist (vgl RIS Justiz RS0108609, RS0116732, RS0098671 [T9]). [11] Weil bereits dieses Begründungsdefizit die Aufhebung des J* betreffenden Schuldspruchs erfordert, erübrigt sich ein Eingehen auf seine weitere Beschwerdeargumentation. [12] Urteils…

…und nicht versiegende Suchtgiftquellen für H* vor August 2024 (US 6 ff) unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (RIS Justiz RS0108609, RS0098362). [6] Ebenso wenig handelt es sich bei den Schlussfolgerungen zur subjektiven Tatseite (US 10) aus dem im Urteil näher dargestellten (US 3…

…oder allgemeiner Lebenserfahrung ein Schluss auf die zu begründende Tatsache entweder überhaupt nicht ziehen lässt oder der logische Zusammenhang kaum noch erkennbar ist (RIS-Justiz RS0108609). Der vom Erstgericht unter Berücksichtigung der Gesamtumstände gezogene Schluss vom äußeren Verhalten, nämlich Lukrierung von Kundenanzahlungen, deren Entnahme für private Zwecke im Wissen um die…

… 5 ff [US 7], US 11 f). Dass diese Erwägungen den Kriterien logischen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widersprechen (RIS Justiz RS0108609), vermag die Mängelrüge (Z 5 vierter Fall) nicht darzulegen, indem sie auf die Dunkelheit zur Tatzeit (vgl aber ON 80 S 8…

…RIS-Justiz RS0117402). Offenbar unzureichend (Z 5 vierter Fall) ist eine Begründung, wenn sie den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (RIS-Justiz RS0118317, RS0108609). Das Aufgreifen formaler Mängel muss sich überdies auf entscheidende Tatsachen beziehen (RIS-Justiz RS0106268) und an der Gesamtheit der Entscheidungsgründe Maß nehmen (RIS-Justiz RS0119370…

…Ratz , WK StPO § 281 Rz 419) noch offenbar unzureichend ( Ratz , WK-StPO § 281 Rz 444 ff; RIS Justiz RS0108609). Das diesbezügliche – zudem eine „Begründung dazu, welche Versicherungsbedingungen mit welchen Berechnungsgrundlagen derartige Leistungen begründet haben bzw. begründet hätten“ vermissende – Vorbringen bekämpft…

…oder allgemeiner Lebenserfahrung ein Schluss auf die zu begründende Tatsache entweder überhaupt nicht ziehen lässt oder der logische Zusammenhang kaum noch erkennbar ist (RIS Justiz RS0108609, RS0099413). Indem die Beschwerde die Einschätzung des Erstgerichts, die Täterschaft einer anderen Person sei äußerst unwahrscheinlich, kritisiert, dazu vorbringt, es gebe keine objektiven Beweisergebnisse, dass…

…oder allgemeiner Lebenserfahrung ein Schluss auf die zu begründende Tatsache entweder überhaupt nicht ziehen lässt oder der logische Zusammenhang kaum noch erkennbar ist (RIS Justiz RS0108609, RS0099413). Das Beschwerdegericht gründete seine Annahmen zum dringenden Tatverdacht auf die beim Tatort zu I./1./ aufgefundenen Schuhabdruckspuren, „die in Form und Größe mit…

… 3 DSt) eines allein damit behaupteten Beweiswürdigungsdefizits (§ 281 Abs 1 Z 5 vierter Fall StPO; vgl RIS-Justiz RS0118317, RS0116732, RS0108609) einer inhaltlichen Erwiderung. Seine Berufung wegen des Ausspruchs über die Schuld iSd § 464 Z 2 erster Fall StPO (die vor der Rechtsrüge…

…der allgemeinen Lebenserfahrung ein Schluss auf die hier in Rede stehende Negativfeststellung nicht ziehen lässt bzw der logische Zusammenhang nicht erkennbar ist (vgl RIS Justiz RS0108609 ua). Gründet das Gericht wie hier den Freispruch auf die Verneinung der Täterschaft des Angeklagten ersichtlich im Zweifel zu dessen Gunsten, ohne eine Aussage zu…

…der Spekulation zum Bruch des Glases durch leichte Schläge verknüpften – Einwand (Z 5 vierter Fall) offenbar unzureichender Begründung (zum Wesen vgl RIS Justiz RS0108609) der zum Schuldspruch zu 1 getroffenen Feststellungen zur subjektiven Tatseite gründete das Erstgericht die Konstatierungen zur tatbildlichen Absicht mängelfrei auf die Schlagführung mit derartiger Wucht…

…auf die zu begründende Tatsache (hier: den Vorsatz des Angeklagten) entweder überhaupt nicht ziehen lässt oder der logische Zusammenhang kaum noch erkennbar ist (RIS-Justiz RS0108609, RS0099494 [T11, T12]). [15] Soweit sich die Rüge (Z 5 vierter Fall) gegen die Begründung (US 13 f) der Feststellung eines Betrugsschadens…

…Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (RIS Justiz RS0116882). Soweit die Beschwerdeführerin den – ohne Verstoß gegen Gesetze logischen Denkens oder grundlegende Erfahrungssätze angestellten (vgl RIS-Justiz RS0108609) – Erwägungen der Tatrichter in Ansehung der Negativfeststellung zur Absichtlichkeit der Zufügung einer schweren Körperverletzung eigene beweiswürdigende Erwägungen gegenüberstellt, bekämpft sie erneut – im kollegialgerichtlichen…

…Gesetzen logischen Denkens als auch grundlegenden Erfahrungssätzen und sind damit unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit (Z 5 vierter Fall) nicht zu beanstanden ( RIS Justiz RS0108609 , vgl auch RS0116882). Indem die Rüge aus Passagen der Angaben der Angeklagten zum Vorhaben der Beschwerdeführer, (Müll oder Papier )Container und „allenfalls“ einen…

…oder allgemeiner Lebenserfahrung ein Schluss auf die zu begründende Tatsache entweder überhaupt nicht ziehen lässt oder der logische Zusammenhang kaum noch erkennbar ist (RIS Justiz RS0108609, RS0099413). Das Oberlandesgericht gründete die Urteilsannahme bloß geübter Kritik nicht nur auf die der graphischen Darstellung beigefügte Anmerkung („Ihr kann diese Aussage zugetraut werden…

…und allgemeiner Lebenserfahrung ein Schluss auf die zu begründende Tatsache entweder überhaupt nicht ziehen lässt oder der logische Zusammenhang kaum noch erkennbar ist (RIS-Justiz RS0108609). Mit Spekulationen darüber, was der Zeuge A***** bei einem Vorfall in seinem Beisein hätte wahrnehmen müssen, Erwägungen zum „Bekleidungszustand" des Manuel H***** sowie Spekulationen…

…Argumentation für die Abweisung des Antrags auf „Durchführung eines Lokalaugenscheins“ bezieht sich nicht auf eine Begründung für (entscheidende Tatsachen betreffende) Feststellungen (RIS Justiz RS0108609). Keine Aktenwidrigkeit (Z 5 fünfter Fall) sondern bloß (in unzulässiger Weise geübte) Beweiswürdigungskritik gelangt mit den Erwägungen zur Darstellung, das Erstgericht habe die Erklärungsversuche…

…f), entgegen der weiteren Mängelrüge (Z 5 vierter Fall) sehr wohl begründet. Dass diese Erwägungen Denkgesetzen oder der allgemeinen Lebenserfahrung widersprächen (vgl RIS-Justiz RS0108609, RS0118317), behauptet die Rüge nicht. Weshalb eine von der Beschwerdeführerin am 5. Juni 2012 geleistete teilweise Schadensgutmachung im logischen Widerspruch zur Annahme ihrer…

…berührte, weder unvollständig noch offenbar unzureichend oder aktenwidrig begründet. Diese Urteilsannahmen hat das Erstgericht – den Gesetzen logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen entsprechend (RIS-Justiz RS0108609) – im Wesentlichen aus den für glaubwürdig erachteten Angaben der Zeugin Michaela H***** im Verein mit einer Sitz- und Stellprobe, die in dem zu AZ…

…zum Tatzeitpunkt erst zehn Jahre alt waren (US 10), begegnet nach Maßgabe des vierten Falls der Z 5 ebenfalls keinen Bedenken (RIS Justiz RS0108609). [7] Die Tatsachenrüge (Z 5a) weckt mit Hinweisen auf die (vom Schöffengericht gewürdigten [US 8 ff]) Widersprüche in den Aussagen der Zeugin…

…der allgemeiner Lebenserfahrung ein Schluss auf die zu begründende Tatsache entweder überhaupt nicht ziehen lässt, oder der logische Zusammenhang kaum noch erkennbar ist (RIS-Justiz RS0108609), wobei Beweiswerterwägungen der Tatrichter - sofern sie nicht den Gesetzen der Folgerichtigkeit oder grundlegenden empirischen Erfahrungssätzen über Kausalitätszusammenhänge widersprechen - als Anfechtungsgegenstand der Z 5 überhaupt von…

…Annahme, sämtliche schadenskausale Täuschungs-handlungen seien von der Angeklagten gesetzt worden, keine Scheinbegründung angeführt, sondern die dazu getroffenen Feststellungen logisch und empirisch einwandfrei (RIS Justiz RS0108609 ) auf die teils geständige Verantwortung der Angeklagten, die Ergebnisse einer Kontoöffnung, die Angaben des Zeugen Günter Fa***** und auf dessen Aufzeichnungen gestützt (US 17…

…StPO), weshalb diese Erwägungen im Sinn des § 281 Abs 1 Z 5 vierter Fall StPO offenbar unzureichend sein sollen (vgl RIS Justiz RS0118317, RS0116732, RS0108609). Auf die Angaben des Zeugen Dr. K***** kam es wovon auch die Beschwerde ausgeht (Punkt 5.g) bei der Argumentation des Schöffengerichts nicht an, weshalb…

…der Beschwerdekritik einer „Scheinbegründung“ (Z 5 vierter Fall) zuwider – ohne Verstoß gegen Kriterien logischen Denkens oder grundlegende Erfahrungssätze (vgl RIS-Justiz RS0108609) auf den Wortlaut der Briefe, in denen der Angeklagte von „vorzeitigem“ Auszahlen und „gesetzlicher Erbfolge“ sprach und auf die wiederholte Betonung…

…f, 14 f; Z 5 zweiter Fall). Die Schlüsse der Tatrichter entsprechen sowohl den Gesetzen logischen Denkens als auch grundlegenden Erfahrungssätzen (RIS Justiz RS0108609). Insgesamt erschöpft sich die Beschwerde darin, die tatrichterliche Beweiswürdigung nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehenen Schuldberufung zu kritisieren. Die Tatsachenrüge (Z 5a…

…und allgemeiner Lebenserfahrung ein Schluss auf die zu begründende Tatsache entweder überhaupt nicht ziehen lässt oder der logische Zusammenhang kaum noch erkennbar ist (RIS Justiz RS0108609). Eine mit denkrichtiger Begründung versehene Feststellung kann somit nicht als unzureichend begründet bekämpft werden. Auch auf die Behauptung, dass aus den vorliegenden Umständen andere Schlüsse…

…Hauptverhandlung gegründeten (US 8 ff – vgl RIS Justiz RS0106588) – Feststellungen zum Tathergang bloß deshalb offenbar unzureichend begründet (vgl dazu RIS Justiz RS0108609, RS0099507) sein sollen, weil die Tatrichter die „in sich widersprüchliche“ leugnende Verantwortung des Angeklagten als „Schutzbehauptung“ werteten, macht die Rüge (Z…

…8 ff), sowohl den Gesetzen logischen Denkens als auch grundlegenden Erfahrungssätzen und ist daher unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (RIS-Justiz RS0108609). Gleiches gilt für den vom Erstgericht gezogenen Schluss vom gezeigten Täterverhalten (hier: eines gezielten Stichs mit einem abgeschlagenen Limonadenglas gegen den Hals des Opfers) auf…

…um „unstatthafte Vermutungen und pauschal gehaltene Verweise“ zu Lasten des Angeklagten, sondern entspricht diese Begründung den Kriterien der Logik und Empirie (RIS Justiz RS0108609), wobei – dem Beschwerdeeinwand zuwider – die der Beweiswürdigung zugrunde gelegten Verfahrensergebnisse konkret benannt wurden. Dass die Tatrichter dabei auch – logisch vertretbare – Wahrscheinlichkeitsschlüsse…

…Gesprächspunkte wie etwa die Exekutionsführung beinhaltet habe, zeigt sie eine undeutliche (RIS Justiz RS0089983 [T1]), unvollständige (RIS Justiz RS0118316) oder offenbar unzureichende Begründung (RIS Justiz RS0108609) nicht auf, sondern kritisiert die Beweiswürdigung des Schöffengerichts nach Art einer – im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehenen (§ 283 Abs 1 StPO) –…

…grundlegenden empirischen Erfahrungen ein Schluss auf die zu begründende Tatsache entweder überhaupt nicht ziehen lässt oder der logische Zusammenhang kaum noch erkennbar ist (RIS-Justiz RS0108609 und RS0118317). Das Schöffengericht hat die Kenntnis des Angeklagten von der Zahlungsunfähigkeit der t*****GmbH einerseits aus den „lebensnahen und nachvollziehbaren Ausführungen des Sachverständigen…

…M***** anlässlich seiner letzten Fahrt mit zwei Kilogramm Cannabiskraut betreten wurde (US 16), womit bei Gesamtbetrachtung die Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden ist (RIS-Justiz RS0108609, RS0119370 ). Indem die Beschwerde vermeint, es lasse sich aus den Beweisergebnissen nicht ableiten, wie viele Mobiltelefone der Angeklagte zu welchem Zweck benützt hat, übt sie…

…Justiz RS0118316), offenbar unzureichend (Z 5 vierter Fall) ist eine Begründung, wenn sie den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (RIS Justiz RS0118317, RS0108609). Die Urteilskontrolle anhand der in Z 5 genannten Kriterien gilt den zu den entscheidenden Tatsachen getroffenen Feststellungen, nicht aber nicht vorliegenden Konstatierungen. Das Aufgreifen…

…oder allgemeiner Lebenserfahrung ein Schluss auf die zu begründende Tatsache entweder überhaupt nicht ziehen lässt oder der logische Zusammenhang kaum noch erkennbar ist (RIS Justiz RS0108609). [6] Die Feststellung, dass der Angeklagte zur Begehung des Raubes ein Messer verwendete (US 4), stützten die Tatrichter – logisch und empirisch mängelfrei –…

…zirkulären, den zu beweisenden Tatumstand nämlich bloß stillschweigend anlässlich der Beweisführung als bewiesen voraussetzenden ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 446; RIS Justiz RS0108609), nicht auf vorliegende Erhebungsergebnisse gegründete Erwägungen im Erkenntnis, wonach „unstrittig“ sei, „dass der Disziplinarbeschuldigte im Rahmen seiner übernommenen Vertretungsverhältnisse im Zeitraum April…

…Justiz RS0118316), offenbar unzureichend (Z 5 vierter Fall) ist eine Begründung, wenn sie den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (RIS Justiz RS0118317, RS0108609). Die Urteilskontrolle anhand der in Z 5 genannten Kriterien gilt den zu den entscheidenden Tatsachen getroffenen Feststellungen. Sie kann sich aber nicht auf unterbliebene Konstatierungen…

…oder allgemeiner Lebenserfahrung ein Schluss auf die zu begründende Tatsache entweder überhaupt nicht ziehen lässt oder der logische Zusammenhang kaum noch erkennbar ist (RIS Justiz RS0108609). Im vorliegenden Fall haben die Tatrichter die Feststellungen zur subjektiven Tatseite in erster Linie auf die „objektive Begehungsweise“ gestützt (US 35) und…

…zur angewandten Gewalt und zu den geschlechtlichen Handlungen des Nichtigkeitswerbers unter Hinweis auf die belastenden Angaben des Tatopfers logisch und empirisch einwandfrei (RIS-Justiz RS0118317, RS0108609) begründet. Soweit der Beschwerdeführer aus der Aussage der Zeugin Daniela B***** verbunden mit eigenständigen beweiswürdigenden und hypothetischen Überlegungen unter Hervorkehrung des Zweifelsgrundsatzes (vgl dazu RIS…

…Wochen entspricht – der Beschwerdebehauptung bloßer Scheinbegründung (Z 5 vierter Fall) zuwider – sowohl den Gesetzen logischen Denkens als auch grundlegenden Erfahrungssätzen (RIS Justiz RS0108609). Damit ist der Schluss der Tatrichter unter dem Gesichtspunkt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1…

…Gründen mangelhaft. Offenbar unzureichend (Z 5 vierter Fall) ist eine Begründung, wenn sie den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (RIS Justiz RS0118317, RS0108609). Das Aufgreifen formaler Mängel muss sich überdies auf entscheidende Tatsachen beziehen (RIS Justiz RS0106268) und an der Gesamtheit der Entscheidungsgründe Maß nehmen (RIS Justiz RS0119370…