RS0022706 – OGH Rechtssatz

…ist dafür beweispflichtig, dass überwiegende Gründe dafür vorliegen, dass der Schaden durch das Verhalten des Beklagten herbeigeführt wurde (RIS Justiz RS0022900, RS0026101; zur Rechtsanwaltshaftung auch RS0022706). Nach den Feststellungen sollte die Beklagte laut Ausschreibung eine geeignete Prüfung der Dichtheit der von ihr verlegten Rohrleitungen nach Ö-NORM und damit die Druckprüfung…

…Rechtsprechung die überwiegende Wahrscheinlichkeit als Beweismaß ausreichen lässt und die vornehmlich schwer zu beweisende fiktive Geschehensabläufe betreffen (RIS Justiz RS0124818; RS0026101; RS0022782 [Kausalität für Schaden]; RS0022706 [Anwaltsfehler, fiktiver sonstiger Prozessverlauf]; RS0038222; RS0026412 [T13; ärztliche Behandlungsfehler]; RS0022900 [Kausalität der Unterlassung]; RS0030842 [Verdienstentgang]), ist der vorliegende Fall, in dem eine bestimmte Parteienabsicht in…

…sogenannten hypothetischen Inzidentprozess hat das mit dem Schadenersatzanspruch befasste Gericht den Vorprozess hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie das Verfahren mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte (RS0022706 [T6]). Das Regressgericht hat seiner Entscheidung den Sachverhalt zu Grunde zu legen, der dem Gericht des Vorverfahrens bei pflichtgemäßem Verhalten des Rechtsanwalts unterbreitet und von…

…abgeleiteten Schadenersatzanspruch der Prozess hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung rechtzeitig vorgenommen worden wäre (RIS Justiz RS0022706). 2. Soweit dem Höchstgericht die Überprüfung bekämpfter Entscheidungen – nach den Verfahrensvorschriften – nur in eingeschränktem Ausmaß möglich ist, können Amtshaftungsansprüche aus einem…

…Vorinstanzen nicht der ständigen Rechtsprechung entsprechen, wonach bei behaupteten Beratungsfehlern eines Rechtsanwalts der mutmaßliche Verlauf der Geschehnisse bei ordnungsgemäßer Beratung festzustellen ist (zB RIS Justiz RS0022706; Völkl/Völkl , Beraterhaftung 2 [2014] Rz 2/24, 7/167 ff mwN). Im Rahmen der Rechtsrüge rügen die Kläger das Fehlen solcher Feststellungen…

…unter der Voraussetzung ermitteln, dass sich der Anwalt richtig verhalten hätte. Der Geschädigte hat darzustellen, was er bei erfolgter Aufklärung durch den Rechtsanwalt unternommen hätte (RS0022706 [T7, T8, T9], RS0023549 [T28, T29, T30]). [35] Im vorliegenden Fall begehrt der Kläger nicht , so gestellt zu werden, wie er stünde, wäre er mit…

… Ob 164/18w; 1 Ob 70/17a ua), wobei die Vermögensdifferenz zu ersetzen ist, die bei pflichtgemäßer Beratung nicht eingetreten wäre (RS0022706 [T7]; RS0023549 [T28]). [21] 3.2. Soweit sich die Beklagte daher auf fehlende oder unzureichende Aufklärungen stützt, ist das nur für die im Rahmen der…

…ständiger Rechtsprechung der Beweis der Kausalität auch bei Verletzung von Aufklärungspflichten dem Geschädigten (vgl RIS Justiz RS0106890 [T23, T27, T28]; vgl auch RIS Justiz RS0022900, RS0022706). 4.1. Nach den Feststellungen der Vorinstanzen wäre der Kläger bereit gewesen, eine Bestätigungsprovision zu leisten, um das Akkreditiv abzusichern, unterließ dies jedoch, weil eine Angestellte…

…in Betracht gekommenen rechtlichen Erwägungen - hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung vorgenommen worden wäre (RIS-Justiz RS0022706). Im Vorprozess haben die nunmehrigen Kläger als Beklagte die mangelnde Passivlegitimation eingewendet, weil sie den Auftrag an die im Vorprozess klagende Partei nicht erteilt hätten…

…überwiegende Wahrscheinlichkeit als Beweismaß ausreichen lässt und die vornehmlich schwer zu beweisende fiktive Geschehensabläufe betreffen (RIS Justiz RS0022782 [Kausalität für Schaden]; RS0124818 [Entstehen der Erkrankung]; RS0022706 [Anwaltsfehler, fiktiver sonstiger Prozessverlauf]; RS0038222; RS0026412 [T13] [ärztliche Behandlungsfehler]; RS0022900 [Kausalität der Unterlassung]; RS0030842 [Verdienstentgang]), ist der vorliegende Fall nicht vergleichbar. 3. Es ist…

…Verletzung einer Aufklärungspflicht. Eine unrichtige (unterbliebene) Beratung (Aufklärung) des Notars berechtigt nämlich nur zum Ersatz des verursachten Vertrauensschadens (vgl 7 Ob 164/18w ; RS0022706 [T7]; RS0023549 [T28]). Wenn sich die Beklagten daher auf fehlende oder unzureichende Aufklärungen der Klägerin gemäß §§ 52, 53 NO stützen, ist das…

…dort in Betracht gekommenen rechtlichen Erwägungen – hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung vorgenommen worden wäre (RS0022706). Allfällige in einem hypothetischen Prozess endgültig selbst zu tragende Verfahrenskosten sind schadensmindernd zugunsten des Schädigers zu berücksichtigen, weil sich der Geschädigte dadurch einen bei Führung…

…nämlich nur zum Ersatz des verursachten Vertrauensschadens. Es ist die Vermögensdifferenz zu ersetzen, die bei pflichtgemäßer Beratung nicht eingetreten wäre (für den Rechtsanwalt RIS Justiz RS0022706 [T7], RS0023549 [T28], RS0038682 [T16], RS0112203 [T7]). Auch die Verletzung von Aufklärungspflichten im Zusammenhang mit Honoraransprüchen des Rechtsanwalts kann daher nur zu Schadenersatzansprüchen führen, nicht…

…in Betracht gekommenen rechtlichen Erwägungen – hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung vorgenommen worden wäre (vgl RS0022706). Die hypothetische Beurteilung des Verfahrensausgangs eines Vorprozesses ist – wenn die Tatsachengrundlagen wie hier unstrittig sind – eine Rechtsfrage ( RS0115755 [T4, T5]). [23] Zutreffend hat…

…Kommt es nun aber nur darauf an, wie über einen formgerechten Antrag auf Parteienförderung richtigerweise zu entscheiden gewesen wäre (in diesem Sinne auch RIS Justiz RS0022706 [T4, T6]), haben die Vorinstanzen zu Recht von der Durchführung eines Beweisverfahrens über den hypothetischen Entscheidungsinhalt abgesehen. Wie bereits die Vorinstanzen richtig erkannt haben, kommt…

…dort in Betracht gekommenen rechtlichen Erwägungen hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wäre die Prozesshandlung vorgenommen worden (RIS-Justiz RS0022706). 3.2. Bei der Beurteilung des hypothetischen Verfahrensausgangs des Vorprozesses hat das Gericht im Regressprozess nicht darauf abzustellen, wie das Gericht des Vorprozesses, wären die beanstandeten…

…Rechtsanwalts berechtigt in der Regel nur zum Ersatz des verursachten Vertrauensschadens; es ist nur die Vermögensdifferenz zu ersetzen, die bei pflichtgemäßer Beratung nicht eingetreten wäre (RS0022706 [T7]). Der Geschädigte hat dabei den Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten des Schädigers und dem Schadenseintritt zu behaupten und zu beweisen (RS0106890 [T31], RS0022686 [T2]). Eine…

…den hypothetischen Verfahrensausgang zu ermitteln und zu beurteilen, wie das Verfahren mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die unterlassene Prozesshandlung vorgenommen worden wäre (RIS-Justiz RS0022706). Hiebei hat es darauf abzustellen, wie nach seiner Auffassung der Vorprozess - oder auch nur eine Teilfrage desselben - richtigerweise hätte entschieden werden müssen, wobei das Handeln…

…zum Ersatz des verursachten Vertrauensschadens berechtigt. Es ist die Vermögensdifferenz zu ersetzen, die bei pflichtgemäßer Beratung nicht eingetreten wäre (10 Ob 25/22g; RS0022706 [T7] , RS0023549 [T28] , RS0022706 [T16] ). Unter welchen Voraussetzungen ein Rechtsanwalt infolge völliger Wertlosigkeit seiner Tätigkeit seinen Honoraranspruch „verwirkt“ hat, kann nur aufgrund der…

…kann nicht beurteilt werden, ob der Informationsfehler überhaupt und gegebenenfalls für welchen Nachteil kausal gewesen sein könnte (5 Ob 38/05g = RIS Justiz RS0022706 [T9]). Demnach ist die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, es fehle am notwendigen Vorbringen der klagenden Partei, nicht zu beanstanden. 4. Mangels erheblicher Rechtsfrage ist die…

…Erwägungen - hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung vorgenommen worden wäre; dies entspricht ständiger Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0022706), von der auch die Vorinstanzen ausgegangen sind, sodass sich insoweit keine erhebliche Rechtsfrage stellt. Es entspricht ebenfalls gesicherter Judikatur, dass der Kläger für die Behauptung…

…Inzidentprozess hat das mit dem Schadenersatzanspruch befasste Gericht den Vorprozess hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie das Verfahren mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte (RIS Justiz RS0022706 [T6]). Zu den für die hypothetische Beurteilung erforderlichen Tatfragen sind vom Regressgericht die erforderlichen Feststellungen zu treffen (vgl RIS Justiz RS0022706 [T13]). Dabei sind jene…

…Regressgericht den hypothetischen Verfahrensausgang zu ermitteln und zu beurteilen, wie das Verfahren mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung vorgenommen worden wäre (RIS-Justiz RS0022706). Das Ergebnis dieser Beurteilung, also der Umstand, dass es - hier - bei Einbringung der verbesserten Verwaltungsgerichtshofbeschwerde bei der Rückforderung des Vorschusses geblieben wäre, ist eine in…

…einen daraus abgeleiteten Schadenersatzanspruch der Prozess hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wäre die Prozesshandlung vorgenommen worden (RIS Justiz RS0022706). 2. Auf Basis der Feststellungen der Vorinstanzen, von welchen die Klägerin in ihrer Revision auf unzulässige Weise zum Teil abgeht, ist zu beurteilen, ob…

…zu orientieren hat (1 Ob 151/01i mit ausführlicher Begründung und Nachweisen zum Schrifttum, 17 Ob 11/11h; RIS Justiz RS0115755; RS0022706 [T6]). Der Oberste Gerichtshof hat bereits ausgesprochen, dass eine Vereinbarung nach § 17 Abs 5 PSG nur genehmigt werden darf, wenn ihr Abschluss…

…Vermögenslage der Klägerin, wie sie sich im Beurteilungszeitpunkt ohne schädigendes Ereignis darstellen würde, und dem nach dem schädigenden Ereignis tatsächlich vorhandenen Vermögensstand (RS0030153; RS0016377 [T15]; RS0022706 [T7]; RS0023549 [T28]). [79] Dem erstinstanzlichen Klagevorbringen kann dazu entnommen werden, dass die Klägerin die Liegenschaft mit dem Haus ohne Aufklärungspflichtverletzung nicht erworben hätte, was…

…auch eines Prozessverlaufs, öfter stellt (zB bei der Beurteilung einer Schlechtvertretung durch den Rechtsanwalt) und von den Gerichten durchaus bewältigt werden kann (vgl RIS Justiz RS0022706; 1 Ob 218/02v = RIS Justiz RS0022706 [T4]). 7. Da die Vorinstanzen aufgrund ihrer vom Obersten Gerichtshof nicht geteilten Rechtsansicht, die Klagsansprüche seien…

…Schaden entstanden ist, so muss das Gericht den mutmaßlichen Verlauf der Geschehnisse unter der Voraussetzung ermitteln, dass sich der Anwalt oder Notar richtig verhalten hätte ( RS0022706 [T8], RS0023549 [T29]). Geht es bei dieser hypothetischen Beurteilung um die Klärung strittiger Tatfragen, ist das Ergebnis dieser Prüfung als in dritter Instanz unanfechtbare Tatsachenfeststellung…

…ermitteln. D as mit dem Schadenersatzanspruch befasste Gericht hat den Vorprozess daher hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie das Verfahren mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte (RS0022706 [T6]). Das Regressgericht hat seiner Entscheidung den Sachverhalt zu Grunde zu legen, der dem Gericht des Vorverfahrens bei pflichtgemäßem Verhalten des Rechtsanwalts unterbreitet und von…

…für den Vertrauensschaden, nicht aber für das positive Erfüllungsinteresse (RIS Justiz RS0016377 [T4]). Gleiches gilt für eine unrichtige (unterbliebene) Beratung (Aufklärung) des Rechtsanwalts (RIS Justiz RS0022706 [T7], RS0023549 [T28], RS0038682 [T16], RS0112203 [T7]). Es ist die Vermögensdifferenz zu ersetzen, die bei pflichtgemäßer Beratung nicht eingetreten wäre (8 Ob 17…

…um die Klärung strittiger Tatfragen. Das Ergebnis dieser Prüfung ist als in dritter Instanz unanfechtbare Tatsachenfeststellung zu werten (vgl 5 Ob 182/17a; RS0022706 [T5]). 2. Die Auslegung der Urteilsfeststellungen im Einzelfall ist – von unvertretbaren Fehlbeurteilungen abgesehen – keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502…

…ist nur die Vermögensdifferenz zu ersetzen, die bei pflichtgemäßer Beratung nicht eingetreten wäre (für den Rechtsanwalt: 5 Ob 38/05g mwN = RIS Justiz RS0022706 [T7], RS0023549 [T28], RS0038682 [T16], RS0112203 [7]). Hängt der Erfolg der Schadenersatzklage gegen den Rechtsanwalt oder Notar davon ab, ob dem Kläger durch den Beratungsfehler…

…Betracht gekommenen rechtlichen Erwägungen – hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung vorgenommen worden wäre (RIS Justiz RS0022706). Geht es bei dieser hypothetischen Beurteilung um die Klärung strittiger Tatfragen, ist das Ergebnis dieser Prüfung als in dritter Instanz unanfechtbare Tatsachenfeststellung zu werten (RIS…

…und Rechberger in Fasching/Konecny ³ III/1 Vor § 266 ZPO Rz 15: RS0124818 [Entstehen einer Erkrankung]; RS0026101; RS0022782 [Kausalität für Schaden]; RS0022706 [Anwaltsfehler, fiktiver sonstiger Prozessverlauf]; RS0038222; RS0026412 [T13] [ärztliche Behandlungsfehler]; RS0022900 [T28]; RS0030153 [T26, T37, T38] [Kausalität der Unterlassung; hypothetische Alternativveranlagung]). [17] 4.1 Zum Verdienstentgang…

…die Vorinstanzen zutreffend davon ausgegangen, dass der Vorprozess hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen ist, nämlich wie das Verfahren mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte (RIS-Justiz RS0022706). Unstrittig ist im Revisionsverfahren, dass die Klägerin und ihr Ehegatte nicht wie von ihnen gewünscht ein wertstabiles, sondern ein Kursschwankungen unterliegendes Wertpapier erworben haben, und…

…solchen sogenannten hypothetischen Inzidentprozess hat das mit dem Schadenersatzanspruch befasste Gericht das Vorverfahren hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie es mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte (RS0022706). 2.3. Zu den für diese hypothetische Beurteilung erforderlichen Tatfragen sind vom Regressgericht die erforderlichen Feststellungen zu treffen (vgl RS0022706 [T13]); dabei sind jene Beweislastgrundsätze anzuwenden…

…gekommenen rechtlichen Erwägungen hypothetisch nachzuvollziehen und es ist zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung vorgenommen worden wäre (RIS Justiz RS0022706). Bei der Beurteilung, ob dem Kläger durch den Anwaltsfehler ein Schaden entstanden ist, muss das Gericht den mutmaßlichen Verlauf der Geschehnisse unter der Voraussetzung ermitteln…

…daraus abgeleiteten Schadenersatzanspruch der Prozess hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung vorgenommen worden wäre (RIS Justiz RS0022706). Der Geschädigte hat im Anwaltshaftungsprozess darzustellen, was er bei pflichtgemäßem Verhalten des Rechtsanwalts unternommen hätte (vgl RIS Justiz RS0022706 [T9]); er hat den Sachverhalt, den…

…worden wäre (vgl 1 Ob 785/83 = SZ 56/181 = JBl 1984, 554 uva, zuletzt 8 Ob 137/07s; RIS Justiz RS0022706). Bei der Beurteilung des hypothetischen Verfahrensausgangs eines Vorprozesses hat das den Schadenersatzanspruch prüfende Gericht nicht darauf abzustellen, wie das Gericht des Vorprozesses, wären die beanstandeten…

…Schaden entstanden ist, so muss das Gericht den mutmaßlichen Verlauf der Geschehnisse unter der Voraussetzung ermitteln, dass sich der Anwalt oder Notar richtig verhalten hätte (RS0022706 [T8]; RS0023549 [T29]). Geht es bei dieser hypothetischen Beurteilung um die Klärung strittiger Tatfragen, ist das Ergebnis dieser Prüfung als in dritter Instanz unanfechtbare Tatsachenfeststellung…