RS0022706 – OGH Rechtssatz

…Rechtsanwalts oder Notars, die dagegen nur zum Ersatz des verursachten Vertrauensschadens berechtigt. Es ist die Vermögensdifferenz zu ersetzen, die bei pflichtgemäßer Beratung nicht eingetreten wäre (RS0022706 [T7]; RS0023549 [T28]; RS0022706 [T16]). [11] Soweit die Beklagte die Verletzung von Aufklärungspflichten behauptet, führt dies nicht zum Verlust des Honoraranspruchs. [12] 3. Dem Rechtsanwalt…

…den dort in Betracht gekommenen rechtlichen Erwägungen - hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung vorgenommen worden wäre (RS0022706; RS0127136). Bei der Beurteilung des hypothetischen Verfahrensausgangs des Vorprozesses hat das Regressgericht, das mit dem gegen den Prozessbevollmächtigten wegen behaupteter Unterlassungen erhobenen Schadenersatzanspruch befasst ist…

…sachlich richtiges Gutachten des Sachverständigen auf die Entscheidung gehabt hätte. Die von der Klägerin in der Berufung für ihren Rechts-standpunkt ins Treffen geführten Rechtssätze (RS0022706; RS0115755) bezogen sich - bis auf die Entscheidung 8 Ob 35/23i - jeweils auf die Haftung eines Rechtsanwalts für ihm im Verfahren bei der…

…Vermögenslage des Klägers, wie sie sich im Beurteilungszeitpunkt ohne schädigendes Ereignis darstellen würde, und dem nach dem schädigenden Ereignis tatsächlich vorhandenen Vermögensstand (RS0030153, RS0016377 [T15], RS0022706 [T7], RS0023549 [T28]). 2.2. Nach den Feststellungen (vgl US 6 iVm US 10) hätten die Kläger das Wohnungseigentumsobjekt ohne Aufklärungspflichtverletzung nicht erworben (ob…

…dort in Betracht gekommenen rechtlichen Erwägungen – hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung vorgenommen worden wäre ( RS0022706 ). Zur Beweisführung durch den geschädigten Mandanten genügt dabei die überwiegende Wahrscheinlichkeit, dass der Schaden auf das Unterlassen des pflichtgemäßen Handelns zurückzuführen ist. Dieses Kriterium liegt…

…aufgeklärt worden wäre. Bei Prüfung der Kausalität des Versäumnisses des beklagten Rechtsanwalts ist also vom Regressgericht der mutmaßliche Verlauf und Ausgang des Vorverfahrens zu ermitteln (RS0022706 [T4, T6], RS0127136 [T2]; RS0115755). 2.2. Das Erstgericht hat die oben unter [C] hervorgehobene Negativfeststellung zu einem allfälligen Prozesserfolg des Klägers im gegen seinen vormaligen…

…ist, so muss das Gericht den mutmaßlichen Verlauf der Geschehnisse unter der Voraussetzung ermitteln, dass sich der Anwalt oder Notar richtig verhalten hätte (RIS-Justiz RS0022706 [T8], RS0023549 [T29]). Dabei hat der Geschädigte darzustellen, was er bei erfolgter Aufklärung durch den Rechtsanwalt oder Notar unternommen hätte (RIS-Justiz RS0022706 [T9], RS0023549…

…solchen sogenannten hypothetischen Inzidentprozess hat das mit dem Schadenersatzanspruch befasste Gericht das Vorverfahren hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie dieses mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte (RS0022706). Das Regressgericht hat seiner Entscheidung den Sachverhalt zugrunde zu legen, der dem Gericht des Vorverfahrens bei pflichtgemäßem Verhalten des Rechtsanwalts unterbreitet und von ihm aufgeklärt…

…die Vorinstanzen zutreffend davon ausgegangen, dass der Vorprozess hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen ist, nämlich wie das Verfahren mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte (RIS-Justiz RS0022706). Unstrittig ist im Revisionsverfahren, dass die Klägerin und ihr Ehegatte nicht wie von ihnen gewünscht ein wertstabiles, sondern ein Kursschwankungen unterliegendes Wertpapier erworben haben, und…

…gekommenen rechtlichen Erwägungen hypothetisch nachzuvollziehen und es ist zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung vorgenommen worden wäre (RIS Justiz RS0022706). Bei der Beurteilung, ob dem Kläger durch den Anwaltsfehler ein Schaden entstanden ist, muss das Gericht den mutmaßlichen Verlauf der Geschehnisse unter der Voraussetzung ermitteln…

…dort in Betracht gekommenen rechtlichen Erwägungen hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wäre die Prozesshandlung vorgenommen worden (RIS-Justiz RS0022706). 3.2. Bei der Beurteilung des hypothetischen Verfahrensausgangs des Vorprozesses hat das Gericht im Regressprozess nicht darauf abzustellen, wie das Gericht des Vorprozesses, wären die beanstandeten…

…den hypothetischen Verfahrensausgang zu ermitteln und zu beurteilen, wie das Verfahren mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die unterlassene Prozesshandlung vorgenommen worden wäre (RIS-Justiz RS0022706). Hiebei hat es darauf abzustellen, wie nach seiner Auffassung der Vorprozess - oder auch nur eine Teilfrage desselben - richtigerweise hätte entschieden werden müssen, wobei das Handeln…

…ist dafür beweispflichtig, dass überwiegende Gründe dafür vorliegen, dass der Schaden durch das Verhalten des Beklagten herbeigeführt wurde (RIS Justiz RS0022900, RS0026101; zur Rechtsanwaltshaftung auch RS0022706). Nach den Feststellungen sollte die Beklagte laut Ausschreibung eine geeignete Prüfung der Dichtheit der von ihr verlegten Rohrleitungen nach Ö-NORM und damit die Druckprüfung…

…auch eines Prozessverlaufs, öfter stellt (zB bei der Beurteilung einer Schlechtvertretung durch den Rechtsanwalt) und von den Gerichten durchaus bewältigt werden kann (vgl RIS Justiz RS0022706; 1 Ob 218/02v = RIS Justiz RS0022706 [T4]). 7. Da die Vorinstanzen aufgrund ihrer vom Obersten Gerichtshof nicht geteilten Rechtsansicht, die Klagsansprüche seien…

…Rechtsprechung die überwiegende Wahrscheinlichkeit als Beweismaß ausreichen lässt und die vornehmlich schwer zu beweisende fiktive Geschehensabläufe betreffen (RIS Justiz RS0124818; RS0026101; RS0022782 [Kausalität für Schaden]; RS0022706 [Anwaltsfehler, fiktiver sonstiger Prozessverlauf]; RS0038222; RS0026412 [T13; ärztliche Behandlungsfehler]; RS0022900 [Kausalität der Unterlassung]; RS0030842 [Verdienstentgang]), ist der vorliegende Fall, in dem eine bestimmte Parteienabsicht in…

…zu orientieren hat (1 Ob 151/01i mit ausführlicher Begründung und Nachweisen zum Schrifttum, 17 Ob 11/11h; RIS Justiz RS0115755; RS0022706 [T6]). Der Oberste Gerichtshof hat bereits ausgesprochen, dass eine Vereinbarung nach § 17 Abs 5 PSG nur genehmigt werden darf, wenn ihr Abschluss…

…worden wäre (vgl 1 Ob 785/83 = SZ 56/181 = JBl 1984, 554 uva, zuletzt 8 Ob 137/07s; RIS Justiz RS0022706). Bei der Beurteilung des hypothetischen Verfahrensausgangs eines Vorprozesses hat das den Schadenersatzanspruch prüfende Gericht nicht darauf abzustellen, wie das Gericht des Vorprozesses, wären die beanstandeten…

…Erwägungen - hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung vorgenommen worden wäre; dies entspricht ständiger Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0022706), von der auch die Vorinstanzen ausgegangen sind, sodass sich insoweit keine erhebliche Rechtsfrage stellt. Es entspricht ebenfalls gesicherter Judikatur, dass der Kläger für die Behauptung…

…in Betracht gekommenen rechtlichen Erwägungen - hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung vorgenommen worden wäre (RIS-Justiz RS0022706). Im Vorprozess haben die nunmehrigen Kläger als Beklagte die mangelnde Passivlegitimation eingewendet, weil sie den Auftrag an die im Vorprozess klagende Partei nicht erteilt hätten…

…ständiger Rechtsprechung der Beweis der Kausalität auch bei Verletzung von Aufklärungspflichten dem Geschädigten (vgl RIS Justiz RS0106890 [T23, T27, T28]; vgl auch RIS Justiz RS0022900, RS0022706). 4.1. Nach den Feststellungen der Vorinstanzen wäre der Kläger bereit gewesen, eine Bestätigungsprovision zu leisten, um das Akkreditiv abzusichern, unterließ dies jedoch, weil eine Angestellte…

…überwiegende Wahrscheinlichkeit als Beweismaß ausreichen lässt und die vornehmlich schwer zu beweisende fiktive Geschehensabläufe betreffen (RIS Justiz RS0022782 [Kausalität für Schaden]; RS0124818 [Entstehen der Erkrankung]; RS0022706 [Anwaltsfehler, fiktiver sonstiger Prozessverlauf]; RS0038222; RS0026412 [T13] [ärztliche Behandlungsfehler]; RS0022900 [Kausalität der Unterlassung]; RS0030842 [Verdienstentgang]), ist der vorliegende Fall nicht vergleichbar. 3. Es ist…

…kann nicht beurteilt werden, ob der Informationsfehler überhaupt und gegebenenfalls für welchen Nachteil kausal gewesen sein könnte (5 Ob 38/05g = RIS Justiz RS0022706 [T9]). Demnach ist die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, es fehle am notwendigen Vorbringen der klagenden Partei, nicht zu beanstanden. 4. Mangels erheblicher Rechtsfrage ist die…

…Regressgericht den hypothetischen Verfahrensausgang zu ermitteln und zu beurteilen, wie das Verfahren mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung vorgenommen worden wäre (RIS-Justiz RS0022706). Das Ergebnis dieser Beurteilung, also der Umstand, dass es - hier - bei Einbringung der verbesserten Verwaltungsgerichtshofbeschwerde bei der Rückforderung des Vorschusses geblieben wäre, ist eine in…

…für den Vertrauensschaden, nicht aber für das positive Erfüllungsinteresse (RIS Justiz RS0016377 [T4]). Gleiches gilt für eine unrichtige (unterbliebene) Beratung (Aufklärung) des Rechtsanwalts (RIS Justiz RS0022706 [T7], RS0023549 [T28], RS0038682 [T16], RS0112203 [T7]). Es ist die Vermögensdifferenz zu ersetzen, die bei pflichtgemäßer Beratung nicht eingetreten wäre (8 Ob 17…

…Betracht gekommenen rechtlichen Erwägungen – hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung vorgenommen worden wäre (RIS Justiz RS0022706). Geht es bei dieser hypothetischen Beurteilung um die Klärung strittiger Tatfragen, ist das Ergebnis dieser Prüfung als in dritter Instanz unanfechtbare Tatsachenfeststellung zu werten (RIS…

…ist nur die Vermögensdifferenz zu ersetzen, die bei pflichtgemäßer Beratung nicht eingetreten wäre (für den Rechtsanwalt: 5 Ob 38/05g mwN = RIS Justiz RS0022706 [T7], RS0023549 [T28], RS0038682 [T16], RS0112203 [7]). Hängt der Erfolg der Schadenersatzklage gegen den Rechtsanwalt oder Notar davon ab, ob dem Kläger durch den Beratungsfehler…

…Kommt es nun aber nur darauf an, wie über einen formgerechten Antrag auf Parteienförderung richtigerweise zu entscheiden gewesen wäre (in diesem Sinne auch RIS Justiz RS0022706 [T4, T6]), haben die Vorinstanzen zu Recht von der Durchführung eines Beweisverfahrens über den hypothetischen Entscheidungsinhalt abgesehen. Wie bereits die Vorinstanzen richtig erkannt haben, kommt…

…abgeleiteten Schadenersatzanspruch der Prozess hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung rechtzeitig vorgenommen worden wäre (RIS Justiz RS0022706). 2. Soweit dem Höchstgericht die Überprüfung bekämpfter Entscheidungen – nach den Verfahrensvorschriften – nur in eingeschränktem Ausmaß möglich ist, können Amtshaftungsansprüche aus einem…

…daraus abgeleiteten Schadenersatzanspruch der Prozess hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wenn die Prozesshandlung vorgenommen worden wäre (RIS Justiz RS0022706). Der Geschädigte hat im Anwaltshaftungsprozess darzustellen, was er bei pflichtgemäßem Verhalten des Rechtsanwalts unternommen hätte (vgl RIS Justiz RS0022706 [T9]); er hat den Sachverhalt, den…

…einen daraus abgeleiteten Schadenersatzanspruch der Prozess hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte, wäre die Prozesshandlung vorgenommen worden (RIS Justiz RS0022706). 2. Auf Basis der Feststellungen der Vorinstanzen, von welchen die Klägerin in ihrer Revision auf unzulässige Weise zum Teil abgeht, ist zu beurteilen, ob…

…Inzidentprozess hat das mit dem Schadenersatzanspruch befasste Gericht den Vorprozess hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie das Verfahren mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte (RIS Justiz RS0022706 [T6]). Zu den für die hypothetische Beurteilung erforderlichen Tatfragen sind vom Regressgericht die erforderlichen Feststellungen zu treffen (vgl RIS Justiz RS0022706 [T13]). Dabei sind jene…

…sogenannten hypothetischen Inzidentprozess hat das mit dem Schadenersatzanspruch befasste Gericht den Vorprozess hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie das Verfahren mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte (RS0022706 [T6]). Das Regressgericht hat seiner Entscheidung den Sachverhalt zu Grunde zu legen, der dem Gericht des Vorverfahrens bei pflichtgemäßem Verhalten des Rechtsanwalts unterbreitet und von…

…nämlich nur zum Ersatz des verursachten Vertrauensschadens. Es ist die Vermögensdifferenz zu ersetzen, die bei pflichtgemäßer Beratung nicht eingetreten wäre (für den Rechtsanwalt RIS Justiz RS0022706 [T7], RS0023549 [T28], RS0038682 [T16], RS0112203 [T7]). Auch die Verletzung von Aufklärungspflichten im Zusammenhang mit Honoraransprüchen des Rechtsanwalts kann daher nur zu Schadenersatzansprüchen führen, nicht…

…solchen sogenannten hypothetischen Inzidentprozess hat das mit dem Schadenersatzanspruch befasste Gericht das Vorverfahren hypothetisch nachzuvollziehen und zu beurteilen, wie es mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geendet hätte (RS0022706). 2.3. Zu den für diese hypothetische Beurteilung erforderlichen Tatfragen sind vom Regressgericht die erforderlichen Feststellungen zu treffen (vgl RS0022706 [T13]); dabei sind jene Beweislastgrundsätze anzuwenden…

…um die Klärung strittiger Tatfragen. Das Ergebnis dieser Prüfung ist als in dritter Instanz unanfechtbare Tatsachenfeststellung zu werten (vgl 5 Ob 182/17a; RS0022706 [T5]). 2. Die Auslegung der Urteilsfeststellungen im Einzelfall ist – von unvertretbaren Fehlbeurteilungen abgesehen – keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502…

…Rechtsanwalts berechtigt in der Regel nur zum Ersatz des verursachten Vertrauensschadens; es ist nur die Vermögensdifferenz zu ersetzen, die bei pflichtgemäßer Beratung nicht eingetreten wäre (RS0022706 [T7]). Der Geschädigte hat dabei den Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten des Schädigers und dem Schadenseintritt zu behaupten und zu beweisen (RS0106890 [T31], RS0022686 [T2]). Eine…

…unter der Voraussetzung ermitteln, dass sich der Anwalt richtig verhalten hätte. Der Geschädigte hat darzustellen, was er bei erfolgter Aufklärung durch den Rechtsanwalt unternommen hätte (RS0022706 [T7, T8, T9], RS0023549 [T28, T29, T30]). [35] Im vorliegenden Fall begehrt der Kläger nicht , so gestellt zu werden, wie er stünde, wäre er mit…

…Schaden entstanden ist, so muss das Gericht den mutmaßlichen Verlauf der Geschehnisse unter der Voraussetzung ermitteln, dass sich der Anwalt oder Notar richtig verhalten hätte (RS0022706 [T8]; RS0023549 [T29]). Geht es bei dieser hypothetischen Beurteilung um die Klärung strittiger Tatfragen, ist das Ergebnis dieser Prüfung als in dritter Instanz unanfechtbare Tatsachenfeststellung…

…Schaden entstanden ist, so muss das Gericht den mutmaßlichen Verlauf der Geschehnisse unter der Voraussetzung ermitteln, dass sich der Anwalt oder Notar richtig verhalten hätte ( RS0022706 [T8], RS0023549 [T29]). Geht es bei dieser hypothetischen Beurteilung um die Klärung strittiger Tatfragen, ist das Ergebnis dieser Prüfung als in dritter Instanz unanfechtbare Tatsachenfeststellung…

… Ob 164/18w; 1 Ob 70/17a ua), wobei die Vermögensdifferenz zu ersetzen ist, die bei pflichtgemäßer Beratung nicht eingetreten wäre (RS0022706 [T7]; RS0023549 [T28]). [21] 3.2. Soweit sich die Beklagte daher auf fehlende oder unzureichende Aufklärungen stützt, ist das nur für die im Rahmen der…